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Welche neuen Chancen und Pflichten muss ich seit 2021 beim Bewerben oder Veranstalten von Online-Glücksspielen beachten?
Welche neuen Chancen und Pflichten muss ich seit 2021 beim Bewerben oder Veranstalten von Online-Glücksspielen beachten?
08.11.2021 von Rechtsanwalt Dr. Klaus Lodigkeit
Der Glücksspielmarkt in Deutschland hat sich in den letzten Jahren zu einem wichtigen wirtschaftlichen Faktor entwickelt. Im Jahr 2018 wurde mit legalen und illegalen Angeboten ein geschätzter Umsatz von etwa 14 Milliarden Euro …
Kontaktanzeigenportale = Prostitutionsvermittler im Sinne des Prostituiertenschutzgesetzes?
Kontaktanzeigenportale = Prostitutionsvermittler im Sinne des Prostituiertenschutzgesetzes?
| 14.10.2021 von Jochen Jüngst LL.M.
Nach dem Inkrafttreten des ProstSchG, das u.a. eine behördliche Erlaubnis für Prostitutionsgewerbe wie Bordelle, Escort-Agenturen, Domina-Studios u.v.m. regelt, stellte sich für Betreiber von Kontaktanzeigenportalen - Websites, auf denen …
Abmahnung: Deutscher Konsumentenbund e. V. wegen Werbung mit „bekömmlich“ / irreführende gesundheitsbezogene Angabe
Abmahnung: Deutscher Konsumentenbund e. V. wegen Werbung mit „bekömmlich“ / irreführende gesundheitsbezogene Angabe
| 16.09.2021 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Der Deutscher Konsumentenbund e. V. mahnte in der Vergangenheit wettbewerbsrechtlich ab. Darüber haben wir bereits berichtet: …
BGH Grundsatzentscheidungen für Influencer
BGH Grundsatzentscheidungen für Influencer
| 16.09.2021 von Rechtsanwalt Stefan Musiol
Der Bundesgerichtshof veröffentlichte am 09.09.2021 Leitlinien zur Kennzeichnung von Werbung aus drei Entscheidungen über Klagen eines Abmahnvereins gegen Influencerinnen. Bisher waren sich die Gerichte bei Vorgaben zur Werbekennzeichnung …
Was ist eine Auftragsdatenverarbeitung (ADV) und was muss dabei beachtet werden? (DSGVO)
Was ist eine Auftragsdatenverarbeitung (ADV) und was muss dabei beachtet werden? (DSGVO)
| 11.08.2021 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
In den meisten modernen Unternehmen ist die sog. Auftragsdatenverarbeitung (kurz: ADV) längst Standard. Was genau hat es mit der ADV auf sich und was gilt es, dabei zu beachten? Grundlegendes Wissen zur ADV Wenn außerhalb des Unternehmens …
BGH zur Haftung für Kundenbewertungen bei Amazon
BGH zur Haftung für Kundenbewertungen bei Amazon
| 17.08.2021 von Rechtsanwalt Daniel Atzbach MBA
Der BGH hat mit Urteil vom 20.02.2020 (Aktenzeichen I ZR 193/18) entschieden, dass den Anbieter eines auf der Online-Handelsplattform Amazon angebotenen Produkts für Bewertungen des Produkts durch Kunden grundsätzlich keine …
Anlagebetrug Bitcoin
Anlagebetrug Bitcoin
| 08.07.2021 von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
Anlagebetrug Bitcoin – Ethereum, Tether, Ripple: Der Kryptomarkt wächst unaufhaltsam. Als ungeschlagen marktstärkste virtuelle Währung der Welt steht der Bitcoin auf Platz eins. Wegen seiner konstant beachtlichen Kursgewinne gilt er als …
Verbraucherzentrale Bundesverband mahnt Verstöße gegen die Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO) ab
Verbraucherzentrale Bundesverband mahnt Verstöße gegen die Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO) ab
| 28.06.2021 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Datenschutz ist immer wieder ein aktuelles Thema. Zuletzt wurde mit der Änderung des Wettbewerbsrecht im Dezember 2020 die Abmahnung datenschutzrechtlicher Verstöße durch Wettbewerber eingeschränkt. Hiervon sind aber …
Wettbewerbsrechtliche Abmahnungen durch Vereine: IDO, VGU, Deutsche Umwelthilfe, Wettbewerbszentrale, VSW & Co
Wettbewerbsrechtliche Abmahnungen durch Vereine: IDO, VGU, Deutsche Umwelthilfe, Wettbewerbszentrale, VSW & Co
| 25.06.2021 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
In der Vergangenheit haben wir schon mehrfach über wettbewerbsrechtliche Abmahnungen von abmahnfähigen Vereinen berichtet. Zu bekannten abmahnenden Vereinen zählen u.a. folgende Vereine: IDO Interessenverband für das Rechts- und …
