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Kostenfalle Wärmecontracting
Kostenfalle Wärmecontracting
| 14.12.2007 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Kälte, Schnee, Kerzenschein. Da weiß man eine kuschelig-warme Wohnung zu schätzen. Doch ein paar Monate später kann das schnell vorbei sein, wenn man die Nebenkostenabrechnung in Händen hält. Besonders unerfreulich kann für Mieter das …
Kein Fahrverbot - Absehen vom Fahrverbot bei langem Zeitablauf zwischen Vorfall und Urteil!
Kein Fahrverbot - Absehen vom Fahrverbot bei langem Zeitablauf zwischen Vorfall und Urteil!
| 14.12.2007 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Gegen den Betroffenen wurde wegen einer Geschwindigkeitsüberschreitung eine Geldbuße in Höhe von 100,- € und ein Fahrverbot von 1 Monat verhängt. Bereits zum Zeitpunkt der Urteilsverkündung lagen zwischen dem Tatzeitpunkt und dem Urteil 23 …
Was man demnächst beim Erben und Vererben zu beachten haben wird … (Teil 1)
Was man demnächst beim Erben und Vererben zu beachten haben wird … (Teil 1)
| 13.12.2007 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
…, wenn die von dem Bundesjustiz- und dem Bundesfinanzministerium vorgelegten Referentenentwürfe in Gesetzesform umgesetzt werden sollten. Gegenwärtig bestehen ernsthafte Bestrebungen sowohl das Erb- als auch das Erbschaftssteuerrecht zu …
Die Veranstaltung von Poker-Events - legal oder illegal?
Die Veranstaltung von Poker-Events - legal oder illegal?
| 11.12.2007 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Im Laufe des vergangenen Jahres hat sich das Interesse am Poker zu einem regelrechten Hype verwandelt. Ob im Internet, privat oder auch bei Stefan Raab, Pokern ist in aller Munde. Die Risiken, die von der Veranstaltung eines …
Bürobedarf bis zum 31.12.2007 anschaffen!
Bürobedarf bis zum 31.12.2007 anschaffen!
| 10.12.2007 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Mittelständische Unternehmen, die noch Spielraum in ihrem Firmenbudget haben, sollten Bürobedarf unbedingt noch dieses Jahr anschaffen. Denn ab dem 1. Januar 2008 verschlechtert sich die Abschreibungsmöglichkeit für geringfügige …
Kurz und knapp 32 (Sozialrecht, Arbeitsrecht, Sportrecht, Reiserecht)
Kurz und knapp 32 (Sozialrecht, Arbeitsrecht, Sportrecht, Reiserecht)
| 10.12.2007 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Vier Entscheidungen zu verschiedenen Rechtsthemen aus dem anwalt.de Notizbuch: ALG II: Fahrtkosten werden erstattet Hartz IV-Empfänger können sich die Kosten für Fahrten zu den Pflichtterminen bei den Sozialberichten erstatten lassen. Das …
Benutzung eines Handys als Wärmeakku im Straßenverkehr: Grundsätzlich erlaubt!
Benutzung eines Handys als Wärmeakku im Straßenverkehr: Grundsätzlich erlaubt!
| 10.12.2007 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Vorliegend wurde der Betroffene wegen der Benutzung eines Handys im Straßenverkehr zu einer Geldbuße von 70,- EUR verurteilt. Gemäß § 23 Abs. 1a StVO ist dem Fahrzeugführer die Benutzung eines Mobil- oder Autotelefons untersagt, wenn er …
Gefahr der Honorarberichtigung beim Wechsel von einer Gemeinschaftspraxis in eine Praxisgemeinschaft
Gefahr der Honorarberichtigung beim Wechsel von einer Gemeinschaftspraxis in eine Praxisgemeinschaft
| 07.12.2007 von Rechtsanwalt Bernd Brandl
Bei einer Umwandlung von einer Gemeinschaftspraxis in eine Praxisgemeinschaft wird sich häufig eine Honorarerhöhung erhofft. Es besteht jedoch das Risiko einer (teilw.) Rückforderung des Honorars durch die KV, wenn die bisherige …
Zuschussweise SGB II Leistungen bei mit Nießbrauch belastetem Haus
Zuschussweise SGB II Leistungen bei mit Nießbrauch belastetem Haus
| 07.12.2007 von Rechtsanwältin Eva Graf-Friedel
In einer Grundsatzentscheidung hat am 06.12.2007 das Bundessozialgericht (Az. B 14/7b AS 46/06) in einem durch die Dr. Schnitzer Rechtsanwalts GmbH geführten Revisionsverfahren entschieden, dass entgegen der bisherigen Aufassung von vielen …
Abmahnung wegen Filesharing durch Rasch Rechtsanwälte
Abmahnung wegen Filesharing durch Rasch Rechtsanwälte
| 04.12.2007 von Rechtsanwalt Christian Weiner LL.M.
