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"Bekannt aus..." - Über die Grenzen der Werbung mit vermeintlicher Bekanntheit
"Bekannt aus..." - Über die Grenzen der Werbung mit vermeintlicher Bekanntheit
28.11.2023 von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Gerne wird vor allem auf Internetseiten von Unternehmen mit einer Rubrik "Bekannt aus: ..." geworben. Es folgen dann bekannte Medien, in denen das Unternehmen erwähnt worden sein soll. Mit dieser Aussage hat sich nun das OLG Hamburg (Az. 15 …
Starker Schweizer Franken wird für etliche geschlossene Immobilienfonds zum Problem
Starker Schweizer Franken wird für etliche geschlossene Immobilienfonds zum Problem
26.01.2015 von Rechtsanwalt Klaus Nieding
Die Schweizer Nationalbank SNB hat mit der Freigabe des Frankenkurses zum Euro eine wahre Kettenreaktion losgetreten. Laut Presseberichten drohen nun auch geschlossene Immobilienfonds zu Sanierungsfällen zu werden. „Nach bestimmten Analysen …
Goldfund bei BWF Stiftung deutlich kleiner als angenommen
Goldfund bei BWF Stiftung deutlich kleiner als angenommen
18.03.2015 von Rechtsanwalt Klaus Nieding
Herber Schock für die rund 6.500 Investoren des Goldhändlers Berliner Wirtschafts- und Finanzstiftung BWF: Das beschlagnahmte Vermögen der BWF, gegen deren Verantwortliche wegen Betrugs ermittelt wird, soll laut Medienberichten nicht wie …
Widerrufsjoker sticht bei Krediten nach wie vor
Widerrufsjoker sticht bei Krediten nach wie vor
16.02.2017 von Rechtsanwalt Klaus Nieding
Die Allianz-Lebensversicherungs-AG muss den Widerruf eines Kreditnehmers auch noch nach fast 9 Jahren akzeptieren. Das hat jetzt das Landgericht Stuttgart in einem (noch nicht rechtskräftigen) Urteil entschieden (Az.: 29 O 270/16). …
Anwaltskosten bei Kündigungsschutzklage
Anwaltskosten bei Kündigungsschutzklage
07.06.2023 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Bischoff
Sie haben eine Kündigung erhalten und möchten wissen, welche Anwaltskosten bei einer Kündigungsschutzklage auf Sie zukommen? Auf z wei Faktoren kommt es an: Erstens, Ihr monatliches Bruttogehalt, und zweitens, dem Ablauf des Verfahrens. …
Internetbetrug - ein stetig wachsendes Problem
Internetbetrug - ein stetig wachsendes Problem
16.08.2024 von Rechtsanwalt Dr. Michel de Araujo Kurth M.A.
Internetbetrug ist ein wachsendes Problem, welches viele verschiedene Formen annehmen kann. In unserer verbundenen Gesellschaft des 21. Jahrhunderts hat sich der Tatort vieler Kriminellen zunehmlich ins Internet verlagert. Kein Wunder: Im …
M&A-Transaktionen im Technologiesektor
M&A-Transaktionen im Technologiesektor
19.12.2022 von Rechtsanwalt Finn Dethleff
Besonderheiten im Unternehmenskauf Der Zugang zu speziellen Technologien und werthaltigem Knowhow kann ein wesentliches Motiv für einen Unternehmenskauf sein. Daneben kommt es dem Käufer zumeist noch auf weitere Gesichtspunkte an, wie z.B. …
Aufklärungspflichten beim Immobilienverkauf
Aufklärungspflichten beim Immobilienverkauf
26.09.2023 von Rechtsanwalt Folker Schönigt
Der V. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat sich einmal mehr damit beschäftigt welche Aufklärungspflichten beim Immobilienverkauf einzuhalten sind. So hat der Verkäufer eines bebauten Grundstücks, der dem Käufer Zugriff auf einen Datenraum …
