33 Ergebnisse für Bauvertrag

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Einwendungen gegen eine Sicherheitsleistungsklage
Einwendungen gegen eine Sicherheitsleistungsklage
| 13.03.2024 von Rechtsanwalt Dirk Wittstock
Ein Auftragnehmer hatte gegen den Auftraggeber Klage auf Sicherheitsleistung erhoben. Im Bauvertrag hatten die Parteien die VOB/B vereinbart. Es gab aber auch Abweichungen. Für die Vergütung zusätzlicher Leistungen sollte der Auftraggeber …
Keine Haftung wegen unzutreffender Bedenkenanmeldung
Keine Haftung wegen unzutreffender Bedenkenanmeldung
| 13.01.2015 von Rechtsanwältin Jutta Lüdicke
Das OLG München hat die Haftung eines Unternehmers wegen der Weitergabe von Bedenken des Herstellers einer zu liefernden Anlage verneint, obgleich sich der Hinweis des Herstellers im Nachhinein als falsch herausgestellt hat. Dem Urteil vom …
Verkürzung der Verjährungsfrist durch AGB unzulässig
Verkürzung der Verjährungsfrist durch AGB unzulässig
13.03.2014 von Rechtsanwältin Jutta Lüdicke
Der Vertrag über die Errichtung eines Bauwerkes ist ein Werkvertrag, so dass die werkvertraglichen Regelungen des BGB zur Anwendung kommen. Bei einem Hausbau gilt dabei eine fünfjährige Gewährleistungszeit. Treten in dieser Zeit Mängel auf, …
Stillschweigende Abnahme der Architektenleistung
Stillschweigende Abnahme der Architektenleistung
| 11.03.2014 von Rechtsanwältin Jutta Lüdicke
Ein Architektenvertrag ist ein Werkvertrag. Mithin kommen die Regelungen des BGB zum Werkvertragsrecht zur Anwendung. Eine Werklohnforderung wird erst fällig, wenn das vom Auftragnehmer geschaffene Werk ordnungsgemäß erstellt und vom …
Pauschale für entgangenen Gewinn
Pauschale für entgangenen Gewinn
| 10.11.2011 von Rechtsanwältin Jutta Lüdicke
Der BGH hat in zwei Entscheidungen vom 5.5.2011 (VII ZR 181/10 und VII ZR 161/10) erneut Stellung zu einer Pauschale für den Anspruch auf entgangenen Gewinn bei einer vorzeitigen Kündigung eines Hausbauvertrages genommen. In beiden Fällen …
Bedeutung von Detail-Vorgaben in Global-Pauschalverträgen
Bedeutung von Detail-Vorgaben in Global-Pauschalverträgen
| 17.10.2011 von Rechtsanwalt Markus Willkomm
Grundsätzlich gilt, dass bei Pauschalverträgen der vereinbarte Werklohn verbindlich ist. Auch wenn der Bauunternehmer weitere ursprünglich nicht kalkulierte Leistungen erbringen muss, bleibt die Vergütung unverändert. Allerdings hat der BGH …
Die Abrechnung von Stundenlohnarbeiten
Die Abrechnung von Stundenlohnarbeiten
| 25.02.2010 von Rechtsanwalt Thomas Schulze
Gerade bei Arbeiten am Bau werden häufig Zusatzleistungen auf der Basis von Stundenlohnvereinbarungen getroffen. Nach Ausführung der Arbeiten kommt es dann immer wieder zum Streit darüber, in welchem Umfange diese Stundenlohnarbeiten zu …
Mängelrechte beim "Ohne-Rechnung-Vertrag"
Mängelrechte beim "Ohne-Rechnung-Vertrag"
| 08.08.2008 von Rechtsanwältin Jutta Lüdicke
Vereinbaren Auftraggeber und Auftragnehmer bei einem Bauvertrag, dass die Leistung ohne Rechnung bezahlt werden soll, so ist die Rechtsprechung bislang davon ausgegangen, dass diese Abrede gemäß §§ 134, 138 Abs. 1, 139 BGB nichtig ist. Die …
Erhöhter Schallschutz bei Doppelhaushälfte
Erhöhter Schallschutz bei Doppelhaushälfte
| 31.10.2007 von Rechtsanwalt Markus Willkomm
Der Einhaltung des Schallschutzes bei Neubauten kommt zunehmend eine verstärkte Bedeutung zu, womit sich nun erneut der BGH zu befassen hatte. Neubauers (Namen geändert) hatten einen Bauvertrag über eine vom Bauunternehmer zu errichtende …