Wie mittlerweile sogar im Fernsehen (Stern TV-Sendung mit Günther Jauch vom 10.10.07) nun auch öffentlich bekannt wurde, mahnen die Rasch Rechtsanwälte aus Hamburg monatlich viele Internetanschlussinhaber wegen Urheberrechtsverletzung im …
Kein Recht auf "Home schooling" wegen unchristlicher Lerninhalte
Kein Recht auf "Home schooling" wegen unchristlicher Lerninhalte
| 03.12.2007 von Rechtsanwalt Bernd Brandl
Die Schulgesetze der Länder schreiben die allgemeine Schulpflicht vor. Die Schulpflicht ist durch den Besuch einer öffentlichen Schule oder einer Ersatzschule zu erfüllen. Ausnahmen von der allgemeinen Schulpflicht können beim Vorliegen …
Kurz und knapp 31 (Mietrecht, Familienrecht, Sportrecht, Presserecht)
Kurz und knapp 31 (Mietrecht, Familienrecht, Sportrecht, Presserecht)
| 03.12.2007 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Vier Entscheidungen zu verschiedenen Rechtsthemen aus dem anwalt.de Notizbuch: Nebenkosten- Aufteilung nach Wohnfläche Für die Aufteilung der Betriebskosten ist nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs die Wohnfläche entscheidend, wie …
Schadhafte Pkw-Rußfilter: Trickserei mit mangelhaften Nachrüst-Systemen?
Schadhafte Pkw-Rußfilter: Trickserei mit mangelhaften Nachrüst-Systemen?
| 03.12.2007 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Da seit dem 01.04.2007 die Besitzer von neuen und alten Dieselfahrzeugen ohne Rußpartikelfilter einen Aufschlag auf die Kfz-Steuer zahlen müssen, haben viele Besitzer ihr Fahrzeug mit einem Partikelfilter nachgerüstet. Die Nachrüstung wird …
Steuerermäßigung für haushaltsnahe Dienstleistungen & Co.
Steuerermäßigung für haushaltsnahe Dienstleistungen & Co.
| 30.11.2007 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Gemäß § 35a Einkommensteuergesetz (EStG) können haushaltsnahe Dienstleistungen und Handwerkerleistungen steuermindernd beim Finanzamt geltend gemacht werden. In einem aktuellen Schreiben hat das Bundesministerium für Finanzen nun die …
Kosten vom Umbau eines Großraumbüros sofort steuerlich abzugsfähig
Kosten vom Umbau eines Großraumbüros sofort steuerlich abzugsfähig
| 30.11.2007 von Rechtsanwalt Christoph Blaumer
Baut der Vermieter ein Großraumbüro durch Einfügung von Trennwänden um, so sind die Kosten laut Bundesfinanzhof hierfür sofort steuerlich abzugsfähig. Entgegen der Auffassung der Finanzverwaltung geben die Trennwände als sogenanntes …
Unterhaltsrecht 2008: Die neue Eigenverantwortung
Unterhaltsrecht 2008: Die neue Eigenverantwortung
| 29.11.2007 von Scheidungsanwalt Eric Schendel
Das neue Unterhaltsrecht tritt zum 01.01.2008 in Kraft. Es verändert wesentliche Bereiche des bisherigen Rechts, insbesondere die Generalklausel zum Ehegattenunterhalt nach der Scheidung. Nach der Scheidung obliegt es demnach jedem …
Klappernde Auto-Türen: berechtigter Rücktritt vom Kauf eines mangelhaften Oberklasse-PKW
Klappernde Auto-Türen: berechtigter Rücktritt vom Kauf eines mangelhaften Oberklasse-PKW
| 28.11.2007 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Vorliegend ging es um einen Berliner Kläger der von dem beklagten Autohaus einen Pkw des Typs BMW 530 D Limousine zum Kaufpreis von 56.008,- € erwarb. Vor dem Landgericht Berlin stritten die Parteien über die Rückabwicklung des …
