460 Ergebnisse
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05.02.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Abmahnungen der Rechtsanwaltsgesellschaft IPPC LAW mbH aus Berlin im Auftrag der MG Premium Ltd. aus Zypern wegen diverser Pornofilme, insbesondere mit den Titeln „Queen vs. Pawn“, „The Perfect Applicant“ „Shy Mom's First Squirt“ „Mommy …
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16.02.2018
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Haben Sie eine Abmahnung von der Blom Deutschland GmbH erhalten? Seit geraumer Zeit mahnt die Blom Deutschland GmbH durch die Meissner & Meissner Rechtsanwälte aus Berlin Urheberrechtsverletzungen, welche Luftaufnahmen aus der …
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09.02.2018
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Eine Abmahnung von Herrn Schuler erhalten? Seit einiger Zeit mahnt Herr Benjamin Schuler durch die BD&E Rechtsanwälte aus Düsseldorf Urheberrechts- und Wettbewerbsverletzungen ab. Uns liegt erneut eine Abmahnung wegen der unbefugten …
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01.02.2018
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Was ist passiert? Uns liegt eine weitere Abmahnung der H2W Inc., auch bekannt als „Sun Staches“, vor. Diese mahnt als Inhaberin von Geschmacksmuster- und Urheberrechten an verschiedenen Spaßbrillen (z. B. Santa Claus oder Easter Bunny) …
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01.02.2018
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Was ist passiert? Rechtsanwalt Yussof Sarwari mahnt für die Oktano GmbH wegen des illegalen Down- und Uploads eines Pornofilms ab und fordert u. a. die Zahlung von Schadensersatz in Form von entgangenen Lizenzgebühren. 2. Was wird …
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23.01.2018
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Uns liegt eine Abmahnung des Eric Clapton durch die Kanzlei Gutsch & Schlegel Rechtsanwälte vor. Geltend gemacht werden Ansprüche wegen Urheberrechtsverletzungen durch den Verkauf sog. Bootlegs bei eBay. 1. Inhalt der Abmahnung Der …
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21.01.2018
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Was wird abgemahnt? Wir berichten über eine Abmahnung der Cartier International AG, Hinterbergstraße 22, CH-6312 Steinhausen, durch die Kanzlei Norton Rose Fullbright LLP Rechtsanwälte, dort Herrn Rechtsanwalt Daniel R. Marschollek. …
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30.10.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Uns liegt eine aktuelle Abmahnung der Mairdumont GmbH & Co. KG durch die Kanzlei Mbbs Rechtsanwälte vor. Geltend gemacht werden Ansprüche wegen urheberrechtlicher Verstöße durch die unberechtigte Nutzung von Kartenmaterial (Stadtpläne …
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30.10.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Auch weiterhin erhalten wir Kenntnis von Abmahnungen der Blom Deutschland GmbH durch die Anwaltskanzlei Meissner & Meissner Rechtsanwälte. Gegenstand einer aktuellen Abmahnung ist eine Verletzung der Urheber- bzw. Nutzungsrechte der …
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17.10.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Sind Sie Onlinehändler und haben in Ihrem Sortiment auch sog. „Spaßbrillen“ (für Kostüme oder als Scherzartikel)? Dann könnten Sie gefährdet für eine Abmahnung der H2W Inc. sein. 1. Was ist passiert? Die H2W Inc., auch bekannt als „Sun …
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11.09.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Uns liegt eine wettbewerbsrechtliche und urheberrechtliche Abmahnung der Kanzlei RDP (Augsburg) durch Herrn Rechtsanwalt Jan M. Haßold für die Sun Staches H2W Inc., 20630 Superior St., 91311 Chatsworth, USA vor. Die Sun Staches H2W Inc. …
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14.07.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Worum geht es? Uns liegt eine Abmahnung der Knieper Verwaltungs GmbH vor. Diese mahnt über die Rechtsanwälte Albrecht Bischoff aus Hamburg Urheberrechtsverletzungen an Fotografien des Herrn Folkert Knieper ab, welche in der Regel von der …
