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Kündigung eines Low-Performers: Schlechtleistung als wirksamer Kündigungsgrund
Kündigung eines Low-Performers: Schlechtleistung als wirksamer Kündigungsgrund
| 05.01.2023 von Rechtsanwalt Daniel Junker
Ein Arbeitnehmer ist zur Leistung der vertraglich geschuldeten Arbeit verpflichtet (§ 611a BGB). Besteht im Zuge dessen die Möglichkeit für den Arbeitgeber, dem Arbeitnehmer bei einer schlechteren als der vertraglich vereinbarten Leistung …
„Abmahnung/Aufforderung“ nach UWG der Wetega UG durch Rechtsanwalt S. aus Berlin
„Abmahnung/Aufforderung“ nach UWG der Wetega UG durch Rechtsanwalt S. aus Berlin
| 08.12.2022 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Uns wurde ganz aktuell, und zwar mit Datum vom 05.12.2022, ein „Abmahnungs“- oder „Aufforderungsschreiben“ der Wetega UG durch Rechtsanwalt S. aus Berlin vorgelegt. In dem Schreiben heißt es, dass die Mandantin von Rechtsanwalt S. aus …
Porsche Angaben zum Verbrauch zu hoch - Strafen, Rechte, Hintergründe
Porsche Angaben zum Verbrauch zu hoch - Strafen, Rechte, Hintergründe
| 29.11.2022 von Rechtsanwalt Patrick Balduin
Der deutsche Autohersteller Porsche hat in den Vereinigten Staaten einen Vergleich mit amerikanischen Klägern geschlossen und sich zur Zahlung von mindestens 80 Millionen US-Dollar verpflichtet. Hintergrund ist ein nunmehr beendetes …
Abmahnung DAZN Limited durch Letzte Stopper – gleich mehrere Abmahnungen in der 47. KW –
Abmahnung DAZN Limited durch Letzte Stopper – gleich mehrere Abmahnungen in der 47. KW –
| 24.11.2022 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Bekanntlich vertreten wir seit Jahren Gaststättenbetreiber, Vereinsheime oder Wettbüros bei dem Vorwurf, dass sie ohne gewerbliches Abonnement Bundesliga-Fußballspiele oder Fußballspiele aus anderen Ligen gezeigt haben sollen. In den …
Die Abnahme im Baurecht
Die Abnahme im Baurecht
| 19.10.2022 von Rechtsanwalt Nils Buchartowski
Die Abnahme bezeichnet im Allgemeinen im Werkrecht und Bauwerksrecht die körperliche Hinnahme eines Werks. Dies bedeutet, dass man im Großen und Ganzen das Bauwerk als erbracht ansieht. Es soll also im Wesentlichen die Hauptleistung des …
Das Problem mit dem Nachzüglererwerb für den Bauträger
Das Problem mit dem Nachzüglererwerb für den Bauträger
| 28.09.2022 von Rechtsanwalt Nils Buchartowski
Der sognannte Nachzüglererwerb stellt für die meisten Bauträger bei einer Veräußerung an eine WEG ein deutliches Problem dar. Gemeint ist damit folgender Sachverhalt: Ein Bauträger schließt gemäß § 650u BGB einen Bauträgervertrag mit einer …
Besteuerung von Abfindungen und sog. Fünftelregelung (§§ 34, 24 Nr. 1 a EStG)
Besteuerung von Abfindungen und sog. Fünftelregelung (§§ 34, 24 Nr. 1 a EStG)
| 19.09.2022 von Rechtsanwalt Anselm Gehling
Wenn Arbeitnehmer ihren Arbeitsplatz verlieren, zahlen Arbeitgeber häufig eine Abfindung als Entschädigung für den Verlust des Arbeitsplatzes (§§ 9, 10 KSchG). Diese Abfindung ist frei von Abzügen für die Sozialversicherung, es werden …
Die arbeitsrechtlichen Kündigungsgründe – und was tun bei Kündigung ?