Mahnung - Rechnung mit Zahlungsziel reicht nicht
Mahnung - Rechnung mit Zahlungsziel reicht nicht
| 27.11.2007 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Um einen zahlungsunwilligen oder zahlungsunfähigen Verbraucher in Verzug zu setzen, genügt eine einfache Rechnung mit Zahlungsziel nicht. Die anwalt.de Redaktion stellt ein aktuelles Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) vor, das bestätigt: …
Kurz und knapp 30 (Vertragsrecht, Steuerrecht, Nachbarrecht, Sozialrecht)
Kurz und knapp 30 (Vertragsrecht, Steuerrecht, Nachbarrecht, Sozialrecht)
| 26.11.2007 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Vier Entscheidungen zu verschiedenen Rechtsthemen aus dem anwalt.de Notizbuch: Wenn der Neuwagen mehr verbraucht Entspricht bei einem Neuwagen der vom Hersteller angegebene Kraftstoffverbrauch nicht dem tatsächlichen, so kann dies einen …
Streik oder nicht? Das sagt das Arbeitsgericht
Streik oder nicht? Das sagt das Arbeitsgericht
| 23.11.2007 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Das Arbeitsgericht Nürnberg hat in einem am 16. November veröffentlichten Beschluss der Deutschen Bahn AG „rechtsmissbräuchliches und willkürliches Verhalten" attestiert, weil sie wahllos bei einer Vielzahl von Gerichten Klagen eingereicht …
Widerrufsrecht auch bei alten, bereits abgewickelten Kreditverträgen
Widerrufsrecht auch bei alten, bereits abgewickelten Kreditverträgen
| 23.11.2007 von Rechtsanwalt Martin Ziegler
Seit längerer Zeit beschäftigen sich die Gerichte mit der Frage, ob für Haustürfinanzgeschäfte bei Vorliegen einer fehlerhaften Widerrufsbelehrung (wie sehr oft der Fall) auch heute noch ein Widerrufsrecht für die Anleger besteht, wenn der …
Einführung der Umweltplakette in Berlin ab 01.01.2008: Bei Verstößen droht Geldbuße!
Einführung der Umweltplakette in Berlin ab 01.01.2008: Bei Verstößen droht Geldbuße!
| 22.11.2007 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Aufgrund zu hoher Feinstaubpartikel in der Luft, gerade in Großstädten mit hohem Verkehrsaufkommen, soll mit der Einführung der Umweltplakette ab dem 01.01.2008 die Luftqualität in Berlin verbessert werden. Die Grenzwerte für Feinstaub sind …
Das neue Zuwanderungsgesetz
Das neue Zuwanderungsgesetz
| 21.11.2007 von Rechtsanwalt Dr. Oktay Caglar
Die Reform des neuen Zuwanderungsgesetzes ist am 28.08.2007 in Kraft getreten. Damit wurden die 11 Richtlinien der EU in Bundesrecht umgesetzt. Die wesentlichen Elemente der Reform, dass der Integration dienen soll, bestehen aus der - …
Die Bestellung zum Geschäftsführer, eine zweischneidige Sache….
Die Bestellung zum Geschäftsführer, eine zweischneidige Sache….
| 21.11.2007 von Glatzel & Partner | Rechtsanwälte in Partnerschaft
Nicht selten wird tüchtigen Mitarbeitern im Laufe Ihres Arbeitslebens angeboten, die Stellung des Geschäftsführers einzunehmen. Damit einhergehend ein nicht unbeträchtlich höheres Grundgehalt, die Beteiligung an Unternehmensgewinnen und ein …