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Minusstunden wegen Corona? Kann der Arbeitgeber Minusstunden verhängen?
Minusstunden wegen Corona? Kann der Arbeitgeber Minusstunden verhängen?
| 19.02.2021 von Rechtsanwalt Sebastian Geidel LL.M.
Die Wirtschaft ächzt weiterhin unter den Corona-Beschränkungen und auch Arbeitgeber kommen an ihre Grenzen. Zwischen Kurzarbeit und Ladenschließungen wissen manche Unternehmer in Ihrer Not nicht, wo ihnen der Kopf steht. Leidtragende sind …
Nachbarrecht: Die ohne Mitteilung entstandene Grenzmauer - Kein Beseitigungsanspruch bei Verstoß gegen Anzeigepflicht nach § 27 SächsNRG
Nachbarrecht: Die ohne Mitteilung entstandene Grenzmauer - Kein Beseitigungsanspruch bei Verstoß gegen Anzeigepflicht nach § 27 SächsNRG
| 11.02.2021 von Rechtsanwalt Michael Stamm
Das Amtsgericht Leipzig (Urteil vom 13.07.2020, Az.: 104 C 1604/20) und das Landgericht Leipzig (Urteil vom 17.12.2020, Az.: 04 S 254/20) haben eine Klage auf Beseitigung einer Mauer, die unter Verstoß gegen die in § 27 SächsNRG geregelte …
Fünf Fragen zum Schadensersatz bei Datenschutzverstoß
Fünf Fragen zum Schadensersatz bei Datenschutzverstoß
| 07.02.2021 von Rechtsanwalt Sebastian Geidel LL.M.
Fast drei Jahre nach Einführung der Datenschutzgrundverordnung zeigt sich in der Rechtsprechung der Amts- und Landesgerichte, dass zunehmend auch Schadenersatz wegen Verstöße gegen den Datenschutz beliebt werden. Gerade im Online-Handel …
Werbung für FFP 2 Masken, was ist zulässig?
Werbung für FFP 2 Masken, was ist zulässig?
| 14.01.2021 von Rechtsanwalt Sebastian Geidel LL.M.
Der Bayrische Ministerpräsident Markus Söder lies am 12.01.2021 verlautbaren, dass darüber diskutiert wird, ob im Einzelhandel und im ÖPNV zukünftig eine FFP 2 Maske getragen werden muss. Mittlerweile wurde dies auch vom Bayrischen Kabinett …
Rechtsberatung per Telefon oder E-Mail – Was kann die Soforthilfe?
Rechtsberatung per Telefon oder E-Mail – Was kann die Soforthilfe?
| 04.01.2021 von Rechtsanwalt Sebastian Geidel LL.M.
Rechtsberatung muss nicht immer teuer und kompliziert sein. Für eine ordentliche Rechtsberatung müssen Sie nicht einmal das Haus verlassen. Gerade auf Grund der aktuellen Krise scheuen viele den Gang zum Anwalt, was in Anbetracht von …
Das Einwurf-Einschreiben und der Zugangsnachweis
Das Einwurf-Einschreiben und der Zugangsnachweis
| 25.08.2023 von Rechtsanwalt Markus Erler
Der Beweiswert der Zustellnachweise des Einwurf-Einschreibens ist weiterhin ein sehr relevanter Gegenstand juristischer Streitigkeiten. Denn es gibt einige Situationen, in denen es darauf ankommt, dass man den Zugang nachweisen kann. …
Nun ist es amtlich: Mietminderung o. Vertragsanpassung bei coronabedingter Geschäftsschließung
Nun ist es amtlich: Mietminderung o. Vertragsanpassung bei coronabedingter Geschäftsschließung
| 16.12.2020 von Rechtsanwalt Michael Stamm
Im Ergebnis der Telefonkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 13.12.2020 haben diese unter Ziff. 15 vereinbart, dass " für Gewerbemiet- und Pachtverhältnisse, die von staatlichen Covid-19 …
IP-Adresse, E-Mailadresse und Telefonnummer gehören nicht zur "Anschrift"
IP-Adresse, E-Mailadresse und Telefonnummer gehören nicht zur "Anschrift"
| 10.12.2020 von Rechtsanwalt Sebastian Geidel LL.M.
