102 Ergebnisse für Scheidung

Suche wird geladen …

Härtescheidung und Schwangerschaft
Härtescheidung und Schwangerschaft
| 21.10.2015 von Rechtsanwältin Dr. Barbara Ackermann-Sprenger
Nach überzeugender Auffassung des OLG Hamm mit Entscheidung vom 16.06.2014 rechtfertigt das Vorliegen einer Schwangerschaft von einem neuen Partner einen Antrag auf eine sog. Härtescheidung vor Ablauf des Trennungsjahres. Wegen der …
Kapitalwahlrecht bei einer zur Baufinanzierung abgetretenen Rentenversicherung im Versorgungsausgleich
Kapitalwahlrecht bei einer zur Baufinanzierung abgetretenen Rentenversicherung im Versorgungsausgleich
| 15.10.2015 von Rechtsanwalt Felix Bihlmaier
Anlässlich eines Ehescheidungsverfahrens ist prinzipiell auch ein Ausgleich der jeweils seitens der Ehegatten erwirtschafteten Rentenanwartschaften (sogenannter Versorgungsausgleich) durchzuführen. Dem Versorgungsausgleich unterfallen …
Nicht abgesprochener Umzug mit dem gemeinsamen minderjährigen Kind - Was kann getan werden?
Nicht abgesprochener Umzug mit dem gemeinsamen minderjährigen Kind - Was kann getan werden?
| 17.03.2015 von Rechtsanwalt Felix Bihlmaier
Auch nach der Scheidung der Ehe der Eltern verbleibt es im Normalfall bei der gemeinsamen elterlichen Sorge für minderjährige eheliche Kinder. Nachdem die Elternteile nach der Scheidung ihrer Ehe jedoch ihre eigenen Wege gehen wollen, kann …
FG Münster: Kosten des Scheidungsprozesses weiterhin als außergewöhnliche Belastungen abziehbar
FG Münster: Kosten des Scheidungsprozesses weiterhin als außergewöhnliche Belastungen abziehbar
09.03.2015 von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Erwachsen einem Steuerpflichtigen zwangsläufig größere Aufwendungen als der überwiegenden Mehrzahl der Steuerpflichtigen gleicher Einkommensverhältnisse, gleicher Vermögensverhältnisse und gleichen Familienstands (außergewöhnliche …
BGH: Ausübungskontrolle bei ehevertraglichem Ausschluss des Versorgungsausgleichs
BGH: Ausübungskontrolle bei ehevertraglichem Ausschluss des Versorgungsausgleichs
| 05.03.2015 von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Der Zahnarzt und die Physiotherapeutin, beide in eigener Praxis tätig, schlossen kurz vor der Heirat 1994 noch einen Ehevertrag, in dem sie den Güterstand der Gütertrennung vereinbarten und den Versorgungsausgleich für den Fall der …
Oberlandesgericht Hamm: Ehemann verstorben - zweite Ehefrau kann Erbeinsetzung der ersten, geschiedenen Ehefrau anfechten
Oberlandesgericht Hamm: Ehemann verstorben - zweite Ehefrau kann Erbeinsetzung der ersten, geschiedenen Ehefrau anfechten
19.01.2015 von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
(Stuttgart) Setzt der nach Scheidung wiederverheirate Ehemann in einem während seiner ersten Ehe errichteten Testament seine erste Ehefrau als Erbin ein, kann seine im Testament nicht berücksichtigte zweite Ehefrau das Testament nach dem …
Disziplinarverfahren (Grundsätze) - Soldaten der Bundeswehr
Disziplinarverfahren (Grundsätze) - Soldaten der Bundeswehr
| 14.11.2014 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Gerichtliches Disziplinarverfahren Dienstvergehen können gemäß § 15 WDO durch einfache Disziplinarmaßnahmen (§ 22 WDO) oder durch gerichtliche Disziplinarmaßnahmen (§ 58 WDO) geahndet werden. Gegenstand des Beitrags ist die Ahndung durch …
Abweisung des Ehescheidungsantrags wegen schwerer Härte bei pflegebedürftigem ausländischen Ehegatten
Abweisung des Ehescheidungsantrags wegen schwerer Härte bei pflegebedürftigem ausländischen Ehegatten
10.11.2014 von Rechtsanwältin Dr. Barbara Ackermann-Sprenger
