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OLG Dresden: Lampenfieber keine gegenüber der Berufsunfähigkeitsversicherung angabepflichtige Erkrankung
OLG Dresden: Lampenfieber keine gegenüber der Berufsunfähigkeitsversicherung angabepflichtige Erkrankung
| 13.07.2023 von Rechtsanwalt Christian Luber ,LL.M., M.A.
Die Nichtangabe von Lampenfieber bei der Beantwortung von Gesundheitsfragen rechtfertigt nach einer Entscheidung des OLG Dresden vom 06.12.2022 nicht die Leistungsverweigerung und Vertragsanpassung durch den Versicherer, weil es sich bei …
Häusliche Gewalt und das Strafrecht - Einschätzung eines Fachanwalts für Strafrecht
Häusliche Gewalt und das Strafrecht - Einschätzung eines Fachanwalts für Strafrecht
| 13.07.2023 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Allzu oft wird davon ausgegangen, dass die meisten Straftaten auf offener Straße durch Fremde verübt werden. Dabei steigen gerade die Fall-Zahlen der im eigenen zuhause verübten Gewalt drastisch an. 2022 wurden demnach 180.000 Personen …
Fristgemäße ärztliche Invaliditätsfeststellung und Beweissicherungsverfahren
Fristgemäße ärztliche Invaliditätsfeststellung und Beweissicherungsverfahren
| 12.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Markus Otto
OLG Dresden, Beschluss vom 18.05.2022, AZ. 4 W 279/22 Das OLG Dresden hatte sich mit der Frage auseinanderzusetzen, ob eine fristgemäße ärztliche Invaliditätsfeststellung Zulässigkeitsvoraussetzung für ein Beweissicherungsverfahren ist. …
Online-Casino muss Spieler seinen Verlust aus illegalen Online-Glücksspielen erstatten
Online-Casino muss Spieler seinen Verlust aus illegalen Online-Glücksspielen erstatten
| 10.07.2023 von Rechtsanwalt István Cocron B. A.
München, 10.07.2023. Knapp 5.000 Euro hatte ein Spieler bei Online-Glücksspielen verloren. Nun erhält er das Geld zurück. Das Amtsgericht Delmenhorst hat in einem Urteil vom 5. Juli 2023 entschieden, dass die Betreiberin des Online-Casinos …
✅ Markenrecht prüfen professionell vom Fachanwalt – so geht’s!
✅ Markenrecht prüfen professionell vom Fachanwalt – so geht’s!
| 14.04.2024 von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Markenrecht prüfen professionell vom Fachanwalt – so geht’s! Markenrecht prüfen ist der erste Schritt bevor man überhaupt am Markt tätig werden sollte. Marken sind weit mehr als nur ein Logo oder ein Name. Sie repräsentieren die Identität …
Ich habe einen Aufhebungsvertrag erhalten! Was nun?
Ich habe einen Aufhebungsvertrag erhalten! Was nun?
| 06.07.2023 von Rechtsanwältin Julia Wagner
Verfallen Sie nicht in Panik, sondern befolgen Sie meine erste-Hilfe Tipps: 1. Sie sind nicht gekündigt! Ein Aufhebungsvertrag ist nicht gleichzusetzen mit einer Kündigung. Eine Kündigung kann der Arbeitgeber ohne Ihre Zustimmung …
Mehrere Urteile gegen Facebook wegen Datenleck
Mehrere Urteile gegen Facebook wegen Datenleck
| 05.07.2023 von Rechtsanwalt István Cocron B. A.
Berlin, München 26.06.2023. Die Kanzlei CLLB Rechtsanwälte berichtete bereits über die laufenden Klagen gegen Facebook wegen eines Datenschutzverstoßes, bei welchem auch die Daten von rund 6 Millionen deutschen Usern abgegriffen wurden. …
BMW Abmahnung durch Kanzlei KLAKA aus München erhalten?
