1.431 Ergebnisse für Auflage
Suche wird geladen …
|
14.07.2021
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
… zudem auch anhaltend der Stundengrenzwert für NO2 überschritten worden. „Direkte Strafen oder Sanktionen sind mit dem Spruch zunächst nicht verbunden. Mit dem Urteil sind aber neue Auflagen zum Beispiel für Dieselfahrzeuge an bestimmten Orten …
|
14.07.2021
… an die Staatsanwaltschaft eine schriftliche Stellungnahme. Diese kann neben Ihrer Äußerung zum Anklagevorwurf Beweise enthalten, die Sie entlasten, wie zum Beispiel Zeugen.
Die Einstellung des Verfahrens ohne oder mit Auflagen
Nach Abgabe …
|
12.07.2021
von Rechtsanwalt Dietrich Jaser
… Dieser kann bei Vorlage übrigens auch älter als ein Jahr sein (näher dazu: Dauer, Fahrlehrerrecht, 2. Auflage 2020, Anm. 8 zu § 11 FahrlG). Die zweite Frage ist also ebenfalls mit einem „Nein“ zu beantworten: Es genügt auch die Vorlage …
|
17.04.2023
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Julius C. E. Frenger
… in verschiedenen Konstellationen drohen. Im Falle von Verstößen gegen Auflagen / Weisungen / Bewährungshelfer wird in der Regel über den Widerruf nicht entschieden, ohne Ihnen vorher Möglichkeit zur Stellungnahme zu geben. Wird Ihnen eine neue Straftat …
08.07.2021
von Rechtsanwalt Stefan Haschka
… wenn die landesrechtlichen Corona-Auflagen hier für etwas anderes vorsehen oder eine umfassende Ausgangssperre anordnen. Daher besteht auch kein einseitiges Recht auf Abweichungen von Umgangstiteln aufgrund der Pandemielage. Folgende Fälle …
|
03.07.2021
von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
1. Problem Grabpflegekosten versus Pflichtteil Kein Mensch will, dass sein Grab mangels Pflege verlottert. Häufig findet sich in Testamenten deshalb die Auflage, dass ein Teil des Nachlasses für die Grabpflege zu verwenden ist. Allerdings …
|
03.07.2021
von Rechtsanwalt Christian Keßler
Der Bundesgerichtshof (BGH, 26.05.2021, IV ZR 174/20) hat entschieden, dass Grabpflegekosten keine Nachlassverbindlichkeiten sind. Selbst bei einer im Testament verfügten Auflage zur Grabpflege führt dies nicht zur Kürzung des Pflichtteils …
|
16.07.2021
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… möglich. Offiziell erfolgen sie insbesondere auf der vom nordrhein-westfälischen Justizministerium betriebenen Seite www.insolvenzbekanntmachungen.de . Online-Glücksspiel unter Auflagen erlaubt Der ab Juli geltende Glücksspielstaatsvertrag …
|
30.06.2021
von Rechtsanwalt Nils Schiering 0176 456 56 450
… kann durch einen engagierten Verteidiger darauf hingewirkt werden, den Mandanten unter bestimmten Auflagen wieder zu entlassen und von der Untersuchungshaft zu verschonen. Maßnahmen bei Vollstreckung der Untersuchungshaft Kommt …
|
02.12.2022
von Rechtsanwalt Rolf Kegel
… Wohnungsrecht nach § 1093 BGB. 5. Auflage Ähnlich wie beim Vermächtnis könnte auch eine nahestehende Person als Erbe unter einer Auflage gem. §§ 1940, 2192 BGB eingesetzt werden, einem Dritten bestimmte Nutzungen, Erträge oder Ähnliches …
|
24.06.2021
von Rechtsanwalt Dr. Martin Winkelmann
… anderer Religionen oder gleichgeschlechtliche Lebensgemeinschaften wegen ihrer Gruppenzugehörigkeit fernzuhalten (Hügel/Scheel, Rechtshandbuch Wohnungseigentum, 4. Auflage 2018, § 15, Rn. 84). Aus der unberechtigten Verweigerung …
|
02.06.2022
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… dass der Auftraggeber einen Anzeigenvertrag über ein Jahr beauftragt, der drei kostenpflichtige Auflagen beinhaltet. Das bedeutet, dass eine Unterschrift unter das Formular eine Zahlungspflicht von über 3000 € nach sich ziehen …
|
09.02.2022