Das AG Tempelhof-Kreuzberg hat den Scheidungsantrag eines Ehegatten trotz Getrenntleben von drei Jahren und Eintritt der Zerrüttungsvermutung zurückgewiesen, weil die sich aus einer Scheidung ergebenen Nachteile für den pflegebedürftigen …
Vereinbarung zur Zahlung einer Brautgabe - Morgengabe - im Falle der Scheidung unwirksam
Vereinbarung zur Zahlung einer Brautgabe - Morgengabe - im Falle der Scheidung unwirksam
| 06.10.2014 von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Vereinbart ein Ehepaar zum Zeitpunkt der Heirat, dass im Falle der Scheidung der Ehe eine Brautgabe zu zahlen ist, so ist dies unwirksam, wenn Voraussetzung der Zahlung der Vollzug der Ehe ist. Der darin liegende Verstoß gegen die Freiheit …
Außereheliche Beziehung vor der Trennung: Kürzung des Trennungsunterhaltes
Außereheliche Beziehung vor der Trennung: Kürzung des Trennungsunterhaltes
| 12.09.2014 von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Geht ein Ehepartner während einer noch bestehenden Ehe ein dauerhaftes außereheliches Verhältnis ein, rechtfertigt dies nach der Trennung eine Kürzung des Trennungsunterhalts um 50 Prozent. So entschied das Brandenburgische …
VGH Mannheim: Scheidung von einer/einem Deutschen im Heimatland kann gegen eine Verwurzelung sprechen
VGH Mannheim: Scheidung von einer/einem Deutschen im Heimatland kann gegen eine Verwurzelung sprechen
| 14.03.2014 von Rechtsanwalt Ulrich Hekler
Der VGH Mannheim hat am 26.02.2014, AZ: 11 S.2534/13 in seiner Entscheidungsbegründung ausgeführt, dass auch aus dem Grunde eine Verwurzelung in Deutschland ausscheiden kann, wenn der Ausländer bei der Wahl des Scheidungsorts zwischen …
Umgangsstreit um einen Hund
Umgangsstreit um einen Hund
| 11.03.2014 von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Bei Trennungen und Scheidungen wird erfahrungsgemäß um vieles gestritten: Das Haus, der Unterhalt, die Kinder, das Konto und, und, und… Es kommt sogar vor, dass um Tiere gestritten wird. So hatte sich das Amtsgericht München mit einem …
Der Streit der Ehefrauen um die Lebensversicherung
Der Streit der Ehefrauen um die Lebensversicherung
| 07.03.2014 von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Bei einer Scheidung ist auch daran zu denken, wie es mit den Versicherungen weiter geht. Das Landgericht Coburg hatte über die Klage der ersten Ehefrau eines Versicherungsnehmers gegen die Versicherung ihres Ex-Ehemannes zu entscheiden. Die …
Versorgungsehe – kein Anspruch auf Witwenrente
Versorgungsehe – kein Anspruch auf Witwenrente
| 06.03.2014 von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Als Versorgungsehe wird eine Ehe bezeichnet, die kurz vor dem Tod eines der beiden Partner geschlossen wird und von der man daher vermutet, sie sei nur geschlossen worden, um nach dem Tod den überlebenden Partner durch die …
Ausreichende Erwerbsbemühungen - Unterhalt
Ausreichende Erwerbsbemühungen - Unterhalt
| 14.02.2012 von Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt
Bei der Frage, wann Erwerbsbemühungen ausreichend sind, ist nicht pauschal auf eine Anzahl von Bewerbungen seitens des Berechtigten abzustellen. Vielmehr müssen die Gerichte Ausführungen zu der Ursächlichkeit der unzureichenden Bemühungen …
Verteidigungsstrategien in der Untersuchungshaft
Verteidigungsstrategien in der Untersuchungshaft
| 29.11.2011 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Sie oder einer Ihrer Bekannten ist von der Polizei festgenommen worden? Welche Möglichkeiten bestehen, wieder entlassen zu werden? Nach deutscher Rechtslage muss ein Festgenommener spätestens am Tag nach seiner Festnahme (§ 128 StPO) dem …
Antrag auf Durchführung des Versorgungsausgleichs bei kurzer Ehe
Antrag auf Durchführung des Versorgungsausgleichs bei kurzer Ehe
