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Die Bestellung zum Geschäftsführer, eine zweischneidige Sache….
Die Bestellung zum Geschäftsführer, eine zweischneidige Sache….
| 21.11.2007 von Glatzel & Partner | Rechtsanwälte in Partnerschaft
Nicht selten wird tüchtigen Mitarbeitern im Laufe Ihres Arbeitslebens angeboten, die Stellung des Geschäftsführers einzunehmen. Damit einhergehend ein nicht unbeträchtlich höheres Grundgehalt, die Beteiligung an Unternehmensgewinnen und ein …
BGH: VBL-Startgutschrift für rentenferne Versicherte unwirksam
BGH: VBL-Startgutschrift für rentenferne Versicherte unwirksam
| 16.11.2007 von Rechtsanwalt Christian Wagner
Der Bundesgerichtshof hat am 14.11.2007 (BGH, Urteil vom 14.11.2007 - IV ZR 74/06) erstmals eine Entscheidung in der lange umstrittenen Frage nach der Wirksamkeit der „Startgutschriften" der Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder …
Kurz und knapp 19 (Sozialrecht, Erbrecht, Strafrecht, Recht rund ums Tier)
Kurz und knapp 19 (Sozialrecht, Erbrecht, Strafrecht, Recht rund ums Tier)
| 10.09.2007 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Kein Arbeitslosengeld bei selbständiger Tätigkeit von 17 Stunden Eine selbständige Tätigkeit von 17 Stunden pro Woche schließt einen Anspruch auf Arbeitslosengeld aus, weil dann keine Beschäftigungslosigkeit im Sinne des SGB III besteht. …
Abfindungsvertrag oder Kündigungsschutzklage?
Abfindungsvertrag oder Kündigungsschutzklage?
| 05.09.2007 von Glatzel & Partner | Rechtsanwälte in Partnerschaft
In unserer täglichen Praxis stellen wir häufig fest, dass viele Unternehmen von sich aus einem Arbeitnehmer einen Aufhebungsvertrag mit einer Abfindung anbieten. In einigen Fällen wird dem Arbeitnehmer allerdings eine nur geringe Bedenkzeit …
Kurz und Knapp 18 (Urheberrecht, Verkehrsrecht, Hochschul- & Prüfungsrecht, Baurecht)
Kurz und Knapp 18 (Urheberrecht, Verkehrsrecht, Hochschul- & Prüfungsrecht, Baurecht)
| 03.09.2007 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Vier Entscheidungen zu verschiedenen Rechtsthemen aus dem anwalt.de Notizbuch: Wenn der Blog zur Abmahnfalle wird Blogger aufgepasst! Wer den Namen eines Unternehmens oder einer Firma mit der blog.de-Endung für eine Domain verwendet, muss …
Der leitende Angestellte im Kündigungsschutzrecht
Der leitende Angestellte im Kündigungsschutzrecht
| 29.08.2007 von Glatzel & Partner | Rechtsanwälte in Partnerschaft
Die Abgrenzung des leitenden Angestellten von den übrigen Arbeitnehmern ist bedeutend. Denn leitende Angestellte genießen nämlich einen verminderten Kündigungsschutz. Auflösungsantrag des Arbeitgebers Eine wesentliche Einschränkung im …
Kinder bei der Ehescheidung!
Kinder bei der Ehescheidung!
| 24.08.2007 von Glatzel & Partner | Rechtsanwälte in Partnerschaft
Kinder können am wenigsten für die Scheidung. Um aber mit ihnen diese schwierige Zeit gemeinsam durchzustehen, ist es sinnvoll, dass sich beide Elternteile über den Verbleib der Kinder einigen. Ist allerdings eine Einigung nicht möglich, …
Bundesverfassungsgericht stellt uneheliche Kinder mit ehelichen Kindern gleich!
Bundesverfassungsgericht stellt uneheliche Kinder mit ehelichen Kindern gleich!
