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Insolvenzanfechtung – wie lange ist die Anfechtungsfrist und die Verjährungsfrist?
Insolvenzanfechtung – wie lange ist die Anfechtungsfrist und die Verjährungsfrist?
| 12.09.2019 von Rechtsanwalt Dr. Olaf Hiebert
Bei der I nsolvenzanfechtung werden viele Begriffe durcheinandergebracht und unpräzise verwendet. So auch die Begriffe Anfechtungsfrist , Verjährungsfrist und Anfechtungszeitraum . Nachfolgend erklären wir die Begriffe und zeigen, welche …
VW Abgasskandal: Neuer Manipulationsverdacht bei der Volkswagen AG? Erste Klagen bereits eingereicht
VW Abgasskandal: Neuer Manipulationsverdacht bei der Volkswagen AG? Erste Klagen bereits eingereicht
| 12.09.2019 von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Laut Medienberichten soll die Volkswagen AG auch bei dem neueren Motor EA 288 manipuliert haben. Bereits im Jahre 2015 hat die Volkswagen AG zugestanden, dass es bezüglich dieses Motors in den USA Manipulationen gegeben habe. Im April 2019 …
BAG: Sachgrundlose Befristung trotz Vorbeschäftigung zulässig
BAG: Sachgrundlose Befristung trotz Vorbeschäftigung zulässig
| 12.09.2019 von Rechtsanwalt Christian Heinzelmann
Das Teilzeitbefristungsgesetz (TzBfG) schützt Arbeitnehmer vor der Befristung von Arbeitsverträgen ohne „sachlichen Grund“, wenn der Arbeitnehmer schon einmal für denselben Arbeitgeber gearbeitet hat. Trotz einer solchen Vorbeschäftigung …
Geschwindigkeit und Beweis
Geschwindigkeit und Beweis
| 12.09.2019 von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Im Zivilprozess ist die Schätzung der Geschwindigkeit eine sehr unzuverlässige Methode. Ich habe es immer wieder erlebt, dass vor Gericht durch Angaben von Zeugen, wonach das Fahrzeug eine bestimmte Geschwindigkeit gefahren sein soll, der …
Kommentar zum EuGH-Urteil zum Ausschluss des Widerrufsrechts
Kommentar zum EuGH-Urteil zum Ausschluss des Widerrufsrechts
| 08.02.2020 von Rechtsanwalt Prof. Dr. Albert Kroells
Die Entscheidung des EuGH vom 11.09.2019 (Rechtssache C 143/18), über die ausführlich in den Medien berichtet wurde, hat hohe Wellen geschlagen. Im konkreten Fall hatte ein Ehepaar in Deutschland bei der DSL Bank ein Immobiliendarlehen …
Neue Manipulationsvorwürfe: Bericht über Abschalteinrichtungen in neuer Generation von Dieselmotoren
Neue Manipulationsvorwürfe: Bericht über Abschalteinrichtungen in neuer Generation von Dieselmotoren
| 12.09.2019 von Rechtsanwalt Werner Dillerup
Der Abgasskandal von Volkswagen ist bereits vier Jahre alt und immer mehr Gerichte sind zu der Überzeugung gelangt, dass es sich bei der Motorsteuerungssoftware des Motors Typ EA189 um eine unzulässige Abschalteinrichtung handelt. Durch die …
Ist der Eintritt in eine Transfergesellschaft für den Arbeitnehmer sinnvoll?
Ist der Eintritt in eine Transfergesellschaft für den Arbeitnehmer sinnvoll?
