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Erschütterter Beweiswert der unter Verstoß gegen Arbeitsunfähigkeits-Richtlinie ausgestellten Krankschreibung?
Erschütterter Beweiswert der unter Verstoß gegen Arbeitsunfähigkeits-Richtlinie ausgestellten Krankschreibung?
| 07.03.2024 von Rechtsanwalt Dr. Artur Kühnel
Einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung kommt bekanntlich ein hoher Beweiswert zu, der aber erschüttert werden kann. Anders als früher zeigt sich die Rechtsprechung zuletzt etwas „offener“ für die Annahme einer Erschütterung des …
Schulplatzvergabe in Hamburg im neuen Schuljahr 2024/25 – Widerspruchsverfahren und Schulplatzklage
Schulplatzvergabe in Hamburg im neuen Schuljahr 2024/25 – Widerspruchsverfahren und Schulplatzklage
| 19.02.2024 von Rechtsanwalt Alexander Münch LL.M. (Aberdeen)
Die Anmeldungen für die Hamburger Schulen sind inzwischen abgeschlossen. Familien machen sich vor der Anmeldung viele Gedanken, auf welcher Schule ihr Kind angemeldet werden soll. Dafür haben Sie vielleicht den Tag der offenen Tür besucht …
Wird eine Abfindung auf das Arbeitslosengeld (ALG I) angerechnet?
Wird eine Abfindung auf das Arbeitslosengeld (ALG I) angerechnet?
| 14.02.2024 von Rechtsanwalt Dr. Christopher Mensching
Arbeitsrechtliche Aufhebungsverträge zur einvernehmlichen Beendigung von Arbeitsverhältnissen sehen in der Regel die Zahlung einer Abfindung an den Arbeitnehmer vor. Entsprechendes gilt für gerichtliche Vergleiche, die zur einvernehmlichen …
Bank durfte Darlehen nicht wegen negativer Schufa-Auskunft kündigen
Bank durfte Darlehen nicht wegen negativer Schufa-Auskunft kündigen
| 09.02.2024 von Rechtsanwalt Alexander Gottstein LL.B.
Urteil des Landgerichts Düsseldorf vom 21.12.2023 – Az. 8 O 55/23 Eine Bank kann ein Darlehen aus wichtigen Grund kündigen. Möglich ist die Kündigung z.B., wenn die Rückzahlung des Darlehens gefährdet ist, weil sich die …
Windenergie nimmt ab 2024 Fahrt auf - Beratung für ​Flächeneigentümer
Windenergie nimmt ab 2024 Fahrt auf - Beratung für ​Flächeneigentümer
| 09.02.2024 von Rechtsanwältin Suzan Goldschmidt
Windenergie nimmt ab 2024 Fahrt auf Seit einigen Jahren prüfe ich für die Flächeneigentümer Nutzungsverträge (sog. Poolverträge) von Windenergieanlangen-Betreibern und konnte immer erhebliche Verbesserungen herbeiführen in den für den …
Strafbarkeit wegen Volksverhetzung durch Weiterleiten von Memes im Internet?
Strafbarkeit wegen Volksverhetzung durch Weiterleiten von Memes im Internet?
| 30.04.2024 von Rechtsanwalt Vincent Trautmann
In unser heutigen Zeit, in der ein Alltag ohne digitale Medien und soziale Netzwerke nicht mehr hinwegzudenken ist, kann beim Posten bzw. Weiterleiten von kritischen oder satirischen Memes dennoch schnell die Gefahr bestehen, sich zum …
Begehung von Straftaten im Zustand der Schuldunfähigkeit oder verminderten Schuldfähigkeit – Auswirkungen
Begehung von Straftaten im Zustand der Schuldunfähigkeit oder verminderten Schuldfähigkeit – Auswirkungen
| 01.02.2024 von Rechtsanwalt Vincent Trautmann
Mache ich mich strafbar, wenn ich betrunken eine Straftat begehe? Eine elementare Voraussetzung dafür, dass eine Person für eine begangene Handlung bestraft werden kann, ist, dass sie zum Zeitpunkt der Tat schuldfähig war. „Schuld“ im …
Vergleichende Werbung: Wann ist sie gestattet?
Vergleichende Werbung: Wann ist sie gestattet?
