6.335 Ergebnisse für Mangel
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05.05.2021
von Rechtsanwalt Michael Simon
… des Mangels eintreten: Ein Unternehmer muss vor Ausführung der Arbeiten die Leistungsbeschreibung, Anordnungen des Auftraggebers, vorgeschriebene Stoffe oder Bauteile oder Vorleistung anderer Unternehmer prüfen. Konnte er die Fehler oder fehlende …
09.02.2021
von Rechtsanwalt Michael Bauer
… Mangel der Mieträume darstelle. Eine behördliche Gebrauchsuntersagung könne zwar den vertragsgemäßen Gebrauch einer Mietsache beeinträchtigen, eine solche Beeinträchtigung müsse aber durch die Beschaffenheit der Mieträume bedingt …
06.11.2020
von Rechtsanwalt Andreas Biernath
… kategorisch ein wenig pauschalieren und klarstellen möchten. 1.) Ist die Corona-Pandemie als Mangel der Mietsache zu klassifizieren? Nur wenn ein Mangel vorliegt, können Mieter gewisse Ansprüche aus dem Gesetz gegenüber dem Vermieter herleiten …
16.07.2020
von Rechtsanwältin Sabine Schenk
… die Finger lässt. Grün zeigt an, dass bei der Kurzprüfung keine Mängel gefunden wurden. Eine gelbe Ampel signalisiert, dass zwar Mängel gefunden wurden, die eine rechtskonforme Nutzung des Dienstes zwar ausschließen, deren Beseitigung jedoch …
30.09.2014
von Rechtsanwalt Klaus Eberhard Klöckner
… nach Widerspruchseinlegung durch den Mieter, aufgehoben worden war. Das Kammergericht sah einen Mangel der Mietsache mit dem Recht zur Mietminderung auf Null erst ab dem Zeitpunkt gegeben, an dem der Antrag auf Erlaubnis zum Betreiben einer Spielhalle …
09.09.2021
von Rechtsanwalt Philipp Neumann Maître en Droit
… sich Mängel auf Das Berufungsgericht ließ den Ausschluss vertraglicher Rechte der Käuferin – u. a. auf Schadenersatz- nicht gelten und verwies hierfür auf die Arglist des Verkäufers (vgl. § 444 BGB). Aufgrund der gesetzeswidrigen Verträge …
03.08.2015
von anwalt.de-Redaktion
Der Traum von den eigenen vier Wänden wird schnell zum Albtraum, wenn es sich dort nicht in Ruhe leben lässt. Verschweigt der Verkäufer einer Eigentumswohnung arglistig erhebliche Mängel, kann nicht nur der Kauf rückgängig gemacht, sondern …
23.09.2015
von Rechtsanwalt Dominik Weiser
… sich – wie nicht selten – auf den Standpunkt stellt: „Das Fahrzeug hat zwar keine Mängel, aber bringen Sie es doch mal vorbei, ich schaue mir die Sache mal an“? Wer sich nun weigert, das Fahrzeug hinzubringen und stattdessen – gegebenenfalls …
17.05.2024
von Rechtsanwalt Lukas Middelmenne
… Da die Parteien die Gewährleistung ausgeschlossen hatten, hatte das Gericht zu prüfen , ob der Gewährleistungsausschluss für den Verkäufer ausnahmsweise nicht galt, weil er Kentnisse von dem Mangel hatte, oder ob dem Käufer Ansprüche …
14.09.2021
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
… Mängeln nachweisen, dass diese auf einem bei
Gefahrübergang bereits latent vorhandenen Mangel beruhen. Nicht nur
für das Auftreten des Sachmangels selbst, sondern auch für die
Reichweite dieser Vermutung hat der BGH nunmehr eine an Art. 5 Abs. 3 …
02.02.2023
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
… an; solange er diese nicht in den Verkehr gebracht hat, muss er neu gewonnene Kenntnisse über Mängel der Kaufsache gegen sich gelten lassen. In dem vom BGH mit Urteil vom 06.05.2022 – V ZR 282/20 – entschiedenen Fall war sowohl die vermietbare …
05.02.2024
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
… zur Hauswand, andererseits Folienabrisse unter den Dachpfannen des Hausdaches, sachverständig ermittelt. Nach Auffassung des BGH, Urteil vom 27.10.2023 - V ZR 43/23 – hatten die Beklagten einen Mangel im Sinne von § 444 BGB arglistig …