| 12.09.2019 von Rechtsanwalt Michael Kothes
Manches Mal, wenn sich ein Unternehmen zu einem Personalabbau gezwungen sieht, richtet es für die vom Abbau betroffenen Arbeitnehmer eine Transfergesellschaft ein. Dabei stellt sich für die Arbeitnehmer, die sich mit einer Kündigung oder …
Scheidung in Bosnien und Herzegowina | Razvod braka u Bosni i Hercegovini
Scheidung in Bosnien und Herzegowina | Razvod braka u Bosni i Hercegovini
| 01.03.2021 von Rechtsanwalt Azur Prnjavorac
Scheidung in Bosnien und Herzegowina Die Ehescheidung kann von beiden Ehepartnern beantragt werden, insofern ihre Beziehung schwer und dauerhaft beschädigt ist. Über die Scheidungsklage entscheidet das Amtsgericht, wo die Ehe geschlossen …
VW Abgasskandal – Abgasmanipulationen offenbar auch beim neueren Dieselmotor EA 288
VW Abgasskandal – Abgasmanipulationen offenbar auch beim neueren Dieselmotor EA 288
| 12.09.2019 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Es ist der nächste Hammer im VW-Abgasskandal: Nach brisanten Recherchen der SWR sind auch die neueren VW-Dieselmotoren des Typs EA 288 mit der Schadstoffklasse Euro 6 von Abgasmanipulationen betroffen. Der Sender beruft sich dabei auf …
LG Essen: Software-Update ist nicht ausreichend, um den Schaden zu beseitigen
LG Essen: Software-Update ist nicht ausreichend, um den Schaden zu beseitigen
| 17.09.2019 von Rechtsanwalt Vladimir Stamenković LL.M.
In dem vor dem Landgericht (LG) Essen zu verhandelnden Verfahren zum Thema „Abgasskandal“ ging es um einen VW Tiguan Sport & Style BlueMotion, den der Kläger bei einem Autohändler im Jahr 2015 als Gebrauchtwagen erwarb. SH Rechtsanwälte …
PIM Gold – Anleger in Sorge – Goldfehlbestand 1,9 Tonnen?
PIM Gold – Anleger in Sorge – Goldfehlbestand 1,9 Tonnen?
| 12.09.2019 von Rechtsanwalt Kim Oliver Klevenhagen
Nachdem die Staatsanwaltschaft Darmstadt am 04.09.2019 in den Geschäftsräumen der PIM Gold GmbH und der Premium Gold Deutschland GmbH in Heusenstamm bei Frankfurt eine richterlich angeordnete Hausdurchsuchung durchführte, dabei …
Der Verweis auf eine günstigere Referenzwerkstatt kann bei fiktiver Abrechnung zulässig sein
Der Verweis auf eine günstigere Referenzwerkstatt kann bei fiktiver Abrechnung zulässig sein
| 23.03.2020 von Rechtsanwalt Ralph Wichmann
Vorab gilt noch immer folgendes: Unzumutbar ist laut dem Bundesgerichtshof (BGH) eine Reparatur in einer freien Fachwerkstatt im Allgemeinen, wenn das beschädigte Kfz zum Unfallzeitpunkt nicht älter als drei Jahre war. es sich um ein Kfz …
Wechsel der Krankenversicherung von PKV in GKV – Verbot der Doppelversicherung?
Wechsel der Krankenversicherung von PKV in GKV – Verbot der Doppelversicherung?
| 12.09.2019 von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Der Wechsel von der privaten Krankenversicherung (PKV) in die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) erscheint für den Laien oft recht einfach zu sein. Im Internet werden dazu eine Reihe von Ratschlägen erteilt. Jedoch wird dabei regelmäßig …
Air-Berlin-Insolvenz: Aktionäre haben Schadenersatzanspruch gegen Etihad
Air-Berlin-Insolvenz: Aktionäre haben Schadenersatzanspruch gegen Etihad
| 12.09.2019 von Rechtsanwältin Daniela A. Bergdolt
Es war ein großer Schock für viele, als im Jahr 2017 die zweitgrößte deutsche Fluglinie Air Berlin Insolvenz anmelden musste. Dies kam deswegen überraschend, weil die Hauptaktionärin der Air Berlin PLC, die Etihad Airways PJSC, noch am …
Schiefe Nase nach der Nasen-OP – Rechte des Patienten
Schiefe Nase nach der Nasen-OP – Rechte des Patienten
| 30.12.2019 von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
Fehler bei der Nasen-OP Kosmetische Nasen-OPs zählen zu den häufigsten, aber auch anspruchsvollsten Schönheitsoperationen. Gründe können sie viele haben, von diversen Fehlstellungen bis hin zu Atemproblemen. Doch in vielen Fällen bestehen …
Kündigung eines Auszubildenden: Kündigungsschutzklage sinnvoll?
