6.331 Ergebnisse für Mangel
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10.12.2023
von Rechtsanwalt Ibsen Novaes jr.
… wird die Demonstration des Mangels an Täuschung seitens des Verwalters wenig oder nichts dazu beitragen, einer solchen Überzeugung zu entgehen.Der Ausstieg ist die richtige Orientierung, die Analyse der Risiken des Geschäfts und solcher Entscheidungen …
14.12.2022
von Rechtsanwalt Dr. Jochen Grund
Bezugspunkt der Mitteilungspflicht zum Transparenzregister ist nicht die Stimmpool-GbR als solche. Die GbR ist mangels registermäßiger Erfassung keine mitteilungspflichtige Einheit unter dem GwG. Dies gilt unabhängig davon, ob die GbR nur …
16.09.2015
von Rechtsanwalt Olaf Haußmann
… am Standort des Kunden die geschuldete Leistung erbringen zu können. Mangels eines festen Arbeitsortes gehören sie untrennbar zum Wesen der ausgeübten Tätigkeit. Zudem unterliegen die Arbeitnehmer auch während der Fahrten dem Weisungsrecht ihres Arbeitgebers und können in dieser Zeit nicht frei über ihre Zeit verfügen und eigenen Interessen nachgehen.
24.06.2017
von Rechtsanwalt Olaf Haußmann
… Der Dienstvertrag beinhalte lediglich eine Beschreibung des Zeitraums der Beurlaubung des Klägers in seinem Beamtenverhältnis. Hingegen mangele es an für eine Befristung typischen Aussagen wie z.B „Das Arbeitsverhältnis ist befristet …
30.04.2021
von Rechtsanwältin Chantal Stockmann
… als eines der ersten Berufungsgerichte einen solchen Fall entschieden. Das Gericht legte dar, dass eine angeordnete Schließung keinen Mangel darstellt, sodass der Mieter nicht berechtigt ist, die Miete zu kürzen. Auch eine Unmöglichkeit …
25.04.2016
von Rechtsanwalt Olaf Fricke
… recht, wenn sie ihm ohnehin bekannt ist (BAG, NJW 2013, 3194). Muss er erst noch umfassende tatsächliche Ermittlungen anstellen oder erfordert die Beantwortung schwierige Rechtsfragen, so ist die Kündigungserklärung mangels Bestimmtheit …
30.05.2024
von Rechtsanwalt Isaak Schumann
… Einkommen irgendwann einmal zu einem Mangel an Geld. Zur Finanzierung der Sucht werden dann Straftaten wie Betrüge, Diebstähle und ähnliche Delikte begangen. Da eine Sucht, solange sie unbehandelt ist, immer mehr Geld verschlingt, begehen …
10.01.2022
von Rechtsanwältin Nicole Bauer
… Zunächst weisen die Fahrzeuge einen Sachmangel aus und die Käufer haben einen Anspruch darauf, dass dieser Mangel beseitigt wird, was in der Werkstatt geschehen soll. Da sich die Reparatur aber hinziehen kann und das Auto möglichst wenig genutzt …
13.08.2021
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
… einen Restwerklohn aus der
Errichtung eines Wohnhauses eingeklagt. Im Laufe des Prozesses
führten die Beklagten zwei vorprozessual von ihnen eingeholte
Sachverständigengutachten über die noch ausstehenden
Fertigstellungsarbeiten sowie Mängel …
30.08.2021
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
… der Pflichtverteidiger
des Beschuldigten Revision, deren Rücknahme er sodann auf Anweisung
des Betreuers des Beschuldigten erklärte. Dies entfaltete nach
Auffassung des BGH indes mangels ausdrücklicher Ermächtigung des
Beschuldigten …
09.09.2021
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
… der BGH dem Umstand Rechnung, dass die höheren monatlichen
Zuzahlungen verschiedene Ursachen wie etwa einen Zahlungsverzug des
Mieters, dessen Mietminderung wegen neuartiger Mängel oder eben auch
nur die schlechte Entwicklung eines Mietpools …
23.08.2022
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
… nicht verfügbar gewesen wären oder ausnahmsweise zu geringeren steuerlichen Vorteilen geführt hätten, waren nicht ersichtlich. Überdies hatte der klagende Anleger die Schadensersatzleistung zu versteuern gehabt, so dass mangels anderweitiger …
06.10.2022
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
