177 Ergebnisse für Zuständigkeit
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28.07.2023
von Rechtsanwalt Henning Jansen
In der regelmäßigen Beratungspraxis ist zu beobachten, dass bei Straßenverkehrsverstößen, hier am Beispiel des Fahrens unter dem Einflus von Cannabis, oftmals die speziellen weiteren Besonderheiten des sog. Fahrerlaubnisrechts außer Acht …
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19.03.2024
von Rechtsanwalt Robin Nocon
Als Anwalt habe ich allein seit Sommer 2022 mehrere hundert Personen beraten und vertreten, die angebliche Coaching-Verträge kündigen wollten. Die steigende Anzahl erklärt sich u. a. dadurch, dass immer mehr Online-Coaches über soziale …
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09.08.2023
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Laut Kraftfahrt-Bundesamts (KBA) wechselten im Jahr 2022 rund 5,6 Millionen Pkw in Deutschland ihren Besitzer bzw. Eigentümer. Ein guter Gebrauchtwagen als Alternative zum Kauf eines neuen Autos kann sicherlich sinnvoll und wirtschaftlich …
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16.08.2023
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
So manch einer träumt von einem schicken amerikanischen Wagen, vielleicht aus den 50er, 60 oder 70er Jahren . Schnell fallen da Automarken wie Chevrolet, Mustang, Buick, Cadillac, Chevrolet, Chrysler, Lincoln . Andere interessieren sich …
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09.03.2023
von Rechtsanwalt Julian Jakobsmeier
#Abeitsvisum abgelehnt #Westbalkanregelung #Remonstation #Klage #Anwalt #Ausländerrecht #Einwanderung #Aufenthaltsgesetz # Die Ausgangssituation: In Deutschland sind derzeit zahlreiche Berufe und Branchen davon betroffen keine Mitarbeiter …
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27.11.2023
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Gekauftes Haus hat versteckte Mängel! Der Kaufvertrag ist unterschrieben und das Haus gekauft und plötzlich hat das so perfekt geglaubte neue Eigenheim erhebliche Mängel. Von Schimmel, bis defekter Elektrik, das Dach ist undicht oder die …
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20.12.2022
von Rechtsanwalt Peter Scheffer
Bußgeld: Verkehrsunsicherer LKW Nicht immer muss der Unternehmer ein Bußgeld in Kauf nehmen! Kraftfahrzeuge, und insbesondere LKW nebst Anhänger werden von der Polizei regelmäßig überprüft. Bei festgestellten Mängeln wird in der Regel der …
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04.01.2023
von Rechtsanwalt Julian Jakobsmeier
#Chancenaufenthaltsrecht # §104c AufenthG #Aufenthalt #Aufenthaltserlaubnis #Bleiberecht #Duldung #neues Gesetz #Voraussetzungen Chancenaufenthaltsrecht #Anwalt #Irak Der Hintergrund Am 31. Dezember 2021 haben sich in der Bundesrepublik …
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14.11.2022
von Rechtsanwalt Timm Laue-Ogal
Das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel hat am 10.11.2022 in vier Parallelverfahren entschieden, dass die gesetzlichen Krankenkassen nur in ganz speziellen Fällen die Kosten für medizinische Cannabisprodukte zu übernehmen haben. Drei …
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14.09.2022
von Rechtsanwalt und Notar Dr. Christian Mäscher
Steuerhinterziehung durch Unterlassen Wird eine Steuererklärung nicht oder verspätet eingereicht und kommt es deshalb zu Verzögerungen bei der Steuerfestsetzung, können die Voraussetzungen einer Steuerhinterziehung durch Unterlassen (§ 370 …
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11.07.2022
von Rechtsanwalt Timm Laue-Ogal
Wenn eine Behandlungsmethode noch nicht hinreichend klinisch erprobt ist, spricht man von einer Neulandmethode. Die Anwendung einer solchen Neulandmethode stellt nicht automatisch einen Behandlungsfehler dar. Wie der Bundesgerichtshof (BGH) …
14.06.2022
von Rechtsanwalt Markus Schneckener
Verschiedene Situationen können dazu führen, dass sich Miteigentümer nicht über die Verwertung ihrer gemeinsamen Immobilie einig sind. Dies passiert häufig im Rahmen einer Scheidung oder einer erbrechtlichen Auseinandersetzung. Die …
