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Rechte eines Betriebsrats bei geplanten Massenentlassungen
Rechte eines Betriebsrats bei geplanten Massenentlassungen
| 27.01.2021 von Rechtsanwalt Tim Fink
In Ihrem Betrieb ist eine größere betriebliche Umstrukturierung geplant? I. Betriebsrat gründen, falls nocht nicht vorhanden Sofern bzw. sobald ein Betriebsrat besteht, darf der Arbeitgeber nach § 111 BetrVG keinerlei Vollzugshandlung einer …
Vom Arbeitnehmer zum Geschäftsführer und zurück!
Vom Arbeitnehmer zum Geschäftsführer und zurück!
| 20.03.2021 von Rechtsanwalt Hajo Brumund
Kündigungsschutz für Fremdgeschäftsführer Es ist nicht unüblich, dass Arbeitnehmer von den Gesellschaftern des Arbeitgebers zu Geschäftsführern ernannt werden. Hierfür kann es mehrere Gründe geben, relevant sind jedoch in erster Linie zwei …
Rechte des Betriebsrats bei Gründung einer europäischen Aktiengesellschaft
Rechte des Betriebsrats bei Gründung einer europäischen Aktiengesellschaft
| 26.01.2021 von Rechtsanwalt Tim Fink
Sie sind Betriebsrat und Ihr Unternehmen möchte sich in eine europäische Aktiengesellschaft umwandeln? 1. Wahl besonderes Verhandlungsgremium Der Vorsitzende der Arbeitnehmervertretung auf der höchsten, bestehenden, Betriebsratsebene hat …
Weisungsrecht des Arbeitgebers eingeschränkt
Weisungsrecht des Arbeitgebers eingeschränkt
| 06.10.2020 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Die vorläufige Bindungswirkung unbilliger Weisungen besteht nicht mehr, Urteil des Bundesarbeitsgerichtes vom 18. Oktober 2017 – 10 AZR 330. Wurde die Befolgung der angeblich unbilligen Weisung zu Unrecht verweigert, besteht jedoch das …
Arbeitsrecht: Aufhebungsvertrag oder Kündigung?
Arbeitsrecht: Aufhebungsvertrag oder Kündigung?
| 06.10.2020 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Soll ein Arbeitsvertrag beendet werden stellt sich oft die Frage, ob eine Kündigung oder ein Aufhebungsvertrag die bessere Wahl ist. Grds. kann man sagen, dass ein Aufhebungsvertrag einer Kündigung vorzuziehen ist. Dies gilt insbesondere in …
Bekomme ich eine Abfindung nach der Kündigung?
Bekomme ich eine Abfindung nach der Kündigung?
| 06.10.2020 von Rechtsanwältin Norina Köslich
Abfindungen sind einmalige Geldleistungen von ArbeitgeberInnen an ArbeitnehmerInnen bei der Beendigung des Arbeitsverhältnisses. Voraussetzungen eines gesetzlichen Abfindungsanspruchs Gesetzlich zwingend vorgesehen ist ein …
Wer ist für die Mängel bei einer Arbeitsteilung verantwortlich?
Wer ist für die Mängel bei einer Arbeitsteilung verantwortlich?
| 30.09.2020 von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
Einerseits kann eine Arbeitsteilung sehr viele Vorteile mit sich bringen. Die Arbeit kann so viel schneller erledigt werden und jeder kann den Teil bearbeiten, der ihm am besten liegt. Andererseits kann sie auch zu vielen Problemen führen. …
Kündigung in Kurzarbeit – Abfindung oder Weiterbeschäftigung?
Kündigung in Kurzarbeit – Abfindung oder Weiterbeschäftigung?