| 10.07.2007 von Glatzel & Partner | Rechtsanwälte in Partnerschaft
In einem bahnbrechenden Beschluss stellte das Bundesverfassungsgericht nunmehr fest, dass die ungleiche Behandlung bei Betreuung ehelicher und unehelicher Kinder verfassungswidrig ist (BVerfG Beschluss vom 28.02.2007-1 BvL 9/04). Was …
Gaspreiserhöhungen sind gerichtlich überprüfbar
Gaspreiserhöhungen sind gerichtlich überprüfbar
| 14.06.2007 von Rechtsanwältin Eva Graf-Friedel
Der BGH hat am 13.06.2007 entschieden, dass die seit langem für Stromtarife anerkannte gerichtliche Überprüfbarkeit einseitiger Preiserhöhungen der Konzerne auch bei Gas möglich ist. Entgegen der Erwartungen von Verbraucherschützern wurde …
Fehler beim Bauvertrag vermeiden
Fehler beim Bauvertrag vermeiden
| 30.05.2007 von Rechtsanwalt Sascha Förthner
Wer selbst baut, kann sein Traumhaus nach seinen eigenen Vorstellungen realisieren. Doch auf zu arglose Bauherren lauern neben der richtigen Finanzierung noch verschiedene Risiken. Vor allem bei der Ausfertigung eines Bauvertrags kommt es …
Geltendmachung von Mehrvergütungsansprüchen
Geltendmachung von Mehrvergütungsansprüchen
| 16.05.2007 von Rechtsanwalt Sascha Förthner
1.Ein Werkunternehmer hat keinen Anspruch auf zusätzliche Vergütung für Leistungen, die durch nach Vertragsschluss ergangene Auflagen und Nebenbestimmungen der Baugenehmigungsbehörde erforderlich geworden sind, wenn die Übernahme dieser …
Kündigung wegen drohender Überschreitung der Fertigstellungstermine
Kündigung wegen drohender Überschreitung der Fertigstellungstermine
| 30.04.2007 von Rechtsanwalt Sascha Förthner
1. Der Auftraggeber hat einen wichtigen Grund zur Kündigung, wenn Vertragsverletzungen des Auftragnehmers von solchem Gewicht vorliegen, dass eine Fortsetzung des Vertrages für ihn unzumutbar ist. 2. Das Recht zu einer derartigen Kündigung …
Anwaltshonorar: Rechtsberatung zum Schnäppchenpreis?
Anwaltshonorar: Rechtsberatung zum Schnäppchenpreis?
| 22.03.2007 von anwalt.de-Redaktion
Bei rechtlichen Problemen zögern viele wegen der für sie oftmals unüberschaubaren Kosten, einen Rechtsanwalt einzuschalten. Aber häufig kann die frühzeitige Beratung eines Anwalts viel Ärger und Geld sparen. Ist man gut informiert, lassen …
Grundpfandrecht - was Sie wissen und beachten müssen!
anwalt.de-Ratgeber
Grundpfandrecht - was Sie wissen und beachten müssen!
| 03.01.2020
Die wichtigsten Fakten: Mithilfe eines Grundpfandrechts kann eine Forderung abgesichert werden. Grundpfandrechte werden im Grundbuch eingetragen und bieten dem Gläubiger einer Forderung eine Sicherheit gegenüber dem Schuldner. Zu den …
Erfüllung - was Sie wissen und beachten müssen!
anwalt.de-Ratgeber
Erfüllung - was Sie wissen und beachten müssen!
| 04.03.2020
Inhalt: Was ist die Definition von Erfüllung? Welche Voraussetzungen hat die Erfüllung? Worum handelt es sich beim Erfüllungsanspruch? Was ist hinsichtlich der Erfüllung bei Rechtsgeschäften von Minderjährigen zu beachten? Die …
Sachmangel - was Sie wissen und beachten müssen!
anwalt.de-Ratgeber
Sachmangel - was Sie wissen und beachten müssen!
| 19.03.2020
Die wichtigsten Fakten Ein Sachmangel besteht, wenn ein Produkt bei der Übergabe vom Verkäufer an einen Verbraucher nicht den vereinbarten Zustand hat. Der Verkäufer muss die Ware mangelfrei übergeben. Das bedeutet, er hat ggf. …
Eigentum - was Sie wissen und beachten müssen!
anwalt.de-Ratgeber
Eigentum - was Sie wissen und beachten müssen!
| 01.10.2019
Unter dem Begriff „Eigentum“ ist zu verstehen, dass eine oder mehrere Personen die Verfügungs- und Nutzungsgewalt über einen Gegenstand innehaben. Verwechselt oder oft als Synonym verwendet wird der Begriff „Besitz“. Beim Besitz handelt es …
Die wichtigsten Fakten zum Zivilrecht
anwalt.de-Ratgeber
Die wichtigsten Fakten zum Zivilrecht
| 27.03.2020
Das Zivilrecht ist eines der größten Rechtsgebiete in Deutschland. Was unterscheidet das Zivilrecht vom Strafrecht sowie vom öffentlichen Recht und welche typischen Anwendungsbereiche umfasst das Zivilrecht? Antworten auf diese und weitere …
Anfechtung - was Sie wissen und beachten müssen!
anwalt.de-Ratgeber
Anfechtung - was Sie wissen und beachten müssen!
| 02.10.2019
Wenn ein Vertrag geschlossen wurde, kann es schon mal sein, dass man sich hinterher doch gern davon lösen möchte, weil man sich zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses über dessen Inhalt geirrt hat, arglistig getäuscht oder gar bedroht wurde. …
Mängelrüge - was Sie wissen und beachten müssen!
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Mängelrüge - was Sie wissen und beachten müssen!
| 09.09.2019
Die wichtigsten Fakten Der Käufer kann eine Mängelrüge durchführen, wenn die gelieferte Ware bzw. die Dienstleistung mangelhaft ist. Die Mängelrüge findet insbesondere bei einem beiderseitigen Handelskauf Berücksichtigung. Grundsätzlich …