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Umstrukturierungsmaßnahmen führen zur betriebsbed. Kündigung des AG oder aber zu einem Aufhebungsvertrag
Umstrukturierungsmaßnahmen führen zur betriebsbed. Kündigung des AG oder aber zu einem Aufhebungsvertrag
| 30.06.2023 von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Immer mehr Großkonzerne machen sich Gedanken über die Kosten und sparen meistens an der falschen Stelle, indem sie Personal abbauen. Sicher sind die Personalkosten mit Abstand teuersten Kostenpositionen des Betriebes. Dennoch wird ein …
Kündigung wegen Krankheit -  Krankheit und Arbeitsunfähigkeit
Kündigung wegen Krankheit - Krankheit und Arbeitsunfähigkeit
| 30.06.2023 von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Wer entschuldigt oder unentschuldigt aus gesundheitlichen Gründen physischer und psychischer Art seinen Dienst nicht antreten kann, ist in rechtlicher Hinsicht arbeitsunfähig erkrankt. Kann ich für eine Krankheit auch gekündigt werden? …
Problemfeld Datenschutz - Betriebsvereinbarung - Kündigung
Problemfeld Datenschutz - Betriebsvereinbarung - Kündigung
| 26.03.2014 von Rechtsanwalt Andreas Hofferek
Das Bundesarbeitsgericht (Az. 1 ABR 2/13(A)) hat sich erneut mit der Problematik Betriebsvereinbarung und Datenschutz auseinandergesetzt. Nach der Rechtsprechung des BAG können Betriebsvereinbarungen das Erheben, Verarbeiten und Nutzen …
Gesprächsmitschnitte als Beweismittel ungeeignet?
Gesprächsmitschnitte als Beweismittel ungeeignet?
| 24.03.2014 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
In Zeiten modernster IT-Technologie verfügt so gut wie jedes Handy über eine Aufnahmefunktion, mit welcher Gesprächsmittschnitte ermöglicht sind. Die Frage ist nun, ob man Beteiligten, die sich streiten oder in Notsituationen gekommen sind, …
Verdeckte Videoüberwachung am Arbeitsplatz
Verdeckte Videoüberwachung am Arbeitsplatz
| 13.03.2014 von Rechtsanwältin Gabriele Jodl
Zur Verwertung sog. Zufallsfunde einer Videoüberwachung hat das BAG in seinem Urteil vom 21.11.2013, Az 2 AZR 797/11 entschieden. In dem zu Grunde liegenden Fall hatte ein Getränkemarkt regelmäßig einen gewissen Kassenschwund zu verzeichnen …
Unwirksamkeit tariflichler Regelung bzgl. Unkündbarkeit älterer Arbeitnehmer
Unwirksamkeit tariflichler Regelung bzgl. Unkündbarkeit älterer Arbeitnehmer
11.03.2014 von Rechtsanwalt Andreas Hofferek
In einer Entscheidung bzgl. Verstoß gegen das AGG hatte sich das Bundesarbeitsgericht mit der Frage der Unwirksamkeit tariflicher Regelung bzgl. Unkündbarkeit älterer Arbeitnehmer auseinander zu setzen ( BAG 2 AZR 295/12 ). Hier stellte das …
Wann habe ich Anspruch auf Bezahlung von Überstunden?
Wann habe ich Anspruch auf Bezahlung von Überstunden?
| 12.02.2014 von Rechtsanwalt Hans-Georg Rumke
Grundsätzlich ist im Arbeitsvertrag geregelt, wie viele Stunden gearbeitet werden soll und wie hoch die Vergütung dafür ist. Nicht selten steht im Arbeitsvertrag auch, dass Überstunden mit der Vergütung pauschal abgegolten sind, also nicht …
Betriebsratsanhörung bei Kündigung
Betriebsratsanhörung bei Kündigung
| 22.01.2014 von Rechtsanwalt Andreas Hofferek
Die ordnungsgemäße Betriebsratsanhörung ist oft genug ein Stolperstein für Arbeitgeber im Rahmen einer Kündigung. Fehler, die hier gemacht werden, z.B. fehlerhafte oder unvollständige Anhörung, Anhörung nur zur außerordentlichen und nicht …
Muss der Staat nachbezahlen? Höhere Besoldung/Sold noch für 2010, 2011 etc. nachfordern?
