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Kleidung macht Berufe: wann das Umziehen zur Arbeitszeit gehört?
Kleidung macht Berufe: wann das Umziehen zur Arbeitszeit gehört?
| 19.01.2017 von Rechtsanwalt Guido Lenné
In vielen Berufen müssen Beschäftigte Arbeits- oder Dienstkleidung tragen. Doch ob die Zeit für das Umkleiden zur Arbeitszeit gehört, darüber sind sich oft die Mitarbeiter und deren Arbeitgeber nicht einig. Noch schwieriger wird es, wenn …
Sonderurlaub bei Hochzeit, Umzug, Todesfällen
Sonderurlaub bei Hochzeit, Umzug, Todesfällen
| 13.01.2017 von Rechts- und Fachanwältin Silvana Dzerek
Sonderurlaub meint im Rechtssinne zwar die unbezahlte Freistellung von der Arbeitspflicht. Die Begrifflichkeit wird gemeinhin aber als bezahlte Freistellung von der Arbeitspflicht verstanden. Regelungen zu Sonderurlaub finden sich häufig in …
Kündigungsschutz bei Schwerbehinderung verschärft
Kündigungsschutz bei Schwerbehinderung verschärft
| 06.01.2017 von Rechts- und Fachanwältin Silvana Dzerek
Seit dem 01.01.2017, § 95 Abs. 2 S. 3 SGB IX Bundesteilhabegesetz: Mit dem am 01.12.2016 beschlossenen und am 01.01.2017 in Kraft getretenen Bundesteilhabegesetz soll die gesellschaftliche Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit …
Bewerbungsverfahren: die Suche nach einem „Berufseinsteiger“ ist altersdiskriminierend
Bewerbungsverfahren: die Suche nach einem „Berufseinsteiger“ ist altersdiskriminierend
| 16.12.2016 von Rechtsanwalt Ulrich Sefrin
Nicht jede Stelle ist aus Sicht mancher Arbeitgeber für Berufsanfänger geeignet. Oftmals ist eine gewisse Berufserfahrung gewünscht. Daher suchen jung Menschen oft gezielt nach Stellen, die für diesen Personenkreis ausgeschrieben werden. …
Befristete Arbeitsverträge – Missbrauch
Befristete Arbeitsverträge – Missbrauch
| 28.11.2016 von Rechtsanwältin Natalia Chakroun
Gerade Lehrer, die nicht verbeamtet sind, kennen das Problem: Angestellte Lehrer erhalten in der Regel nur befristete Arbeitsverträge. Der Arbeitsvertrag gilt dann immer nur für ein Schuljahr. Häufig wird sogar der Zeitraum der Sommerferien …
Weihnachtsgeld – was Sie als Arbeitgeber beachten sollten
Weihnachtsgeld – was Sie als Arbeitgeber beachten sollten
| 24.11.2016 von KBM Legal Bauer Sommer Partnerschaftsgesellschaft mbB Rechtsanwälte
Arbeit anerkennen, Leistung belohnen, Motivation stärken. Besonders Ende November zeigen Arbeitgeber ihren Mitarbeitern mit dem Weihnachtsgeld ihre Anerkennung. Gerade in wirtschaftlich schweren Zeiten würden Chefs vielleicht gerade gerne …
Arbeitsvertragsänderungen – Inhaltskontrolle nach AGB-Recht
Arbeitsvertragsänderungen – Inhaltskontrolle nach AGB-Recht
| 23.11.2016 von Rechts- und Fachanwältin Silvana Dzerek
BAG vom 15.11.2016 – 3 AZR 539/15 Sachverhalt Der Kläger, seit 2000 bei der beklagten Bank, einer Anstalt des öffentlichen Rechts, beschäftigt, begehrte die Feststellung, dass ihm die Beklagte ein Versorgungsrecht zu erteilen hat, sofern …
Zahlung der Prämie bleibt aus / Arbeitgeber zahlt Bonus nicht – was ist zu tun? (Teil 2)
Zahlung der Prämie bleibt aus / Arbeitgeber zahlt Bonus nicht – was ist zu tun? (Teil 2)
| 03.11.2016 von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
Ging es im ersten Teil dieses Artikels um die Frage, ob überhaupt ein Anspruch auf eine leistungs- oder erfolgsbezogene Prämie besteht, behandelt der nachfolgende zweite Teil die Frage, wie die Höhe eines solchen Anspruchs ermittelt wird, …
Zahlung der Prämie bleibt aus/Arbeitgeber zahlt Bonus nicht – was ist zu tun? (Teil 1)
Zahlung der Prämie bleibt aus/Arbeitgeber zahlt Bonus nicht – was ist zu tun? (Teil 1)
| 07.01.2020 von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
Bonus- oder Prämienzahlungen werden gerade für Arbeitnehmer in gehobenen Positionen häufig arbeitsvertraglich vereinbart und machen einen nicht unerheblichen Teil der jährlichen Einkünfte des Arbeitnehmers aus. Bleibt die Zahlung aus, …
Arbeitsrecht: Ausschlussfristen erhalten wichtige Änderung
Arbeitsrecht: Ausschlussfristen erhalten wichtige Änderung
| 31.10.2016 von Rechtsanwalt Christoph Schüll
Ab dem 01.10.2016 benötigen arbeitsvertragliche Ausschlussfristen eine dringende Änderung Ausschlussfristen im Arbeitsvertrag sehen bisher vor, dass Ansprüche aus dem Arbeitsvertrag nach deren Entstehung fristgerecht geltend zu machen sind. …
Arbeitsrecht: Kündigung während der Schwangerschaft wirksam?
