91 Ergebnisse für Objektives Recht

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Krankheitsbedingte Kündigung
Krankheitsbedingte Kündigung
| 31.05.2021 von Rechtsanwalt Oliver Asch
Krankheitsbedingte Kündigung, die zehn wichtigsten Fragen 1. Was ist eine krankheitsbedingte Kündigung? Bei der krankheitsbedingten Kündigung wird das Arbeitsverhältnis aufgelöst, weil der Arbeitnehmer seine vertraglich geschuldete …
Wann ist Rufbereitschaft als Arbeitszeit einzuordnen?
Wann ist Rufbereitschaft als Arbeitszeit einzuordnen?
| 25.03.2021 von Rechtsanwalt Uwe Herber
Mit dieser Thematik befassen sich zwei Urteile des EuGH (Europäischer Gerichtshof) vom 9.3.21 und vom 11.3.21. EuGH , Urteil vom 9. und vom 11. März 2021 – ( C-344/19 ; C-580/19 ) Über folgende Sachverhalte hatte das Gericht zu entscheiden: …
Anfechtung eines Prozessvergleichs wegen arglistiger Täuschung
Anfechtung eines Prozessvergleichs wegen arglistiger Täuschung
| 19.03.2021 von Rechtsanwalt Uwe Herber
Mit dieser Thematik befasst sich ein Urteil des Landesarbeitsgerichts Rheinland Pfalz vom 25.11.2020. LAG Rheinland-Pfalz Urt. v. 25.11.2020 – 7 Sa 319/18, BeckRS 2020, 39307 Über folgenden Sachverhalt hatte das Gericht zu entscheiden: Die …
Mobbing! Wann habe ich Schmerzensgeldansprüche?
Mobbing! Wann habe ich Schmerzensgeldansprüche?
| 10.03.2021 von Rechtsanwalt Uwe Herber
Mit dieser Thematik befasst sich ein Urteil des Landesarbeitsgerichts Baden-Rheinland-Pfalz vom 10. Oktober 2020. LAG Rheinland-Pfalz Urt. v. 10.9.2020 – 2 Sa 309/19, BeckRS 2020, 42429 Über folgenden Sachverhalt hatte das Gericht zu …
Videoüberwachung durch den Nachbarn
Videoüberwachung durch den Nachbarn
| 10.03.2021 von Rechtsanwältin Verena Marrero-Brenner
Immer mehr Grundstückseigentümer statten Ihre Grundstücke mit Überwachungskameras aus. Dies entspringt sicherlich einem gewissen Sicherheitsbedürfnis. Selbstverständlich ist es völlig legitim, sein eigenes Grundstück zu schützen. In dem …
Fallstricke bei der Gleichstellung - es gibt sie immer noch!
Fallstricke bei der Gleichstellung - es gibt sie immer noch!
| 14.12.2020 von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Mit einem Grad der Behinderung von 30 oder 40 können behinderte Menschen sich gleich stellen lassen. Weitverbreitet ist aber der Irrtum, mit einem GdB von 30 – oder 40 bestünde ein Anspruch auf eine Gleichstellung. Immer wieder wird das von …
Eltern bevollmächtigen Kind: Haben Geschwister als (Mit-)erben einen Anspruch auf Auskunft? Update
Eltern bevollmächtigen Kind: Haben Geschwister als (Mit-)erben einen Anspruch auf Auskunft? Update
| 05.05.2020 von Rechtsanwalt Burkhardt Jordan
Oft bestehen innerhalb einer Familie zwischen Eltern und ihren Kindern unterschiedlich stark ausgeprägte Beziehungen. Vor allem bei Bestehen von regelmäßigem Kontakt und einer engen Bindung werden einzelne Kinder von ihren Eltern mit …
Corona am Bau
Corona am Bau
| 30.03.2020 von Rechtsanwalt Joachim Germer
Die Corona-Krise erschüttert nicht nur die ganze Gesellschaft, sondern wirkt sich auch auf Bauvorhaben aus. Es muss mit Bauzeitverzögerungen, aber auch Kostensteigerungen gerechnet werden, die von den Betrieben angekündigt werden oder schon …
Der internationale Erbfall – Israel Teil III
Der internationale Erbfall – Israel Teil III
| 17.12.2019 von Rechtsanwalt Burkhardt Jordan
Gesetzliche und testamentarische Erbfolge Die Bestimmung der Erbfolge nach israelischem Recht hängt, ähnlich wie nach deutschem Recht, davon ab, ob der Erblasser ein wirksames Testament hinterlassen hat oder nicht. Hier geben wir Ihnen …
Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte § 113 StGB
Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte § 113 StGB
| 13.11.2019 von Rechtsanwältin Manon Heindorf
Überblick Wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte gemäß § 113 Abs.1 StGB macht sich strafbar, wer einem Amtsträger oder Soldaten, der zur Vollstreckung von Gesetzen, Rechtsverordnungen, Urteilen, Gerichtsbeschlüssen oder Verfügungen …
Vorladung wegen des Vorwurfs der fahrlässigen Tötung im Straßenverkehr – was nun?
