1.112 Ergebnisse für BGB

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„Schaden“ am Mietwagen (Sixt) –Haftung?–
„Schaden“ am Mietwagen (Sixt) –Haftung?–
| 19.06.2024 von Rechtsanwalt Tolga Topuz
Fallstricke beim Anmieten eines Mietwagens Tricks der Autovermieter Das Thema „Mietwagen“ stand in den letzten Jahren immer wieder Fokus der medialen Berichterstattung und der Politik. Vor allem junge Männer mieten sich übers Wochenende …
Die Rechte der Großeltern auf Ihr Enkelkinder müssen gestärkt werden
Die Rechte der Großeltern auf Ihr Enkelkinder müssen gestärkt werden
| 05.11.2023 von Rechtsanwalt FfFamR FfArbR Rainer Bohm
-Umgangs- und Sorgerecht für Großeltern nach Inobhutnahmen durch Jugendämter In letzter Zeit häufen sich bei mir als Fachanwalt für Familienrecht die Anrufe verzweifelter Großeltern, die ohnmächtig erleben müssen, wie Ihnen die Jugendämter …
Neue Rechtsprechung des BGH
Neue Rechtsprechung des BGH
| 30.10.2023 von Rechtsanwältin Ulrike Wadewitz
Schock und Tod Neue Entscheidung des BGH, NJW 2023, 983, VI ZR 168/21 Zunächst hat der BGH die Ansicht vertreten, dass seelische Erschütterungen wie Trauer oder seelischer Schmerz, denen der Betroffene beim Tod oder der schweren Verletzung …
Behandlungsunterlagen anfordern - erste Kopie der Patientenakte ist kostenlos
Behandlungsunterlagen anfordern - erste Kopie der Patientenakte ist kostenlos
| 28.10.2023 von Rechtsanwalt Christoph Theodor Freihöfer
Einsichtnahme in die Patientenakte kostenlos? Ist die Einsichtnahme in die Patientenakte kostenlos? Eine dem Anwalt häufig gestellte Frage. Das Recht eines Patienten, Einsicht in die Patientenakte zu nehmen und seine Behandlungsunterlagen …
Das Bauforderungssicherungsgesetz (BauFordSiG) – das unbekannte Gesetz!
Das Bauforderungssicherungsgesetz (BauFordSiG) – das unbekannte Gesetz!
| 11.10.2023 von Rechtsanwalt Carsten Seeger
Dieses Gesetz führt ein Schattendasein. Kaum jemand kennt dieses Gesetz. Es kann wertvolle Hilfe geben, wenn man als Handwerker/Bauunternehmer nicht anders zu seinem Werklohn kommt. Der Anwendungsbereich ist ein anderer und setzt eine …
Kündigung in der Insolvenz
Kündigung in der Insolvenz
| 10.10.2023 von Rechtsanwalt FfFamR FfArbR Rainer Bohm
Immer mehr Firmen in Deutschland gehen in Insolvenz- DAS müssen Sie im Falle einer Kündigung wissen: 1. Gehen Sie sofort mit dem Kündigungsschreiben zu Agentur für Arbeit! Andernfalls droht eine Sperrfrist bei der Zahlung des …
Schadensersatz nach Verkaufsabbruch auf Ebay – wann muss der Verkäufer Schadensersatz zahlen?
Schadensersatz nach Verkaufsabbruch auf Ebay – wann muss der Verkäufer Schadensersatz zahlen?
| 06.10.2023 von Rechtsanwältin Charleen Pfohl
Bietet ein Verkäufer einen Artikel auf der Verkaufsplattform Ebay an, bricht den Kauf sodann aber grundlos ab, so macht er sich unter Umständen schadensersatzpflichtig . Aber unter welchen Umständen steht dem Käufer ein …
VW kassiert T5 Urteil wegen "Öltod"
VW kassiert T5 Urteil wegen "Öltod"
| 22.09.2023 von Rechtsanwalt Pascal Fuest
Die Kanzlei Fuest leistet weiter Pionier-Arbeit für Betroffene von vorzeitigen Motorschäden. Insbesondere der Volkswagen Bus T5 ist mit der 179-PS-Maschine ein wirklich gutes Beispiel für ein Hersteller-Totalversagen. Kaum ein Biturbo …
Arbeitsrechtliche Folgen bei Insolvenz des Arbeitgebers
Arbeitsrechtliche Folgen bei Insolvenz des Arbeitgebers
| 22.05.2024 von Rechtsanwalt Cornelius Vetter
Das Beispiel des Marktführers für Festnetztelefone „ Gigaset “ zeigt, dass auch große Unternehmen von unerwarteten Geschäftseinbrüchen betroffen sein können. Wenn in der Folge die Zahlungsverpflichtungen nicht mehr erfüllt werden können, …
Zum Arzt während der Arbeitszeit: Muss der Arbeitgeber zahlen?