| 22.09.2020 von Rechtsanwältin Norina Köslich
Die Kurzarbeit ist ein seit Beginn der Corona-Pandemie breitflächig eingesetztes Instrument zur Verhinderung von Kündigungswellen. Sie ist für die Fälle gedacht, in denen es nicht zu einem dauerhaften, sondern bloß zu einem vorübergehenden …
Der freie Mitarbeiter: Rückzahlungspflicht des Mehrverdienstes und Statusfeststellungsverfahren
Der freie Mitarbeiter: Rückzahlungspflicht des Mehrverdienstes und Statusfeststellungsverfahren
| 18.09.2020 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Nach einem Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 26. Juni 2019 – 5 AZR 178/18 - besteht eine Rückzahlungspflicht des freien Mitarbeiters an den Arbeitgeber, wenn es sich bei dem Beschäftigungsverhältnis tatsächlich um ein …
Annahmeverzug - Auskunftspflicht des Arbeitnehmers über Vermittlungsangebote der Agentur für Arbeit
Annahmeverzug - Auskunftspflicht des Arbeitnehmers über Vermittlungsangebote der Agentur für Arbeit
| 08.03.2021 von Rechtsanwalt Hajo Brumund
Änderung der Rechtsprechung des BAG Das Bundesarbeitsgericht hat mit seinem Urteil vom 27.05.2020 (AZ: 5 AZR 357/19) entschieden, dass der Arbeitgeber in Zukunft einen Auskunftsanspruch gegenüber seinem Arbeitnehmer darüber hat, welche …
Kritische Klauseln in Arbeitsverträgen
Kritische Klauseln in Arbeitsverträgen
| 24.06.2021 von Rechtsanwalt Hajo Brumund
Der Beitrag befasst sich mit der Natur vorformulierter Arbeitsverträge und der daraus resultierenden AGB-rechtlichen Überprüfbarkeit durch das Arbeitsgericht. Thematisiert wird die Wirksamkeit von Ausschlussklauseln, Klauseln bezüglich der …
Altersteilzeit - kurz erklärt.
Altersteilzeit - kurz erklärt.
| 24.06.2021 von Rechtsanwalt Hajo Brumund
Viele Arbeitgeber drängen ältere Arbeitnehmer über die Altersteilzeit in den vorzeitigen Ruhestand. Ziele der Altersteilzeit Die Möglichkeit der Altersteilzeit wurde durch das Altersteilzeitgesetz im Jahre 1996 eingeführt. Ziel dieses …
AU – Bescheinigung ist kein „Scheck“ für Gehalt ohne Arbeit!
AU – Bescheinigung ist kein „Scheck“ für Gehalt ohne Arbeit!
| 26.08.2020 von Rechtsanwalt Karsten Kahlau
AU – Bescheinigung ist kein „Scheck“ für Gehalt ohne Arbeit! (Urteil des Arbeitsgerichts Emden vom 15.7.2020, 1 Ca 234/19) Der Arbeitnehmer ist seit Ende 2013 bei der Beklagten als Offshore Schweißer beschäftigt gewesen. Die Beklagte hatte …
Verharmlosung des Holocaust – Grund genug für eine fristlose Kündigung!
Verharmlosung des Holocaust – Grund genug für eine fristlose Kündigung!
| 17.08.2020 von Rechtsanwalt Klaas Peters
Verharmlosung des Holocaust – Grund für eine fristlose Kündigung? Der Kläger war über mehrere Jahre Arbeitnehmer der Beklagten und ging gerichtlich gegen seine Kündigung vor. Er war bei der Beklagten unter anderem für die Image- und …
Schadenersatz wegen Auskunftspflichten nach DS-GVO
Schadenersatz wegen Auskunftspflichten nach DS-GVO
| 11.08.2020 von Rechtsanwalt Karsten Kahlau
Schadenersatz wegen Auskunftspflichten nach DS-GVO Der Kläger (ehem. AN) wandte sich an die Beklagte. Er verlangte nach Art. 13 und 15 DS-GVO Auskunft über den Verbleib und die Verarbeitung seiner personenbezogenen Daten aus dem damaligen …
5.000 Euro Schadenersatz wegen unzureichender Auskunft nach Art 15 DSGVO
5.000 Euro Schadenersatz wegen unzureichender Auskunft nach Art 15 DSGVO
02.07.2020 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Das Arbeitsgericht Düsseldorf, Urteil vom 05.03.2020, Az.: 9 Ca 6557/18 , hat ein Unternehmen dazu verurteilt, an einem ehemaligen Mitarbeiter 5.000 Euro Schadensersatz zu leisten. Das Gericht kam zu der Feststellung, dass das Unternehmen …
Steuerfalle Kurzarbeitergeld – ein Beispiel aus der Praxis
Steuerfalle Kurzarbeitergeld – ein Beispiel aus der Praxis
| 30.07.2020 von Rechtsanwalt Dr. Frank Rozanski
Die Corona-Krise hat zum Glück bei vielen Arbeitnehmern nicht zur betriebsbedingten Kündigung geführt, obwohl zahlreiche Arbeitgeber erhebliche Umsatzeinbußen erleiden mussten, z. B. in der Hotel- und Gastronomiebranche. Möglich macht dies …
Lohnsteuersparmodell "Werbung für Arbeitgeber" vor dem Aus?
