176 Ergebnisse für Zuständigkeit

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Kündigung wegen Konkurrenztätigkeit - ein Überblick
Kündigung wegen Konkurrenztätigkeit - ein Überblick
| 07.03.2023 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Die Kündigung wegen Konkurrenztätigkeit ist eine häufige Frage im Arbeitsrecht und stellt Arbeitnehmer und Arbeitgeber gleichermaßen vor Herausforderungen. In Deutschland ist eine Kündigung wegen Konkurrenztätigkeit nur unter bestimmten …
Aufhebungsvertrag und Sperrzeit (§ 159 SGB III)
Aufhebungsvertrag und Sperrzeit (§ 159 SGB III)
| 24.02.2023 von Rechtsanwalt Anselm Gehling
In der Praxis kommt es regelmäßig vor, dass der Arbeitgeber einem Arbeitnehmer anbietet, das Arbeitsverhältnis durch Vertrag zu beenden („Aufhebungsvertrag“). Regelmäßig stellt sich dann für den Arbeitnehmer die Frage, ob es möglicherweise …
Kündigungsschutz in Tierarztpraxen und Tierkliniken (bis 10 Arbeitnehmer)
Kündigungsschutz in Tierarztpraxen und Tierkliniken (bis 10 Arbeitnehmer)
| 19.12.2022 von Rechtsanwalt Benjamin Kranepuhl
In Tierarztpraxen und Tierkliniken, die regelmäßig 10 oder weniger Arbeitnehmer beschäftigen, findet das Kündigungsschutzgesetz keine Anwendung. Berechnung der Arbeitnehmerzahl Die Berechnung der Arbeitnehmer erfolgt nachfolgenden …
Nachträgliche Registrierung des Abkömmlings ins türkische Stammregister (Nüfus) nach dem Tod des Erblassers
Nachträgliche Registrierung des Abkömmlings ins türkische Stammregister (Nüfus) nach dem Tod des Erblassers
| 10.11.2022 von Rechtsanwältin Elif Uzun LL.M.
Eine sehr häufige Überraschung ist, dass man nicht als Erbe im türkischen Erbschein seiner Eltern auftaucht. Das liegt daran, dass beispielsweise der türkische Vater zu Lebzeiten seine Kinder nicht in sein Stammregister (Nüfus) eintragen …
Immobilienkauf /Immobilienverkauf deutscher und ausländischer Staatsbürger (ohne Mavikart) in der Türkei
Immobilienkauf /Immobilienverkauf deutscher und ausländischer Staatsbürger (ohne Mavikart) in der Türkei
| 10.11.2022 von Rechtsanwältin Elif Uzun LL.M.
Möchten Sie als deutscher Staatsbürger oder nicht-türkischer Staatsbürger (damit sind keine Mavikart-Besitzer gemeint) eine Immobilie in der Türkei erwerben für den Eigenbedarf oder als Investition? Wir können Ihnen bei der Festlegung und …
Die arbeitsrechtlichen Kündigungsgründe – und was tun bei Kündigung ?
Die arbeitsrechtlichen Kündigungsgründe – und was tun bei Kündigung ?
| 14.09.2022 von Rechtsanwalt Anselm Gehling
Das Arbeitsrecht enthält vielfältige Facetten, innerhalb derer Arbeitgeber und Arbeitnehmer sich täglich orientieren und ggf. auch auseinandersetzen müssen. Dazu zählen tarifvertragliche Themen, Fragen rund um die Zuständigkeiten eines …
Vereinfachtes Beitrittsrecht zur gesetzlichen Krankenversicherung für schwerbehinderte Menschen
Vereinfachtes Beitrittsrecht zur gesetzlichen Krankenversicherung für schwerbehinderte Menschen
| 19.10.2022 von Rechtsanwalt Mirco Wöstmann
Häufig gestaltet sich ein Wechsel von der privaten in die gesetzliche Krankenversicherung bzw. eine Rückkehr schwierig. Voraussetzung für die (Wieder-) Aufnahme ist in der Regel ein Pflichtversicherungstatbestand, wie z-B. ein …
Abmahnung von KLAKA Rechtsanwälte für die BMW AG wegen Verletzung der Marke M
Abmahnung von KLAKA Rechtsanwälte für die BMW AG wegen Verletzung der Marke M
| 17.05.2022 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Uns erreichte erneut eine Abmahnung wegen einer angeblichen Verletzung der Marke M , welche KLAKA Rechtsanwälte für die Bayrische Motoren Werke AG (besser bekannt als BMW ) ausgesprochen haben. KLAKA Rechtsanwälte machen im Namen ihrer …
Wann gilt "Jugendstrafrecht" und welche Besonderheiten gibt es?
