62 Ergebnisse für AGB
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06.12.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… persönliche geistige Schöpfungen. Eine reine Aneinanderreihung von Daten und Fakten in Bezug auf eine Person dürfte mithin nicht den Anforderungen des § 2 Abs. 2 UrhG genügen. Dagegen können z. B. AGB als Sprachwerke Schutz genießen …
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08.05.2018
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… sollten daher grundsätzliche folgende Pflichtangaben vorhalten: Impressum AGB, mit den nötigen Pflichtangaben Widerrufsbelehrung Die Rechtsanwälte Lintl Renger fordern namens der Frau Meral S. die Abgabe einer Unterlassungserklärung sowie …
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26.10.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… So muss ein Händler, welcher mit gebrauchter Software handelt, andere Vorgaben beachten als ein Händler, der Textilien oder Elektroartikel verkauft. Das Einfügen vorgefertigter AGB ist hier sicherlich nicht ausreichend, um auf Dauer …
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18.10.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Wettbewerbsverstöße, die in Zukunft durch Wettbewerber oder weitere Abmahnvereine abgemahnt werden könnten. Wir raten dabei von dem nachträglichen Einbinden vorgefertigter AGB-Texte von irgendwelchen Onlinehändler-Vereinigungen ab. Aus unserer …
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14.09.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Nahezu täglich werden wir von Mandanten gefragt, ob und wie man gegen Wettbewerber (z. B. aus Deutschland, China oder Großbritannien) vorgehen kann, wenn diese z. B. Marken verletzen, Pflichtangaben (Widerrufsbelehrung, Impressum, AGB …
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13.09.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… zu belehren oder – wie häufig bei Amazon – keine Angaben zum Vertragsschluss (AGB) vorhält, ist die Abmahnung für die abmahnende Apotheke kostenlos. Die Versandapotheke muss die Kosten der Abmahnung tragen und eine Unterlassungserklärung …
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05.09.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… und insbesondere die erforderlichen Informationspflichten einhalten sollen. Grundsätzlich sollten Unternehmer im Onlinehandel u. a. folgende Angaben vorhalten: Widerrufsbelehrung Impressum Pflichtangaben und AGB Rechtanwalt van Maele weist …
Zahlungsaufforderung des Gewerbeverzeichnis Regional (Nordrhein-Westfalen) an Unternehmer in Münster
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10.08.2017
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… vor Ablauf der ersten zwei Jahre eine Kündigung ausgesprochen würde. Es sei schriftlich zu kündigen, wobei das Formular keine Kündigungsadresse enthält sowie die AGB nur im Internet abrufbar seien und nicht in dem Formular aufgeführt wurden …
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30.04.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… des Vertrages, ähnlich wie die AGB bei einem normalen Kaufvertrag. In der uns vorliegenden Abmahnung habe ein Fan die von ihm erworbenen Eintrittskarten weiterverkauft, indem er sie im Internet angeboten habe. Bei einem Weiterverkauf sähen …
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26.04.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Auch liege keine Einwilligung der Trade & Web Solutions Ltd. zur Nutzung des Kennzeichens vor, da nach den AGB von Amazon.de der einstellende Händler gerade keine Nutzungsrechte an „Firmenzeichen, Schutzmarken oder anderen ähnlichen …
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24.03.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… relevant. Marktverhaltensregeln finden sich z. B. in folgenden Bereichen: Regelungen in AGB, Widerrufsbelehrung und Impressum im Onlinehandel Werbung mit Preisangaben Tabakerzeugnisse Lebensmittel Kosmetikprodukte Gesundheitsbereich …
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07.03.2017
von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
… macht, ist wirksam. Dies gilt auch dann, wenn es sich um vorformulierte Klauseln (AGB) handelt. Wenn ein Vertrieb eine Altersvorsorge bildet und die Einlagen zahlt, darf er den Handelsvertreter am Ende des Vertragsverhältnisses vor die Wahl …