Vorladung wegen des Vorwurfs der fahrlässigen Tötung im Straßenverkehr – was nun?
| 30.10.2019 von Rechtsanwalt Timo Scharrmann
Der heutige Straßenverkehr ist schnell, hektisch und völlig überladen. Fehler passieren! Leider führt mancher Fehler oder Unachtsamkeit im Straßenverkehr zum Tode eines anderen Menschen. Hier ist schnelles und effektives Handeln gefragt. …
Fristlose Kündigung durch Arbeitgeber wegen beleidigender WhatsApp-Nachricht?
Fristlose Kündigung durch Arbeitgeber wegen beleidigender WhatsApp-Nachricht?
| 08.10.2019 von Rechtsanwalt Mamdouh Abdel-Hamid
Vorab: bitte bewerten Sie diesen Rechtstipp nicht nach dem Inhalt der Entscheidung des Gerichts, sondern danach, ob Sie sich durch diesen Rechtstipp gut über die Rechtslage informiert fühlen. Welches Gericht hat sich jüngst mit der …
Mängel beim Hauskauf 2019 – ABC der Mängel – Teil 3
Mängel beim Hauskauf 2019 – ABC der Mängel – Teil 3
| 31.07.2019 von Rechtsanwalt Joachim Germer
Baujahr Gerade das Baujahr des Hauses ist in vielen Fällen ein Streitpunkt, was daran liegt, dass das Alter ein wertbildender Faktor ist. Sofern insgesamt das Haus älter ist, wird man sich auf die Entscheidung des OLG Hamm beziehen können: …
Mängel beim Hauskauf 2019 – ABC der Mängel – Teil 2
Mängel beim Hauskauf 2019 – ABC der Mängel – Teil 2
| 30.07.2019 von Rechtsanwalt Joachim Germer
Einzelfälle Altschäden Fraglich ist, ob jeder alte Schaden dem Interessenten erläutert werden muss. Wie immer hängt es von der Fragestellung ab, wozu das OLG Düsseldorf Folgendes ausgeführt hatte: 1. Wer gutgläubig falsche Angaben macht, …
Tierartzhaftung Pferderecht
Tierartzhaftung Pferderecht
| 15.04.2019 von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
BGH, Urteil vom 10.05.2016 – VI ZR 247/15 Sachverhalt: Die Klägerin war am 08.07.2010 mit ihrem Pferd beim beklagten Tierarzt vorstellig, nachdem sie an der Innenseite des rechten hinteren Beins eine Wunde entdeckt hatte. Der Beklagte …
Zum Rücktrittsrecht nach Ankaufsuntersuchung
Zum Rücktrittsrecht nach Ankaufsuntersuchung
| 23.01.2019 von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
„Ein Rücktrittsrecht von einem bereits geschlossenen Pferdekaufvertrag ist unverzüglich nach Kenntnis des Befundes der Ankaufsuntersuchung auszuüben, d. h. in der Regel binnen zwei Wochen. Andernfalls können Gewährleistungsansprüche wegen …
Vorladung Vorwurf Verbreitung, Erwerb oder Besitz kinderpornographischen Materials nach dem neuen § 184b StGB?
