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Was gilt bei einer personenbedingten Kündigung (z. B. Kündigung wegen Krankheit)?
Was gilt bei einer personenbedingten Kündigung (z. B. Kündigung wegen Krankheit)?
| 27.11.2017 von Rechtsanwalt Karsten Zobel
Personenbedingte Kündigung Prüfung stets im 3-Stufen-Modell negative Gesundheitsprognose Beeinträchtigung betrieblicher Belange Interessenabwägung Betriebliches Eingliederungsmanagement (BEM) § 84 SGB IX immer erforderlich, wenn AN im …
Aktuelle prozessuale Lage im Abgasskandal
Aktuelle prozessuale Lage im Abgasskandal
| 28.09.2017 von Rechtsanwalt Lukas Kucklick
Seit fast zwei Jahren ist der Skandal um die unzulässige Abschalteinrichtung öffentlich. Nahezu täglich kommen neue Details ans Licht. Nicht nur Rechtslaien fällt es da schwer, den Überblick zu behalten. Neben VW, Audi, Seat und Skoda ist …
Wann ist eine außerordentliche (fristlose) Kündigung denkbar und ggf. wirksam?
Wann ist eine außerordentliche (fristlose) Kündigung denkbar und ggf. wirksam?
| 13.09.2017 von Rechtsanwalt Karsten Zobel
Außerordentliche Kündigung 1. Allgemeines Die außerordentliche Kündigung ist vertraglich nicht abdingbar oder beschränkbar, mithin können auch keine Gründe „vereinbart“ werden. Lediglich wenn der Kündigungsgrund bereits vorliegt, kann von …
Was sollte man zum Mindestlohn wissen?
Was sollte man zum Mindestlohn wissen?
| 27.06.2017 von Rechtsanwalt Karsten Zobel
Inhalt 1. Persönlicher Anwendungsbereich 2. Höhe des Mindestlohns 3. Fälligkeit des Mindestlohns 4. Ausschlussfristen, Verzicht, Verjährung 1. Persönlicher Anwendungsbereich Das Mindestlohngesetz (MiLoG) schafft einen individuellen Anspruch …
Was gilt beim Urlaub?
Was gilt beim Urlaub?
26.06.2017 von Rechtsanwalt Karsten Zobel
1. Struktur von Urlaubsansprüchen Der gesetzliche Urlaub beträgt 20 Arbeitstage (bei 5-Tage-Woche), mithin 4 Wochen, § 3 BurlG. Er ist nicht einschränkbar Zum vertraglichen Urlaub sind individuelle Regeln möglich, soweit klar geregelt ist, …
Fristlose Kündigung wegen fehlerhafter Berufsangabe in sozialen Netzwerken?
Fristlose Kündigung wegen fehlerhafter Berufsangabe in sozialen Netzwerken?
| 10.03.2017 von Fachanwalt Arbeitsrecht Carsten Fleischer
Das Landesarbeitsgericht Köln hatte sich in seinem Urteil vom 07.02.2017 (Az.: 12 Sa 745/16) mit der Frage zu beschäftigen, ob die Änderung des beruflichen Status von „angestellter Mitarbeiter“ hin zu „Freiberufler“ während der Dauer der …
Bonusverzinsung im Tarif Q 4 bei Vollbesparung des Bausparvertrags der BSQ Bauspar AG
Bonusverzinsung im Tarif Q 4 bei Vollbesparung des Bausparvertrags der BSQ Bauspar AG
| 01.09.2016 von Rechtsanwalt Stephan Lengnick
Die BSQ Bauspar AG kündigt derzeit massenweise vollbesparte Verträge, also die Verträge, bei denen der Stand des Bausparkontos die vereinbarte Bausparsumme erreicht hat und das Bauspardarlehen zugeteilt wurde. Ziel des Bausparens ist der …
Vermögensverwaltung - Es geht um die Wurst
Vermögensverwaltung - Es geht um die Wurst
| 22.08.2016 von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Worum geht es? Es geht im wahrsten Sinne des Wortes um die Wurst. Die Damm Rumpf Hering Vermögensverwaltung GmbH schickt (essbare) Würste an ihre Kundschaft, die jedoch auch über die im Rahmen der Vermögensverwaltung eingetretenen Verluste …
Kreditvertrag widerrufen und viel Geld sparen
Kreditvertrag widerrufen und viel Geld sparen
| 14.07.2016 von Rechtsanwalt Lutz Arnold
Der BGH sagt: Ein Kreditvertrag soll eine „möglichst umfassende, unmissverständliche und eindeutige Widerrufsbelehrung“ enthalten, die für den Verbraucher ohne juristische Vorbildung verständlich sein muss. Es besteht für alle betroffenen …
Widerrufsrecht bei Darlehensverträgen endet am 21.06.2016 – Schnell sein lohnt sich!