Wann gilt "Jugendstrafrecht" und welche Besonderheiten gibt es?
| 12.04.2022 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Im Strafrecht gibt es ein Sonderstrafrecht für "jugendliche" Täter - in bestimmten Fällen kommt das Jugendgerichtsgesetz (JGG) zur Anwendung. Für Erwachsene Straftäter gilt hingegen das StGB. Vorliegend ein grober Überblick: 1. Folgende …
Diabetes: Krankenkasse muss Kind in der Grundschule Schulbegleitung zahlen
Diabetes: Krankenkasse muss Kind in der Grundschule Schulbegleitung zahlen
| 18.04.2024 von Rechtsanwalt Markus Karpinski
Das Landessozialgericht Baden-Württemberg entschied, dass die gesetzliche Krankenkasse einem an Diabetes erkrankten Grundschüler die Kosten einer Schulbegleitung für die gesamte Grundschulzeit zahlen muss (Landessozialgericht …
Wie wird ein Grundstück bei der Erbschaftssteuer bewertet?
Wie wird ein Grundstück bei der Erbschaftssteuer bewertet?
| 01.02.2022 von Rechtsanwalt Johannes Höfer
Die Situation ist häufig existenziell: Erbt jemand ein Grundstück, vielleicht mit anderen Erben zusammen oder auch mit anderen Gegenständen zusammen, muss festgestellt werden welchen Wert das Grundstück hat. Dabei geht es zum einen um die …
Widerspruchsbescheid und Rückforderungsbescheid: Rückzahlung von staatlichen Corona-Hilfszahlungen
Widerspruchsbescheid und Rückforderungsbescheid: Rückzahlung von staatlichen Corona-Hilfszahlungen
| 21.01.2022 von Rechtsanwältin Deborah De Melo Morais
Immer wieder erhalten Gewerbetreibende Rückforderungen wegen zuvor erhaltener staatlicher Corona-Hilfszahlungen. Corona-Soforthilfe, Überbrückungshilfe I, Überbrückungshilfe II, Überbrückungshilfe III, Überbrückungshilfe III Plus, …
[Keine] pauschale Mietminderung bei vorübergehender Geschäftsschließung wegen Corona-Pandemie
[Keine] pauschale Mietminderung bei vorübergehender Geschäftsschließung wegen Corona-Pandemie
| 16.12.2021 von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hirschfeld
Wie bereits andere Gerichte zuvor, hat das Oberlandesgericht (OLG) Hamm mit seinem Urteil vom 24.09.2021 (Az. 30 U 114/21) jüngst entschieden, dass die Beschränkungen der Covid-19-Pandemie grundsätzlich ein Recht des Gewerberaummieters zur …
Unterlassungsaufforderung der Sache Vertriebs Marlen und Swen Sachse GbR erhalten ?
Unterlassungsaufforderung der Sache Vertriebs Marlen und Swen Sachse GbR erhalten ?
29.10.2021 von Rechtsanwalt Jens Leiers
Uns liegt ein Schreiben der Sachse Vertriebs Marlen und Swen Sachse GbR vom 06.10.2021 vor, mit welcher diese anwaltlich vertreten den Verstoß eines Marktteilnehmers beim Anbieten von Desinfektionsmitteln wegen fehlender Eintragung in das …
keine Abmahnung, aber unerfreuliche Post der Sachse Vertriebs GbR durch Rechtsanwalt S.
keine Abmahnung, aber unerfreuliche Post der Sachse Vertriebs GbR durch Rechtsanwalt S.
| 21.10.2021 von Rechtsanwalt Andreas Gerstel
Nichtbeachtung Arzneimittelgesetz | illegaler Verkauf von Arzneimitteln Rechtsanwalt S. wurde von der Sachse Vertriebs GbR beauftragt, den Angeschriebenen aus folgendem Grund zu kontaktieren: Der Adressat des Schreibens bietet auf der …
Pflegegeld für Zeiträume bereits vor Antragstellung möglich
Pflegegeld für Zeiträume bereits vor Antragstellung möglich
| 19.10.2022 von Rechtsanwalt Mirco Wöstmann
In einer aktuellen Entscheidung hat der für Angelegenheiten der Pflegeversicherung zuständige 3. Senat des Bundessozialgerichts entschieden, dass Leistungen der Pflegeversicherung - insbesondere Pflegegeld - auch für Zeiträume vor …
Erben in Deutschland, Erbvermögen in der Türkei - türkisches Erbrecht
Erben in Deutschland, Erbvermögen in der Türkei - türkisches Erbrecht
| 05.05.2022 von Rechtsanwältin Elif Uzun LL.M.
