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11.07.2011
von Miriam Heilig anwalt.de-Redaktion
Als Neumitglied eines Fitnessstudios hat man keinen Anspruch auf Schadensersatz und Schmerzensgeld, wenn man die Einweisung durch das Fachpersonal nicht abwartet und es deshalb bei der Gerätebenutzung zu einem Unfall kommt. Eine Frau hatte …
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08.07.2011
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Mit diesem Beitrag soll vor einer Masche gewarnt werden, mit der sich immer mehr arglose Autofahrer konfrontiert sehen. Trickbetrüger schieben arglosen Autofahrern Blechschäden unter, die Polizei macht aus dem Opfer einen …
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08.07.2011
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
1. Was ist ein medizinisches Versorgungszentrum? Ein medizinisches Versorgungszentrum (MVZ) ist eine Einrichtung zur ambulanten medizinischen Versorgung von Patienten. Es können in der MVZ zugelassene Ärzte im Angestelltenverhältnis …
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08.07.2011
von Rechtsanwälte Löbbecke, Gövert, Behler und Partner
Zur Erleichterung von Einstellungen durch Vermeidung von Abfindungsforderungen in Kündigungsschutzprozessen hat der Gesetzgeber die Möglichkeit der Befristung von Arbeitsverhältnissen schon 1985 eingeführt. Die Beendigung von …
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08.07.2011
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Website-Betreiber haben die Möglichkeit, eine Schaltfläche mit einem nach oben gereckten Daumen („Gefällt mir”-Button) des sozialen Netzwerks Facebooks auf ihrer Seite einzubinden. Besucher wiederum, die bei Facebook registriert sind, …
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08.07.2011
von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Stirbt ein Mieter und kennen sowohl Vermieter als auch das Nachlassgericht die Erben nicht, kann der Vermieter beim Nachlassgericht die Bestellung eines Nachlasspflegers beantragen. Der Wirkungskreis lautet dann auf „Beendigung und …
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08.07.2011
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Wer als Erwachsener den Gehweg anstatt der Straße oder Radweg benutzt, kann bei einem Unfall voll haften Bürgersteige sind für Fußgänger und Fahrrad fahrende Kinder bis 10 Jahre bestimmt, nicht aber für erwachsene Radfahrer (§ 2, Abs.5 …
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08.07.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
In einer aktuellen Entscheidung hat der Bundesgerichtshof (BGH) bekräftigt, dass das allgemeine Persönlichkeitsrecht auch das Recht am eigenen Wort umfasst und den Einzelnen davor schützt, dass ihm Äußerungen zugeschrieben werden, die er …
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08.07.2011
von Rechtsanwalt Nikolai Odebralski
Die bundesweite Erfolgsquote von Wiederaufnahmeverfahren liegt derzeit bei etwa 3 %. Wem das wenig erscheint, liegt meiner Meinung nach nicht ganz richtig. Denn immerhin sind nach dieser Angabe etwa 3 % aller rechtskräftigen, und im …
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08.07.2011
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Zurzeit mahnt die Münchener Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte Anschlussinhaber im Auftrag der Sony Music Entertainment Germany GmbH ab. Hintergrund sind behauptete Urheberrechtsverletzungen im Rahmen der Zurverfügungstellung …
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08.07.2011
von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Ansprüche des Vermieters auf Schadensersatz wegen Verschlechterung der Mietsache verjähren nach § 548 Abs. 1 BGB in 6 Monaten, nachdem er die Mietsache zurückerhalten hat. Der Vermieter darf sich also nicht endlos lange Zeit mit der …
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08.07.2011
von anwaltsbüro47
Werden bei einem Stromausfall die gespeicherten Daten einer Heizungsanlage gelöscht, haftet der Stromanbieter für den entstandenen Schaden. Wird die Anlage der Heizung an sich nicht beschädigt, besteht immer noch ein Anspruch für den …
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08.07.2011
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Der BGH hatte mit Entscheidung vom 20.04.2011 (Az.: VII ZB 78/09) geurteilt, dass in diesem Fall ein Fristversäumnis des Anwalts ausnahmsweise unschädlich ist. Zwar besteht in Fällen, in denen fristgebundene Rechtsmittelschriftsätze …
Vorsicht bei kostenpflichtigen Branchenbucheinträgen: Verzeichnis eingetragener Versicherungsmakler!