10.09.2021
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
… Mensch in der Lage des Geschädigten für zweckmäßig und notwendig halten durfte, um die Mängel zu beseitigen. Neben den Kosten für die erforderlichen baulichen Maßnahmen seien auch die Kosten für die Planung und Überwachung der Mängel …
25.09.2023
von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
… ist, aber im allgemeinen Sprachgebrauch erhalten bleibt. Dieser Begriff wird oft synonym mit "Sachmängelhaftung" verwendet. Umfassend gesehen, wird hierbei zwischen der Haftung für materielle und rechtliche Mängel unterschieden. In unserer …
11.03.2024
von Rechtsanwältin Christina Bender
… auf die Mängel hinzuweisen und ihn zur Nachbesserung aufzufordern. Gleichzeitig kann der Mieter ankündigen, dass er die Miete unter Vorbehalt zahlt, bis die Belehrung ordnungsgemäß erfolgt ist. Sollte der Vermieter keine Reaktion zeigen …
17.06.2015
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
… zum Autohaus und von diesem zu einem Verschrottungsunternehmen verbracht worden war, wo es tatsächlich verschrottet wurde. Als das Autohaus eine Haftung ablehnte, erhob die Käuferin Klage. Europäischer Verbraucherschutz: Ansprüche wegen Mängel …
27.12.2015
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… Teils, gegen Treu und Glauben verstoßen würde (BGH, Versäumnisurteil vom 17. Juni 2015 – VIII ZR 19/14 –, juris). Der Mieter kann außerdem in die Beseitigung der Mängel, also Instandsetzung gemäß § 535 Abs. 1 Satz 2 BGB verlangen …
28.03.2024
von Rechtsanwalt Carsten Seeger
… Instrument hierfür. Hierbei muss man sich folgende Situation vergegenwärtigen: Der Bauherr stellt einen Mangel fest. Für den Bauherrn ist meist schwer erkennbar, ob ein Baumangel auf einem Planungsfehler eines Architekten …
11.08.2023
von Rechtsanwalt Udo Kuhlmann
… eines Mangels eine Frist zur Nacherfüllung, die der Planer zwar einhält, die Nacherfüllung aber (wiederum) mangelhaft ist, dann ist eine erneute Fristsetzung erforderlich, wenn der Besteller die Nacherfüllung angenommen hat. OLG Frankfurt …
03.01.2024
von Rechtsanwältin Iris Schuback
… nachgeschoben In Immobilienkaufverträgen erfolgt so gut wie immer ein sog. Gewährleistungs-ausschluss der Verkäufer für alle Mängel einer Immobilie, so dass Käufer praktisch immer Immobilien „gebraucht wie besehen“ kaufen, ausgenommen ist nur dann …
01.12.2015
von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
… Verbraucherschützer und Rechtsschutzversicherer. „Für Klagen ist es definitiv noch zu früh“, meint auch die Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht des Deutschen Anwaltsvereins. Zunächst hat laut Gesetz VW die Möglichkeit, die Mängel zu beheben. „Erst …
14.09.2023
von Rechtsanwalt Udo Kuhlmann
… unwahrheitsgemäß behaupteten, den Käufer über das Fehlen der Fußbodenheizung informiert zu haben, und daher davon ausgingen, dass der Käufer den Kaufvertrag bei Kenntnis des Mangels nicht abgeschlossen hätte. Da die Klage nicht aufgrund …
21.11.2011
von Miriam Heilig anwalt.de-Redaktion
Mindert ein Mieter berechtigterweise wegen Mängel in der Wohnung die Miete, so ist diese Mietminderung auch auf die Nebenkosten, und zwar auf alle zu leistenden - also auch die evtl. Nachzahlungen aus der Nebenkostenabrechnung …
22.11.2015
von Rechtsanwalt Ralph Sauer
… greifen ein, wenn das gekaufte Fahrzeug einen Mangel wie nicht eingehaltenen Stickoxid- oder auch CO2-Werte aufweist. Die PKW-Besitzer können in diesen Fällen auf eine breites Repertoire an Rechten zurückgreifen: Sie können die – zeitnahe …