519 Ergebnisse für Klage
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21.01.2013
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… nicht vor dem Hintergrund einer für den Abgemahnten schwierigen Rechtslage eine Klage mit hohen Streitwerten zu riskieren oder ein Schuldanerkenntnis abzugeben. Über die Zahlungsforderungen lässt sich streiten. Ernst zu nehmen sind Abmahnungen …
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06.11.2012
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Auch die Kanzlei Negele Zimmel Greuter Beller macht immer wieder vereinzelt offene Zahlungsforderungen bei Gericht anhängig. Vorliegend wurde uns unlängst eine solche Klage, dieses Mal für die DBM Videovertrieb GmbH, mit der Bitte um …
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24.10.2012
von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
… durch ein Revisionsurteil des Bundesgerichtshofes vom Ende letzten Jahres gebunden. Die zu berücksichtigenden Provisionszahlungen schließen so genannte Superprovisionen ein, also Provisionen, die der Kläger beanspruchen konnte, weil die Abschlüsse …
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01.10.2012
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… Vorwarnung einer Klage entgegensehen zu müssen. Insoweit ist die urheberrechtliche Abmahnung der bekannteren arbeitsrechtlichen Abmahnung vergleichbar. Zu prüfen ist u. a., ob die Abgabe einer modifizierten Unterlassungserklärung …
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28.09.2012
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… Vorwarnung einer Klage entgegensehen zu müssen. Insoweit ist die urheberrechtliche Abmahnung der bekannteren arbeitsrechtlichen Abmahnung vergleichbar. Zu prüfen ist u. a., ob die Abgabe einer modifizierten Unterlassungserklärung …
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11.09.2012
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… eine Möglichkeit, die der Gesetzgeber dem Inanspruchgenommenen an die Hand gegeben hat, um nicht ohne Vorwarnung einer Klage entgegensehen zu müssen. Insoweit ist die urheberrechtliche Abmahnung der bekannteren arbeitsrechtlichen Abmahnung …
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07.09.2012
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Im Rahmen einer aktuellen Entscheidung des Landgerichtes Düsseldorf wurde die Klage gegen einen Anschlussinhaber, der vorab wegen unerlaubten Filesharings abgemahnt worden war, abgewiesen. In seiner Urteilsbegründung hat das Landgericht …
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07.09.2012
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… Vorwarnung einer Klage entgegensehen zu müssen. Insoweit ist die urheberrechtliche Abmahnung der bekannteren arbeitsrechtlichen Abmahnung vergleichbar. Zu prüfen ist u. a., ob die Abgabe einer modifizierten Unterlassungserklärung …
Die Kanzlei WeSaveYourCopyrights aus Frankfurt mahnt weiter in großem Umfang für die Zooland GmbH ab
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05.09.2012
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… nicht ohne Vorwarnung einer Klage entgegensehen zu müssen. Insoweit ist die urheberrechtliche Abmahnung der bekannteren arbeitsrechtlichen Abmahnung vergleichbar. Im Bereich des Filesharings liegt eine Besonderheit darin, dass einige Kanzleien …
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08.05.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… einer Klage entgegensehen zu müssen. Insoweit ist die urheberrechtliche Abmahnung der bekannteren arbeitsrechtlichen Abmahnung vergleichbar. Im Bereich des Filesharings liegt eine Besonderheit darin, dass einige Kanzleien solche Abmahnungen …
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22.08.2012
von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
… in einer grundlegenden Entscheidung am 20.9.2001 unter dem Az. VIII ZR 100/05 entschieden: „Die jahrelange widerspruchslose Hinnahme der Provisionsabrechnungen der Beklagten durch den Kläger ist auch nicht deswegen als Anerkenntnis …
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06.07.2012
von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
… Urteil ist das des Oberlandesgerichts Köln vom 08.12.2006 unter dem Aktenzeichen 19 U 96/06 . Hier wurde der Versicherer verurteilt, seine Mitteilung an AVAD, der mit dem Kläger bestehende Vertrag sei wegen fristloser Kündigung und wegen …
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22.06.2012
von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
… das erforderliche Maß hinaus. Sie verbietet dem Kläger unbefristet in die Zukunft hinein jedwede Konkurrenztätigkeit in Bezug auf Kunden der Klägerin. Dieses an die Dauer der Existenz der Klägerin über das beklagtengebundene Wettbewerbsverbotes …
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22.12.2011
von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
… verklagt werden. Das Gericht regte einen Vergleich auf 50%iger Basis an. Da der Vertrieb diesem nicht zustimmen wollte, kündigte das Arbeitsgericht Magdeburg eine Entscheidung an. Diese ist nun ergangen. Die Klage des Vertriebes wurde abgewiesen. Eine Begründung gibt es noch nicht. Möglicherweise wird Berufung eingelegt.
