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25.06.2024
von Rechtsanwalt Max Baumeister
Thema unseriöses Online-Coaching: Sie haben viel Geld für einen Dating-Coach ausgegeben und haben den Verdacht, einem Abzocker auf den Leim gegangen zu sein? Dann sollten Sie den Vertrag, den Sie mit dem Online-Coach geschlossen haben, …
23.05.2024
von polnische Rechtsanwältin Alicja Machała-Pucek
Bedauerlicherweise sieht das polnische Recht, wie das deutsche Gesetz, kein "selbstständiges Beweisverfahren" vor. Ein „selbständiges Beweisverfahren“ in Deutschland bietet die Möglichkeit in den Bauprozessen, eine Besichtigung durch einen …
16.12.2022
von Rechtsanwalt Heiko Posiege
Selbstbeurlaubung während eines laufenden Kündigungsschutzverfahrens rechtfertigt fristlose Kündigung des Arbeitnehmers. Eine vorherige Abmahnung ist entbehrlich Tritt ein Arbeitnehmer während eines laufenden Kündigungsschutzverfahrens …
10.01.2021
von polnische Rechtsanwältin Alicja Machała-Pucek
Seit dem 1 Januar 2021 r. trat eine wesentliche Novellierung im poln. Zivilrecht in Kraft. Diese Änderung ermöglicht in manchen Situationen die gleiche Behandlung von Unternehmern und Verbrauchern in Polen. Im Zusammenhang damit bekommen …
17.11.2022
von polnische Rechtsanwältin Alicja Machała-Pucek
Einführung: In der letzten Woche hat das Grund- und Hypothekenregistergericht in Nowa Sol einen neuen Immobilieneigentümer registriert – einen polnischen Staatsbürger, der eine in Polen gelegene Immobilie im Rahmen des deutschen …
11.05.2023
von polnische Rechtsanwältin Alicja Machała-Pucek
⌛ Am 26. April 2023 sind in Kraft neue Vorschriften des polnischen Arbeitsgesetzbuches und neue wichtige Verpflichtungen für den Arbeitgeber vor allem im Bereich des Abschlusses und der Kündigung von Arbeitsverträgen getretten. 👉 Die neue …
31.05.2023
von polnische Rechtsanwältin Alicja Machała-Pucek
Bei der Anfertigung von Verträgen für deutsche Gesellschaften, poln. Tochtergesellschaften, die ihre Tätigkeit auf dem polnischen Markt aufnehmen, werde ich in der Regel gebeten, die im Ausland geschlossenen Verträge vollständig an das …
14.03.2024
von polnische Rechtsanwältin Alicja Machała-Pucek
Jede bestehende juristische Person, darunter auch Gesellschaft, muss einen bestimmten und registrierten Sitz haben - auch wenn sie ausschließlich im elektronischen Handelbereich tätig ist (E-Commerce). Diese Pflicht zur Bekanntgabe des …
10.06.2013
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Immer mehr Kanzleien, die für unterschiedliche Rechteinhaber urheberrechtliche oder wettbewerbsrechtliche Abmahnungen aussprechen, beantragen für deren Auftraggeber bei Nichtreaktion oder nicht erfülltem Unterlassungsanspruch eine …
17.01.2024
von Rechtsanwältin Jella Forster-Seher
Bundesarbeitsgericht (BAG): Fremd-Geschäftsführerin klagt erfolgreich Urlaubsabgeltung ein Leitsatz des BAG aus dem Urteil vom 25.07.2023, 9 AZR 43/22: "Der Fremdgeschäftsführer einer GmbH kann Arbeitnehmer im Sinne des BUrlG sein." Was ist …
18.06.2024
von Rechtsanwältin Jella Forster-Seher
Freistellung im Job & Aufnahme neue Beschäftigung - Doppelverdienst möglich? Grundsätzlich können mehrere Arbeitsverhältnisse nebeneinander bestehen. Aber wie sieht es mit einer neuen Tätigkeit während der Freistellung im noch aktuellen …
25.06.2024
von Rechtsanwältin Jella Forster-Seher
Wissenswertes rund um die Dienstreise – Pflichtprogramm? Arbeitszeit? Kosten? Was genau ist eine Dienstreise? Als Dienstreise bezeichnet man eine beruflich bedingte Reise, aufgrund welcher ein Mitarbeiter seiner Arbeit vorübergehend …
18.02.2014