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… und seine dieses zurück, wird es richtig teuer. Es sollen drei kostenpflichtige Auflagen pro Jahr in Rechnung gestellt werden, jeweils mit einem Wert von über 1.000 €. Das bedeutet, dass bei einer Unterschrift und Rücksendung Kosten in Höhe von mindestens …
|
07.07.2021
von Rechtsanwalt Dennis Wiegard
… kann (vgl. OLG München, a. a. O. mit Verweis auf Palandt/Grüneberg, BGB, 78. Auflage, § 249 Rn. 6, 14). Zusammenfassend bestehen guten Chancen, dass Ihre Ansprüche erfolgreich durchgesetzt werden können. Wir helfen Ihnen dabei gern. Autor: Rechtsanwalt Dennis Wiegard Düsseldorf, den 14.06.2021 Sprechen Sie uns an jasper-law.com
|
14.06.2021
von Rechtsanwalt/Steuerberater Andreas Keßler
… allenfalls einer sittlichen Verpflichtung des Erben. Hieran ändert auch die mögliche Verpflichtung zur Grabpflege nach örtlichen Friedhofssatzungen nichts. Dieses Ergebnis ändert sich auch nicht dadurch, dass im Wege der Auflage die Erben …
|
11.06.2021
von Rechtsanwalt und Notar Hauke Wöbken
… stelle allein eine Auflage an die Erben dar, die sich rechnerisch nicht auf den Pflichtteil auswirke. Auch der Umstand, dass sich eine Pflegeverpflichtung aus der Friedhofssatzung oder ähnlichen Vorschriften ergibt, kann nicht zu einem Abzug …
|
18.10.2021
von Rechtsanwalt István Cocron B. A.
… zum Betreiben von Sportwetten erteilt wurde. Inhalt der Konzession ist u.a. die dem Spielerschutz dienende Auflage, dass Spieler Einzahlungen in Höhe von monatlich maximal. € 1.000,00 vornehmen dürfen. Diese Beschränkung entspricht …
|
31.05.2021
von Rechtsanwalt Dominik Engelhardt
… Nach Schiltenwolf u.a.: Begutachtung der Haltungs- und Bewegungsorgane, 8. Auflage, besteht beispielsweise bei einer Bewegungsstörung im Kniegelenk in Abhängigkeit von der jeweiligen noch vorhandenen Beugung ein Invaliditätsgrad zwischen 2/20 bis 06/20 …
|
04.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
… fallen gelassen wird. Auch, wenn das Strafverfahren nach § 153a StPO gegen Auflage eingestellt wird. Die Zustimmung dazu darf nämlich nicht als Schuldeingeständnis des Beschuldigten gewertet werden. Wenn sich ein Gerichtsverfahren …
|
27.05.2021
von Rechtsanwalt Stephan Stiletto
… verwendet werden (online oder gedruckt, in welchem Format und welcher Auflösung, in welcher Auflage, zu Werbezwecken oder privat)) Wie lange darf der Auftraggeber die Fotos verwenden In welchem Umkreis (national/international) werden die Fotos …
|
26.05.2021
von Rechtsanwalt Dominik Ruf
… er dem Ermittlungsrichter den Täter-Opfer-Ausgleich vor und beantragt, den Haftbefehl aufzuheben, hilfsweise ihn gegen geeignete Auflagen außer Vollzug zu setzen. Dies gelingt, Paul kommt wieder frei. Sollte bei Ihnen ein akuter Fall vorliegen, helfe …
|
24.05.2021
von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
… ausdrücklich festhält. Unwirksam war die Kündigung aber weil der Arbeitgeber den Arbeitnehmer unter Druck setzte und ihn vor die Entscheidung stellte, entweder seinen Arbeitsplatz zu verlieren oder gegen die behördliche Auflage der Kantine …
21.05.2021
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
… nicht des Stadtverordnetenvorstehers. Die Kommentarliteratur sieht das so ( Stein in Rauber und Andere, Kommentar zur HGO, 2.- Auflage S. 219): " Wer annehmen muss, dass für ihn ein Mitwirkungsverbot besteht, hat dies vorher dem Vorsitzenden …
|
01.06.2021
von Rechtsanwalt Dr. Thorsten Krause
… zugrunde liegen. Die klagende Genossenschaft hatte sich trotz Rüge des Beklagten und gerichtlicher Auflage geweigert, die internen Bewertungskriterien der Wohnwertmiete und die Anwenderinformationen hinsichtlich der Punktevergabe offenzulegen …