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21.09.2011
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… eine Warnung des Anspruchstellers und gleichzeitig um eine Möglichkeit, die der Gesetzgeber dem Inanspruchgenommenen an die Hand gegeben hat, um nicht ohne Vorwarnung einer Klage entgegensehen zu müssen. Insoweit ist die urheberrechtliche …
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20.09.2011
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… es sich zunächst einmal um eine Warnung des Anspruchstellers und gleichzeitig um eine Möglichkeit, die der Gesetzgeber dem Inanspruchgenommenen an die Hand gegeben hat, um nicht ohne Vorwarnung einer Klage entgegensehen zu müssen. Insoweit …
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07.09.2011
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… es sich zunächst einmal um eine Warnung des Anspruchstellers und gleichzeitig um eine Möglichkeit, die der Gesetzgeber dem Inanspruchgenommenen an die Hand gegeben hat, um nicht ohne Vorwarnung einer Klage entgegensehen zu müssen. Insoweit …
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10.08.2011
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… des Anspruchstellers und gleichzeitig um eine Möglichkeit, die der Gesetzgeber dem Inanspruchgenommenen an die Hand gegeben hat, um nicht ohne Vorwarnung einer Klage entgegensehen zu müssen. Insoweit ist die urheberrechtliche Abmahnung …
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11.07.2011
von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Am 19.05.2005 entschied das Landgericht in Münster (Aktenzeichen 15 O 306/03) dass ein Vertrieb weder Auskunft noch Provisionszahlungen nach einer Kündigung zu zahlen hat. Ein ehemaliger Handelsvertreter war mit einer solchen Klage …
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29.06.2011
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… dem Inanspruchgenommenen an die Hand gegeben hat, um nicht ohne Vorwarnung einer Klage entgegensehen zu müssen. Insoweit ist die urheberrechtliche Abmahnung der bekannteren arbeitsrechtlichen Abmahnung vergleichbar. Im Bereich …
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27.06.2011
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… Bei einer Abmahnung handelt es sich zunächst einmal um eine Warnung des Anspruchstellers und gleichzeitig um eine Möglichkeit, die der Gesetzgeber dem Inanspruchgenommenen an die Hand gegeben hat, um nicht ohne Vorwarnung einer Klage …
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24.06.2011
von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
… eigenen Versicherungen oder Finanzprodukte an. Deshalb sei er selbständig und frei. Während der Kläger in der ersten Instanz Recht behielt, verlor er in der Berufungsverhandlung. Das Landessozialgericht: Von einer wesentlichen, nur für …
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24.06.2011
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… um nicht ohne Vorwarnung einer Klage entgegensehen zu müssen. Insoweit ist die urheberrechtliche Abmahnung der bekannteren arbeitsrechtlichen Abmahnung vergleichbar. Im Bereich des Filesharings liegt eine Besonderheit darin, dass einige …
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21.06.2011
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… eine Warnung des Anspruchstellers und gleichzeitig um eine Möglichkeit, die der Gesetzgeber dem Inanspruchgenommenen an die Hand gegeben hat, um nicht ohne Vorwarnung einer Klage entgegensehen zu müssen. Insoweit ist die urheberrechtliche …