93 Ergebnisse für Rente
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19.11.2017
von Rechtsanwalt Gernot Wolter
Im Rahmen einer Ehescheidung werden regelmäßig die erworbenen Altersversorgungen der Eheleute für die Dauer der Ehe geteilt – es wird der sogenannte Versorgungsausgleich durchgeführt. Aktuell geschieht das dadurch, dass die Eheleute …
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19.11.2017
von Rechtsanwalt Gernot Wolter
Diese Situation kommt häufiger vor, als man denkt: Ein Ehegatte musste im Rahmen des bei der Scheidung durchgeführten Versorgungsausgleichs große Teile seiner Rentenansprüche an den anderen Ehegatten abgeben. Nun beziehen beide Rente und …
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22.03.2019
von L&P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft
Die HUK-Coburg Versicherung verweigert einer Versicherungsnehmerin die Berufsunfähigkeitsrente, obwohl ein gerichtlich bestellter Sachverständiger die volle Berufsunfähigkeit bestätigt hat. Die Ablehnung wird mit einer vorgeblichen …
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30.08.2017
von Rechtsanwalt Gernot Wolter
Immer wieder lassen sich auch Eheleute scheiden, die beide schon Rente beziehen. Zunächst mal wird der Ausgleich der in der Ehezeit angesammelten Rentenansprüche durchgeführt wie bei jeder Scheidung. Bei der Rentnerscheidung wirkt sich dies …
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28.08.2017
von Rechtsanwalt Gernot Wolter
Ein zunehmend wichtiges Rechtsgebiet ist der Unterhalt, den Kinder für ihre Eltern zahlen müssen. Der Regelfall liegt wie folgt: Ein Elternteil wird pflegebedürftig und muss deswegen in ein Pflegeheim. Rente, Grundsicherung und Geld aus der …
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31.07.2017
von Rechtsanwalt Dr. Artur Kühnel
Ein zum Bezug einer Regelaltersrente berechtigter Arbeitnehmer ist in einer Sozialauswahl nach § 1 Absatz 3 Satz 1 KSchG hinsichtlich des Kriteriums „Lebensalter“ deutlich weniger schutzbedürftig als ein Arbeitnehmer, der noch keine …
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08.06.2017
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Sozialhilfebetrug (Täuschungen beim Arbeitslosengeld II (Hartz IV), Wohngeld, Bafög, bei der Grundsicherung oder Rente) als eigenständigen strafrechtlichen Tatbestand gibt es nicht. Vielmehr fallen alle Betrugshandlungen, welche mit dem …
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24.04.2017
von L&P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft
Der Bundesgerichthof hat mit Hinweisbeschluss vom 15. Februar 2017, Az. IV ZR 280/15 , festgestellt, dass Berufsunfähigkeitsversicherungen eine geltend gemachte Berufsunfähigkeit unverzüglich prüfen müssen. Hierauf weist der Fachanwalt für …
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21.12.2016
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung in einem Arzthaftungsprozess ist wichtig, um sich gegen die regulierungsunwillige Versicherungswirtschaft durchzusetzen. Informationen von Ciper & Coll.: Bemessungskriterien des …
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05.12.2016
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung in einem Arzthaftungsprozess ist wichtig, um sich gegen die regulierungsunwillige Versicherungswirtschaft durchzusetzen. Informationen von Ciper & Coll.: Ansprüche im Todesfall Im Todesfall …
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28.10.2016
von Rechtsanwältin Gundula Haefner
Was ist der Versorgungsausgleich? Unter Versorgungsausgleich versteht man den Rentenausgleich bei der Scheidung. Die Ehepartner haben während der Ehezeit meist in verschiedene Rentenkassen eingezahlt, wie z. B. in die deutsche …
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21.09.2016
von Rechtsanwalt Björn Thorben M. Jöhnke
Um eine Leistung aus der Berufsunfähigkeits-Versicherung erhalten zu können, muss ein Leistungsantrag auf Zahlung der vereinbarten BU-Rente bei dem Versicherer gestellt werden. Dabei wird dem Versicherer zunächst nur angezeigt, dass der …
