451 Ergebnisse für BGB

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Umgangsrechte von Großeltern
Umgangsrechte von Großeltern
| 06.12.2022 von Rechtsanwalt Dominic Kaiser Maître en droit
Gesetzliche Regelung Grundsätzlich haben Großeltern ein gesetzlich in § 1685 I BGB verankertes Recht auf den Umgang mit ihren Enkeln. Es lässt sich also als Anspruch einklagen. Maßgeblich ist hierbei nicht die Blutsverwandtschaft, sondern …
Erbvertrag oder gemeinschaftliches Testament –Gemeinsamkeiten und Unterschiede
Erbvertrag oder gemeinschaftliches Testament –Gemeinsamkeiten und Unterschiede
| 15.09.2022 von Rechtsanwalt Dominic Kaiser Maître en droit
Erbvertrag oder gemeinschaftliches Testament –Gemeinsamkeiten und Unterschiede Erbrechtliche Verfügungen lassen sich nicht nur in einem gemeinschaftlichen Testament, sondern auch in einem Erbvertrag treffen. Diese liegt häufig in der …
LG Frankfurt am Main: Es muss keine Maklerprovision bei Immobilienkauf gezahlt werden, wenn......
LG Frankfurt am Main: Es muss keine Maklerprovision bei Immobilienkauf gezahlt werden, wenn......
| 22.07.2022 von Rechtsanwalt Marc Gericke
....der Käufer die Wohnung geschäftlich und privat nutzt und der Makler mit dem Verkäufer eine unentgeltliche Maklertätigkeit vereinbart hat. Lesen Sie hier, worum es konkret ging und warum es Sinn macht, wenn man sich als Käufer einer …
Unterbeteiligung - typische & atypische
Unterbeteiligung - typische & atypische
| 12.06.2024 von Rechtsanwalt Dr. Rainer Freudenberg LL.M.
I. Einleitung Bei einer Unterbeteiligung handelt es sich um mittelbare Beteiligung an einer Gesellschaft . Dabei wird der Unterbeteiligte an dem Gesellschaftsanteil des Hauptbeteiligten an der Hauptgesellschaft beteiligt . Die …
Fiktive Abnahme bei Mängelrüge vor Abnahmeaufforderung?
Fiktive Abnahme bei Mängelrüge vor Abnahmeaufforderung?
| 15.07.2022 von Rechtsanwalt Jochen Wöllstein
Seit der Reform zum Bauvertragsrecht und der damit einhergehenden Neuregelung zur fiktiven Abnahme in § 640 Abs. 2 BGB ist umstritten, ob die Wirkungen der Abnahme auch dann eintreten, wenn der Besteller schon vor der Aufforderung zur …
Beginnt die Gewährleistungsfrist bei einer Nachbesserung durch den Unternehmer von Neuem zu laufen?
Beginnt die Gewährleistungsfrist bei einer Nachbesserung durch den Unternehmer von Neuem zu laufen?
| 15.07.2022 von Rechtsanwalt Jochen Wöllstein
Ist eine Bauleistung mangelhaft, kann der Besteller vom Unternehmer die Beseitigung des Mangels verlangen. Die Mangelbeseitigungsansprüche kann der Besteller aber nur innerhalb der Gewährleistungsfrist durchsetzen. Nach Ablauf der …
Gas Stopp durch Russland – Hat der Vermieter den möglichen Heizungsausfall zu vertreten?
Gas Stopp durch Russland – Hat der Vermieter den möglichen Heizungsausfall zu vertreten?
| 14.07.2022 von Rechtsanwältin Melanie Knoll
Bekanntlich können Mieter eine Mietminderung durchführen, wenn -insbesondere in den Heizperioden- die Heizung in der Mietwohnung ausfällt. Vermieter, die ihr Eigentum vermietet haben, müssen gewährleisten, dass die Heizung funktionsfähig …
Gesellschaftervereinbarungen (Shareholders Agreement)
Gesellschaftervereinbarungen (Shareholders Agreement)
| 12.06.2024 von Rechtsanwalt Dr. Rainer Freudenberg LL.M.
I. Einleitung Gesellschaftervereinbarungen (englisch: Shareholders Agreement) sind Verträge, welche Gesellschafter neben dem Gesellschaftsvertrag der gemeinsamen Gesellschaft abschließen, um interne Angelegenheiten im Gesellschafterkreis zu …
SPA - Share Purchase Agreement (Anteilskaufvertrag / Unternehmenskaufvertrag)
SPA - Share Purchase Agreement (Anteilskaufvertrag / Unternehmenskaufvertrag)
| 12.06.2024 von Rechtsanwalt Dr. Rainer Freudenberg LL.M.