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Mit Urteil vom 13.2.2014 (Az.: 466/12) hat der EuGH entschieden, dass der Inhaber einer Website ohne Erlaubnis der Urheberrechtsinhaber über Links auf deren Werke verweisen darf, wenn diese auf einer anderen Website frei zugänglich sind. …
18.03.2014
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Sie haben ein Abmahnschreiben erhalten? Kein Grund zur Panik! Dennoch gilt: Machen Sie keine Experimente. In der Regel sind diese Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen ernst zu nehmen. Das Ignorieren einer solchen Abmahnung kann teuer …
05.05.2014
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Kanzlei Schulenberg & Schenk aus Hamburg ist u.a. bekannt dafür, dass sie für verschiedene Auftraggeber urheberrechtliche Abmahnungen ausspricht. Sie hat nach Abmahnungen für einige Auftraggeber auch schon Klage erhoben! …
17.06.2014
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Onlineplattformen wie z.B. Ebay und immonet erfreuen sich großer Beliebtheit. In diesem Zusammenhang gibt es eine Reihe an spezialisierten Anwaltskanzleien, die für ihre Auftraggeber Abmahnungen wegen angeblicher Wettbewerbsverstöße auf …
16.06.2014
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Es kann vorkommen, dass nach urheberrechtlichen Abmahnungen von den Kanzleien irgendwann ein Mahnbescheid beantragt oder eine Klage bei Gericht eingereicht wird. Manchmal sind mehrere verschiedene Kanzleien bzw. Inkassounternehmen …
04.06.2014
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Haben Sie eine Abmahnung erhalten? Jetzt fragen Sie sich wahrscheinlich, wie Sie am besten darauf reagieren sollen, um keinen Fehler zu machen. Wir helfen Ihnen! Bereits zahlreiche Mandanten aus ganz Deutschland konnten von unserer …
05.06.2014
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Ebay ist nicht nur für Käufer und Verkäufer ein interessanter Marktplatz, sondern auch für mögliche Mitbewerber, die mögliche Verstöße gegen das Marken- und/oder Wettbewerbsrecht durch entsprechend spezialisierte Anwaltskanzleien ahnden. …
18.06.2014
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Münchener Anwaltskanzlei Waldorf Frommer ist unter anderem bekannt dafür, dass sie für ihre Auftraggeber urheberrechtliche Abmahnungen versendet. Die Kanzlei behauptet in den Abmahnungen, dass der Abgemahnte durch illegales …
23.06.2014
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Rechtsanwalt Sebastian Wulf, der uns bislang primär aus Mahnverfahren mit urheberrechtlichem Hintergrund bekannt war, mahnt auch unter dem Kanzleinamen jur-law Rechtsanwalt Sebastian Wulf ab. Auftraggeber ist die Chmiel Consulting aus …
01.07.2014
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Angebliche Urheberrechtsverletzungen auf sogenannten Internet-Tauschbösen wurden bisher deutschlandweit durch verschiedene Anwaltskanzleien im Namen ihrer Auftraggeber mit Abmahnungen geahndet. Auch die Waldorf Frommer Rechtsanwälte haben …
05.01.2015
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Nach dem OLG Hamm dürfen „Bach-Blütenprodukte“ nicht mit folgenden Aussagen beworben werden ohne dass europarechtlich zugelassene gesundheitsbezogene Angaben beigefügt sind: „in emotional aufregenden Situationen verwendet werden“/ …
27.01.2015
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Urheberrechtliche Abmahnungen wegen Filesharing wurden bislang von einer Reihe an Kanzleien für ihre Auftraggeber ausgesprochen. Dabei lautet der Vorwurf, dass der Abgemahnte Dateien wie z.B. Musik, Videos, Computerspiele illegal auf einer …