Zum Arzt während der Arbeitszeit: Muss der Arbeitgeber zahlen?
| 19.09.2023 von Rechtsanwalt Marc Traphan
Mitarbeiter dürfen auch während der Arbeitszeit Arzttermine wahrnehmen und bekommen während dieser Zeit weiterhin ihr Gehalt vom Arbeitgeber - wenn sie einige wenige Grundsätze beachten. Wer aber die Spielregeln nicht einhält, riskiert eine …
Medizinrecht - Arzthaftungsrecht - Behandlungsfehler: 35.000,- € nach unterlassener postoperativer Nachsorge, LG Ddorf
Medizinrecht - Arzthaftungsrecht - Behandlungsfehler: 35.000,- € nach unterlassener postoperativer Nachsorge, LG Ddorf
| 03.09.2023 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Landgericht Düsseldorf vom 01.09.2023 Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler: 35.000,- € Schmerzensgeld, LG Düsseldorf, Az. 3a O 209/21 Kategorie: Prozesserfolge Chronologie: Bei der Klägerin lagen Lumboischialgien beidseits …
Was passiert mit Elternhaus eines Partners bei Scheidung?
Was passiert mit Elternhaus eines Partners bei Scheidung?
| 31.08.2023 von Rechtsanwalt Oliver Worms
Ein bereits vor der Ehe erworbenes Eigenheim kann eine solide Basis für den Beginn des gemeinsamen Lebens sein. Aber was passiert, wenn die Partnerschaft in die Brüche geht und die Ehe beendet wird? Stehen Ihrem Partner dann Rechte an der …
Ehevertrag nachträglich ändern
Ehevertrag nachträglich ändern
| 28.08.2023 von Rechtsanwalt Oliver Worms
Eheverträge sind nicht in Stein gemeißelt. Haben sich die für den Abschluss eines Ehevertrages maßgeblichen Umstände geändert, kann auch ein rechtsverbindlich abgeschlossener Ehevertrag mit der Zustimmung beider Ehepartner nachträglich …
„Kündigung gilt spätestens 3 Werktage nach Absendung als zugegangen“: Als Klausel im Arbeitsvertrag möglich?
„Kündigung gilt spätestens 3 Werktage nach Absendung als zugegangen“: Als Klausel im Arbeitsvertrag möglich?
22.08.2023 von Rechtsanwalt Marc Traphan
Ein Kündigungsschreiben muss den Mitarbeiter erreichen. Erst dann wird die Kündigung wirksam. Das ist einfacher gesagt als getan. Wer die juristische Definition liest, bekommt schon eine Ahnung davon: „Eine empfangsbedürftige …
Muss ein Wohnrecht im Grundbuch eingetragen werden?
Muss ein Wohnrecht im Grundbuch eingetragen werden?
| 20.08.2023 von Rechtsanwalt & Notar Florian Würzburg LL.M.
Insbesondere in Zusammenhang mit lebzeitigen Immobilienübertragungen von Eltern/Großeltern auf Kinder/Enkel werden zwischen Übergeber und Übernehmer regelmäßig Wohnrechte (auch üblich: Nießbrauch) vereinbart. Diese Maßnahmen sind meistens …
Schweigepflichtentbindung für das Jugendamt? Vorsicht! [Update 17.9.23]
Schweigepflichtentbindung für das Jugendamt? Vorsicht! [Update 17.9.23]
| 16.09.2023 von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
Die Situation: Wenn das Jugendamt vor der Tür steht, bedeutet das nichts Gutes. Entweder es läuft ein Ermittlungsverfahren gegen Sie oder Ihren Partner wegen eines Sexualstraftat (z.B. Kinderpornographie) oder das JA meint, es bestehe aus …
Kann man fremde Schulden (vom neuen Partner) übernehmen?
