919 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
16.05.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Wollen Sie eine Lizenz an einem Patent erwerben? Wenn Sie ein patentrechtlich geschütztes Produkt oder Verfahren verwenden möchten, ohne eine Rechtsverletzung und damit ein teures Verfahren zu riskieren, benötigen Sie einen Lizenzvertrag …
|
15.05.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Uns liegt eine Berechtigungsanfrage des Einzelunternehmens Woodfairy e.U. (Angelika Preyer) vor, die durch die Kanzlei ABP (Anwälte Burger & Partner) aus Windischgarsten, Österreich, ausgesprochen wurde. In dieser Anfrage geht es um …
|
28.04.2017
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Die Nebulus GmbH ist in erster Linie für sportliche Bekleidung bekannt Viele Menschen, die offizielle Produktfotos der Nebulus GmbH z. B. für private eBay-Angebote nutzen, erhalten urheberrechtliche Abmahnungen der Fotografin Petra Heide. …
RAe Pietruck mahnt i.A.v. Erdmann wegen Weitergabe eines urheberrechtlich geschützten Musikwerkes ab
|
28.04.2017
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Welcher Sachverhalt liegt der Abmahnung zugrunde? In der uns vorliegenden Abmahnung wird dem Abgemahnten vorgeworfen, ein urheberrechtlich geschütztes Musikwerk des Michael Erdmann weitergegeben und sich dabei als Urheber dieses Musikwerkes …
|
25.04.2017
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
Wenn selbst die Erwachsenen noch Sticker sammeln und tauschen ist wohl klar worum es geht: Fußball. Seit jeher werden bei Europa- und Weltmeisterschaften fleißig Klebebildchen mit dem Antlitz der aktuellen Fußballhelden gekauft, getauscht …
|
20.04.2017
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Der VI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) entschied am 14.03.2017, dass E-Mails mit Werbung auch bei vorliegender Einwilligung des Empfängers illegal sein können (BGH, Urt. v. 14.03.2017 – Az.: VI ZR 721/15) . Außerdem bekräftigte der …
|
06.04.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Was ist passiert? Derzeit werden in großem Maß Nutzer des Dienstes „Popcorn Time“ wegen des illegalen Down- und Uploads von Filmen abgemahnt und zur Zahlung von hohen Schadensersatzforderungen aufgefordert. Popcorn Time ähnelt von der …
|
31.03.2017
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
Der 25. Mai 2018 ist für viele Unternehmen ein einschneidendes Datum. Bis zu diesem Termin muss die Datenschutz-Grundverordnung der EU in deutsches Recht umgesetzt werden. Das derzeit noch gültige Datenschutzrecht in Deutschland ist dann …
|
29.03.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Uns liegt eine aktuelle Abmahnung der StreetCar ORV LLC vor, die durch die Kanzlei Ihr Anwalt 24, Rechtsanwalt Christian Zierhut aus München, ausgesprochen wurde. In der Abmahnung geht es um eine Markenrechtsverletzung wegen des Verkaufs …
|
23.03.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Was ist passiert? Uns liegt eine aktuelle Abmahnung des Herrn Hans Hauser, Hans Hauser Immobilien, aus München vor. In dieser Abmahnung geht es um einen Wettbewerbsverstoß eines Immobilienmaklers, der die zuständige …
|
22.03.2017
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
Filesharing und der Streit um Verletzungen des Urheberrechts beschäftigt immer wieder die Gerichte. Das Landgericht München I hat sich nun mit Beschluss vom 17. März 2017 an den EuGH gewandt, um klären zu lassen, inwieweit die jüngste …
|
06.03.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Was ist passiert? Uns liegt eine Abmahnung des Herrn Wolfgang Richartz aus Köln vor, welche durch die Rechtsanwaltskanzlei Diesel Schmitt Ammer aus Trier ausgesprochen wurde. Gegenstand dieser aktuellen Abmahnung sind Wettbewerbsverstöße …
24.02.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Vertreiben Sie elektrische Geräte, die einer Kennzeichnungspflicht unterliegen? Gemäß der EnVKV (Verordnung zur Kennzeichnung von energieverbrauchsrelevanten Produkten mit Angaben über den Verbrauch an Energie und an anderen wichtigen …
|
20.02.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Uns liegt erneut eine aktuelle Abmahnung der BMW AG vor, die durch die Kanzlei Klaka Rechtsanwälte, München, ausgesprochen wurde. In der Abmahnung geht es um markenrechtliche Verletzungen des BMW-Logos und weiterer Marken der BMW AG wie die …
|
14.02.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Wollen Sie ein Nahrungsergänzungsmittel vertreiben und bewerben? Dann stellt sich u.a. die Frage, welche Angaben bezüglich der Inhaltsstoffe Sie machen müssen und dürfen. Allgemeine Informationen für Lebensmittel, wie z.B. ein …
|
13.02.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Sieben Schritte zum Patent a. Recherchieren Sie den Stand der Technik! b. Reichen Sie eine Patentanmeldung ein! c. Lesen Sie sich den schriftlichen Bescheid des Prüfers mit Einwänden zu Ihrer Patentanmeldung durch! d. Entkräften Sie die …
13.02.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Was ist passiert? Uns liegt eine Abmahnung des Herrn Marco Höche durch die Rechtsanwälte Estel & Feise aus Berlin vor. Gegenstand der aktuellen Abmahnung ist ein Wettbewerbsverstoß auf der Handelsplattform eBay aufgrund der Angabe …
|
09.02.2017
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Gerade kleinere Unternehmen haben bisher Kununu zumindest nicht so stark wahrgenommen wie etwa Yelp oder andere Bewertungsportale, auf welche Kunden ihre Waren oder Dienstleistungen bewerteten. In den letzten zwei Jahren wurden aber fast …
|
09.02.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Abmahnung (Gewerblicher Rechtsschutz) Eine Abmahnung ist eine Aufforderung, ein bestimmtes Verhalten zu unterlassen. In vielen Fällen wird die Abmahnung von einem Wettbewerber des Abgemahnten mit Hilfe eines Rechtsanwalts ausgesprochen, …
|
08.02.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Gesetzeswortlaut § 1 Absatz 1 Patentgesetz (PatG) bestimmt: „Patente werden für Erfindungen auf allen Gebieten der Technik erteilt, sofern sie neu sind, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar sind.“ § 1 …
|
07.02.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Schutzfähigkeit einer Domain Eine eigenen, gesonderten Schutz für Domains gibt es nicht, aber eine Domain kann – je nach den genauen Umständen – z. B. als Marke oder Unternehmenskennzeichen oder aus namensrechtlichen Aspekten Schutz …
04.02.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Häufig, gerade im Internet, passiert es, dass jemand ein Bild benötigt, z.B. um ein Angebot zu illustrieren oder einen Artikel optisch aufzuwerten. Das passende Bild ist dank Suchmaschine schnell gefunden und dann einfach kopiert und …
|
02.02.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Schutzfähigkeit als Marke Sie haben einen Firmennamen, ein Logo, ein Schlagwort oder etwas anderes, was Sie als Kennzeichen für Ihr Unternehmen oder Ihre Produkte und Dienstleistungen verwenden und wollen dieses schützen lassen? Bei uns …
|
02.02.2017
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Bereits zuvor berichteten wir darüber , dass die Pumpkin and Honey Bunny UG diverse beliebte Begriffe der englischen Sprache beim Deutschen & Europäischen Markenamt (DPMA bzw. EUIPO) für Bekleidung und andere Warenklassen angemeldet …