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09.06.2022
von Rechtsanwalt Dr. Volker Heise
Verletzt bei Verkehrsunfall: Zahlung von Schmerzensgeld In vielen Fällen sind bei einem Verkehrsunfall neben dem Blechschaden leider auch Verletzungen zu beklagen wie z.B. ein Schleudertrauma nach einem Auffahrunfall. Für diese Verletzungen …
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13.05.2024
von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Der Grad der Behinderung (GdB) beim chronischen Fatigue-Syndrom (CFS) / chronisches Erschöpfungssyndrom/ Myalgische Enzephalomyelitis (ME) Das CFS ist eine schwere neuroimmunologische Erkrankung, die unter vielen Bezeichnungen bekannt ist. …
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21.02.2024
von Rechtsanwalt Robin Nocon
Möchte man bei der CopeCart GmbH etwa einen Coaching-Vertrag widerrufen oder kündigen, scheint CopeCart dem nicht immer Folge leisten zu wollen. Sucht man etwa nach den Suchbegriffen »CopeCart Widerruf« bei Google, erblickt man eine …
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21.04.2022
von Rechtsanwalt Robin Nocon
Fragwürdiger Inkasso-Brief, aber kein Geld für eine professionelle Rechtsberatung? Man könnte meinen, finanziell Schwächere seien etwa zweifelhaften Inkasso-Methoden schutzlos ausgeliefert. Evtl. macht sich sogar manch Inkassounternehmen …
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13.05.2024
von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Am 12. Mai findet jählich der internationale Tag der Myalgischen Enzephalomyelitis (ME), bekannt als Chronic Fatigue Syndrome (CFS), statt. Ziel ist, das Bewusstsein und die Aufmerksamkeit für diese Erkrankung zu stärken und zu schaffen. …
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05.12.2021
von Rechtsanwalt Markus Schneckener
Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 30. November 2021 – 9 AZR 225/21 – Rechtzeitig zum Jahresende hat das Bundesarbeitsgericht noch eine Frage, die auch in Zeiten der Corona-Pandemie äußerst relevant sind, höchstrichterlich geklärt. Fallen …
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02.04.2022
von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Sie haben den Krebs besiegt oder eine schwere Infektion, wie Corona bzw. die Covid Erkrankung überstanden, und trotzdem keine Kraft mehr zum Arbeiten? Sie sind immer müde und auch bei kleinsten körperlichen Anstrengungen gleich erschöpft? …
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23.09.2022
von Rechtsanwalt Markus Schneckener
Besonderer Kündigungsschutz während Schwangerschaft und Elternzeit Den meisten Eltern ist bekannt, dass die werdenden Mütter während der Schwangerschaft und Eltern, die sich in Elternzeit befinden einen besonderen Kündigungsschutz genießen. …
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10.03.2022
von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Eine Entschädigungszahlung wegen überlanger Gerichtsverfahrensdauer darf nicht als Einkommen im Rahmen der SGB II Leistungsgewährung angerechnet werden. Die Entschädigungszahlung ist nicht bei der Berechnung des Arbeitslosengelds II …
16.11.2021
von Rechtsanwalt Dr. Volker Heise
Bei der Unfallregulierung ist mit dem Ersatz der Desinfektionskosten nach einer Reparatur seit einiger Zeit ein neuer Brennpunkt und Streitfall mit den Haftpflichtversicherungen festzustellen. Denn wer unverschuldet einen Verkehrsunfall …
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22.06.2023
von Rechtsanwalt Robin Nocon
Eine negative Google-Bewertung bzw. Google-Rezension mit einem Stern zieht den Bewertungs-Durchschnitt eines Unternehmens mitunter erheblich runter. Wenn Konkurrenz-Unternehmer ihren moralischen Kompass unzureichend kalibriert haben, mag …
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04.11.2021
von Rechtsanwalt Daniel B. Jutzi
Gute Nachrichten für alle, die eine betriebinterne Fortbildung (ggf. als sog. Trainee) zum Handelsfachwirt durchlaufen. In diesem Bereich bieten gewisse Arbeitgeber sog. kombinierte Verträge an, also Verträge, bei denen im Anschluss an das …