552 Ergebnisse für WEG
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14.08.2018
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Die letzten Wochen und Monate waren geprägt durch das Thema Datenschutz und der Angst vor Sanktionen und Abmahnungen. Wie ist im Falle einer Abmahnung vorzugehen? Ist eine Abmahnung gestützt auf die Vorschriften der DS-GVO überhaupt …
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13.08.2018
von Rechtsanwalt Knut Gronwald
Häufig kommt es mit Behörden zu Problemen bei in einem Mitgliedsstaat erworbenen EU-Führerschein. Folgenden Fall hat der Unterzeichnende für seinen Mandanten erfolgreich durch 3 Instanzen gewonnen: Der Mandant verfügte über keine in …
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13.08.2018
von Rechtsanwalt und Mediator Nikolaos Penteridis
Das Landgericht Bückeburg hat eine große Versicherung verurteilt, an einen unserer Mandanten eine Berufsunfähigkeitsrente zu zahlen (Urteil vom 12.12.2017, Az. 2 O 123/16). Unser Mandant war als Pflegefachkraft tätig. Wegen psychischer …
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11.07.2018
von Kröger, Rehmann & Partner Rechtsanwälte mbB
Wer ist eigentlich Erbe? Mit dem Tod eines Menschen geht dessen gesamtes Vermögen samt eventuell vorhandener Schulden unmittelbar auf einen oder mehrere Erben über. Die Erbenstellung ergibt sich dabei entweder aus einer letztwilligen …
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11.07.2018
von Rechtsanwalt Martin J. Warm
Konflikte im Betrieb haben viele Gesichter. Sie können leise und unauffällig im Hintergrund ausgetragen werden oder störend laut auf der „Bühne Arbeitsplatz“. In einem gewissen Maße gehören sie zum Arbeitsalltag dazu. Verhärten sich aber …
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07.07.2018
von Rechtsanwalt Christian Rebbert
Die Social-Media-Welt ist in Aufruhr. Die Juristen machen das Internet kaputt. Zwischen DSGVO, Upload-Filter und der kommenden ePrivacy-Verordnung wollen nun auch die Gerichte unser geliebtes Internet kaputt machen. So ist zumindest der …
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01.07.2018
von Ginter Schiering Rechtsanwälte Partnerschaft mbB
Falscher Vorwurf: sexuelle Nötigung Die Beschuldigung wegen eines Sexualdelikts (sexueller Übergriff, sexuelle Nötigung, Vergewaltigung, sexueller Missbrauch) kommt für Betroffene häufig überraschend. Vorladung häufig überraschend In …
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25.06.2018
von Rechtsanwältin Monika Schniederjann
Eine aktuelle Entscheidung des BGH (Urteil vom 28.02.2018 – VII ZR 157/17) bringt eine deutliche Verbesserung für den Vermieter. Im zugrundeliegenden Fall verlangte der Vermieter nach Rückgabe der Mietsache wegen diverser Beschädigungen in …
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10.03.2022
von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Was ist der Grad der Behinderung? Der Grad der Behinderung (GdB) gibt die Schwere einer Behinderung an. Er zeigt an, wie stark ein Mensch durch seine Behinderung beeinträchtigt ist. Er ist also ein Maß für die körperlichen, geistigen, …
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12.06.2018
von Rechtsanwältin Dr. Iris Ober
Es wäre schade, wenn der Bioenergie-Rendite-Fonds II sich in die Liste von „Ökofonds“, wie beispielsweise Prokon oder die Lignum-Gruppe, einreihen müsste, bei denen die Anleger mit ökonomischen Unternehmenszielen geworben werden, die …
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28.05.2018
von Rechtsanwältin Dr. Iris Ober
Die Gold International SE, eine in Dortmund ansässige Aktiengesellschaft deutschen Rechts, bietet mit Hochglanzbroschüren Geldanlagen in Form von Goldaktien und partiarischen Darlehen an. Aus unserer Sicht ist bei diesen Geldanlagen höchste …
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26.05.2018
von Rechts- und Fachanwalt Dr. jur. Martin Strake
In dem am 14. März 2018 entschiedenen Rechtsstreit (Az.: 4 Ca 1660/17) befasste sich das Arbeitsgericht Paderborn mit der Fragestellung, ob ein Arbeitnehmer arbeitsvertraglich verpflichtet werden kann, bei Beendigung seines …