29.01.2024 von Rechtsanwalt Andrè Schenk LL.M. Eur
Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb gestattet vergleichende Werbung Um Produkte besonders hervorzutun, greifen Hersteller neuerdings auch in Deutschland auf vergleichende Werbung zurück. Mit Aussagen wie „Unser Produkt ist besser als …
„Impfung macht frei“ - strafbares Verharmlosen der NS-Verbrechen im Zusammenhang mit der "Corona-Impfpflicht“
„Impfung macht frei“ - strafbares Verharmlosen der NS-Verbrechen im Zusammenhang mit der "Corona-Impfpflicht“
| 11.01.2024 von Rechtsanwalt Vincent Trautmann
Das Abbilden eines Tores eines Konzentrationslagers mit dem Schriftzug „Impfung macht frei“ stellt nach der Entscheidung des Kammergerichts Berlin vom 13.02.2023 ((2) 121 Ss 140/22 /44/22)) ein Verharmlosen einer unter der Herrschaft des …
Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler: Schlaganfall während OP
Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler: Schlaganfall während OP
| 10.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Landgericht Ulm - Schmerzensgeld nach erlittenem Schlaganfall während Operation unter Vollnarkose Chronologie: Der Kläger zog sich bei einem Sturz eine Humerusfraktur, also einen Bruch des Oberarmes, zu. Daraufhin begab er sich unmittelbar …
Maximieren Sie den Wert Ihrer Marke mit einer umfassenden Markenstrategie
Maximieren Sie den Wert Ihrer Marke mit einer umfassenden Markenstrategie
| 02.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. Tobias Hermann
In der heutigen Geschäftswelt repräsentieren Marken und Kennzeichen einen immensen Wert für Unternehmen. Dieser Wert wird nicht nur erkannt, sondern auch geschützt - Verstöße gegen Markenrechte werden konsequent verfolgt. Besonders bei der …
Medizinrecht - Arzthaftungsrecht - Top-Anwälte erzielen Prozesserfolg am Landgericht München
Medizinrecht - Arzthaftungsrecht - Top-Anwälte erzielen Prozesserfolg am Landgericht München
| 14.12.2023 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Landgericht München vom 28.11.23Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler: 35.000 € Schadensersatz wegen fehlerhafter Diagnose einer Perforation der Sigmadivertikulitis Chronologie: Die damals 61 Jahre alte Erblasserin stellte …
Volksbank Hamburg muss Vorfälligkeitsentschädigung erstatten
Volksbank Hamburg muss Vorfälligkeitsentschädigung erstatten
14.12.2023 von Rechtsanwalt Fabian Fritsch
Auch die Hamburger Volksbank hat zur Vereinbarung von Kreditbedingungen unzulässige Klauseln verwendet. Die Konsequenz: Im Streit um sogenannte Vorfälligkeitsentschädigungen muss die Bank ihre Ansprüche auf „0“ herunterschrauben. Da die …
Die Künstlersozialkasse: Ein Leitfaden für soziale Absicherung künstlerischer und publizistischer Selbstständigkeit
Die Künstlersozialkasse: Ein Leitfaden für soziale Absicherung künstlerischer und publizistischer Selbstständigkeit
| 14.12.2023 von Rechtsanwalt Lars Rieck
Einleitung Die Künstlersozialkasse (KSK) ist eine einzigartige Institution in Deutschland, die Künstlern und Publizisten eine soziale Absicherung ähnlich der von Angestellten ermöglicht. Sie ist besonders für Selbständige in der …
Berliner Testament - Top oder Flop? Ein Blick auf die Vorteile und Nachteile
Berliner Testament - Top oder Flop? Ein Blick auf die Vorteile und Nachteile
| 21.02.2024 von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
Das Berliner Testament ist eine beliebte Form der Nachlassregelung unter Ehepartnern, die besondere Vorteile bietet, aber auch spezifische Herausforderungen mit sich bringt. Im Kern geht es darum, den überlebenden Partner abzusichern und …
Was kostet eine Markenanmeldung für Deutschland oder die EU?