Anspruch auf Kostenvorschuss trotz ​Minderung
Anspruch auf Kostenvorschuss trotz ​Minderung
09.10.2024 von Rechtsanwalt Folker Schönigt
Minderung und/oder Kostenvorschuss? Worauf ein Anspruch gerichtet wird, ist gut zu überlegen. Was jedoch, wenn man sein Meinung ändert? Kann trotz erklärter Minderung auf einen Kostenvorschuss umgestellt werden? Der Bundesgerichtshof (BGH) …
Urheberrechtliche Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer für Image Professionals GmbH
Urheberrechtliche Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer für Image Professionals GmbH
24.09.2020 von Rechtsanwalt Robert Gäßler
Was wird mit der Abmahnung der Rechtsanwälte Waldorf Frommer vorgeworfen? Uns wurden in der Vergangenheit bereits mehrere Abmahnungen vorgelegt, die die Rechtsanwaltskanzlei Waldorf Frommer für diverse Mandanten ausgesprochen hat. …
Markenrechtliche Berechtigungsanfrage der Kanzlei Dres, Lohner Fischer für BVB Merchandising GmbH
Markenrechtliche Berechtigungsanfrage der Kanzlei Dres, Lohner Fischer für BVB Merchandising GmbH
14.10.2020 von Rechtsanwalt Robert Gäßler
Was wird in der Berechtigungsanfrage verlangt? Uns wurden in den letzten Tagen vermehrt sogenannte Berechtigungsanfragen der Kanzlei Dres, Lohner, Fischer aus München zur Ersteinschätzung vorgelegt. Regelmäßig haben die Angeschriebenen …
Markenrechtliche Abmahnung der R&K Smoke Master GmbH für "Da Vinci"
Markenrechtliche Abmahnung der R&K Smoke Master GmbH für "Da Vinci"
19.01.2022 von Rechtsanwalt Robert Gäßler
Die Kanzlei Obladen Gaessler Rechtsanwälte hilft Empfängern von Abmahnungen wegen Markenrechtsverletzungen. Wir haben eine über elfjährige Erfahrung auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes und vertreten unsere Mandanten …
Ist ein Logo urheberrechtlich geschützt?
Ist ein Logo urheberrechtlich geschützt?
03.07.2024 von Rechtsanwalt Dr. Frank Alpert
Ob ein Logo Sonderrechtsschutz nach dem Urheberrechtsgesetz genießt ist eine praktisch sehr relevante Frage, sowohl für Gestalter, die Kreativbranche, als auch für Nutzer, regelmäßig Unternehmen, die sich ein Logo entweder unternehmerische …
Influencer: Rechtliche Rahmenbedingungen
Influencer: Rechtliche Rahmenbedingungen
10.07.2024 von Rechtsanwalt Dr. Frank Alpert
Für Influencer gelten verschiedene rechtliche Rahmenbedingungen. Angesprochen sind Rechtskreise des Urheber-und Medienrechtes, des gewerblichen Rechtsschutzes sowie letzten Endes auch des IT-Rechtes. Ein kurzer Überblick: Wettbewerbsrecht …
Übernahme eines Betriebes, Urheberrechte und gewerbliche Schutzrechte
Übernahme eines Betriebes, Urheberrechte und gewerbliche Schutzrechte
20.08.2024 von Rechtsanwalt Dr. Frank Alpert
Bei der Übernahme eines Betriebes sind auch urheberrechtliche und Fragen des gewerblichen Rechtsschutzes zu berücksichtigen, da geistiges Eigentum eine wesentliche Rolle spielt. Die urheberrechtlichen Folgen lassen sich wie folgt …
Abmahnung wegen Musik bei Instagram von IPPC Law
Abmahnung wegen Musik bei Instagram von IPPC Law
13.09.2024 von Rechtsanwalt Dr. Frank Alpert
Derzeitig werden Abmahnungen ausgesprochen wegen Nutzung von Musik (Tonaufnahmen), die ausweislich der Nutzungsbedingungen von Instagram frei nutzbar sein sollen. Die abmahnende Kanzlei, IPPC Law, fordert Beseitigung und Unterlassung, …