BGH entscheidet über den Umfang des Auskunftsanspruchs von Verwertungsfirmen gegen Benutzer von YouTube (BGH-Urteil vom 10.12.2020 – Az. I ZR 153/17) Das Hochladen von urheberrechtlich geschützten Videos auf YouTube erfreut sich weiterhin …
Kündigung trotz Kurzarbeit?
Kündigung trotz Kurzarbeit?
| 07.12.2020 von Rechtsanwalt Sebastian Geidel LL.M.
Der „Lockdown light“ setzt die Wirtschaft gerade in die aktuellen Vorweihnachtszeit vor erhebliche Herausforderungen. Gastronomie und Kultureinrichtungen bleiben weiterhin geschlossen und aktuell ist nicht absehbar, wann ein Ende dieses …
OLG Köln gibt Indizien für eine rechtsmissbräuchliche Abmahnung
OLG Köln gibt Indizien für eine rechtsmissbräuchliche Abmahnung
| 06.08.2022 von Rechtsanwalt Sebastian Geidel LL.M.
Urteil des OLG Köln vom 28.02.2020 Az. 6 U 238/19 Seit langem wird über den Gesetzesentwurf zum Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb diskutiert. Hiermit sollen rechtsmissbräuchliche Abmahnung zukünftig deutlich erschwert werden. Zugleich soll …
Der Rücktritt vom Vertrag - wieviele Fristsetzungen sind zuvor erforderlich?
Der Rücktritt vom Vertrag - wieviele Fristsetzungen sind zuvor erforderlich?
| 08.11.2020 von Rechtsanwalt Markus Erler
Insbesondere bezogen auf das Kaufrecht hörte man auf diese Frage oft die Antwort: "zwei". Denn es hieß immer, der Verkäufer habe das "Recht zur zweiten Andienung". Das ist genau genommen auch richtig. Aber viele verstanden dieses "Recht zur …
5 Tipps bei betriebsbedingter Kündigung in der Insolvenz (coronabedingte Kündigung)
5 Tipps bei betriebsbedingter Kündigung in der Insolvenz (coronabedingte Kündigung)
| 05.10.2020 von Rechtsanwalt Sebastian Geidel LL.M.
Was sollten Sie bei einer Kündigung beachten, wenn Ihr Arbeitgeber in der Insolvenz ist? Die aktuelle Wirtschaftskrise hat viele Unternehmen schwer getroffen. So mussten während des Lockdowns im März und April 2020 einige Firmen zeitweise …
Abmahnung – Marions Kochbuch durch Albrecht Bischoff Rechtsanwälte Partnerschaft
Abmahnung – Marions Kochbuch durch Albrecht Bischoff Rechtsanwälte Partnerschaft
| 30.09.2020 von Rechtsanwalt Sebastian Geidel LL.M.
Was tun bei einer Abmahnung von Marions Kochbuch? Vor kurzem erreichte mich eine Abmahnung der Kanzlei Albrecht Bischoff im Auftrag der Knieper Verwaltungs GmbH. In dieser Abmahnung wurde meinem Mandanten vorgeworfen, ein Bild der Webseite …
Vier Gründe für ein Anwaltsinkasso
Vier Gründe für ein Anwaltsinkasso
| 22.09.2020 von Rechtsanwalt Sebastian Geidel LL.M.
Forderungsmanagement durch den Anwalt Denkt man an den Begriff Inkasso, fallen einem zunächst große Männer mit breiten Schultern ein, die mit höflichem Druck dafür sorgen, dass der Schuldner seinen Zahlungen nachkommt. Tatsächlich steht …
5 Tipps zu Home-Office-Regelungen
5 Tipps zu Home-Office-Regelungen
| 23.09.2023 von Rechtsanwalt Sebastian Geidel LL.M.
5 Tipps zu Home-Office-Regelungen Home-Office ist nicht zuletzt durch die Corona-Krise zu einem geflügelten Wort geworden. Mitte März 2020 saßen ungefähr die Hälfte der Arbeitnehmer am heimischen Arbeitsplatz, soweit ihre Tätigkeit das …
Häuslebauer aufgepasst – Fertigstellungstermin und Vertragsstrafe vereinbaren!
Häuslebauer aufgepasst – Fertigstellungstermin und Vertragsstrafe vereinbaren!
| 08.06.2020 von Rechtsanwalt Markus Erler
Verbraucherschützendes neues Baurecht seit 2018 Seit dem 1.1.2018 gilt das neue Baurecht. Es wurden etliche neue Regelungen zum Thema Bauvertrag in das BGB eingeführt. Viele dieser Vorschriften dienen dem Schutze der Verbraucher als …
Welchen Inhalt hat ein Behindertentestament?