BMW Abmahnung durch Kanzlei KLAKA aus München erhalten?
| 11.09.2023 von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Die BMW AG verschickt durch die Anwaltskanzlei KLAKA aus München zahlreiche Abmahnungen wegen Markenrechtsverletzung. Hierbei geht es in der Regel um die Marken „Mini“ und „M“ sowie „X5“ , die sich BMW in den verschiedensten Klassen Europas …
Patientenverfügung oder Ehering? Das Vertretungsrecht von Ehegatten in Angelegenheiten der Gesundheitssorge
Patientenverfügung oder Ehering? Das Vertretungsrecht von Ehegatten in Angelegenheiten der Gesundheitssorge
03.07.2023 von Rechtsanwalt & Mediator Tobias Voß
1. Einleitung Kaum jemand möchte es wahrhaben, aber manchmal geht es leider schnell und ehe man sich versieht, ist man in einer gesundheitlichen Lage, in der man selbst nicht mehr entscheidungsfähig ist. Dann müssen Entscheidungen über …
Strafbefehl: Was nun?
Strafbefehl: Was nun?
| 03.07.2023 von Rechtsanwalt Martin Scharr
Sie haben per Post einen Strafbefehl erhalten. Sie fragen sich, was das bedeutet? Der Erhalt eines Strafbefehls bedeutet, dass Sie vom Gericht für schuldig befunden wurden, eine Straftat begangen zu haben. Der Strafbefehl wurde nach …
✅ Markenrecht Recherche vom Fachanwalt: so gelingt die Markenrecherche
✅ Markenrecht Recherche vom Fachanwalt: so gelingt die Markenrecherche
| 14.04.2024 von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Markenrecht Recherche vom Fachanwalt: so gelingt die Markenrecherche Markenrecht Recherche ist der wichtigste Schritt zu einer erfolgreichen Markenanmeldung. Die Marke gewinnt vor allem im Bereich des Marketings immer mehr Bedeutung, weil …
DAC8 genehmigt - was bedeutet das für Kryptobörsen und weitere Anbieter von Kryptowährungsdienstleistungen?
DAC8 genehmigt - was bedeutet das für Kryptobörsen und weitere Anbieter von Kryptowährungsdienstleistungen?
| 29.06.2023 von Rechtsanwalt Dr. Christopher Arendt
Der Europäische Rat hat am 16. Mai die achte Version der Richtlinie über die Zusammenarbeit der Verwaltungsbehörden (DAC8) genehmigt. Wir geben eine Einschätzung und Einordnung zu den wesentlichen Neuerungen. Was ist DAC8? Nach der DAC8 …
Hinweisgeberschutzgesetz & Kündigungsschutz: so schützt das Gesetz Hinweisgebende bzw. Whistleblower
Hinweisgeberschutzgesetz & Kündigungsschutz: so schützt das Gesetz Hinweisgebende bzw. Whistleblower
| 28.06.2023 von Rechtsanwalt Christian Seidel
Das Hinweisgeberschutzgesetz ( HinSchG ) ist derzeit in aller Munde – hat es der Gesetzgeber doch geschafft, die EU-Whistleblower-Richtlinie in Bundesrecht umzusetzen: zum 02. Juli 2023 tritt das Hinweisgeberschutzgesetz in Kraft. In …
WhatsApp Betrug: Was kann man tun? Wie bekommt man sein Geld zurück?
WhatsApp Betrug: Was kann man tun? Wie bekommt man sein Geld zurück?
| 28.06.2023 von Rechtsanwalt Dr. Marc Maisch
Betrüger kontaktieren ihre Opfer immer häufiger direkt über das Smartphone und deren Handynummer. Dabei zielen Sie auf die breite Masse, sie wählen also nicht einzelne Opfer aus, sondern verschicken eine Flut an Nachrichten, um Beute zu …
Abgasskandal – BGH erleichtert Durchsetzung von Schadenersatz
Abgasskandal – BGH erleichtert Durchsetzung von Schadenersatz
27.06.2023 von Rechtsanwalt Dr. Henning Leitz
Schadenersatz schon bei Fahrlässigkeit – auch für Fahrzeuge mit Thermofenster München, 26.06.2023. Schadenersatzklagen im Abgasskandal dürften nach den heutigen Entscheidungen des Bundesgerichtshof wieder ins Rollen kommen, denn der BGH hat …
Tinder-Betrugsmasche, Geld weg
Tinder-Betrugsmasche, Geld weg
| 28.06.2023 von Rechtsanwalt Oliver Busch
Durch Betrug über Tinder und andere Dating-Plattformen werden Nutzer dazu verleitet, Kapital für Investitionen in vermeintliche Kapitalanlagen, wie insbesondere in Kryptowährungen und in Aktien, über Handelsplattformen zur Verfügung zu …
Kein Unterhaltsvorschuss wegen One-Night-Stand?