Widerrufsrecht bei Darlehensverträgen endet am 21.06.2016 – Schnell sein lohnt sich!
| 31.05.2016 von Rechtsanwalt Peter Buhmann
Bislang konnten und können zahlreiche Darlehensnehmer die mit Kreditinstituten geschlossene Darlehensverträge widerrufen. Dies war und ist möglich, da die Banken meist nicht hinreichend über das dem Darlehensnehmer zustehende Widerrufsrecht …
Schadensersatzanspruch gegen eine Bank wegen unrichtiger Angabe der Festzinsbindungsfrist
Schadensersatzanspruch gegen eine Bank wegen unrichtiger Angabe der Festzinsbindungsfrist
| 16.03.2016 von Rechtsanwalt Stephan Lengnick
Im Rahmen der Verlängerung von Darlehensverträgen haben die Banken häufig eine neue Festzinsbindung von 10 Jahren ab dem Auslaufen der alten Festzinsbindungszeit berechnet, statt ab dem Zeitpunkt der Vereinbarung über die neue Zinsbindung. …
Rat vom Fachanwalt: Betriebsbedingte Kündigung - Tipps & Tricks
Rat vom Fachanwalt: Betriebsbedingte Kündigung - Tipps & Tricks
| 25.02.2016 von Rechtsanwalt Christian Rothfuß
Die betriebsbedingte Kündigung stellt einen der wichtigsten Kündigungsgründe und häufigsten Streitpunkte vor Gericht dar, was nicht selten durch einen Vergleich mit einer Abfindungszahlung endet. Die gesetzlichen Hürden einer …
Was ist bei der Änderung der Düsseldorfer Tabelle ab 01.01.2016 zu veranlassen?
Was ist bei der Änderung der Düsseldorfer Tabelle ab 01.01.2016 zu veranlassen?
| 10.02.2016 von Rechtsanwältin Anett Wetterney-Richter
Was ist bei der Änderung der Düsseldorfer Tabelle und Unterhaltsleitlinien ab 01.01.2016 zu veranlassen? Die Düsseldorfer Tabelle und damit auch alle Unterhaltsleitlinien der Oberlandesgerichte haben sich ab 01.01.2016 geändert. Es hat eine …
Fehlerhafte Erhebung von Zusatzbeiträgen durch die gesetzliche Krankenkasse
Fehlerhafte Erhebung von Zusatzbeiträgen durch die gesetzliche Krankenkasse
| 31.01.2016 von SZ-Rechtsanwälte
Fehlerhafte Erhebung von Zusatzbeiträgen durch die gesetzliche Krankenkasse – so bekommen Sie Ihr Geld zurück: Erhebt Ihre gesetzliche Krankenkasse erstmals einen Zusatzbeitrag oder erhöht diese einen bereits bestehenden Zusatzbeitrag, …
Abänderung von Unterhaltsentscheidungen / Unterhaltstiteln
Abänderung von Unterhaltsentscheidungen / Unterhaltstiteln
| 17.11.2015 von Rechtsanwältin Anett Wetterney-Richter
Abänderung von Unterhaltsentscheidungen / Unterhaltstiteln Wie werden Unterhaltstitel abgeändert und was ist dabei zu beachten? Entscheidungen über die Zahlung von Unterhalt, z.B. Urteile oder Beschlüsse, gerichtliche Vergleiche oder …
Mindestlohn - kann ich darauf verzichten?