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09.12.2016
von Rechtsanwalt Dr. Roman Podhorsky
… auf Interessenskonflikte in den AGB Auf die oben genannten Interessenskonflikte wird in den Handelsbedingungen überwiegend nicht hingewiesen. Zudem lässt sich in der täglichen Praxis beobachten, dass bei Handelsteilnehmern zum Teil erhebliche …
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05.12.2016
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Handeln auf der Amazon-Handelsplattform. Hierzu zählen: Markenschutzpakete Absicherung des Amazon-Angebots (Widerrufsbelehrung, AGB, Impressum) Löschung von Bewertungen Meldung angehängter Anbieter bei Amazon Vorgehen gegen Wettbewerber Schutz der eigenen Angebote
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08.05.2018
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… bei objektiver Betrachtung als gewerbliche Tätigkeit dar, treffen den Anbieter im Onlinehandel eine Vielzahl von Informations- und Belehrungspflichten. Die wesentlichen Pflichten sind: Vorhalten eines Impressums Belehrung über ein Widerrufsrecht AGB …
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14.11.2016
von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
… wird. Wenn es sich um eine AGB handelt, wäre diese an den §§ 305 ff. BGB zu messen und dann vielleicht unwirksam. Das OLG Stuttgart nahm die kurze Verjährungsregelung als wirksam an und kam dann zu dem Ergebnis, dass diese auch für den Buchauszug …
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20.08.2016
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Vor Abgabe der Unterlassungserklärung ist sicherzustellen, dass die Anforderungen auch erfüllt werden können. Fehlende Pflichtangaben, AGB und Impressum sollten individuell Ihrem Onlineshop angepasst werden. Wichtig: Vermeiden Sie Verstöße …
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08.05.2018
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… der Unterlassungserklärung ist sicherzustellen, dass die Anforderungen auch erfüllt werden können. Fehlende Pflichtangaben, AGB und Impressum sollten individuell Ihrem Onlineshop angepasst werden. Wichtig: Vermeiden Sie Verstöße gegen …
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18.08.2016
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… an jeder Stelle der Richtigkeit ihrer Äußerungen versichern müssen, um unliebsame Schreiben dieser Art zu vermeiden. Nahezu jede falsche Äußerung, ob in der Überschrift, in der Angebotsbeschreibung, in den AGB oder im Impressum kann geeignet …
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17.06.2016
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… eine einstweilige Verfügung gegen den Onlinehändler. Mit dieser einstweiligen Verfügung kam der Mandant dann zu uns. Gegenstand der einstweiligen Verfügung waren die zuvor abgemahnten Verstöße im Rahmen der verwendeten AGB und der Widerrufsbelehrung …
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03.05.2016
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… unterschiedliche rechtswidrige AGB-Klauseln, die gleichzeitig Marktverhaltensregeln darstellen. Da Verbände ihr Recht abzumahnen von ihren Mitgliedern ableiten, muss immer die Befugnis gegen den jeweiligen Wettbewerber vorzugehen, konkret …
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11.04.2016
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… Nutzung ihrer Fotos erlauben, allerdings nur unter den ebenfalls aufgeführten Nutzungsbedingungen (pixelio.de, fotolia.de, chromorange-photostock …). Ebenso wie bei üblichen AGB werden diese Nutzungsbedingungen offenbar nicht häufig …
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30.03.2016
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… vorgefertigter AGB ist hier sicherlich nicht ausreichend, um auf Dauer kostenpflichtigen Abmahnungen zu entgehen. Wettbewerbsrechtliche Abmahnung erhalten? Unsere Sozietät ist auf die Abwehr wettbewerbsrechtlicher Abmahnungen und die Absicherung …
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01.03.2016
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… durch – wie hier – einen privaten Nutzer möglich sein muss. Zudem waren die AGB nach hiesiger Auffassung weder wirksam einbezogen noch inhaltlich wirksam. Weitere Gründe, die durch Gesetz und anderweitiger höchstrichterlicher Rechtsprechung …