Reaction Videos – rechtliche Gefahren
Reaction Videos – rechtliche Gefahren
| 02.06.2021 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Auf Videoportalen wie YouTube und Twitch erfreuen sich sog. Reaction-Videos besonderer Beliebtheit. Dabei handelt es sich um Videos, in denen Sequenzen bereits vorhandener Videoinhalte eingebettet und u.a. durch Videoproduzenten oder …
Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V. mahnt Online-Verkäufer u.a. wegen fehlender Grundpreisangabe ab
Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V. mahnt Online-Verkäufer u.a. wegen fehlender Grundpreisangabe ab
26.05.2021 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Der Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e. V. (VGU) spricht wettbewerbsrechtliche Abmahnungen gegenüber Online-Verkäufern auf Plattformen wie z.B. eBay oder Amazon aus. Die Vorwürfe lauten u.a. Fehlen der Grundpreisangabe, …
Abmahnung der ahc medical support GmbH durch Kanzlei Schoeppe – Corona Schnelltest – Heilmittelwerbegesetz
Abmahnung der ahc medical support GmbH durch Kanzlei Schoeppe – Corona Schnelltest – Heilmittelwerbegesetz
05.05.2021 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Corona ist nun auch im Wettbewerbsrecht angekommen. Dabei kann der Grund für eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung unterschiedlich sein. Z.B. durch Ladenöffnung soll ein Verstoß gegen entsprechende Landesverordnungen zur Bekämpfung des …
Abmahnungen des Verbands sozialer Wettbewerb e.V. wegen gesundheitsbezogerner Werbung
Abmahnungen des Verbands sozialer Wettbewerb e.V. wegen gesundheitsbezogerner Werbung
| 02.06.2021 von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Abmahnungen des Verbands sozialer Wettbewerb e.V. wegen gesundheitsbezogerner Werbung erhalten? Immer wieder werden uns Abmahnungen des Verbands sozialer Wettbewerb e.V. wegen angeblicher Wettbewerbsverstöße, insbesondere wegen …
April 2021: Abmahnung der Quante-Design GmbH & Co. KG durch Kanzlei Dr. Bahr / TÜV
April 2021: Abmahnung der Quante-Design GmbH & Co. KG durch Kanzlei Dr. Bahr / TÜV
| 09.04.2021 von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Mir liegt eine weitere wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Kanzlei Dr. Bahr durch Frau Rechtsanwältin Kathrin Silge für die Quante-Design GmbH & Co. KG vor. Das Unternehmen verkauft insbesondere Sonnenschirme und hat sich auch durch die …
Posts bei Instagram: OLG Köln verurteilt Influencerin– Werbung muss als solche kennzeichnet werden (Wettbewerbsrecht)
Posts bei Instagram: OLG Köln verurteilt Influencerin– Werbung muss als solche kennzeichnet werden (Wettbewerbsrecht)
| 08.04.2021 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Das Oberlandesgericht Köln hat die Berufung der Influencerin Diana zur Löwen abgewiesen und damit das vorangegangene Urteil des Landesgerichts Köln bestätigt: Diana zur Löwen muss eine Vertragsstrafe von ca. 10.000,00 € an die Kläger zahlen …
Abmahnung: Verband Sozialer Wettbewerb e.V. (VSW) – Wettbewerbsrecht wg. Schleichwerbung, unbelegter gesundheitsbezogener Produktangaben (Health-Claims-Verordnung)
Abmahnung: Verband Sozialer Wettbewerb e.V. (VSW) – Wettbewerbsrecht wg. Schleichwerbung, unbelegter gesundheitsbezogener Produktangaben (Health-Claims-Verordnung)
| 07.04.2021 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Das deutsche Wettbewerbsrecht soll für faire und ausgeglichene Bedingungen im wirtschaftlichen Wettbewerb sorgen. Wenn die Vermutung des Verstoßes eines Unternehmens oder einem anderen Wettbewerbsteilnehmer gegen wettbewerbsrechtliche …
Verstoß gegen EU-Richtlinie bei Grundpreisangabe
Verstoß gegen EU-Richtlinie bei Grundpreisangabe
15.01.2021 von Rechtsanwalt Jannik Pfannenstiel
Die Grundpreisangabe muss nicht in räumlicher Nähe zum Endpreis erfolgen Ob im Supermarkt, im Getränkehandel oder im Baumarkt, fast jeder ist ihm schonmal begegnet- dem Grundpreis . Sie stehen zum Beispiel im Getränkemarkt und wollen eine …
YouTube Kanal ungerechtfertigt gesperrt! Was tun?
