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Corona, Kurzarbeit und Kindesunterhalt
Corona, Kurzarbeit und Kindesunterhalt
| 31.03.2020 von Rechtsanwältin & Fachanwältin Kathrin Bünger
Es stellt sich die Frage, wie sich Kurzarbeit oder behördliche Anordnungen zur Schließung von Geschäften und damit einhergehende Vermögenseinbußen auf die Verpflichtung zur Zahlung von Kindesunterhalt auswirken. Zunächst sind die Fälle …
Porsche Abgasskandal – Audi AG haftet – weiterer Erfolg im Abgasskandal
Porsche Abgasskandal – Audi AG haftet – weiterer Erfolg im Abgasskandal
| 11.02.2020 von Rechtsanwalt Marco Manes LL.M.
– Kläger erhält Kaufpreiserstattung in Höhe von 73.995,59 EUR – In einem Verfahren, welches die Rechtsanwaltskanzlei Manes vor dem Landgericht Osnabrück (Az. 10 O 399/19) geführt hat, wurde die Audi AG am 29.01.2020 zur Rücknahme des …
Tarifliche Unkündbarkeit – Sperre und Ruhen bei Abfindung
Tarifliche Unkündbarkeit – Sperre und Ruhen bei Abfindung
| 11.01.2022 von Rechtsanwalt Oliver Derkorn
Sachverhalt Angenommen: Sie sind Ende 50/Anfang 60, seit über 30 Jahren bei einer Versicherung beschäftigt und damit tariflich unkündbar. Sie haben seit Längerem mit einer rheumatischen Erkrankung zu tun, ein neu hinzugetretener Diabetes …
Rentenversicherung Nachforderung Beiträge - Geschäftsführer GmbH - Was tun? - Haftung Steuerberater?
Rentenversicherung Nachforderung Beiträge - Geschäftsführer GmbH - Was tun? - Haftung Steuerberater?
| 05.11.2022 von Rechtsanwalt Oliver Derkorn
Ausgangslage Eine GmbH besteht schon seit über 35 Jahren. Es gibt drei Gesellschafter, jeder von ihnen hält ein Drittel der Anteile. Alle drei sind als alleinvertretungsberechtigte Geschäftsführer im Handelsregister eingetragen. All die …
Wann muss der WEG-Verwalter die Jahresabrechnung der Gemeinschaft erstellen?
Wann muss der WEG-Verwalter die Jahresabrechnung der Gemeinschaft erstellen?
| 06.12.2019 von Rechtsanwalt Stephan Glaser
Auch wenn das Wohnungseigentumsgesetz (WEG) grundsätzlich aufgrund der Anzahl an Gesetzen ein recht überschaubarer Rechtsbereich ist, verfügen doch nur sehr wenige Eigentümer über entsprechende Kenntnisse und Verpflichtungen, wie sich viele …
Kindesunterhalt im Wechselmodell
Kindesunterhalt im Wechselmodell
| 22.10.2019 von Rechtsanwältin Beatrice Nickl
Kindesunterhalt im Wechselmodell Wenn sich die Eltern noch gut verstehen und räumlich nicht weit voneinander entfernt leben, kommt eine Betreuung der Kinder nach dem „Wechselmodell“ in Betracht. Hierbei teilen sich Mutter und Vater die …
P&R-Gesellschaften: Verjährungsverzicht und Vergleich im Video kurz erklärt
P&R-Gesellschaften: Verjährungsverzicht und Vergleich im Video kurz erklärt
| 30.04.2019 von Rechtsanwalt Hartmut Göddecke
Anleger der deutschen P&R-Gesellschaften erhalten Post von den Insolvenzverwaltern. Der bloße Umfang schreckt bereits ab. Aber nicht nur der Umfang ist für normale Anleger abschreckend, auch der Inhalt ist inhaltlich schwere Kost. Im …
P&R-Gesellschaften: Anleger sollten Vergleich nicht annehmen – Vorsicht ist angebracht
P&R-Gesellschaften: Anleger sollten Vergleich nicht annehmen – Vorsicht ist angebracht
| 02.05.2019 von Rechtsanwalt Hartmut Göddecke
