130 Ergebnisse für Einstweiliger Rechtsschutz
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19.08.2021
von Rechtsanwältin Helen Vollprecht
Nicht nur in der Arbeitswelt kommt es zu Abmahnungen, auch im Urheber-, Marken-, Persönlichkeits- und Wettbewerbsrecht werden Abmahnungen ausgesprochen. In diesen Rechtsgebieten wird mit der Abmahnung der Abgemahnte außergerichtlich …
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31.01.2023
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Gute Bewertungen bei Google, der meistgenutzten Internetsuchmaschine der Welt, sind für Unternehmen aller Art unverzichtbar. Umso ärgerlicher sind negative bzw. schlechte Bewertungen auf der Plattform. Schlechte Bewertungen können …
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31.01.2023
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Jeder verwendet heute Google, um z.B. nach etwas zu suchen, etwas zu bestellen oder auch um besuchte Orte oder genutzte Dienste zu bewerten. Da Google eine der meistgenutzten Internetseiten ist, ist der Eintrag bei Google sowie gute …
06.07.2021
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Der einstweiligen Verfügung vorausgegangen ist eine Abmahnung. Darin haben die Rechtsanwälte Sievers & Kollegen im Auftrag von Herrn Michael Geiss per Gerichtsvollzieher abgemahnt. In der Abmahnung ging es um die angebliche …
23.06.2021
von Rechtsanwalt David Werner Vieira
Urheberrechtsverletzung durch Bildnutzung Sie haben Post von den Anwälten NIMROD aus Berlin. Nimrod Rechtsanwälte Bockslaff Kupferberg GbR ist eine bekannte Abmahnkanzlei in Deutschland. Mit der Bild-Abmahnung werden die Urheberrechte von …
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06.11.2023
von Rechtsanwältin Claudia Schindler
Eine Einordnung der Entscheidung des Amtsgerichts Weimar durch unsere Anwälte im Verwaltungsrecht. Das Amtsgericht Weimar (Familiengericht), hat mit seiner aufsehenerregenden Entscheidung (Beschluss vom 08.04.2021, Az.: 9 F 148/21) an zwei …
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14.03.2021
von Rechtsanwältin Dr.- Ing. Sabine Haselbauer
Herausgabeanspruch der Schlüssel bei Bezugsfertigkeit Bereits mit Artikel vom 23.4.2018 hatten wir über die Entscheidung des Kammergerichts Berlin vom 04.10.2017 berichtet. Es ging dort um die Fall der verweigerten Schlüsselübergabe trotz …
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10.02.2021
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Uns liegt eine einstweilige Beschlussverfügung des Landgerichts Kiels vor. In dieser Verfügung wird dem Antragsgegner untersagt, bei Meidung eines für jeden Fall der Zuwiderhandlung vom Gericht festzusetzenden Ordnungsgeldes bis zu …
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03.02.2021
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Hässlichkeiten und Verleumdungen stehen im Internet oder eine andere Angelegenheit ist extrem eilbedürftig - von Valentin Schulte, Berlin, Dr. Schulte Team. Betroffene Mandanten fordern bei Rechtsverletzungen ihren Anwalt oft vehement auf, …
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31.10.2023
von Rechtsanwältin Claudia Schindler
Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) hat mit Beschluss vom 26.01.21 das Verbot touristischer Tagesausflüge für Bewohner von sog. Hotspots vorläufig außer Vollzug gesetzt. Das Gericht gab damit dem Eilantrag des Antragstellers aus …
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03.11.2023
von Rechtsanwalt Keno Leffmann
Immer wieder kommt es bei der Besetzung von Professorenstellen zu Problemen. Häufig haben unterlegene Mitbewerber den Verdacht, dass die Besetzungsentscheidung nicht einwandfrei ergangen ist. In einem solchen Fall gilt es, schnell zu …
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27.12.2020
von Rechtsanwalt Gerd Klier
Das Gesetz: § 626 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) Hiernach kann das Arbeitsverhältnis vom Arbeitgeber aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist gekündigt werden, wenn Tatsachen vorliegen, auf Grund derer ihm unter …
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31.10.2023
von Rechtsanwältin Claudia Schindler
Die Regierungen von Bund und Ländern haben erneut weitreichende Beschränkungen des öffentlichen Lebens und der Wirtschaft beschlossen, um die Pandemie in Deutschland unter Kontrolle zu bringen und der Gefahr zu begegnen, dass die …
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28.08.2020
von Rechtsanwältin Dr. Tamara Knöpfel
Im April hatten die Versicherer im Rahmen der Betriebsschließungsversicherung bzw. der Betriebsunterbrechungsversicherung den betroffenen Hoteliers und Gastronomen mitgeteilt, dass sie wegen der Schließungen infolge Corona nicht leisten …
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04.05.2020
von Rechtsanwalt Roman Ronneburger
Anfang April wurde bekannt, dass die Markeninhaberin der Wortmarke "Spuckschutz" in Deutschland gegen die Verwendung der Bezeichnung Spuckschutz vorgeht. Wegen der aktuell hohen Nachfrage nach Schutzprodukten u. a. für den Verkaufsbereich …
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07.02.2020
von Rechtsanwalt Stefan C. Grunow LL.M.
