157 Ergebnisse
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04.10.2021
von Rechtsanwalt Michael Walther
Was für den Fußballschiedsrichter die gelbe Karte ist, ist für den Arbeitgeber die Abmahnung. Ist das wirklich so und was gilt es bei einer Abmahnung zu beachten. Zunächst einmal obliegt der Abmahnung eine Rüge- und eine Warnpflicht. Sie …
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22.12.2020
von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
Ein Schadensersatzanspruch aus § 628 Abs. 2 BGB stellt üblicherweise eine Kombination aus einer Abfindung für den Verlust des Arbeitsverhältnisses und dem Ersatz des aufgrund der fristlosen Kündigung entgangenen Entgelts dar. Dabei besteht …
11.11.2020
von Rechtsanwalt Achim Stapf
Corona und Arbeitsrecht Kurzarbeit Sie sind in Kurzarbeit und erhalten dennoch eine Kündigung? Kurzarbeit ist ein Mittel zur Vermeidung von Kündigungen, aber es hindert, wenn die gesetzlichen Voraussetzungen vorliegen, den Arbeitgeber nicht …
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15.10.2020
von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
Das Weisungsrecht des Arbeitgebers aus § 106 GewO enthält keine Grundlage dahingehend, die Teilnahme an einer Präsenzsitzung des Betriebsrats zu untersagen. § 129 Abs. 1 BetrVG eröffnet dem Betriebsrat und den übrigen dort genannten …
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10.09.2020
von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
Der Verstoß gegen das in § 612a BGB geregelte Maßregelungsverbot kann grundsätzlich Sekundäransprüche auf Schadensersatz begründen. Weigert sich der Arbeitgeber nur deshalb mit einem befristet beschäftigten Arbeitnehmer einen Folgevertrag …
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14.08.2020
von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
Der Anspruch auf eine zeitlich begrenzte Verringerung der Arbeitszeit ist nicht an das Vorliegen bestimmter Gründe, wie z.B. für die Kindererziehung oder die Pflege von Angehörigen, gebunden. Der Arbeitnehmer muss sein zeitlich begrenztes …
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11.08.2020
von Rechtsanwalt Christian Wagner
Die anstehende Urlaubszeit und die aktuelle Situation betreffend dem Coronavirus SARS-CoV-2 veranlassen uns, Sie auf die Folgen eines Urlaubs in einem vom Robert-Koch-Institut genannten Risikogebiet und die Auswirkungen auf das …
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17.07.2020
von Rechtsanwalt Marc-Yaron Popper LL.M.Eur.
1. Betriebsbegriff Der Betriebsbegriff ist nach Europäischem Recht losgelöst vom nationalen Verständnis auszulegen. Danach ist ein Betrieb eine unterscheidbare Einheit von einer gewissen Dauer und Stabilität, die zur Erledigung einer oder …
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16.07.2020
von Rechtsanwalt Marc-Yaron Popper LL.M.Eur.
Das weltweite Auftreten des Corona-Virus hat im Zusammenhang mit einem fast dreimonatigen Lockdown zu einem erheblichen Rückgang der wirtschaftlichen Tätigkeit geführt. Führende Wirtschaftsforscher sagen für das Jahr 2020 eine Rezession …
16.07.2020
von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
Die Pflicht des Arbeitnehmers zur Teilnahme an der amtsärztlichen Untersuchung, auch wenn eine Arbeitsunfähigkeit besteht. Das bestehende Recht des Arbeitgebers eine amtsärztliche Untersuchung von Mitarbeitern zu verlangen, hängt mit keiner …
02.07.2020
von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
Treten während der letzten Jahre jährlich mehrere (Kurz-)Erkrankungen auf, spricht dies für eine entsprechende künftige Entwicklung des Krankheitsbildes, es sei denn, die Krankheiten sind ausgeheilt. Für die Beurteilung der Wirksamkeit …
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25.06.2020
von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
Zwischen der Täuschung und der abgegebenen Willenserklärung muss ein ursächlicher Zusammenhang bestehen. Die Kausalität ist gegeben, wenn der Getäuschte die Willenserklärung ohne die Täuschung entweder gar nicht oder nicht mit diesem Inhalt …
12.06.2020
von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
Zwar begründet der Verdacht, ein Arbeitnehmer habe das Werksgelände ohne Betätigung der Stechuhr verlassen und habe dies mit seinem Ausweis zu einem späteren Zeitpunkt durch einen Dritten vornehmen lassen, an sich einen wichtigen Grund zur …
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28.05.2020
von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
Ist eine Gewerkschaft nicht tariffähig, kann sie mit Arbeitgebern keine Tarifverträge über Arbeitsbedingungen schließen, die unmittelbar und zwingend für tarifgebundene Arbeitnehmer gelten, also nicht für ihre Mitglieder. Wann eine …
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19.05.2020
von Rechtsanwalt Marc-Yaron Popper LL.M.Eur.