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29.08.2016
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Erfolgreiches Vorgehen von IPCL Rieck beim Landgericht Kiel: Unser Mandant benutzte auf seiner Webseite den Begriff „Solar Rente“. Hierfür erhielt er im Dezember 2015 eine markenrechtliche Abmahnung durch die Oekogeno eG, vertreten durch …
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26.07.2016
von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Dem BGH lag unter dem Aktenzeichen IV ZR 401/14 ein Rechtstreit vor, mit der Frage, wie die vertraglich vereinbarte Leistungsdauer der BU-Rentenzahlung zu verstehen ist. Bei dem den BGH vorliegenden Versicherungsvertrag handelt es sich um …
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05.03.2016
von Kanzlei Wöbken, Braune & Kollegen
Eigenheim – verschenken oder vererben? Viele Menschen überlegen, ihr selbst genutztes Eigenheim noch zu Lebzeiten auf die Kinder zu übertragen. Die Nutzung soll dabei natürlich bis zum Tode bei den Eltern verbleiben. Hintergrund dieser …
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03.03.2016
von Rechtsanwalt Björn Thorben M. Jöhnke
Um eine Leistung von der Versicherung erhalten zu können, muss ein Leistungsantrag auf Zahlung der vereinbarten BU-Rente gestellt werden. Hierbei sollte der Vermittler den Versicherungsnehmer unterstützen, sofern der Vermittler ausreichend …
03.03.2016
von Kanzlei Wöbken, Braune & Kollegen
Die steigende Lebenserwartung der Menschen führt im Zusammenwirken mit den Auswirkungen der modernen Medizin dazu, dass das Thema Altersarmut und damit auch die Frage, inwieweit Kinder verpflichtet sind, Unterhalt für ihre Eltern zu zahlen, …
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14.02.2018
von Rechtsanwalt Björn Thorben M. Jöhnke
Das OLG Saarbrücken hatte in dem zugrunde liegenden Fall über die bedingungsgemäße Berufsunfähigkeit einer Kosmetikerin und Fußpflegerin sowie darüber zu befinden, ob ein Verstoß gegen Behandlungsobliegenheiten durch Nichteinnahme von …
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16.02.2016
von Rechtsanwalt Björn Thorben M. Jöhnke
Wieder einmal zeigte sich der BGH verbraucherfreundlich und entschied zu der Thematik der Rückabwicklung von Lebens- und Rentenversicherungen: Der BGH hat mit Urteil vom 08.04.2015 ( Az. IV ZR 103/15 ) über die Entstehung des nach einem …
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29.12.2015
von Rechtsanwalt Christoph Lindner
I. Einleitung Die Voraussetzungen für die Anpassung der laufenden Betriebsrente sind in § 16 BetrAVG (Betriebsrentengesetz) gesetzlich geregelt. Gem. Abs. 1 hat der Arbeitgeber alle drei Jahre eine Anpassungsentscheidung nach billigem …
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19.11.2015
von Rechtsanwalt Christoph Lindner
I. Einleitung Die Entwicklung an den Kapitalmärkten und die dadurch immer größer werdende Belastung von Unternehmen, aber auch die Unternehmensnachfolge vor allem im Mittelstand führen seit geraumer Zeit dazu, dass die verantwortlichen …
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15.10.2015
von Rechtsanwältin Ines Hemme-Oels
Minijobs = Geringfügige Beschäftigung. Grundsätzlich sind alle Arbeitnehmer sozialversicherungspflichtig in der Rentenversicherung, Krankenversicherung, Arbeitslosen- und Pflegeversicherung. Eine Ausnahme besteht aber bei geringfügigen …
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18.08.2015
von Rechtsanwalt Björn Thorben M. Jöhnke
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 11.07.2012 (Az. IV ZR 5/11) über die Berufsunfähigkeit aufgrund einer indizierten Gesundheitsbeeinträchtigung durch Medikamenteneinnahme zu entscheiden gehabt. Dabei liegt eine bedingungsgemäße …
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13.07.2015
von Rechtsanwalt Björn Thorben M. Jöhnke
Das Landgericht München hatte sich mit dem Burn-out-Syndrom eines Versicherten zu befassen (LG München, Urteil vom 22. 3. 2006, Aktenzeichen 25 O 19798/03) . Dass Depressionen und Burn-out-Syndrome stetig zunehmen, ist mittlerweile auch den …