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04.07.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Urteil Der EuGH (Urteil vom 12.10.2016, Az. C-166/15) hat entschieden, dass gebrauchte Software weiterverkauft werden darf und dies untersagende vertragliche Lizenzbestimmungen unwirksam sind, wenn die betreffende Software auf dem …
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03.07.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Rücktrittsgrund: Mängel der Software / Softwaremängel Der Rücktritt des Auftraggebers (Besteller der Software) von einem IT-Projekt bzw. IT-Vertrag setzt eine nicht vertragsgerechte Leistung des Auftragnehmers (z. B. Systemhaus) voraus. …
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01.07.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. WHISCY-Problem vs. professionelle Planung von IT-Projekten Viele Projekte leiden an dem sog. WHISCY-Problem. Das Akronym leitet sich aus der Frage „Why isn't Sam coding yet?“ ab und spiegelt die häufige Ungelduld der Auftraggeber bei der …
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29.06.2017
von Rechtsanwalt Dr. Christian Hoffmann
Die Rechtsanwaltskanzlei MBBS Rechtsanwälte verschickt immer wieder Abmahnungen im Auftrag der Mairdumont GmbH & Co KG wegen der unerlaubten Nutzung von Kartografie im Internet. In den Abmahnungen wird dem Empfänger vorgeworfen, …
BGH: Zum Verkauf von Softwarelizenzen aus einer Volumenlizenz / Rechtsanwalt für gebrauchte Software
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29.06.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Urteil Der BGH (Urteil vom 11.12.2014, Az. I ZR 8/13) hat über die Rechtmäßigkeit des Weiterverkaufs einzelner Software-Lizenzen, die ursprünglich zu einer sog. Volumenlizenz gehörten, entschieden. Er ist rechtmäßig. Zur Begründung gab …
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27.06.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Urteil Das LG Hamburg hat entschieden, dass derjenige, der eine Miturheberschaft an einer Open-Source-Software (hier: Linux-Kernel) behauptet, die von ihm entwickelten Bestandteile des Quellcodes konkret benennen und entsprechende …
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06.04.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Was ist passiert? Derzeit werden in großem Maß Nutzer des Dienstes „Popcorn Time“ wegen des illegalen Down- und Uploads von Filmen abgemahnt und zur Zahlung von hohen Schadensersatzforderungen aufgefordert. Popcorn Time ähnelt von der …
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29.03.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Uns liegt eine aktuelle Abmahnung der StreetCar ORV LLC vor, die durch die Kanzlei Ihr Anwalt 24, Rechtsanwalt Christian Zierhut aus München, ausgesprochen wurde. In der Abmahnung geht es um eine Markenrechtsverletzung wegen des Verkaufs …
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09.02.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Abmahnung (Gewerblicher Rechtsschutz) Eine Abmahnung ist eine Aufforderung, ein bestimmtes Verhalten zu unterlassen. In vielen Fällen wird die Abmahnung von einem Wettbewerber des Abgemahnten mit Hilfe eines Rechtsanwalts ausgesprochen, …
04.02.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Häufig, gerade im Internet, passiert es, dass jemand ein Bild benötigt, z.B. um ein Angebot zu illustrieren oder einen Artikel optisch aufzuwerten. Das passende Bild ist dank Suchmaschine schnell gefunden und dann einfach kopiert und …
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01.02.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Entscheiden Sie sich! Bei dem Thema „Abmahnung ohne Rechtsanwalt“ sind grundsätzlich zwei Fälle zu unterscheiden: a. Sie wollen selbst einen Mitbewerber abmahnen (vgl. unten Ziff. 2) oder b. Sie haben eine Abmahnung erhalten und wollen …
31.01.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Nur die Idee Die bloße Idee kann nicht geschützt werden. Sie stellt Know-how dar, das nur faktisch geschützt werden kann, also dadurch, dass es keiner anderen Person mitgeteilt wird. 2. Die Idee in verkörperter Form In verkörperter Form …