Ziel einer jeden Abmahnung im gewerblichen Rechtsschutz, im Urheberrecht oder aber auch im Bereich Medienrecht ist es in erster Linie, das Unterlassen eines ganz konkreten Verhaltens zu erwirken. Der Abgemahnte hat sich also aus Sicht des …
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17.12.2019
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Irreführung durch Werbung mit Facebook-Bewertungen Werbung mit einer Facebook-Gesamtwertung ist irreführend, wenn in diese Gesamtbewertung auch Einzelbewertungen eingeflossen sind, zu denen die Bewertenden durch die Teilnahme an einem …
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29.11.2019
von Rechtsanwältin LL.M. (Medical Law) Annett Sterrer
Das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen hatte im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes einen Fall zu entscheiden, in dem ein an multipler Sklerose (MS) erkrankter Antragsteller von seiner gesetzlichen Krankenkasse die Kostenübernahme …
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26.11.2019
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
Immer wieder erreichen mich Abmahnungen in Bezug auf den Verkauf von neuen Pkw. Die Werbung für neue Pkw stellt viele Autoverkäufer vor besondere Herausforderungen, da es einige Vorgaben zu erfüllen gilt. Beispielsweise die Beachtung der …
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01.12.2023
von Rechtsanwalt Daniel Dobberke
Lebensmittelunverträglichkeiten sind ein gesellschaftliches Massenphänomen und führten in der Vergangenheit regelmäßig dazu, dass Bewerberinnen und Bewerbern für den Dienst bei der Bundespolizei oder jeweiligen Landespolizei die …
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31.07.2019
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
In der heutigen Gesellschaft ist es Gang und Gäbe, dass die Menschen mehr und mehr ihres Lebens ins Internet verlagern. So wird z. B. online eingekauft, es werden Reisen gebucht und ebenso werden auch Bewertungen auf unterschiedlichen …
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04.12.2023
von Rechtsanwalt Daniel Dobberke
1. Wie kann ein Anwalt helfen? Nach einer Bewerbung bzw. im Bewerbungsverfahren für die Übernahme in den Vorbereitungsdienst der Polizei (z.B. Polizeivollzusgdienst )– etwa in den mittleren, gehobenen oder höheren Dienst der Polizei , …
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07.11.2018
von Rechtsanwalt Norman Buse LL.M.
Grundsätzlich besteht kein Grund, vor dem Erlass einer einstweiligen Verfügung von einer Anhörung der Gegenseite abzusehen. So entschied das Bundesverfassungsgericht in den Beschlüssen vom 30.09.2018 (Az.: 1 BvR 1783/17 und 1 BvR 2421/17). …
Familienrecht: Antrag auf Gewaltschutz: Eilverfahren / ENG: The Violence Protection Act (GewaltSchG)
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06.11.2018
von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
Das Gewaltschutzgesetz (§§ 1-4 GewSchG) stellt eine präventive zivilrechtliche Maßnahme zum Schutz vor Gewalt und Nachstellung dar. Durch die darin enthaltenen Vorschriften soll das Opfer vor gewalttätigen Übergriffen durch den Täter …