Für Anleger der deutschen P&R-Gesellschaften wird es jetzt ernst. Anleger sollen bezüglich solcher Ansprüche auf die Einrede der Verjährung verzichten. Dieses großzügige Angebot hat aber einen Haken. Vorsicht ist angebracht. …
Sorgerecht aktuell: AG Goslar zu familiengerichtlichen Maßnahmen bei Kindeswohlgefährdung
Sorgerecht aktuell: AG Goslar zu familiengerichtlichen Maßnahmen bei Kindeswohlgefährdung
| 12.03.2019 von Rechtsanwalt Thomas Prange
Nach § 1666 Abs. 1 BGB hat das Familiengericht im Falle einer Kindeswohlgefährdung die zur Abwendung der Gefahr erforderlichen Maßnahmen zu treffen, wenn die Kindeseltern selbst nicht gewillt oder nicht in der Lage sind, die Gefahr …
Elternzeit und Urlaub – EuGH bestätigt indirekt deutsche Regelung zur Kürzung
Elternzeit und Urlaub – EuGH bestätigt indirekt deutsche Regelung zur Kürzung
| 11.10.2018 von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Nach deutschem Recht fällt auch während einer Elternzeit einer/s Arbeitnehmerin/s der laufende Urlaub an. Allerdings hat der Arbeitgeber das Recht, den Urlaub für jeden vollen Monat der Elternzeit um 1/12 zu kürzen. Dies ist in § 17 BEEG …
Notarielle Beurkundung kann durch Anwaltsvergleich nach § 278 Abs. 6 ZPO ersetzt werden
Notarielle Beurkundung kann durch Anwaltsvergleich nach § 278 Abs. 6 ZPO ersetzt werden
| 05.10.2018 von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Für bestimmte Rechtsgeschäfte oder Erklärungen schreibt das Gesetz die besondere Form der notariellen Beurkundung vor. So müssen z. B. ein Grundstückskaufvertrag, ein Ehevertrag, ein Erbvertrag oder eine GmbH Satzung notariell beurkundet …
Die Abstimmung in der Eigentümerversammlung - welches Stimmrecht habe ich?
Die Abstimmung in der Eigentümerversammlung - welches Stimmrecht habe ich?
| 12.09.2018 von Rechtsanwalt Stephan Glaser
Jedes Jahr finden immer wieder allerorts Eigentümerversammlungen statt, in welchen über zahllose Beschlüsse zur Regelung des Gemeinschaftseigentums einer Wohnungseigentümergemeinschaft abgestimmt wird. Ob ein Beschlussantrag in der …
Sperrzeit wegen Arbeitsaufgabe
Sperrzeit wegen Arbeitsaufgabe
| 03.06.2018 von Rechtsanwältin Beatrice Nickl
Nach § 159 Abs. 1 S. 1 SGB III tritt eine Sperrzeit von in der Regel zwölf Wochen ein, wenn der Arbeitnehmer bzw. der Arbeitslose das Beschäftigungsverhältnis gelöst (z. B. Eigenkündigung oder Aufhebungsvertrag) hat oder durch …
HILFE: Ich möchte ein Kind adoptieren! Aber wie mach ich das? Was muss ich alles beachten? Etc.
HILFE: Ich möchte ein Kind adoptieren! Aber wie mach ich das? Was muss ich alles beachten? Etc.
| 03.04.2018 von Rechtsanwältin Christin Böse
Der Anruf kam an einem Frühlingstag. Das Kinderzimmer war bereits eingerichtet. Der Kinderwagen stand bereit. Sie ging ans Telefon. Es ist ein Kind geboren, sagte die Frau vom Jugendamt. Frau Schneider zitterte am ganzen Körper. Sie rief …
Anzeige oder Vorladung wegen Raub oder schwerem Raub – was jetzt?
Anzeige oder Vorladung wegen Raub oder schwerem Raub – was jetzt?
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Eine Vorladung wegen Raub sollte man nicht auf die leichte Schulter nehmen Haben Sie eine Vorladung wegen Raub (249 StGB) oder gar wegen schwerem Raub (§ 250 StGB) erhalten, dann sollten Sie sich spätestens jetzt einen fähigen …
You received a “Filesharing Abmahnung”? Check out what you can do! // Abmahnung wegen Filesharing?