Was kostet eine Markenanmeldung für Deutschland oder die EU?
| 04.12.2023 von Rechtsanwalt Lars Rieck
Die Anmeldung einer Marke ist ein wichtiger Schritt, um Ihr geistiges Eigentum zu schützen und die Exklusivrechte an Ihrem Markennamen, Logo oder Slogan zu sichern. In Deutschland erfolgt die Markenanmeldung beim Deutschen Patent- und …
IPO Aktienbetrug: Vorsicht vor Fallen bei Börsengängen
IPO Aktienbetrug: Vorsicht vor Fallen bei Börsengängen
| 21.02.2024 von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
IPO Aktienbetrug - verlockende Geschichten rund um Millionenprofite und wirtschaftlichen Wachstum. Aber was genau versteht man unter einem IPO Aktienbetrug? Haben vielleicht auch Sie schon einmal Investitionen getätigt, bei denen Sie heute …
Produktvergleich: was ist rechtlich zulässig und wofür droht eine teure Abmahnung?
Produktvergleich: was ist rechtlich zulässig und wofür droht eine teure Abmahnung?
29.11.2023 von Rechtsanwalt Stefan Roth
Sie bieten ein Produkt oder eine Dienstleistung an, von der Sie glauben, dass sie deutlich besser ist als die der Konkurrenz? Sie möchten einen Vergleich veröffentlichen, in dem Sie objektive Kriterien wie Inhaltsstoffe, Funktion, Gewicht, …
Werbung mit "Bekannt aus..." Vorsicht Falle..
Werbung mit "Bekannt aus..." Vorsicht Falle..
| 16.11.2023 von Rechtsanwalt Daniel Atzbach MBA
Viele Unternehmer nutzen ihre vermeintliche Bekanntheit in namhaft genannten Medien als Werbestrategie, doch das Oberlandesgericht Hamburg (OLG Hamburg) hat mit einem wegweisenden Urteil vom 21.09.2023, Az. 15 U 108/22, klare Regeln für …
Medizinrecht - Arzthaftungsrecht: Millionenerfolg nach Fehler mit Todesfolge, Corte d'Appello di Trento n. 97/2020 R.G
Medizinrecht - Arzthaftungsrecht: Millionenerfolg nach Fehler mit Todesfolge, Corte d'Appello di Trento n. 97/2020 R.G
| 22.11.2023 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Chronologie: Die Klägerin, selber Ärztin, litt Ende 2005 während des Urlaubs in Südtirol an Herzbeschwerden und suchte daher umgehend eine Klinik vor Ort auf. Trotz Notfallindikation erfolgte keine rasche Behandlung. In der Folge war eine …
Vorladung, Anklage, Strafbefehl Vorwurf Ausspähen von Daten – Strafbarkeit von Hacking – Anwalt für Strafrecht
Vorladung, Anklage, Strafbefehl Vorwurf Ausspähen von Daten – Strafbarkeit von Hacking – Anwalt für Strafrecht
| 20.11.2023 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Mit zunehmender Digitalisierung verlagern sich große Teile unseres alltäglichen Lebens in den digitalen Raum. Spiegelbildlich dazu nehmen Straftaten rund um IT-Kriminalität immer mehr Raum ein. Im Internet oder in anderen computergestützten …
Neo Broker: Gefahren, Risiken und Geld zurück nach dem Betrugsfall
Neo Broker: Gefahren, Risiken und Geld zurück nach dem Betrugsfall
| 21.02.2024 von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
Neo Broker - ein Begriff, der immer häufiger im Zusammenhang mit der digitalen Revolution im Finanzsektor auftaucht. Aber was genau verbirgt sich dahinter und welche Gefahren und Risiken sind damit verbunden? Ist es möglich, im Betrugsfall …
Finanzberatung Betrug - wurden Sie von einem Finanzberater betrogen?
Finanzberatung Betrug - wurden Sie von einem Finanzberater betrogen?
| 21.02.2024 von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
Finanzberatung Betrug - Betrug in der Finanzberatungsbranche ist eine unangenehme und besorgniserregende Wahrheit, die jedem Anleger und potenziellen Kunden von Finanzdienstleistern bekannt sein sollte. Die finanziellen Folgen von solchen …
Tupfer bei Operation vergessen - 4.000 Euro Schmerzensgeld
Tupfer bei Operation vergessen - 4.000 Euro Schmerzensgeld
| 09.11.2023 von Rechtsanwalt Christoph Theodor Freihöfer
Tupfer bei Operation vergessen – Vergleich über 4.000 Euro Es kommt nicht selten vor, dass Fremdkörper bei einer Operation vergessen werden. So auch im Fall unserer Mandantin. Im Rahmen einer gynäkologischen Operation wurde ein Tupfer bei …