Kann man fremde Schulden (vom neuen Partner) übernehmen?
| 11.08.2023 von Rechtsanwalt Oliver Worms
Fremde Schulden kann man immer übernehmen. Zum Beispiel, wenn man dem neuen Lebensgefährten helfen möchte, von seinen Schulden herunterzukommen. Woraufhin dieser, wenn er unterhaltspflichtig ist, aber gegenüber seinen Gläubigern andere …
mzs Rechtsanwälte erstreiten rechtskräftiges Urteil des OLG München gegen Vermittler von Goldkaufverträgen
mzs Rechtsanwälte erstreiten rechtskräftiges Urteil des OLG München gegen Vermittler von Goldkaufverträgen
| 09.08.2023 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Meschede
Das Oberlandesgericht München hat mit Urteil aus Juni 2023 die Berufung eines Anlagevermittlers gegen ein Urteil des Landgerichts auf Zahlung von Schadensersatz an eine Anlegerin in Höhe von € 34.222,00 zurückgewiesen. Das Urteil ist …
Steuern bei Darlehenswiderruf - BFH setzt Verhandlungstermin an
Steuern bei Darlehenswiderruf - BFH setzt Verhandlungstermin an
| 09.08.2023 von Rechtsanwalt Kay Hübner
Termin für die Verhandlung hat der Bundesfinanzhof (BFH) jetzt auf den 07.11.2023 angesetzt. Wir vertreten mehrere Mandanten in Revisionsverfahren vor dem BFH, dem obersten deutschen Steuergericht. Es geht um folgende Fragen: Wenn jemand …
Vater oder Mutter beantragt keinen Kindesunterhalt
Vater oder Mutter beantragt keinen Kindesunterhalt
| 09.08.2023 von Rechtsanwalt Oliver Worms
Nach der Trennung seiner Eltern sollte ein minderjähriges Kind darauf vertrauen können, dass ihm von beiden Elternteilen Kindesunterhalt zukommt – in Form von Betreuung, Erziehung und Verpflegung durch den einen, und in Form von (nicht nur, …
Aktuelle Rechtsprechung zum Baurecht!
Aktuelle Rechtsprechung zum Baurecht!
| 07.08.2023 von Rechtsanwalt Carsten Seeger
Aus realen Fällen lernen! Der 1. Fall ist ein Fall aus der Baupraxis. Es kommt immer wieder vor, dass in einem Terminplan oder im Verhandlungsprotokoll nur Ca.-Angaben gemacht werden. Dann ergibt sich die Frage, ob durch diese Ca.-Termine …
Schon getrenntlebend oder noch zusammen (allein) im Urlaub?
Schon getrenntlebend oder noch zusammen (allein) im Urlaub?
| 05.08.2023 von Rechtsanwalt Oliver Worms
Ab dem Zeitpunkt der Trennung haben Kinder Anspruch auf Kindesunterhalt und Ehepartner Anspruch auf Trennungsunterhalt. In der Lebenspraxis ist es oft schwierig, den Zeitpunkt der Trennung zu bestimmen. Fahren Sie beispielsweise nach der …
Welcher Elternteil muss Kleidung kaufen, waschen und bereithalten?
Welcher Elternteil muss Kleidung kaufen, waschen und bereithalten?
| 04.08.2023 von Rechtsanwalt Oliver Worms
Leben Eltern getrennt, bestehen die Bedürfnisse der gemeinsamen Kinder fort. Selbstverständlich zu allererst darin, beide Elternteile weiterhin treffen zu können, aber auch scheinbar kleinere Angelegenheiten wie die Versorgung mit …
Dynamischer statt statischer Unterhaltstitel - Wahlrecht?
Dynamischer statt statischer Unterhaltstitel - Wahlrecht?
| 01.08.2023 von Rechtsanwalt Oliver Worms
Wer legt eigentlich fest, wenn es zur Erstellung eines Unterhaltstitels kommt, ob dieser dynamisch oder statisch ist? Ein dynamischer Titel birgt Vorteile für den Unterhaltsempfänger bzw. für dessen gesetzlich Vertretenem. Gibt es eine …