Muss der Staat nachbezahlen? Höhere Besoldung/Sold noch für 2010, 2011 etc. nachfordern?
| 07.01.2014 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Das Besoldungssystem für Beamte und Soldaten war bereits in der Vergangenheit vom EuGH als rechtswidrig eingestuft worden, weil die Besoldung nicht nach der Dienstzeit, sondern am Lebensalter ausgerichtet wurde. Dies verstößt aber gegen das …
Grundwissen zur Kündigung von Arbeitsverträgen
Grundwissen zur Kündigung von Arbeitsverträgen
| 03.01.2014 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Arbeitgeber sind gut beraten bereits im Rahmen der Einstellungen auf die Kündigungsschutzbestimmungen zu achten. 1.) Kündigungsschutz zu Beginn des Arbeitsvertragsverhältnisses Zunächst ist darauf hinzuweisen, dass das Gesetz grundsätzlich …
Frohe Weihnachten und herzlichen Glückwünsch zur Kündigung!
Frohe Weihnachten und herzlichen Glückwünsch zur Kündigung!
| 26.05.2023 von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Haben Sie eben noch mit Ihrem Chef anständig auf der Weihnachtsfeier gefeiert und jetzt eine Kündigung erhalten? Das geht schneller als man denkt! Alle Jahre wieder werden Mitarbeiter von ihren Chefs entlassen, weil sie sich angeblich oder …
Aufhebungsvertrag statt Kündigung
Aufhebungsvertrag statt Kündigung
| 26.05.2023 von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Haben Sie eine Kündigung durch Ihren Arbeitgeber erhalten? Hat er diese begründet? Lassen Sie sich helfen. Eine Kündigung aus betriebsbedingten Gründen kann in den meisten Fällen angegriffen und beseitigt werden. Was kann man gegen eine …
Die Pauschalabgeltung von Überstunden bei Leistung höherer Dienste
Die Pauschalabgeltung von Überstunden bei Leistung höherer Dienste
| 20.11.2013 von Rechtsanwalt Hans-Georg Rumke
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat sich in einer neueren Entscheidung grundsätzlich zur Vergütung von Überstunden geäußert (vgl. BAG, Urteil vom 17.08.2011, Az.: 5 AZR 406/10). Anlass war der Fall eines angestellten Rechtsanwalts, der über …
Der Urlaubsabgeltungsanspruch
Der Urlaubsabgeltungsanspruch
| 19.11.2013 von Rechtsanwalt Hans-Georg Rumke
A. Was ist Urlaubsabgeltung? Wenn das Arbeitsverhältnis endet, ist es nicht mehr möglich, bezahlten Jahresurlaub zu nehmen. Deswegen sieht die Regelung des Art. 7 Abs. 2 der Arbeitszeitrichtlinie für diesen Fall einen Anspruch vor, der den …
Kündigung wegen Kirchenaustritt ist wirksam
Kündigung wegen Kirchenaustritt ist wirksam
| 18.11.2013 von Rechtsanwalt Hans-Georg Rumke
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat in einer neuen Entscheidung vom 25.04.2013 festgestellt, dass die katholische Kirche berechtigt ist, einen Mitarbeiter zu kündigen, der zuvor aus der Kirche ausgetreten war. Sachverhalt Der Mitarbeiter war …
Ist die Minderleistung ein Grund zur Kündigung?