Umwandlung des ehemaligen Verwaltungs-, Nutzungs- und Verfügungsrechts im Eigentum
Umwandlung des ehemaligen Verwaltungs-, Nutzungs- und Verfügungsrechts im Eigentum
22.04.2014 von Odvjetnik Savin Vaic
Gemäß dem Gesetz über Eigentum und andere Sachenrechte (nachfolgend EG), das am 01.01.1997 in Kraft getreten ist, wird ehemaliges in den Grundbüchern eingetragenes Gesellschaftseigentum mit eingetragenem Verwaltungs-, Nutzungs- und …
Entsenden von Arbeitnehmern in andere EU-Länder
Entsenden von Arbeitnehmern in andere EU-Länder
02.06.2014 von Odvjetnik Savin Vaic
Seit dem Beitritt der Republik Kroatien zur EU haben kroatische Unternehmer und Arbeitnehmer das Recht auf jene Grundfreiheiten, die die Grundlage für den Binnenmarkt der EU bilden, d.h. die Freizügigkeit von Personen und Dienstleistungen …
Entschädigung für Empfänger von Krediten in Schweizer Franken
Entschädigung für Empfänger von Krediten in Schweizer Franken
05.06.2015 von Odvjetnik Savin Vaic
Das Oberste Handelsgericht hat im Juni 2014 ein Urteil in dem Verfahren gefällt, das der kroatische Verbraucherschutzbund (savez udruga Potrošač) gegen acht kroatische Banken wegen der Verletzung kollektiver Interessen und Rechte der …
Investitionsförderungen in der Republik Kroatien
Investitionsförderungen in der Republik Kroatien
30.11.2015 von Odvjetnik Savin Vaic
Im Jahr 2012 wurde das Gesetz über Investitionsförderungen und Verbesserung des Investitionsklima verabschiedet (weiter: Gesetz). Das Gesetz beinhaltet anregende Fördermaßnahmen für Investitionen und die rechtzeitige Realisierung der …
Verfahren zur Feststellung des Wohnsitzes von natürlichen Personen für steuerliche Zwecke
Verfahren zur Feststellung des Wohnsitzes von natürlichen Personen für steuerliche Zwecke
30.06.2020 von Odvjetnik Savin Vaic
Seit die Republik Kroatien im Juli 2013 Teil des Binnenmarkts der Europäischen Union geworden ist, hat sich die Bewegung der Menschen, sowohl Staatsangehörigen anderer Mitgliedstaaten in Richtung der Republik Kroatien als auch kroatischer …
LIQUIDATION EINER GESELLSCHAFT MIT BESCHRÄNKTER HAFTUNG
LIQUIDATION EINER GESELLSCHAFT MIT BESCHRÄNKTER HAFTUNG
14.08.2023 von Odvjetnik Savin Vaic
Die Veräußerung und Aufteilung der Vermögensgegenstände einer Gesellschaft, bei der Gründefür die Auflösung der Gesellschaft vorliegen, wird als Liquidation bezeichnet und erfolgt, wenndie Mitglieder keine andere Art der Veräußerung und …
KURZAUFENTHALT UND VORÜBERGEHENDES AUFENTHALT VON AUSLÄNDERN IN DER REPUBLIK KROATIEN
KURZAUFENTHALT UND VORÜBERGEHENDES AUFENTHALT VON AUSLÄNDERN IN DER REPUBLIK KROATIEN
09.10.2023 von Odvjetnik Savin Vaic
Angehörige dritter Länder (Staatsangehörige von Ländern, die nicht Mitglieder des Europäische Union sind) können in der Republik Kroatien das Recht auf einen Kurzaufenthalt oder vorübergehenden Aufenthalt, sowie auf einen dauerhaften und …
Zeitarbeitsagentur und Entsendung der Agenturarbeitnehmer ins Ausland
Zeitarbeitsagentur und Entsendung der Agenturarbeitnehmer ins Ausland
26.10.2023 von Odvjetnik Savin Vaic
Zeitarbeitsagentur Der Betrieb von Zeitarbeitsagenturen in der Republik Kroatien wird durch das Arbeitsgesetz geregelt. Gemäß Artikel 44 Absatz 1 des genannten Gesetzes handelt es sich bei einer Zeitarbeitsagentur um einen Arbeitgeber, der …