519 Ergebnisse für Klage

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Abmahnung und Vertragsstrafenforderung durch RAe Weber Hoß für die Fotostudio Thomas Hieronymi GmbH
Abmahnung und Vertragsstrafenforderung durch RAe Weber Hoß für die Fotostudio Thomas Hieronymi GmbH
| 16.07.2016 von Rechtsanwalt Timm Drouven
… Verfügung/Klage oder Fragestellung via E-Mail oder Telefax zusenden; sofern Sie Ihre Rufnummer mit angeben, werde ich mich gerne bei Ihnen zurückmelden.
Wettbebwersrecht: Vertragsstrafenforderung des Verbraucherschutzvereins i.H.v. 5100,00 EUR
Wettbebwersrecht: Vertragsstrafenforderung des Verbraucherschutzvereins i.H.v. 5100,00 EUR
| 12.07.2016 von Rechtsanwalt Timm Drouven
… amp; Drouven, Rechtsanwälte & Fachanwälte Sofern Sie eine Abmahnung/einstweilige Verfügung/Klage im Wettbewerbsrecht erhalten haben oder sich vorab wettbewerbsrechtlich absichern lassen möchten, um solche Schreiben gar nicht erst …
Landessozialgericht Bayern: Makler sind rentenversicherungspflichtig
Landessozialgericht Bayern: Makler sind rentenversicherungspflichtig
| 06.07.2016 von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
… Einen Marktzugang habe der Kläger letztlich nur durch die Inanspruchnahme der Leistungen der AG erlangt, so das Gericht. Schließlich habe der Kläger auch mehrere Jahre nach Aufnahme seiner Tätigkeit als Versicherungsmakler immer noch fast …
OLG Düsseldorf: Keine Verletzung d. Wort-Bildmarke "Shiva Auge" durch Benutzung d. Wortbestandteils
OLG Düsseldorf: Keine Verletzung d. Wort-Bildmarke "Shiva Auge" durch Benutzung d. Wortbestandteils
| 06.07.2016 von Rechtsanwalt Timm Drouven
… und dem Oberlandesgericht Düsseldorf vertreten, die ebenfalls Klagen wegen einer (angeblichen) Verletzung der Wort-/Bildmarke „Shiva Auge“ erhalten hatten. Das Oberlandesgericht Düsseldorf folgte allerdings unserer Argumentation und wies die Klage
Urheberrecht: Klage der Constantin Film Verleih GmbH
Urheberrecht: Klage der Constantin Film Verleih GmbH
| 15.06.2016 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Eine weitere Klage im Filesharingbereich liegt uns seitens der Rechteinhaberin vor. Dieses Mal handelt es sich um eine Klageschrift der Kanzlei Waldorf Frommer aus München für die Constantin Film Verleih GmbH. Die Klage ist auf Zahlung …
UWG: Abmahnung der Kanzlei „absengeranwaelte“ für die Fa. Keystore4U
UWG: Abmahnung der Kanzlei „absengeranwaelte“ für die Fa. Keystore4U
| 03.05.2018 von Rechtsanwalt Timm Drouven
… dringend anzuraten. Erfahrung im Wettbewerbsrecht – Kanzlei Dr. Wallscheid & Drouven, Rechtsanwälte & Fachanwälte Sofern Sie eine Abmahnung/einstweilige Verfügung/Klage im Wettbewerbsrecht erhalten haben oder sich vorab …
Urheberrecht: Klage der Koch Media GmbH durch die rka Rechtsanwälte
Urheberrecht: Klage der Koch Media GmbH durch die rka Rechtsanwälte
| 09.06.2016 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt eine Klage der rka Rechtsanwälte aus Hamburg für die Koch Media GmbH aus Höfen, Österreich, vor, mit der die GmbH Schadenersatz und Aufwendungsersatz in Höhe von insg. 1.253,00 EUR von dem Beklagten einfordert. Vorangegangen war …
Volkswagen-Musterverfahren – Bekanntmachungsbeschluss gefasst!