Die arbeitsrechtlichen Kündigungsgründe – und was tun bei Kündigung ?
| 14.09.2022 von Rechtsanwalt Anselm Gehling
Das Arbeitsrecht enthält vielfältige Facetten, innerhalb derer Arbeitgeber und Arbeitnehmer sich täglich orientieren und ggf. auch auseinandersetzen müssen. Dazu zählen tarifvertragliche Themen, Fragen rund um die Zuständigkeiten eines …
Klage durch Kanzlei Sarwari i.A. der Berlin Media Art JT e.K. wegen Urheberrecht an pornografischen Werken
Klage durch Kanzlei Sarwari i.A. der Berlin Media Art JT e.K. wegen Urheberrecht an pornografischen Werken
| 09.09.2022 von Rechtsanwalt Robin Tafel
Unsere Kanzlei wurde kürzlich damit beauftragt, einen Mandanten in einem Klageverfahren gegen die Berlin Media Art JT e.K. (im folgenden Berlin Media Art) zu vertreten. Berlin Media Art wird dabei von der Kanzlei Sarwari aus Hamburg …
Schutz der Energiepreispauschale bei einer Kontopfändung
Schutz der Energiepreispauschale bei einer Kontopfändung
| 17.09.2022 von Rechtsanwalt Max Postulka
Was ist die Energiepreispauschale und wer erhält sie? Die Energiepreispauschale (EPP) ist nach den FAQ des Bundesfinanzministeriums eine einmalige staatliche Sozialleistung . Sinn und Zweck der Energiepreispauschale (EPP) ist es, alle …
Lebensversicherung Widerruf oder Kündigung
Lebensversicherung Widerruf oder Kündigung
| 18.08.2022 von Rechtsanwalt Bastian Meyenburg
Widerruf oder Kündigung? - wo liegen die Unterschiede für die Verbraucher? Versicherungsnehmer, die eine Lebensversicherung abgeschlossen haben und diese lieber heute als morgen beenden würden, haben dennoch oftmals Zweifel, ob der Widerruf …
Top - Anwälte Medizinrecht - Arzthaftungsrecht: Prozesserfolg am Landgericht Koblenz
Top - Anwälte Medizinrecht - Arzthaftungsrecht: Prozesserfolg am Landgericht Koblenz
| 17.08.2022 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Landgericht Koblenz vom 15.08.2022 Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler: Intrazerebrale Blutung in den Stammganglien mit Ventrikelbruch und Blutstau, LG Koblenz, Az.: 1 O 383/18 Chronologie: Die Klägerin litt unter …
Steuervorteile durch Verschiebung der Auszahlung der Abfindung - Vergleichsmehrwert
Steuervorteile durch Verschiebung der Auszahlung der Abfindung - Vergleichsmehrwert
| 28.07.2022 von Rechtsanwalt Dr. Stefan Jansen
Bei der Kündigung von Arbeitsverhältnissen wird Arbeitnehmern häufig in einem Sozialplan eine Abfindung zugebilligt. Die Sozialpläne sehen hierbei in aller Regel vor, dass die Abfindung zum Zeitpunkt der Beendigung des Arbeitsverhältnisses …
Dienstrad durch den Arbeitgeber anschaffen oder über Leasingfirma finanzieren? Hohe Kostenersparnis möglich!
Dienstrad durch den Arbeitgeber anschaffen oder über Leasingfirma finanzieren? Hohe Kostenersparnis möglich!
| 27.07.2022 von Rechtsanwalt Dr. Stefan Jansen
Die Begriffe Dienstrad oder Firmenrad oder Jobrad sind aktuell in aller Munde. Viele Arbeitgeber bieten ihren Mitarbeitern Leasingmodelle an, die von den bekannten Spezialanbietern (Jobrad, Deutsche Dienstrad, mein-dienstrad, businessbike, …
Wespennest entfernen: Vorsicht vor Abzocke!
Wespennest entfernen: Vorsicht vor Abzocke!
| 07.07.2022 von Rechtsanwalt Christian Mauritz LL.M.
Wucherpreis bei Entfernung Wespennest? Sommerzeit ist nicht nur Urlaubszeit, sondern auch Wespenzeit. Die mitunter aggressiven Insekten können schnell ein Problem darstellen, wenn sie sich in der Nähe der Wohnung oder des Hauses eingenistet …
Top - Anwälte Medizinrecht und Arzthaftungsrecht: Prozesserfolg vor LG Potsdam
Top - Anwälte Medizinrecht und Arzthaftungsrecht: Prozesserfolg vor LG Potsdam
| 15.06.2022 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Landgericht Potsdam vom 15.06.2022 Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Medizinrecht: Kapselfibrose nach Brustimplantation mit partieller Kapsulektomie, 30.000,- Euro, LG Potsdam, 11. O 30/20 Chronologie: Die Klägerin ließ sich in 2012 zwecks …
Vorsicht vor Seo Dienstleistungs GmbH - Medienverlag24
Vorsicht vor Seo Dienstleistungs GmbH - Medienverlag24
| 01.06.2022 von Rechtsanwalt Christian Mauritz LL.M.