Kein Unterhaltsvorschuss wegen One-Night-Stand?
| 22.06.2023 von Rechtsanwalt & Mediator Tobias Voß
1. Einleitung In meinem anderen Beitrag (zu finden unter: https://www.anwalt.de/rechtstipps/wer-zahlt-den-kindesunterhalt-bei-einer-anonymen-samenspende-213028.html ) habe ich erläutert, dass nach dem Unterhaltsvorschussgesetz die …
Pfando vom OLG Frankfurt zu Schadenersatz verurteilt
Pfando vom OLG Frankfurt zu Schadenersatz verurteilt
| 20.06.2023 von Rechtsanwalt István Cocron B. A.
Pfando darf Autos nicht eigenmächtig abholen – Klauseln in AGB unzulässig München, 20.06.2023. Das Auto ist weg! Steht der Pkw nicht mehr da, wo man ihn zuletzt abgestellt hatte, ist der Schock zunächst groß. Kunden des Pfandleihers Pfando …
Pro Sachwerte Invest – BaFin greift ein
Pro Sachwerte Invest – BaFin greift ein
| 20.06.2023 von Rechtsanwalt Oliver Busch
Gegenüber der Pro Sachwerte Invest GmbH, Neu-Isenburg, hat die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) nach einer eigenen Mitteilung der Behörde die unverzügliche Einstellung und Abwicklung eines unerlaubt betriebenen …
Erfahrungen mit cryptoadviseruk.com (Crypto Adviser UK)? BaFin warnt! Betrug?
Erfahrungen mit cryptoadviseruk.com (Crypto Adviser UK)? BaFin warnt! Betrug?
| 19.06.2023 von Rechtsanwältin Tanja Nauschütz geb. Celler
Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) warnt mit Hinweis vom 16.06.2023 nun auch vor der Trading-Plattform cryptoadviseruk.com. Deren Betreiber firmiert unter Crypto Adviser UK Limited und sitzt angeblich in Edinburgh …
Ich empfehle meinen Mandanten, einen Optout-Antrag zu stellen
Ich empfehle meinen Mandanten, einen Optout-Antrag zu stellen
| 11.04.2024 von Patentanwalt Prof. Dr.-Ing. Klaus Castell Europ. Attorney
Europäisches Gericht für Patentsachen und Optout Mit einem einfachen Antrag beim Europäischen einheitlichen Patentgericht (UPC) können Sie vermeiden, dass Ihr Europäisches Patent vor nur einem Gericht gleich in mehreren Staaten angegriffen …
Online Coaching - Geld zurück nach Entscheidung des OLG Celle? Informationen vom Anwalt
Online Coaching - Geld zurück nach Entscheidung des OLG Celle? Informationen vom Anwalt
| 13.03.2024 von Rechtsanwalt Vladislav Dimitrov
In seinem Urteil vom 01.03.2023 hat das OLG Celle einige für viele Teilnehmer von Online-Coachings sehr sehr wichtige Fragen thematisiert. Das Fernunterrichtsschutzgesetz ( FernUSG ) findet nach Ansicht des OLG Celle sowohl auf Verbraucher …
Hermes Capital Group – FINMA warnt
Hermes Capital Group – FINMA warnt
| 19.06.2023 von Rechtsanwalt Oliver Busch
Die Hermes Capital Group bietet über die Webseite hermes-group.ch u. a. Anlagen in Form von Festgeldern und Tagesgeldern an. Auf der Homepage wird damit geworben, dass die Hermes Capital Group zu den führenden Anbietern für …
Street Art und Panoramafreiheit
Street Art und Panoramafreiheit
16.06.2023 von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
Ich habe vor kurzem an so einer Street Art Tour in Lissabon teilgenommen. Da führen einen Vertreter der lokalen Szene durch die Gassen der Alfama oder von Mouraria und sagen ein bisschen was zu den Werken, die man dort an den Hauswänden …