Welchen Inhalt hat ein Behindertentestament?
| 21.04.2020 von Rechtsanwältin Dr. jur. Susann Richter
Als Behindertentestament wird ein Testament bezeichnet, bei dem ein oder auch mehrere Erben behindert sind. Oftmals erhalten behinderte Kinder Sozialleistungen oder die Eltern möchten sicherstellen, dass das Kind nach ihrem Tod angemessen …
Entschädigungszahlung für Geschäftsschließung o. Tätigkeitsverbot an Unternehmen, Selbständige etc.
Entschädigungszahlung für Geschäftsschließung o. Tätigkeitsverbot an Unternehmen, Selbständige etc.
| 30.03.2020 von Rechtsanwalt Michael Stamm
Coronavirus: Anspruch auf Entschädigung bei Tätigkeitsverbot oder Geschäftsschließung auch für Unternehmer oder Selbständige/Freiberufler Neben den vielen anderen staatlichen Hilfen, die jetzt vom Bund oder dem jeweiligen Bundesland …
Corona-Entschädigungsleistung Freistaat Thüringen für Selbstständige und Arbeitnehmer
Corona-Entschädigungsleistung Freistaat Thüringen für Selbstständige und Arbeitnehmer
| 17.03.2020 von Rechtsanwalt Dirk Schwerd
Das Infektionsschutzgesetz bietet nach §§ 56, 57 auch vielen Selbstständigen die Möglichkeit Entschädigungsleistungen zu beantragen, wenn den Unternehmer ein Tätigkeitsverbot nach dem Infektionsschutzgesetz trifft. Nunmehr hat der Freistaat …
Jahresangabe „2020“ auf wichtigen Dokumenten immer ausschreiben!
Jahresangabe „2020“ auf wichtigen Dokumenten immer ausschreiben!
| 23.01.2020 von Rechtsanwalt Markus Erler
Nicht nur deshalb, weil ein neues Jahrzehnt begonnen hat, ist das Jahr 2020 ein besonderes Jahr. Die Jahreszahl enthält zweimal die „20“. Damit könnte erstmals nach 1919 wieder ein nicht zu unterschätzendes Problem aufkommen. Etliche …
Das Recht am eigenen Bild ist gegenüber jedermann im Internet durchsetzbar
Das Recht am eigenen Bild ist gegenüber jedermann im Internet durchsetzbar
| 18.10.2019 von Rechtsanwalt Dubravko Mandic
In Zeiten, in welchen jedermann ein Smartphone bei sich hat, ist die Wahrscheinlichkeit hoch, dass man als unbekannte Privatperson über das Internet in die Öffentlichkeit gelangt. Nicht jedem ist das angenehm. Auch wenn wir alle oft viele …
Rechtsschutz gegen eine Facebook-Sperre
Rechtsschutz gegen eine Facebook-Sperre
| 11.10.2019 von Rechtsanwalt Dubravko Mandic
Facebook hat 2,27 Milliarden monatlich aktive Nutzer. Davon nutzen über eine Milliarden die mobile Anwendung. Viele der Nutzer nutzen Facebook auch dazu, um ihre Meinung zu allgemein-politischen gesellschaftlichen Vorgängen kund zu tun. …
Brand in Galvanikfirma bei Reichenbach am 28.06.2019 – Ansprüche der Anwohner werden geprüft
Brand in Galvanikfirma bei Reichenbach am 28.06.2019 – Ansprüche der Anwohner werden geprüft
| 03.07.2019 von Rechtsanwalt Markus Viertel
Seit dem Mittag des 28.06.2019 12:43 Uhr berichtet der öffentlich-rechtliche Sender des MDR über Warnungen des Vogtlandkreises an die Anwohner. Gewarnt werden die Anwohner der umliegenden Grundstücke des Feuerherdes vor dem direkten und …
Fristen in der Unfallversicherung
Fristen in der Unfallversicherung
| 29.09.2023 von Rechtsanwalt Stephan Schneider
In der privaten Unfallversicherung sind mehrere wichtige Fristen zu beachten. Werden Fristen versäumt, muss der Versicherer möglicherweise nicht zahlen. Wo sind Fristen geregelt? Wichtige Fristen sind in den allgemeinen …