Volkswagen-Musterverfahren – Bekanntmachungsbeschluss gefasst!
| 26.05.2016 von Rechtsanwalt Dr. Roman Podhorsky
Am 25.05.2016 hat das Landgericht Braunschweig wie erwartet die Bekanntmachungsbeschlüsse nach dem Kapitalanleger-Musterverfahrensgesetz (KapMuG) erlassen. Eine Veröffentlichung der Feststellungsbegehren der Kläger und der Volkswagen AG …
UWG: Einstweilige Verfügung der Japado Ltd. durch die Medius Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
UWG: Einstweilige Verfügung der Japado Ltd. durch die Medius Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
| 19.05.2016 von Rechtsanwalt Timm Drouven
… im Wettbewerbsrecht - Kanzlei Dr. Wallscheid & Drouven, Rechtsanwalte & Fachanwälte Sofern Sie eine Abmahnung/einstweilige Verfügung/Klage im Wettbewerbsrecht erhalten haben oder sich vorab wettbewerbsrechtlich absichern lassen möchten, um …
Klage der Savoy Film GmbH durch ihre Anwälte Schulenberg & Schenk
Klage der Savoy Film GmbH durch ihre Anwälte Schulenberg & Schenk
| 23.04.2016 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Die Kanzlei Schulenberg & Schenk aus Hamburg hat für ihre Mandantin, die Savoy Film GmbH, Zahlungsklage eingereicht. Mit der Klage macht die Savoy Film GmbH ihre Forderungen aus der zuvor ausgesprochenen Abmahnung geltend …
Urheberrecht: Klage der M.I.C.M. MIRCOM Int. Content Management & Consulting Ltd.
Urheberrecht: Klage der M.I.C.M. MIRCOM Int. Content Management & Consulting Ltd.
| 22.04.2016 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt eine Klage der M.I.C.M. MIRCOM International Content Management & Consulting Ltd. durch die Kanzlei Negele Zimmel Greuter Beller vor. Mit der Klage verfolgt die M.I.C.M. ihre Zahlungsforderungen aus der zuvor ausgesprochenen …
Berufung im Filesharing: Obsiegendes Urteil gg. die Savoy Film GmbH in 1. und nun auch 2. Instanz
Berufung im Filesharing: Obsiegendes Urteil gg. die Savoy Film GmbH in 1. und nun auch 2. Instanz
| 04.04.2016 von Rechtsanwalt Timm Drouven
… und Erstattung der gegnerischen Rechtsanwaltsgebühren durch uns zurückweisen. Auf Zahlung dieser Beträge klagte die Savoy Film GmbH in Bochum. In erster Instanz wies das Amtsgericht Bochum die Klage ab und stellte hierbei insbesondere darauf …
UrhR: Erneute Abmahnungen durch die rka Rechtsanwälte für die Koch Media GmbH
UrhR: Erneute Abmahnungen durch die rka Rechtsanwälte für die Koch Media GmbH
| 21.03.2016 von Rechtsanwalt Timm Drouven
… Grunde wiederholt unterlegen war: Bekannt dürfte sein, dass einige Kanzleien sich bis zur Einreichung einer Klage einige Zeit lassen. Oftmals kommt es hier auf Tage an für die Frage, ob bereits Verjährung eingetreten …
Klage von Bayer 04 Leverkusen | Vertragsstrafenforderung wg. Weiterverkaufs von Fußballtickets
Klage von Bayer 04 Leverkusen | Vertragsstrafenforderung wg. Weiterverkaufs von Fußballtickets
| 01.03.2016 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt eine Klage der Kanzlei Lentze-Stopper Rechtsanwälte für die Bayer 04 Leverkusen Fußball GmbH vor. Mit der Klage macht Bayer Leverkusen die Zahlung eines Betrages in Höhe von 1.772,00 EUR geltend. Der Betrag teilt …
Zahlt die Rechtsschutz, wenn ein Selbständiger die Berufsunfähigkeit einklagt?
Zahlt die Rechtsschutz, wenn ein Selbständiger die Berufsunfähigkeit einklagt?