Mit diesem Beitrag möchte ich Ihnen über die grundlegende Vorgehensweise im Todesfall eines Erblassers mit einem Erbvermögen in der Türkei berichten. Erfahrungsgemäß sitzen die Erben in Deutschland und das Erbvermögen befindet sich in der …
Missbrauch der Vorsorgevollmacht – was kann ich dagegen tun?
Missbrauch der Vorsorgevollmacht – was kann ich dagegen tun?
| 16.06.2023 von Rechtsanwalt Florian Kersten
Immer mehr Menschen, mittlerweile über drei Millionen Deutsche, beschreiten für den Fall, dass sie durch Alter oder Krankheit nicht mehr in der Lage sein sollten, ihre Angelegenheiten zu regeln, den Weg der Erteilung einer …
Scheidungsanerkennung deutscher Scheidungstitel in der Türkei einfacher und schneller gemacht
Scheidungsanerkennung deutscher Scheidungstitel in der Türkei einfacher und schneller gemacht
| 05.05.2022 von Rechtsanwältin Elif Uzun LL.M.
Heute möchte ich Ihnen mit meinem Beitrag über einen einfacheren bzw. wesentlich kürzeren Weg der Scheidungsanerkennung im Vergleich zu den bisherigen Gerichtsverfahren berichten. In der Ausgangssituation liegt bereits ein deutscher …
Volljährigenunterhalt – Welche Ansprüche gibt es?
Volljährigenunterhalt – Welche Ansprüche gibt es?
| 16.06.2023 von Rechtsanwalt Florian Kersten
Im folgenden Rechtstipp erfahren Sie: Unter welchen Voraussetzungen Anspruch auf Volljährigenunterhalt besteht Wer unterhaltspflichtig ist Wie sich die Höhe des Unterhalts berechnet Wie sich Kindergeld auf Unterhaltsansprüche auswirkt Wie …
Mehrere Testamente – welches Testament ist gültig?
Mehrere Testamente – welches Testament ist gültig?
| 16.06.2023 von Rechtsanwalt Florian Kersten
Immer wieder erleben wir Fälle, wo sich nach dem Tod einer Person herausstellt, dass diese nicht ein Testament hinterlassen hat, sondern gleich mehrere. Dies kann unterschiedlichste Gründe haben, etwa weil ein Erblasser ganz sicher sein …
Wie Sie eine (-n) Rechtsanwältin/Rechtsanwalt in der Türkei bevollmächtigen können
Wie Sie eine (-n) Rechtsanwältin/Rechtsanwalt in der Türkei bevollmächtigen können
| 21.05.2021 von Rechtsanwältin Elif Uzun LL.M.
Im Gegensatz zur deutschen Regelung über die Bevollmächtigung ist nach dem türkischen Gesetz die notarielle Bevollmächtigung Voraussetzung für die Prozess- bzw. Rechtsvertretung. 1. Die allgemeine Prozessvollmacht a) Türkische Staatsbürger …
Testament verschwunden – was nun?
Testament verschwunden – was nun?
| 16.06.2023 von Rechtsanwalt Florian Kersten
Durch die Abfassung eines Testamentes bestimmt der Erblasser, wer seinen Nachlass erben soll, bzw. wie dieser aufgeteilt wird (die sogenannte gewillkürte Erbfolge). Voraussetzung ist, dass nach dem Tode des Erblassers ein gültiges Testament …
Erbteilungsklage und Teilungsversteigerung –was muss ich wissen?
Erbteilungsklage und Teilungsversteigerung –was muss ich wissen?
| 16.06.2023 von Rechtsanwalt Florian Kersten
Im folgenden Rechtstipp erfahren Sie Was eine Erbteilungsklage ist Wann sie sinnvoll ist Welche Voraussetzungen dafür erfüllt sein müssen Welche formellen Vorgaben bestehen Wie sie abläuft Wie eine Teilungsversteigerung funktioniert Welche …