Arbeitsrecht: Kündigung während der Schwangerschaft wirksam?
| 29.10.2016 von Rechtsanwalt Christoph Schüll
Arbeitgeberkündigung während der Schwangerschaft ist unwirksam Das Arbeitsgericht Berlin hatte in einem Kündigungsschutzverfahren darüber zu entscheiden, ob eine außerordentliche Kündigung trotz Schwangerschaft wirksam ist. Im vorliegenden …
Arbeitsvertrag wegen Facebook-Kommentars fristlos gekündigt
Arbeitsvertrag wegen Facebook-Kommentars fristlos gekündigt
| 26.10.2016 von Rechtsanwalt Christoph Schüll
Fristlose Kündigung wegen rechtsradikalen Facebook-Kommentars wirksam Das Arbeitsgericht Herne hatte in einem Kündigungsschutzprozess zu entscheiden, in dem ein Arbeitsverhältnis durch fristlose Kündigung wegen eines Facebook-Kommentars …
Weihnachtsgratifikation trotz Kündigung
Weihnachtsgratifikation trotz Kündigung
| 16.10.2016 von Rechtsanwalt Philip Keller
Ob Weihnachtsgratifikation, Urlaubsgeld oder 13. Gehalt: zusätzliche, gesetzlich nicht vorgeschrieben Lohnbestandteile versucht der Arbeitgeber stets mit einem Freiwilligkeitsvorbehalt auszustatten, um so in einer finanziellen Bedrängnis …
Ausschlussfrist / Verfallfrist im Arbeitsvertrag ist oft unwirksam – Überprüfung lohnt sich
Ausschlussfrist / Verfallfrist im Arbeitsvertrag ist oft unwirksam – Überprüfung lohnt sich
| 10.10.2016 von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Viele Arbeitsverträge und die meisten Tarifverträge enthalten Ausschlussfristen bzw. Verfallfristen. Wozu dienen diese? Zivilrechtliche Ansprüche können nicht unendlich lange geltend gemacht werden, sondern sie verjähren nach bestimmter …
Anfechtung eines arbeitsrechtlichen Aufhebungsvertrags
Anfechtung eines arbeitsrechtlichen Aufhebungsvertrags
| 07.10.2016 von Rechtsanwalt Helmut Hartung
Ein arbeitsrechtlicher Aufhebungsvertrag wurde unterschrieben. Muss man sich daran stets festhalten lassen? Grundsätzlich heißt es für beide Vertragsparteien: „Wer schreibt der bleibt.“ Ist ein Aufhebungsvertrag unterschrieben, muss man …
Mitarbeiterüberwachung; Geldentschädigungsanspruch bei Verletzung des allg. Persönlichkeitsrechts
Mitarbeiterüberwachung; Geldentschädigungsanspruch bei Verletzung des allg. Persönlichkeitsrechts
| 30.09.2016 von Rechts- und Fachanwältin Silvana Dzerek
BAG vom 19.02.2015 – 8 AZR 1007/13 Sachverhalt Die Klägerin war bei der Beklagten seit Mai 2011 als Assistentin der Geschäftsleitung tätig. Ab dem 27.12.2011 war die Klägerin arbeitsunfähig erkrankt, zunächst mit Bronchialerkrankungen und …
Zusage guter Zeugnisbeurteilung kompensiert keinen Klageverzicht in Abwicklungsvereinbarung
Zusage guter Zeugnisbeurteilung kompensiert keinen Klageverzicht in Abwicklungsvereinbarung
| 28.09.2016 von Rechts- und Fachanwältin Silvana Dzerek
Sachverhalt Der Kläger war seit März 2002 bei der Beklagten als Fleischer beschäftigt. Er war einem Schwerbehinderten gleichgestellt und seit längerer Zeit erkrankt. Der Kläger konnte seine Tätigkeit jedoch nach einer erfolgreichen …