Kündigung eines Auszubildenden: Kündigungsschutzklage sinnvoll?
| 12.09.2019 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen. Nach vier Monaten im Betrieb haben Auszubildende einen recht starken Kündigungsschutz. Gekündigt werden dürfen sie danach nur, wenn es gewichtige Gründe …
Abmahnung der Kanzlei .rka Rechtsanwälte wegen Computerspiel-Download
Abmahnung der Kanzlei .rka Rechtsanwälte wegen Computerspiel-Download
| 12.09.2019 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Filesharing: Kanzlei .rka mahnt wegen Computerspiele-Downloads von „Dying Light“, „Kingdom Come Deliverance“ und „Metro Exodus“ ab Die Kanzlei .rka geht derzeit vermehrt gegen Filesharing-Fälle bezüglich der drei Computerspiele „Dying …
VW Abgasskandal: Raus aus der Musterfeststellungsklage bis zum 30.09.2019
VW Abgasskandal: Raus aus der Musterfeststellungsklage bis zum 30.09.2019
| 12.09.2019 von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
Warum eine Abmeldung von der Musterfeststellungsklage Sinn macht: Sofern Sie von dem Dieselskandal betroffen sind und sich der Musterfeststellungsklage angeschlossen haben, haben sie keine Möglichkeit, ihren Schadensersatzanspruch gegen den …
Patientenverfügungen: wirksam auch in Italien?
Patientenverfügungen: wirksam auch in Italien?
| 12.09.2019 von Rechtsanwältin Doris Reichel
Ein Unfall oder eine schwerwiegende Erkrankung kann jeden treffen. Viele haben für den Fall vorgesorgt und z. B. auch eine Patientenverfügung in Deutschland errichtet. Bei bevorstehenden Auslandsaufenthalten und Reisen nach Italien stellt …
Reisezeit als (bezahlte) Arbeitszeit, oder doch nicht?
Reisezeit als (bezahlte) Arbeitszeit, oder doch nicht?
| 12.09.2019 von Rechtsanwalt Christian Seidel
Die Reisezeiten eines Arbeitnehmers zu einer auswärtigen Arbeitsstelle, insbesondere bei einer Entsendung ins Ausland, sind grundsätzlich wie Arbeit zu vergüten, wenn sie denn erforderlich waren. Der Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts …
Abgasskandal – OLG Karlsruhe rückt Motoren EA 897 und 896 mit der Abgasnorm Euro 5 in den Blickpunkt
Abgasskandal – OLG Karlsruhe rückt Motoren EA 897 und 896 mit der Abgasnorm Euro 5 in den Blickpunkt
| 12.09.2019 von Rechtsanwalt Dr. Ingo Gasser
Diverse Premium-Modelle der Marken Audi, Porsche und VW mit dem 3-Liter-Dieselmotor des Typs EA 897 evo und der Abgasnorm Euro 6 hat das Kraftfahrt-Bundesamt wegen unzulässiger Abschalteinrichtungen bekanntlich zurückgerufen. Nun rücken im …
Kostenlose Ersteinschätzung der Abmahnung von Hiddemann & Wieß GbR und HvLS
Kostenlose Ersteinschätzung der Abmahnung von Hiddemann & Wieß GbR und HvLS
| 12.09.2019 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Aktuell erreichte uns erneut eine Abmahnung von der Hiddemann & Weiß GbR und Hämmerling von Leitner-Scharfenberg Rechtsanwälten (HvLS) . Es geht um den Vorwurf unlauteren Wettbewerbs und es wird ein Unterlassungsanspruch geltend …
Steuern und strafrechtliche Konsequenzen bei Vermietung über Airbnb & Co.
Steuern und strafrechtliche Konsequenzen bei Vermietung über Airbnb & Co.
| 12.09.2019 von Rechtsanwalt Christian Keßler
In Städten wird bei größeren Veranstaltungen und dem dadurch bedingten Mangel an Hotelzimmern etc. oftmals die Möglichkeit genutzt, das eigene Heim bzw. die eigene Wohnung an Dritte über Airbnb und weitere Plattformen zu vermieten, um ein …
T & D Versand GbR und Hild & Kollegen – Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung
T & D Versand GbR und Hild & Kollegen – Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung
| 12.09.2019 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Seit einigen Monaten berichten wir über Abmahnungen von der T & D Versand GbR . In letzter Zeit werden vermehrt urheberrechtliche Abmahnungen der T & D Versand GbR durch die Kanzlei Hild & Kollegen ausgesprochen. Es geht hierbei …