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08.07.2011
von Rechtsanwältin Virabell Schuster
Auch Unternehmer können in Abzockfallen treten. Beliebt sind hier Einträge in kostenpflichtige internetbasierte Branchenbuchverzeichnisse. Häufig geht es dabei um Einträge, die im Vergleich zur angebotenen Leistung überteuert sind. Um hier …
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08.07.2011
von Rechtsanwalt Clemens Louis
Wann verwirklicht Ihre Handlung einen sexuellen Missbrauch an Kindern durch die Einwirkung von Schriften? Der Tatbestand des 176 IV Nr. 3 StGB, welcher ein Einwirken des Täters auf ein Kind durch Schriften im Sinne des § 11 Abs. 3 StGB , um …
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08.07.2011
von Rechtsanwalt Marko Setzer
„Mache ich mich als Nutzer von Film-Streaming-Portalen strafbar?" , „Stellt das Anschauen von gestreamten Medien im Internet eine Verletzungshandlung i. S. d. Urheberrechts dar?" oder „Darf ich auch in Zukunft illegale Streaming-Websiten …
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08.07.2011
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Ansprüche verjähren bei Anlagen vor 2002 Ende 2011 endgültig. Anleger müssen handeln, wichtige Informationen! Bei geschlossenen Fonds kann im Gegensatz zu offenen Fonds nur während eines bestimmten Platzierungszeitraums investiert werden, …
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08.07.2011
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Nicht selten kommt es zu Streitigkeiten zwischen dem Arbeitgeber und seinen Angestellten über deren (angebliches) Fehlverhalten. Bevor der Chef jedoch eine verhaltensbedingte Kündigung aussprechen darf, muss er grundsätzlich erst einmal …
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07.07.2011
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Das Verkehrsrecht ist ständig in Bewegung. Neue Regelungen verändern die „Spielregeln für den Autofahrer” in regelmäßigen Abständen. Hier ein Beispiel: Künftig wird es noch wichtiger werden, sich gegen die Eintragung von Punkten in …
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07.07.2011
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Der Rechtsanwalt Philipp Marquort verschickt Mahnungen für die Notrefun Enterntainment GmbH (Berlin), welche die Rechte an diversen Filmen, in den beiden vorliegenden Fällen dem Film „Verarscht total - Echte Girls live verarscht". In der …
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07.07.2011
von Rechtsanwalt Nikolai Odebralski
Oft haben Mandanten die Sorge, dass Ihnen nach dem Ende des Verfahrens ein Eintrag in das Bundeszentralregister droht. Hier ist regelmäßig festzustellen, dass Unklarheiten hinsichtlich der Begriffe „Eintrag in das BZR”, „polizeiliches …
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07.07.2011
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
1. Geschlossene Fonds: Umsatzsteuerpflicht für Risikovergütung? Rechtstipp I : Anleger, die auf die steuerlichen Risiken in Bezug auf die Umsatzsteuerpflicht von Entgelten, die die Komplementärin von der GmbH & Co. KG erhält, nicht …
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07.07.2011
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Eine erschreckende Vielzahl heute noch verwandter Arbeitsverträge sind unbrauchbar aus im Wesentlichen drei Gründen: 1. Die Arbeitsverträge enthalten unwirksame Regelungen. 2. Die Arbeitsverträge enthalten überflüssige Regelungen. 3. In …
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07.07.2011
von Rechtsanwalt Sebastian Steineke
Die theoretische Fahrerlaubnisprüfung in Deutschland kann neben Deutsch auch in anderen Sprachen abgelegt werden. Mit der seit dem 1. Januar 2011 geltenden Änderung der Fahrerlaubnis-Verordnung (FeV) ist diese Möglichkeit jedoch auf …