Facebook – der Betriebsrat darf nicht mitbestimmen
Facebook – der Betriebsrat darf nicht mitbestimmen
| 27.09.2016 von Rechts- und Fachanwältin Silvana Dzerek
Sachverhalt: Die Arbeitgeberin nimmt in fünf Transfusionszentren Blutspenden entgegen, verarbeitet und veräußert diese. Das Unternehmen richtete eine Facebook-Seite ein, sodass die Nutzer die Möglichkeit erhielten, öffentlich Kommentare …
Fristlose Kündigung bei Verstoß gegen Verbot der privaten Internetnutzung
Fristlose Kündigung bei Verstoß gegen Verbot der privaten Internetnutzung
| 26.09.2016 von Rechts- und Fachanwältin Silvana Dzerek
Sachverhalt: Der Arbeitnehmer nutzte zur Erfüllung seiner Arbeitspflicht am Arbeitsplatz einen vom Arbeitgeber überlassenen Dienstrechner. Hierbei verfügte der Arbeitnehmer über einen Dienstanschluss. Die private Nutzung des Internets war …
Anwaltskosten bei Kündigungsschutzklage
Anwaltskosten bei Kündigungsschutzklage
| 25.09.2016 von Rechtsanwalt Tim Fink
Eine Kündigungsschutzklage lohnt sich immer dann, wenn das wahrscheinliche Ergebnis (Abfindung oder Weiterbeschäftigung) die Anwaltskosten deutlich übersteigt. Anders als vor anderen Gerichten zahlt beim Arbeitsgericht jede Partei ihren …
Verweigert der Arbeitnehmer die Annahme der Kündigung, läuft dennoch die Klagefrist von 3 Wochen
Verweigert der Arbeitnehmer die Annahme der Kündigung, läuft dennoch die Klagefrist von 3 Wochen
| 18.09.2016 von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Ein Arbeitsverhältnis kann (unter anderem) durch eine Kündigung des Arbeitgebers beendet werden. Die Kündigung muss die Schriftform einhalten – sie muss daher eigenhändig unterschrieben sein. Es handelt sich bei einer Kündigung um eine …
Kündigung immer schriftlich, auch bei „Turboklausel“
Kündigung immer schriftlich, auch bei „Turboklausel“
| 17.09.2016 von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Arbeitsverhältnisse können durch (wirksame) Befristung, durch Kündigung oder durch einen aufhebungsvertrag beendet werden. Kündigungen und Aufhebungsverträge müssen immer schriftlich erfolgen, sonst sind sie unwirksam. Die Schriftform …
Abmahnung – wie soll ich mich verhalten?
Abmahnung – wie soll ich mich verhalten?
| 14.09.2016 von Rechtsanwältin Natalia Chakroun
Habe ich eine Abmahnung erhalten? Eine Abmahnung kann grundsätzlich mündlich (Ausnahme in bestimmten Tarifverträgen) oder schriftlich erklärt werden: Der Arbeitgeber behauptet mit einer Abmahnung, dass der Arbeitnehmer mit seinem Verhalten …
Was tun bei Erhalt einer Änderungskündigung?
Was tun bei Erhalt einer Änderungskündigung?
| 09.09.2016 von Rechtsanwalt Carsten Grüttner
1. Typische Ausgangslage vor der Änderungskündigung Wenn ein Arbeitgeber mit einem Arbeitnehmer einen Arbeitsvertrag geschlossen hat, sind beide Parteien an diesen Vertrag gebunden. Möchte der Arbeitgeber nun nach einiger Zeit zwar …