YouTube Kanal ungerechtfertigt gesperrt! Was tun?
| 12.01.2021 von Rechtsanwalt Andrè Schenk LL.M. Eur
Eine ungerechtfertigte Sperrung muss YouTube wieder zurücknehmen. Wenn nötig, kann man dafür auch vor Gericht ziehen – mit dem Recht auf seiner Seite. „Hiermit möchten wir dir mitteilen, dass dein YouTube-Konto aufgrund wiederholter oder …
CE-Kennzeichen, (Atemschutz-)Gesichtsmasken Abmahnung CBH Rechtsanwälte und Curt Maria Medical GmbH
CE-Kennzeichen, (Atemschutz-)Gesichtsmasken Abmahnung CBH Rechtsanwälte und Curt Maria Medical GmbH
| 24.06.2021 von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Haben Sie eine Abmahnung der CBH Rechtsanwälte wegen der Bewerbung von Atemschutzmasken, Gesichtsmasken oder KN95 und FFP2 Masken im Auftrag der Curt Maria Medical GmbH erhalten, dann helfen wir Ihnen gerne weiter! Uns wurde erneut eine …
BGH zu Lockwerbung mit Herstellermarken durch Amazon über Adwords oder Bing-Ads
BGH zu Lockwerbung mit Herstellermarken durch Amazon über Adwords oder Bing-Ads
| 18.02.2022 von Rechtsanwalt Stefan Musiol
Solche Lockwerbung mit Originalmarken sei - wie schon im Fall „Ortlieb“ – insbesondere rechtswidrig, wenn keinerlei Originalprodukte angeboten werden oder Produkte anderer Hersteller im verlinkten Angebot nicht klar abgegrenzt dargestellt …
Alles rund um Cookie-Banner: BGH-Urteil, rechtssichere Gestaltung, Aufsichtsbehörden
Alles rund um Cookie-Banner: BGH-Urteil, rechtssichere Gestaltung, Aufsichtsbehörden
| 10.11.2020 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Wie sind Cookie-Banner rechtssicher zu gestalten? Nutzer- und Nutzerinnen müssen ihre Einwilligung für Cookies laut höchstrichterlicher Rechtsprechung durch aktives Ankreuzen entsprechender Felder erklären (BGH, Urt. v. 28.05.2020, Az. I ZR …
Verpackung um’s Behältnis: Gut verpackt, ist halb gewonnen
Verpackung um’s Behältnis: Gut verpackt, ist halb gewonnen
03.11.2020 von Rechtsanwalt Jannik Pfannenstiel
Alles Gold, was glänzt? Sind wir mal ehrlich: Wer hat sich nicht schon mal ein Parfum oder eine Creme gekauft, weil die Verpackung so „nett“ war. Oder ein Deo, weil die Farben so „frisch“ aussahen. Ob das Zeug, was drin ist, dann …
KN95 und FFP2 Abmahnung der Rechtsanwälte Kanzlei Funk und Tenfelde im Namen der Pillashop KG
KN95 und FFP2 Abmahnung der Rechtsanwälte Kanzlei Funk und Tenfelde im Namen der Pillashop KG
| 02.06.2021 von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Vorsicht: KN95-, FFP2- und FFP3 – Atemschutzmasken-Verkauf bei Ebay - Abmahnung der Pillashop KG aus Wallenhorst durch Rechtsanwälte Kanzlei Funk Tenfelde Uns liegt eine Abmahnung der Pillashop KG aus Wallenhorst durch Rechtsanwälte Kanzlei …
KN95, FFP2 und FFP3 Masken: Abmahnung, Einstweilige Verfügung oder Rechtsfrage? Wir klären auf!
KN95, FFP2 und FFP3 Masken: Abmahnung, Einstweilige Verfügung oder Rechtsfrage? Wir klären auf!
| 02.06.2021 von Rechtsanwalt Oliver Eiben
I. Das Problem mit den Abmahnungen: KN95, FFP2 und FFP3 Masken und die Verkehrsfähigkeit Immer wieder werden uns zurzeit Abmahnungen vorgelegt, die ausgesprochen wurden wegen einer angeblich wettbewerbswidrigen Inverkehrbringung von KN95, …