| 22.11.2011 von Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt
Für den Antrag auf Durchführung des Versorgungsausgleichs bei einer kurzen Ehe im Sinne des § 3 III VersAusglG greift nicht die Zwei-Wochen-Frist des § 137 II 1 FamFG. OLG Brandenburg, Beschluss vom 1. 2. 2011 - 13 UF 94/10 Sachverhalt Das …
Antrag auf Durchführung des Versorgungsausgleichs bei kurzer Ehe
Antrag auf Durchführung des Versorgungsausgleichs bei kurzer Ehe
| 20.09.2011 von Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt
Für den Antrag auf Durchführung des Versorgungsausgleichs bei einer kurzen Ehe i. S. des § 3 III VersAusglG gilt nicht die Zwei-Wochen-Frist des § 137 II 1 FamFG ( OLG Brandenburg, Beschluss vom 1. 2. 2011 - 13 UF 94/10) Sachverhalt Das AG …
Kündigung des Chefarztes einer katholischen Klinik wegen Wiederverheiratung
Kündigung des Chefarztes einer katholischen Klinik wegen Wiederverheiratung
| 16.09.2011 von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
(Stuttgart) Die Wiederverheiratung eines katholischen Chefarztes an einem katholischen Krankenhaus rechtfertigt nicht in jedem Fall seine ordentliche Kündigung. Zwar haben Religionsgemeinschaften und die ihnen zugeordneten Einrichtungen das …
Bedarfsbestimmung nach den wandelbaren ehelichen Lebensverhältnissen mittels Dreiteilung verfassungswidrig
Bedarfsbestimmung nach den wandelbaren ehelichen Lebensverhältnissen mittels Dreiteilung verfassungswidrig
| 15.07.2011 von Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt
Die zur Auslegung des § 1578 Abs. 1 Satz 1 BGB entwickelte Rechtsprechung zu den „wandelbaren ehelichen Lebensverhältnissen" unter Anwendung der Berechnungsmethode der sog. Dreiteilung löst sich von dem Konzept des Gesetzgebers zur …
Der Streit der Ehefrauen um die Lebensversicherung: Landgericht Coburg zur Frage der Bezugsberechtigung aus einer Lebensversicherung
Der Streit der Ehefrauen um die Lebensversicherung: Landgericht Coburg zur Frage der Bezugsberechtigung aus einer Lebensversicherung
| 15.11.2010 von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
(Stuttgart) Das Landgericht Coburg hat die Klage der ersten Ehefrau eines Versicherungsnehmers gegen die Versicherung ihres Ex-Ehemannes abgewiesen, nachdem diese die Versicherungsleistung an die zweite Ehefrau ausgezahlt hatte, da der …
BGH: Elternunterhalt und Verwirkung der Unterhaltsberechtigung
BGH: Elternunterhalt und Verwirkung der Unterhaltsberechtigung
| 04.11.2010 von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Die Verwirkung wegen einer schweren Verfehlung setzt ein Verschulden des Unterhaltsberechtigten voraus (gemäß § 1611 Abs. 1 Satz 1 Alt. 3 BGB). Es genügt nicht, wenn er in einem natürlichen Sinne vorsätzlich gehandelt hat. Hier geht es um …
Wer eigene Einkünfte verschweigt, gefährdet seinen Unterhaltsanspruch
Wer eigene Einkünfte verschweigt, gefährdet seinen Unterhaltsanspruch
| 04.10.2010 von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Bei der Festlegung des Unterhalts müssen beide Seiten ihre Einkünfte offenlegen. Auf dieser Grundlage wird dann der Betrag ermittelt, den der eine Expartner dem anderen zahlen muss. Wichtig ist dabei, dass alle Einkünfte genannt werden, …
Erwerbsobliegenheit nachehelicher Unterhalt: Zahnarztfrau m. Abi muss auch im „Call-Center“ arbeiten
Erwerbsobliegenheit nachehelicher Unterhalt: Zahnarztfrau m. Abi muss auch im „Call-Center“ arbeiten
| 30.09.2010 von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Eine 44-jährige geschiedene Zahnarztfrau kann vier Jahre nach der Scheidung auch dann auf den Arbeitsmarkt für un- und angelernte Kräfte verwiesen werden, wenn sie das Abitur erworben und ein Lehramtsstudium im Zusammenhang mit der …