Hilfe vom Anwalt gegen Rechnung Seo Dienstleistungs GmbH / Medienverlag24. Transparente Kosten, effektive Forderungsabwehr Ihnen kommt das hier bekannt vor?: Sie erhalten einen Anruf, in dem Ihnen mitgeteilt wird, dass Ihr bereits …
Abmahnung im Designrecht: Was ist zu beachten? Wie kann hier verteidigt werden?
Abmahnung im Designrecht: Was ist zu beachten? Wie kann hier verteidigt werden?
| 19.05.2022 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Zum gewerblichen Rechtsschutz gehört neben den klassischen Gebieten des Wettbewerbsrechtes, des Markenrechtes sowie den Grundzügen des Urheberrechtes auch bekanntlich das Designrecht. Bei einem Design handelt es sich um ein Schutzrecht, …
Leichen-Verwechslung als Störung der Totenruhe strafbar?
Leichen-Verwechslung als Störung der Totenruhe strafbar?
| 10.05.2022 von Rechtsanwalt Christopher Tackenberg
Skurril, aber wahr: weil eine Leiche mit einer Puppe verwechselt wurde, bemerkte zunächst niemand den Tod von Andreas B. Der Prozess wird den Mitarbeitern eines Speditionsunternehmens jedoch nicht gemacht. Dies teilte die Staatsanwaltschaft …
Hohes Lebensalter bei Wohnungskündigung nicht zwingend eine besondere Härte:
Hohes Lebensalter bei Wohnungskündigung nicht zwingend eine besondere Härte:
| 27.04.2022 von Rechtsanwalt Joachim Kerner
Die Problemkonstellation: Wird seitens des Vermieters von Wohnraum eine ordentliche Kündigung des Mietverhältnisses ausgesprochen, kann der Mieter gemäß § 574 Abs. 1 BGB der Kündigung widersprechen und kann vom Vermieter die Fortsetzung des …
Verlängerte Überbrückungshilfe IV kann bis zum 15.06.2022 beantragt werden
Verlängerte Überbrückungshilfe IV kann bis zum 15.06.2022 beantragt werden
| 26.04.2022 von Rechtsanwalt Gunnar Krüger
t Unternehmen, die im Jahre 2022 von den Folgen der Corona-Pandemie betroffen waren und sind, können seit dem 01.04.2022 die verlängerte Überbrückungshilfe IV für den Förderzeitraum April bis Juni 2022 stellen. Mit der Überbrückungshilfe IV …
Gerichtliche Genehmigung bei Hausverkauf durch Betreuer
Gerichtliche Genehmigung bei Hausverkauf durch Betreuer
| 29.10.2023 von Rechtsanwalt und Notar Ulrich Holzer
Wenn der Käufer einer Immobilie den Kaufpreis finanziert, kann es vorkommen, dass das Darlehen höher ist als der Kaufpreis - bei Renovierungskosten etwa. Steht der Verkäufer unter Betreuung ist bei der vertraglichen Gestaltung zu beachten, …
Dieselskandal beim VW EA288 Motor – aktuelle Urteile und Rückrufe – Anwalt erklärt
Dieselskandal beim VW EA288 Motor – aktuelle Urteile und Rückrufe – Anwalt erklärt
| 04.04.2022 von Rechtsanwalt Patrick Balduin
Nachdem im Herbst 2015 bekannt wurde, dass zahlreiche Autos unter anderem von VW illegale Software bei Motoren der Baujahre EA189 enthielten, sind in den letzten Jahren vermehrt Hinweise aufgetaucht, dass auch deren Nachfolger, der Motor …
Lentze Stopper Rechtsanwälte PartGmbB Abmahnungen im Namen des Streamingdienstes DAZN Limited aus.
Lentze Stopper Rechtsanwälte PartGmbB Abmahnungen im Namen des Streamingdienstes DAZN Limited aus.
| 30.03.2022 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
In der Abmahnung geht es stets um die angeblich unzulässige Ausstrahlung des Liveprogramms des Pay-TV Anbieters DAZN. Der Streamingdienstanbieter DAZN Limited ist angeblich Inhaberin der Nutzungsrechte an Live-Übertragungen u.a. von Spielen …