Vorladung Vorwurf Verbreitung, Erwerb oder Besitz kinderpornographischen Materials nach dem neuen § 184b StGB?
| 18.11.2023 von Rechtsanwalt Timo Scharrmann
Bewahren Sie zunächst unbedingt Ruhe! Auch wenn sich dieses leicht sagt, aber es ist zunächst der wichtigste Rat eines erfahrenen Anwalts auf diesem Gebiet. Gehen Sie nicht – auf keinen Fall – zu einem Vernehmungstermin! Dieser unüberlegte …
Eingruppierung im öffentlichen Dienst
Eingruppierung im öffentlichen Dienst
| 11.11.2018 von Rechtsanwalt Matthias Wehner
Tätigkeitsmerkmale Die Eingruppierung im öffentlichen Dienst richtet sich, so schreibt es der Tarifvertrag vor (z. B. TVöD), nach den sog. Tätigkeitsmerkmalen. Für den Angestellten im öffentlichen Dienst ist nicht recht verständlich, was …
Scheidung ist kein Kündigungsgrund
Scheidung ist kein Kündigungsgrund
| 07.03.2019 von Rechtsanwalt Jonas Bartlomiejczyk
Urteil des EuGH vom 11.09.2018 Die Kündigung eines Arbeitnehmers katholischer Konfession in leitender Stellung wegen einer zweiten standesamtlichen Heirat nach Scheidung kann eine Ungleichbehandlung und Diskriminierung wegen der Religion …
Vergewaltigung: Einstellung & Freispruch: Vorladung zur Beschuldigtenvernehmung & Verhandlung
Vergewaltigung: Einstellung & Freispruch: Vorladung zur Beschuldigtenvernehmung & Verhandlung
| 22.09.2018 von Rechtsanwalt Clemens Louis
Seit 2005 verteidigen wir im Schwerpunkt im Bundesgebiet Sexualstrafsachen. Über 10.000 Ermittlungsverfahren und Strafverfahren hat unsere Kanzlei bereits verteidigt. Wenn Sie einem Vorwurf der Vergewaltigung ausgesetzt sind, dann sollten …
Sachbeschädigung: Vorladung zur Beschuldigtenvernehmung & Anklage zum Amtsgericht
Sachbeschädigung: Vorladung zur Beschuldigtenvernehmung & Anklage zum Amtsgericht
| 31.08.2018 von Rechtsanwalt Clemens Louis
Sie haben eine polizeiliche Vorladung oder eine Anklageschrift wegen des Verdachts der Sachbeschädigung erhalten? Wegen einer Sachbeschädigung macht sich strafbar, wer rechtswidrig eine fremde Sache beschädigt oder zerstört. Ebenso wird …
Vorladung zur Beschuldigtenvernehmung & Anklageschrift: Raub? Verteidiger im Ruhrgebiet seit 2005!
Vorladung zur Beschuldigtenvernehmung & Anklageschrift: Raub? Verteidiger im Ruhrgebiet seit 2005!
| 30.08.2018 von Rechtsanwalt Clemens Louis
Sie haben eine polizeiliche Vorladung zur Beschuldigtenvernehmung oder eine Anklageschrift im Zusammenhang mit einem Raub erhalten? Laut dem Gesetz ist ein Räuber, wer mit Gewalt gegen eine Person oder unter Anwendung von Drohungen mit …
Beschuldigtenvernehmung – Polizei/Anklageschrift – Landgericht: schwerer Raub, § 250 StGB
Beschuldigtenvernehmung – Polizei/Anklageschrift – Landgericht: schwerer Raub, § 250 StGB
| 29.08.2018 von Rechtsanwalt Clemens Louis
Beschuldigtenvernehmung zur Polizei oder Anklageschrift durch das Gericht wegen schweren und besonders schweren Raubes, § 250 StGB Der schwere und der besonders schwere Raub sind in § 250 StGB geregelt und stellen eine Qualifikation zum …
Gewährleistungsrechte beim Pferdeauktionskauf eines sechs Monate alten Fohlens
Gewährleistungsrechte beim Pferdeauktionskauf eines sechs Monate alten Fohlens
| 02.08.2018 von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
BGH, Urteil vom 15.11.2006 - VIII ZR 3/06 Sachverhalt: Auf einer Pferdeauktion kaufte der Kläger ein sechs Monate altes Hengstfohlen. Die beklagte GmbH, die als Kommissionär im eigenen Namen für Rechnung des Ausstellers das Fohlen …