You received a “Filesharing Abmahnung”? Check out what you can do! // Abmahnung wegen Filesharing?
| 21.08.2018 von Rechtsanwalt Dr. Herwin Henseler
In this blogtext we will explain to you the most important things you need to know about a filesharing warning letter, called „Filesharing Abmahnung”. There are different law firms who work for the big music-/ movie- and software-companies …
Kündigung immer schriftlich, auch bei „Turboklausel“
Kündigung immer schriftlich, auch bei „Turboklausel“
| 17.09.2016 von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Arbeitsverhältnisse können durch (wirksame) Befristung, durch Kündigung oder durch einen aufhebungsvertrag beendet werden. Kündigungen und Aufhebungsverträge müssen immer schriftlich erfolgen, sonst sind sie unwirksam. Die Schriftform …
Checkliste – Filesharing-Abmahnung – So reagieren Sie richtig
Checkliste – Filesharing-Abmahnung – So reagieren Sie richtig
| 14.02.2018 von Rechtsanwalt Dr. Herwin Henseler
Hier geben wir Ihnen wichtige Tipps, wie Sie auf den Erhalt einer Filesharing Abmahnung reagieren sollten. Ihre erste Reaktion beeinflusst den weiteren Verlauf und damit Ihre Verteidigungschancen entscheidend. Selbst wenn die abmahnende …
Filesharing-Abmahnung erhalten? – Keine Antwortpflicht im außergerichtlichen Verfahren
Filesharing-Abmahnung erhalten? – Keine Antwortpflicht im außergerichtlichen Verfahren
| 07.09.2016 von Rechtsanwalt Dr. Herwin Henseler
Der Erhalt einer Filesharing-Abmahnung verunsichert immer noch viele Internetanschlussinhaber. Häufig kann die vorgeworfene Urheberrechtsverletzung nicht einmal nachvollzogen werden. Gleichzeitig sieht eine Abmahnung aus wie eine …
Abmahnung droht - wichtige Änderung im AGB-Recht ab. 1.10.16!! - Nicht nur Onlinehändler betroffen
Abmahnung droht - wichtige Änderung im AGB-Recht ab. 1.10.16!! - Nicht nur Onlinehändler betroffen
| 19.08.2016 von Rechtsanwalt Dr. Herwin Henseler
Ab dem 01.10.2016 tritt eine Aktualisierung im AGB-Recht mit weitreichenden Konsequenzen in Kraft, die nicht nur Händler mit einem Onlineshop betrifft, sondern annähernd jeden Online-Dienstanbieter. Schließlich hat sie auch Auswirkungen auf …
Sprinterklausel/Turboklausel im Aufhebungsvertrag: Kündigung immer schriftlich!
Sprinterklausel/Turboklausel im Aufhebungsvertrag: Kündigung immer schriftlich!
| 11.08.2016 von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Arbeitsverhältnisse werden oft durch Aufhebungsvertrag oder Vergleich im Arbeitsgerichtsverfahren beendet. Das Arbeitsverhältnis endet dann vereinbarungsgemäß zu einem bestimmten Zeitpunkt. Wenn dieser Beendigungszeitpunkt in der Zukunft …
Handy in der Hand halten während der Fahrt erlaubt bei Nutzung der Bluetooth-Freisprecheinrichtung
Handy in der Hand halten während der Fahrt erlaubt bei Nutzung der Bluetooth-Freisprecheinrichtung
| 12.07.2016 von Rechtsanwalt Joachim Thiele
Ein Autofahrer, der während der Fahrt ein mit einer Freisprechanlage verbundenes Mobiltelefon in der Hand hält und über die Freisprechanlage telefoniert, verstößt nicht gegen das Verbot der Benutzung von Mobiltelefonen gemäß § 23 Abs. 1a …
Auch der faktische Geschäftsführer haftet – Teil 1
Auch der faktische Geschäftsführer haftet – Teil 1
| 19.05.2016 von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
Den Geschäftsführer einer GmbH treffen umfassende Haftungsverpflichtungen (gem. § 43 Abs. 2 GmbH: Haftung gegenüber der Gesellschaft, wenn er nicht die Sorgfalt eines ordentlichen Geschäftsmannes angewendet hat; gem. § 64 Abs. 2 GmbHG …
Beweislast bei Abänderung eines Unterhaltstitels nach Volljährigkeit des Unterhaltsberechtigten
Beweislast bei Abänderung eines Unterhaltstitels nach Volljährigkeit des Unterhaltsberechtigten
| 18.01.2016 von Rechtsanwältin & Fachanwältin Kathrin Bünger
Der Antragsgegner wendet sich gegen die Zurückweisung seines Widerantrags, seine sich aus der Jugendamtsurkunde vom 16.06.2008 ergebende Unterhaltspflicht gegenüber dem nunmehr volljährigen Antragsteller herabzusetzen und die …