Mindestlohn - kann ich darauf verzichten?
| 17.04.2015 von Rechtsanwälte Queißer u. Partner
Heike G. hat folgende Frage: "Ich arbeite bei einer kleinen Firma. Mein Chef sagt, dass es der Firma wegen des Mindestlohnes nicht gut gehe und er Leute entlassen müsse. Vermutlich trifft es mich. Ich würde gern auf den Mindestlohn …
Kein Unterhalt bei neuer Partnerschaft, schwerwiegendes Fehlverhalten
Kein Unterhalt bei neuer Partnerschaft, schwerwiegendes Fehlverhalten
| 11.03.2015 von Rechtsanwältin Anett Wetterney-Richter
Leben die Ehegatten getrennt, so kann ein Ehegatte von dem anderen Ehegatten Trennungsunterhalt für das Jahr der Trennung, je nach Dauer der Ehe und den Lebensverhältnissen auch bis zur rechtskräftigen Ehescheidung verlangen. Dies gilt …
Arbeitsrecht - Die Neuregelungen zum sogenannten Elterngeld Plus
Arbeitsrecht - Die Neuregelungen zum sogenannten Elterngeld Plus
| 06.03.2015 von KÜHNE Rechtsanwälte
Die Neuregelungen zum sogenannten Elterngeld Plus Seit dem 01.01.2015 sind Neuregelungen zum Elterngeld im Rahmen einer grundlegenden Reform des Bundeselterngeld und Elternzeitgesetzes in Kraft getreten. Im Folgenden sollen die wichtigsten …
Flugentschädigung - muss ich mich mit einem Gutschein abspeisen lassen?
Flugentschädigung - muss ich mich mit einem Gutschein abspeisen lassen?
| 23.02.2015 von Rechtsanwälte Queißer u. Partner
Frau Beier aus L. fragt an: „Wir waren letztes Jahr in Dubai. Alles war perfekt, nur der Heimflug hatte 5 Stunden Verspätung. Wir machten bei der Airline die Entschädigung geltend, weil wir nicht wussten, warum das Flugzeug verspätet war. …
BFH: Grunderwerbsteuer bei Ausübung eines gesetzlichen Vorkaufsrechts durch einen Miterben
BFH: Grunderwerbsteuer bei Ausübung eines gesetzlichen Vorkaufsrechts durch einen Miterben
| 04.02.2015 von Rechts- und Fachanwalt Sandro Dittmann
In seinem Urteil vom 09.07.2014 – Az. II R 50/12 – hatte sich der Bundesfinanzhof einmal mehr mit Fragen der Grunderwerbsteuer zu befassen. Was war geschehen? Im Jahr 2006 erwarb der Kläger 337/384 Anteile an einer Erbengemeinschaft mit …
Zugewinnausgleich bei Scheidung
Zugewinnausgleich bei Scheidung
| 23.01.2015 von Rechtsanwältin Anett Wetterney-Richter
Was ist Zugewinnausgleich? Hierbei handelt es sich um das Vermögen, das ein Ehegatte bzw. beide Ehegatten während der Ehe erworben haben. Bei dem Zugewinnausgleich wird der Vermögenserwerb eines jeden Ehegatten ermittelt, in welcher Höhe er …
Der Ehevertrag und die Scheidungsfolgenvereinbarung  im Familienrecht
Der Ehevertrag und die Scheidungsfolgenvereinbarung im Familienrecht
| 19.01.2015 von KÜHNE Rechtsanwälte
Mit dem Zeitpunkt der Eheschließung leben die Beteiligten, soweit sie nichts anderes vereinbaren, im gesetzlichen Güterstand der Zugewinngemeinschaft. Beendet wird die Zugewinngemeinschaft durch Tod, den vorzeitigen Zugewinnausgleich oder …
BSG entscheidet: Kinder mit Behinderung, die bei ihren Eltern wohnen, haben Anspruch auf den vollen Regelbedarf
BSG entscheidet: Kinder mit Behinderung, die bei ihren Eltern wohnen, haben Anspruch auf den vollen Regelbedarf
| 08.10.2014 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Behinderte Menschen, die dauerhaft erwerbsgemindert sind, erhalten in der Regel Leistungen der Grundsicherung. Der Gesetzgeber hat mit Wirkung zum 01.01.2011 Regelbedarfsstufen eingeführt. Dabei haben alle Sozialhilfeträger behinderten …
Die Nordcapital Schiffsportfolio 3 GmbH & Co. KG
Die Nordcapital Schiffsportfolio 3 GmbH & Co. KG
| 26.09.2014 von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Was steht dahinter? Dahinter steht eine Beteiligungsgesellschaft in Form einer Kommanditgesellschaft. Diese erwirbt auf dem Zweitmarkt Anteile an bestehenden Schiffsgesellschaften. Es wird in über 100 unterschiedliche Schiffsgesellschaften …