I. Einleitung Der Anteilskaufvertrag (Share Purchase Agreement - SPA) stellt das juristische Herzstück eines Unternehmensverkaufs dar. In ihm werden die zentralen wirtschaftlichen und rechtlichen Bedingungen festgelegt, zu denen der …
Betriebspacht - als Nachfolgeinstrument
Betriebspacht - als Nachfolgeinstrument
| 12.06.2024 von Rechtsanwalt Dr. Rainer Freudenberg LL.M.
I. Einleitung Bei einer Betriebspacht bzw. Betriebsverpachtung überlässt der Unternehmensinhaber als Verpächter (m/w/d) sein Unternehmen gegen Zahlung eines Pachtzinses für die Dauer der Betriebspacht an den Pächter (m/w/d). Der Pächter …
Überprüfen wir Ihren Geschäftsführeranstellungsvertrag?
Überprüfen wir Ihren Geschäftsführeranstellungsvertrag?
| 28.06.2022 von Fachanwältin Anastasia Tyrrell LL.M.
Bei der Überprüfung eines Geschäftsführeranstellungsvertrages ist besondere Vorsicht geboten. Die Spielregeln sind hier teilweise anders als bei normalen Arbeitnehmern. Worauf ist zu achten? Arbeitnehmer ist der GF in der Regel nicht. Im …
Begleitetes Fahren - Wer haftet bei einem Unfall?
Begleitetes Fahren - Wer haftet bei einem Unfall?
| 30.06.2022 von Rechtsanwalt Florian Schmitt
Fahren ab 17 Das begleitete Fahren ab 17 ermöglicht es Jugendlichen, bereits vor dem 18. Geburtstag selbst Auto zu fahren und Fahrpraxis zu erlangen - allerdings unter Auflagen: So muss eine ausgewählte Begleitperson mit im Auto sitzen. …
Widerruf BMW Kilometer-Leasingvertrag – OLG München bestätigt fehlerhafte Widerrufsbelehrung
Widerruf BMW Kilometer-Leasingvertrag – OLG München bestätigt fehlerhafte Widerrufsbelehrung
| 17.05.2022 von Rechtsanwalt Simon Bender
Mit Beschluss vom 12.05.2022 (Az. 32 U 1120/22) hat das Oberlandesgericht München in einem von Rechtsanwalt Bender geführten Verfahren mitgeteilt, dass es die Widerrufsbelehrung in einem Kilometer-Leasingvertrag der BMW Bank aus dem Jahre …
Gesellschaftsvertrag, Testament, Ehevertrag
Gesellschaftsvertrag, Testament, Ehevertrag
| 08.04.2022 von Rechtsanwältin Barbara Brauck
Welche Regelungen sind im Gesellschaftsvertrag, Testament und Ehevertrag sinnvoll? Wenn Gesellschaftsvertrag, Testament und Ehevertrag nicht zueinander passen – was sind die Folgen? Der Betrieb, das Geschäft wird von mehreren Inhabern oder …
Coronabedingte Absage einer Hochzeit - Wer trägt die Kosten?
Coronabedingte Absage einer Hochzeit - Wer trägt die Kosten?
| 06.04.2022 von Rechtsanwalt Dino Kolar
Die Corona-Pandemie hat etliche Brautpaare vor eine Herausforderung gestellt und viele haben ihre Feier abgesagt. Sie mussten sich daher mit der Frage befassen, ob und in welchem Umfang sie Kosten zu tragen haben, insbesondere was die Miete …
Unternehmensverkauf am Beispiel der GmbH (Share Deal vs. Asset Deal)
Unternehmensverkauf am Beispiel der GmbH (Share Deal vs. Asset Deal)
| 12.06.2024 von Rechtsanwalt Dr. Rainer Freudenberg LL.M.
I. Ausgangslage Die Motivation von Verkäufer und Käufer (m/w/d) für einen Unternehmensverkauf bzw. Unternehmenskauf sind unterschiedlich. Der Verkäufer : möchte in den Ruhestand gehen, es fehlt jedoch ein Nachfolger in der Familie; benötigt …
Umwandlung eines Einzelunternehmens (e.K.) in eine Holding-Struktur
Umwandlung eines Einzelunternehmens (e.K.) in eine Holding-Struktur
| 12.06.2024 von Rechtsanwalt Dr. Rainer Freudenberg LL.M.