Ist die Minderleistung ein Grund zur Kündigung?
| 15.11.2013 von Rechtsanwalt Hans-Georg Rumke
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hatte sich in letzter Zeit mit der Frage zu befassen, ob der Arbeitgeber berechtigt ist, das Arbeitsverhältnis mit einem Arbeitnehmer zu kündigen, weil dieser wesentlich weniger leistete als vergleichbare …
Die Kündigungsschutzklage
Die Kündigungsschutzklage
| 26.05.2023 von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Gerade in Zeiten wie diesen, in denen viele Betriebe Rationalisierungsmaßnahmen und Restrukturierungsmaßnahmen einleiten, bleiben viele Arbeitnehmer mit einer betriebsbedingten Kündigung auf der Strecke. Es ist bedauerlich, dass man dies so …
Die Kündigungsschutzklage gegen eine betriebsbedingte Kündigung
Die Kündigungsschutzklage gegen eine betriebsbedingte Kündigung
| 26.05.2023 von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Sie haben eine betriebsbedingte Kündigung Ihres Arbeitgebers erhalten und fragen sich: „Was tun?" Notieren Sie sich sorgfältig das Datum des Zugangs der Kündigung und suchen Sie den Rat eines fachkundigen Anwalts für Arbeitsrecht. Es lohnt …
Die Abfindung und der Aufhebungsvertrag
Die Abfindung und der Aufhebungsvertrag
| 26.05.2023 von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Ein Arbeitnehmer, der von seinem Chef die Kündigung, ob aus betriebsbedingten, verhaltensbedingten oder personenbedingten Gründen erhalten hat, wird in aller Regel nicht wieder zurück an seinen Arbeitsplatz wollen. Vielmehr wird er sich …
Kündigung und Zustellung bzw. Zugang
Kündigung und Zustellung bzw. Zugang
| 28.10.2013 von Rechtsanwalt Andreas Hofferek
In der Praxis zeigt sich immer wieder, dass Kündigungen nicht mit der richtig berechneten Frist - sei es gesetzlich, vertraglich oder tarifvertraglich - ausgesprochen werden. Teilweise liegt dies an unrichtiger Berechnung der Frist aus …
Die Kündigung und die Abfindung
Die Kündigung und die Abfindung
| 26.05.2023 von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Vor einer Kündigung des eigenen Arbeitgebers ist man bedauerlicherweise nie sicher. Lassen die Umsätze nach, wird der Chef in der Regel darauf reagieren und Rationalisierungsmaßnahmen vornehmen. Wehren Sie sich gegen eine solche Kündigung. …
Abwicklungsvertrag und betriebsbedingte Kündigung
Abwicklungsvertrag und betriebsbedingte Kündigung
| 26.05.2023 von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Hat es Sie erwischt? Sind Sie von Ihrem Arbeitgeber gekündigt worden? Für den Fall, dass man Ihnen eine betriebsbedingte Kündigung übergeben hat, gilt es, sich möglichst schnell Rat eines fachkundigen Anwaltes für Arbeitsrecht zu suchen. …
Aufhebungsvertrag und keine Sperre beim Arbeitsamt
Aufhebungsvertrag und keine Sperre beim Arbeitsamt
| 26.05.2023 von Rechtsanwalt Georg Schäfer
In Deutschland boomt zwar die Wirtschaft, dennoch erschließen sich immer mehr Konzerne und Großkonzerne dazu Sparmaßnahmen einzuleiten und Rationalisierungsmaßnahmen zu beschließen. Diese beinhalten oft eine betriebsbedingte Kündigung für …
Abfindung und Abwicklungsvertrag
Abfindung und Abwicklungsvertrag
| 26.05.2023 von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Achten Sie auf die Formulierung eines solchen Abwicklungsvertrages, damit Sie nicht auf Probleme beim Arbeitsamt stoßen. Wird ein Arbeitsverhältnis auf Veranlassung eines Arbeitnehmers beendet, so erhält er in der Regel eine Sperrfrist vom …