… von dem Verkäufer verlangt, nachdem sie der Grundstücksnachbar nach Erlöschen des eingeräumten Mitbenutzungsrechtes aufgefordert hatte, für eine eigene Wasserversorgung zu sorgen. Nach Auffassung des BGH lag vorliegend ein Fehler bzw. Mangel …
05.12.2023
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
… anteiligen Ausgleich seiner Kredit- und Arbeitsaufwendungen. Mangels erforderlichen Rechtsbindungswillens kam daher ein Ausgleichsanspruch nach den Grundsätzen über den Wegfall der Geschäftsgrundlage (§ 313 BGB) in Betracht …
30.09.2020
von Rechtsanwältin Beate Kahl
Vorstellungsgespräch kann teuer werden Mangels abweichender Vereinbarung hat der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer die notwendigen Kosten eines Vorstellungsgesprächs zu erstatten. Das kann bei einer weiten Entfernung zum Wohnort …
05.10.2020
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
… und Beweislastanforderungen gelten für § 642 BGB wie auch für § 6 Nr. 6 VOB/B. Auch die Durchsetzung des Schadensersatzanspruchs wegen zahlreicher Änderungswünsche sei mangels Vorliegen der Voraussetzungen aus §§ 2 und 6 VOB/B sowie § 642 BGB ebenfalls …
12.10.2020
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
… Einhaltung der Anforderungen der EnEV 2014 erfolgen müsse, habe seinen Grund ausschließlich darin, dass der Bauträger seiner Verpflichtung, ein mangelfreies Werk herzustellen und die Mängel umgehend auf seine Kosten zu beseitigen …
15.01.2021
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
Eine Wohnungseigentümergemeinschaft (WEG) nimmt ihren Bauträger auf Beseitigung mehrerer Baumängel in Anspruch. Einen der strittigen Mängel beschreibt die WEG dahin, dass das Brüstungsblech auf der rechten Mauer der Tiefgaragenzufahrt …
08.12.2021
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
… Sachverhalten um Planungshonorar, das mangels Vertragsschluss versagt wird. (OLG Hamm, Urteil vom 14.10.2019 - 17 U 78/18; BGH, Beschluss vom 09.06.2021 - VII ZR 256/19, Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen) Dr. Thomas Gutwin Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht GUTWIN WEISS Rechtsanwälte
31.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
… sei V verpflichtet, wie ein Bauherr im Interesse der Wohnungseigentümer sorgfältig zu prüfen, ob bestimmte Leistungen erbracht und Abschlags- oder Schlusszahlungen gerechtfertigt seien; für ihn erkennbare Mängel müsse er berücksichtigen …
27.09.2021
von Rechtsanwalt Dr. Carsten Brückner
… Der Vermieter muss den rechtzeitigen Zugang der Abrechnung beim Mieter beweisen können. Verzögerungen und Mängel der Übermittlung werden dem Vermieter zugerechnet. Kann die Post dem Mieter die Abrechnung nicht zustellen, weil die Anschrift …
20.10.2023
von Rechtsanwältin|Lawyer|Avukat Demet Mutu-Gürsel
… übergebene Ordner mit Unterlagen zum Kaufobjekt auf Mängel des Kaufobjekts durchsehen würden. Diese Rechtsprechung gelte auch für Datenräume . Allein die Tatsache, dass Verkäufer einen Datenraum einrichten und den Kaufinteressenten den Zugriff auf die Daten ermöglichen, bedeute nicht, dass Käufer möglicherweise problematische Passagen auch zur Kenntnis nehmen würden.
12.08.2022
von Rechtsanwalt Raimundt Krause
… in einer Erdgeschosswohnung. Kurz danach wurde das Haus abgerissen, weil es aufgrund vieler altersbedingter Mängel nicht mehr bewohnbar gewesen sei. Die Klägerin machte mit Einspruch und Klage geltend, dass sie aus zwingenden Gründen …
10.04.2024
von Rechtsanwalt, Fachanwalt InsR Stefan Wolfgang Schuppa
… eines erfolgreichen Antrages auf Insolvenzeröffnung oder seiner Ablehnung mangels Masse weitreichend. Die Auswirkungen eines Insolvenzantrages sind regelmäßig nicht wieder rückgängig zu machen. Haben Sie Fragen dazu? Reden wir darüber …