33 Ergebnisse für Zuständigkeit
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08.12.2014
von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
Man stelle sich die folgende Situation vor: Der geliebte Ehemann verunglückt auf dem Heimweg von der Arbeit schwer. Er liegt fortan im Wachkoma, willkürliche Reaktionen sind ihm nicht mehr möglich. Er ist ein Schwerstpflegefall. Nach ca. 4 …
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03.04.2024
von Rechtsanwalt Christoph Birk
Vollständiger Artikel (wird laufend aktualisiert): Nach der mittlerweile recht bekannten Fluggastrechteverordnung hat jeder Passagier bei Flügen, die in der EU starten, einen Entschädigungsanspruch ab einer Verspätung von 3 Stunden. Zudem …
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12.11.2014
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Worum geht es? Das Jahr neigt sich ganz langsam aber sicher seinem Ende entgegen. Dies bedeutet für die Abmahnindustrie (Urheberrecht), dass Forderungen (z. B. Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche aus dem Jahr 2011 zum Ende dieses …
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11.11.2014
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Wer mahnt ab? Mein heutiger Ratgeberartikel behandelt das Thema Abmahnung aus dem Bereich des Markenrechts. Berichterstattungen im Internet zufolge spricht die Rechtsanwaltskanzlei Dr. Eikelau, Masberg und Kollegen derzeit für die Tommy …
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29.10.2014
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Besprechung des BGH-Urteils zum Löschungsanspruch bei Ärztebwertungsportalen (BGH Urteil vom 23.09.2014, Az. VI ZR 358/13 – Jameda) . 1. Worum geht es? In dem zu besprechenden Fall hatte ein niedergelassener Arzt gegen das bekannte …
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12.06.2012
von Rechtsanwalt Christoph Birk
Das Amtsgericht Sulingen hat mit Beschluss vom 21.05.2012 [4 OWi 424 Js 31775/11 (8/12)] ein Bußgeldverfahren gegen einen meiner Mandanten eingestellt. Diesem war vorgeworfen worden, trotz 0,54 Promille Blutalkohol ein Fahrzeug geführt zu …
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17.01.2012
von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
Für viele Betroffene ist es eine entsetzliche Erkenntnis: Lange Zeit haben Sie einen geliebten Verwandten gepflegt, bis schließlich der Zeitpunkt kommt, an dem es mit eigenen Mitteln nicht mehr zu schaffen ist. Professionelle Hilfe muss …
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03.04.2024
von Rechtsanwalt Christoph Birk
Vollständiger Artikel: Einen Sonderfall des Verkehrsunfalles stellt der so genannte „Wildunfall" dar. Dabei ist zunächst zu beachten, dass Wildunfälle das ganze Jahr und zu jeder Uhrzeit passieren. Während der Dämmerung und in der …
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08.09.2011
von Rechtsanwalt Christoph Birk
§ 19 GGVSEB (Verordnung über die innerstaatliche und grenzüberschreitende Beförderung gefährlicher Güter auf der Straße, mit Eisenbahnen und auf Binnengewässern) regelt u. a. die Pflichten des Beförderers von Gefahrgut im Straßenverkehr. …