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02.05.2018
von Ginter Schiering Rechtsanwälte Partnerschaft mbB
Wer Schwierigkeiten hat wegen eines negativen Schufa-Eintrages einen Kredit bei der Bank zu erhalten, mag dazu geneigt sein, sog. „schufafreie“ Kreditangebote aus Zeitungen oder Online-Werbung in Anspruch nehmen zu wollen. Doch Vorsicht: …
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27.04.2018
von Rechtsanwalt Veit Demmig
Ein Verfahren über die Feststellung der Dienstunfähigkeit ist für den Betroffenen ein schwerwiegender Eingriff in die persönliche Lebensführung. Für den von einer Versetzung in den Ruhestand betroffenen Beamten ist die Versetzung in den …
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11.04.2018
von Rechtsanwalt Peter Scheffer
Das Fahrverbot im StGB – Neuregelung Zum 24.08.2017 wurde das Fahrverbot in § 44 StGB neu geregelt. Insbesondere die Absätze 1, 2 und 4 wurden geändert. Die geänderten Gesetzesteile lauten wie folgt: „(1) Wird jemand wegen einer Straftat zu …
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10.04.2018
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
In einem Gutachten von Dezember 2017 hat der „Marktwächter Finanzen“ der Verbraucherzentrale Hessen die Kosten von 25 in der Zeit von Oktober 2016 bis September 2017 aufgelegten alternativen Investmentfonds (AIF) untersuchen lassen. Das …
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10.04.2018
von Rechtsanwalt Christian Rebbert
Der Berliner Rechtsanwalt Daniel Sebastian verschickt derzeit im Namen der DigiRights Administration GmbH Abmahnung wegen des illegalen Anbietens des Songs „Wizard“ von Martin Garrix & Jay Hardway. Unterlassungserklärung und …
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10.04.2018
von Rechtsanwalt Peter Scheffer
Versicherungsrecht – Haftung Versicherungsmakler Ein weiterer Fall, der zeigt, dass gerade Versicherungsmakler häufig „mit einem Bein“ in der Haftung stehen. Der Fall: Die Klägerin ist eine geprüfte Versicherungsfachfrau. Sie war in der …
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05.04.2018
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Angesichts der P&R-Pleite mit über 50.000 betroffenen Anlegern mehren sich die Stimmen, die nun eine schärfere Regulierung für Produkte des sogenannten grauen Kapitalmarktes fordern. Wie realistisch ist dies und welche Auswirkungen …
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03.04.2018
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Die über 50.000 Anleger bangen nicht nur um ihr investiertes Geld, sondern auch wegen einer Haftung mit ihrem Privatvermögen bis hin zur Privatinsolvenz. Ist am Ende wirklich die Privatinsolvenz zu befürchten? Weitreichendes Haftungsrisiko …
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31.03.2018
von Ginter Schiering Rechtsanwälte Partnerschaft mbB
Der Vorwurf eines Sexualdelikts (sexueller Übergriff, sexuelle Nötigung, Vergewaltigung, sexueller Missbrauch) ist für die Betroffenen besonders belastend, denn neben den ganz persönlichen Folgen hat ein solcher Vorwurf weitreichende …
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29.03.2018
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Bereits jetzt können Schadensersatzansprüche gegen Banken und Finanzberater geltend gemacht werden, sofern diese das P&R-Containerinvestment empfohlen und dabei fehlerhaft beraten haben. Zu einem späteren Zeitpunkt können auch in einem …
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28.03.2018
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs hat die Beratung von Kapitalanlegern sowohl anlegergerecht wie auch anlagegerecht zu erfolgen. Eine Pflichtverletzung führt zu einem Schadensersatzanspruch gegen den Berater und es kann …
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27.03.2018
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Was die über 50.000 P&R-Kapitalanleger in der Zukunft zu erwarten haben, ist weitgehend ungewiss. Viele Anleger möchten bereits jetzt handeln und nicht den langwierigen Gang der Insolvenzverfahren abwarten, um etwaige Ansprüche später …