| 07.02.2016 von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
… haben, wird jedenfalls die Geltendmachung von Ansprüchen und die Klage aus einer solchen Unfallversicherung dem ‚privaten Bereich‘ im Sinne des § 26 Abs. 3 der vereinbarten Bedingungen zuordnen.“ Der Vertrag wurde …
Zentrales Gewerberegister - DR Verwaltungs AG
Zentrales Gewerberegister - DR Verwaltungs AG
| 28.01.2016 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… und eine sogenannte negative Feststellungsklage erheben, um klären zu lassen, ob der behauptete Anspruch überhaupt besteht. Wurde bereits gezahlt, kommt zudem eine Klage auf Rückzahlung in Betracht. Wenn Sie ein Schreiben mit der Überschrift „Zentrales …
BGH erklärt nachvertragliches Wettbewerbsverbot für unwirksam
BGH erklärt nachvertragliches Wettbewerbsverbot für unwirksam
| 21.01.2016 von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
… er habe dagegen verstoßen, geriet die Klausel auf die Waagschale. Die DVAG klagte und verlangte Schadenersatz. Das Oberlandesgericht Karlsruhe hatte in zweiter Instanz die Klausel für unwirksam gehalten. Es wies die Klage auf Auskunft …
Versicherer muss Makler akzeptieren und darf u.U. nicht auf eigene Vermittler verweisen
Versicherer muss Makler akzeptieren und darf u.U. nicht auf eigene Vermittler verweisen
| 12.01.2016 von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
… an seinen letzten Ansprechpartner erinnern kann.” Übrigens hatte das Landgericht in erster Instanz die Klage nur teilweise für begründet angesehen. In der Berufung mussten prozessuale Anträge berichtigt werden. Das OLG hat die Revision …
Auch Open-Source-Software ist nicht lizenzfrei und unterliegt Bedingungen/Beschränkungen
Auch Open-Source-Software ist nicht lizenzfrei und unterliegt Bedingungen/Beschränkungen
| 17.11.2015 von Rechtsanwalt Timm Drouven
… Erfährt ein Urheber von einer Verletzung, kann er in einem solchen Fall wegen unberechtigter Nutzung bspw. auf Unterlassung klagen. Lizenzen auf Grundlage der GPL gewähren grundsätzlich das Vervielfältigungs-, das Verbreitungs …
Abmahnung Wettbewerbsrecht durch RA S. für Herrn Marcel F.
Abmahnung Wettbewerbsrecht durch RA S. für Herrn Marcel F.
| 03.05.2018 von Rechtsanwalt Timm Drouven
… sind. Die Anzahl der Abmahnungen ist lediglich ein Indiz. Abmahnung S. – was ist zu tun? Zunächst sollten Sie die gesetzten Fristen beachten, um weitere Kosten (durch Klage oder einstweiligen Verfügungsantrag) abzuwenden. Unsere Erfahrung mit Rechtsanwalt …
UWG: Abmahnung und Zahlungsklage der Japado Ltd. durch die Rechtsanwaltsgesellschft Medius mbH
UWG: Abmahnung und Zahlungsklage der Japado Ltd. durch die Rechtsanwaltsgesellschft Medius mbH
11.11.2015 von Rechtsanwalt Timm Drouven
… unnötig schwer machen können. Sofern Sie eine Abmahnung/einstweilige Verfügung/Klage im Wettbewerbsrecht erhalten haben oder sich vorab wettbewerbsrechtlich absichern lassen möchten, um solche Schreiben gar nicht erst zu erhalten, können …
Abmahnung Microsoft/FPS - Vertrieb gefälschter Software und Gebrauchtsoftware
Abmahnung Microsoft/FPS - Vertrieb gefälschter Software und Gebrauchtsoftware
| 03.11.2015 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Nicht selten werden Risiken – insbesondere in Bezug auf die Frage der Beweislast – nicht richtig eingeschätzt und leichtfertig einstweilige Verfügungen und Klagen der Gegenseite provoziert. Es erfordert daher einer eingehenden fachanwaltlichen …
OLG Stuttgart zu Stornobekämpfungsmaßnahmen
OLG Stuttgart zu Stornobekämpfungsmaßnahmen
15.10.2015 von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
… Instanz einen Vermögensberater zur Zahlung verurteilt. Dagegen wehrte er sich im Rahmen einer Berufung vor dem OLG. Die Entscheidung war dem OLG zu pauschal und wies auf viele Dinge hin, die noch fehlen würden, um der Klage zum Erfolg …
Wettbewerbsrechtliche Unterlassungsaufforderung - Rechtsanwalt S./Marcel Frank
Wettbewerbsrechtliche Unterlassungsaufforderung - Rechtsanwalt S./Marcel Frank
| 13.10.2015 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… des Rechtsanwalts S. ernst zu nehmen und die gesetzten Fristen zu beachten. Werden die Fristen versäumt besteht die Gefahr, dass einstweilige Verfügungen beantragt oder Klagen eingereicht werden. Uns liegt bereits eine einstweilige Verfügung …