In der Corona Pandemie können Arbeitnehmer aus den unterschiedlichsten Gründen daran gehindert sein, zu arbeiten. Besteht weiter Anspruch auf Lohnzahlung? Der Arbeitnehmer ist gesund und arbeitsfähig: In diesem Fall kommt es darauf an, wem …
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30.04.2020
von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
Unentschuldigtes Fehlen und eine eigenmächtige Urlaubsnahme eines Arbeitnehmers sind an sich geeignet, eine außerordentliche Kündigung des Arbeitsverhältnisses zu begründen. Die fristlose Kündigung ist auch in Ansehung einer langjährigen …
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23.04.2020
von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
Stellt der Arbeitgeber den Arbeitnehmer bis zum Ablauf der Kündigungsfrist von der Erbringung der Arbeitsleistung frei, so ist ausnahmsweise ein tatsächliches oder wörtliches Angebot des Arbeitnehmers zur Erbringung der Arbeitsleistung …
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24.04.2020
von Rechtsanwalt Michael Walther
In der aktuell sehr schwierigen Zeit kommt es immer häufiger dazu, dass Arbeitgeber mit Verweis auf die Corona-Krise die Kündigung des Arbeitsverhältnisses aussprechen. Diese Kündigungen dürften häufig unwirksam sein. Lediglich in einem …
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16.04.2020
von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
Ein Lehrer, der Betriebsaufgaben außerhalb der Unterrichtszeit und der Zeit für Verwaltungsaufgaben erfüllt, übt die Betriebsratstätigkeit außerhalb der Arbeitszeit aus und hat entsprechenden Anspruch auf zusätzliche Vergütung. Sachverhalt: …
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11.04.2020
von Rechtsanwalt Michael Zerfowski
Mir wurde wegen der Corona-Pandemie gekündigt. Was kann ich tun? Zunächst gilt wie bei jeder Kündigung: Sie muss schriftlich ausgesprochen worden sein; die Kündigung in elektronischer Form, beispielsweise per E-Mail, ist nicht wirksam. Nach …
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09.04.2020
von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
Sehen die Gesundheitsfragen des Versicherers bei einer umfassenden Frage nach chronischen Krankheiten als Antwortmöglichkeiten nur „Ja” oder „Nein” vor, reicht es aus, wenn der Versicherungsnehmer das Kästchen „Ja” ankreuzt, ohne die …
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02.04.2020
von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
Eine unsachliche, verbale Auseinandersetzung stellt einen Verstoß gegen die gegenseitige Rücksichtnahmepflicht im Arbeitsverhältnis dar. Sie führt aber nicht zwangsläufig dazu, dass die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses für den …
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26.03.2020
von Rechtsanwalt Achim Stapf
Auch Azubis können von der Schließung des Betriebs betroffen sein. Kurzarbeit und Kurzarbeitergeld sind zunächst für Azubis nicht vorgesehen. Warum? > Ausbildungsvergütung ist kein Arbeitsentgelt > Verpflichtung zur Ausbildung bleibt …
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24.04.2020
von Rechtsanwalt Michael Walther
Wir befinden uns aktuell in äußerst turbulenten Zeiten. Die Corona-Pandemie stellt uns allesamt vor Herausforderungen, deren Ausmaß für jeden einzelnen und die Gemeinschaft derzeit noch nicht absehbar sind. Die bevorstehenden Aufgaben gilt …