Lohnsteuersparmodell "Werbung für Arbeitgeber" vor dem Aus?
| 25.05.2020 von Rechtsanwalt & Notar Florian Würzburg LL.M.
Viele Arbeitgeber und Angestellte kennen es: Bringen Mitarbeiter an ihren privaten Fahrzeugen Logos/Werbetexte etc. ihres Arbeitgebers an, so kann dieser eine Entlohnung zahlen, ohne dass darauf Lohnsteuer zu zahlen ist. Dieses eigentlich …
Corona-Krise: Folgen von falschen Angaben im Kurzarbeitergeldantrag
Corona-Krise: Folgen von falschen Angaben im Kurzarbeitergeldantrag
| 29.04.2020 von Rechtsanwältin Sandra Baumann
Die Corona-Krise stellt neben den Arbeitnehmern auch die Arbeitgeber vor wohl nie dagewesene Probleme. Um den Betrieb der Unternehmen weiter zu ermöglichen und Kündigungen zu vermeiden wurde das Kurzarbeitergeld eingeführt. Doch was …
Kurzarbeit: Was ist eigentlich die Nettoentgeltdifferenz beim Kurzarbeitergeld?
Kurzarbeit: Was ist eigentlich die Nettoentgeltdifferenz beim Kurzarbeitergeld?
| 19.04.2020 von Rechtsanwalt und Notar Walter Klemeyer
Wenn für Ihr Arbeitsverhältnis wirksam Kurzarbeit angeordnet worden ist und Ihr Arbeitergeber Kurzarbeit bei der Agentur für Arbeit angemeldet hat, bedeutet das für Sie, dass Sie lediglich 60 % Ihrer Nettoentgeltdifferenz oder, falls Sie …
Should I consent to a short-time work agreement ("Kurzarbeit")?
Should I consent to a short-time work agreement ("Kurzarbeit")?
| 05.04.2020 von Rechtsanwalt und Notar Walter Klemeyer
When is my consent required to short-time work being implemented? An agreement to implement short-time work requires the consent of the employee or, in case a works council (“ Betriebsrat ”) exists for the specific entity, an employer-works …
Variable Arbeitszeit bis 12 Stunden?! Überstunden und Freistellung in Zeiten von Corona!
Variable Arbeitszeit bis 12 Stunden?! Überstunden und Freistellung in Zeiten von Corona!
| 31.03.2020 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Arbeitsrecht Stephan Schreiber Univ.-Lehrb.
Grundsätzlich ist das Direktions- und Weisungsrecht des Arbeitgebers auch hinsichtlich der Arbeitszeit und des Arbeitsortes aufgrund der durch die Corona-Pandemie verursachten Sondersituation weitergehend als sonst. Das Risiko, einen …
Soll ich der Vereinbarung von Kurzarbeit zustimmen?
Soll ich der Vereinbarung von Kurzarbeit zustimmen?
| 31.03.2020 von Rechtsanwalt und Notar Walter Klemeyer
Wann ist Ihre Zustimmung zur Einführung von Kurzarbeit erforderlich? Die Vereinbarung von Kurzarbeit bedarf der Zustimmung des Arbeitnehmers/der Arbeitnehmerin oder, falls im Betrieb ein Betriebsrat besteht, einer Betriebsvereinbarung über …
Abwerbung von Mitarbeitern
Abwerbung von Mitarbeitern
| 03.03.2020 von Rechtsanwalt Philipp Fürst
In Zeiten knapper Arbeitskräfte rücken Abwerbungen von Mitarbeitern ganz besonders bei Mitbewerbern ins Rampenlicht. Gesucht werden nicht nur gut ausgebildete junge Menschen, sondern auch die Spezialisten und Fachkräfte aus der eigenen …