1. Steuersparmodell Holding Das Einzelunternehmen stellt die beliebteste Rechtsform dar. Die Steuerlast ist dabei relativ hoch. Die Steuerlast kann jedoch durch das Holdingmodell in bestimmten Fällen erheblich gesenkt werden. a. Zivilrecht …
Urteil LG Rostock: Sparkasse muss Vorfälligkeitsentschädigung zurückzahlen
Urteil LG Rostock: Sparkasse muss Vorfälligkeitsentschädigung zurückzahlen
| 15.03.2022 von Rechtsanwalt Simon Bender
Wer mit der Sparkasse ab dem 21.03.2016 einen Immobiliardarlehensvertrag geschlossen hat und eine Vorfälligkeitsentschädigung bezahlt hat (oder eine solche zahlen soll), kann diese möglicherweise erfolgreich zurückfordern (oder muss erst …
Wie kriegt man einen Mitgesellschafter aus der GmbH raus? - Abberufung, Verkauf, Einziehung und Ausschluss
Wie kriegt man einen Mitgesellschafter aus der GmbH raus? - Abberufung, Verkauf, Einziehung und Ausschluss
| 12.06.2024 von Rechtsanwalt Dr. Rainer Freudenberg LL.M.
1. Einleitung Bei Gründung der GmbH ziehen die Gesellschafter meist noch an einem Strang. Im Lauf der Zeit können sich jedoch sowohl geschäftliche als auch persönliche Gründe dafür ergeben, dass man einen Mitgesellschafter (m/w/d) …
VTB Bank (Europe) - wo sind die Gelder? Bank räumt Probleme bei Überweisungen ein
VTB Bank (Europe) - wo sind die Gelder? Bank räumt Probleme bei Überweisungen ein
| 17.03.2022 von Rechtsanwalt Marc Gericke
Die VTB Bank (Europe) SE räumt Probleme bei Überweisungen ein. Zahlungen bzw. Überweisungen kommen bei den Referenzbanken nicht an, obwohl das Geld abgebucht wurde. Offenbar drängen Bundesanstalt für Finanzdienstleistung (BaFin) und …
Deutsche Lichtmiete - Muss man die Rechnungen der THD Treuhanddepot bezahlen? - Über 200.000 Leuchten fehlen?
Deutsche Lichtmiete - Muss man die Rechnungen der THD Treuhanddepot bezahlen? - Über 200.000 Leuchten fehlen?
| 25.02.2022 von Rechtsanwalt Marc Gericke
Sollen Anleger die Rechnungen der THD Treuhanddepot bezahlen? Darf die Treuhänderin dieses Geld überhaupt einsammeln? Und warum fehlen über 200.000 Leuchten? Der Fall Deutsche Lichtmiete geht weiter - lesen Sie hier, wie genau. 1. THD …
Immobiliarkredit: Vorfälligkeitsentschädigung ING DiBa zurückfordern oder vermeiden
Immobiliarkredit: Vorfälligkeitsentschädigung ING DiBa zurückfordern oder vermeiden
| 23.02.2022 von Rechtsanwalt Simon Bender
Wer ab dem 21.03.2016 einen Immobiliardarlehensvertrag mit der ING DiBa geschlossen hat und eine Vorfälligkeitsentschädigung bezahlt hat (oder eine solche zahlen soll), kann diese möglicherweise ganz oder teilweise erfolgreich zurückfordern …
Mietminderung: Wann Sie möglich ist und was man als Mieter und auch Vermieter beachten sollte
Mietminderung: Wann Sie möglich ist und was man als Mieter und auch Vermieter beachten sollte
| 07.02.2022 von Rechtsanwältin Lisa Adler-Malm
Wenige Rechtsgebiete bieten so viel Streitpotential wie das Mietrecht. Dies ist auch nicht ohne Grund so, denn immerhin ist die Wohnung für den Mieter eines der höchsten Güter – privat und gemäß Grundgesetz unverletzlich – und für den …
„Anfechtung einer Erbausschlagung wegen Irrtums über die Werthaltigkeit des Nachlasses“
„Anfechtung einer Erbausschlagung wegen Irrtums über die Werthaltigkeit des Nachlasses“
| 26.01.2022 von Rechtsanwalt Raimundt Krause
In meiner Praxis erlebe ich immer wieder, dass Erben voreilig das Erbe ausschlagen, obwohl noch nicht sicher feststeht, dass der Nachlass überschuldet ist. Die Ausschlagung der Erbschaft kann von dem Erben angefochten werden, wenn er …