214 Ergebnisse für Auflage
Suche wird geladen …
|
23.09.2021
von Rechtsanwalt Sascha C. Fürstenow
Update zum Artikel vom 18.05.2021: Landgericht Berlin bestätigt in einem weiteren Rechtstreit in der Berufungsinstanz, dass die GPW Inkasso GmbH es zu unterlassen hat, den dortigen Käger zu Werbezwecken zu kontaktieren Das Landgericht , 52. …
|
20.08.2020
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Es handelt sich um eine sehr häufig gestellte Frage: Wenn ich eine „Vorgeschichte“ im Verkehrsstrafrecht habe, wie lange wirkt sich dies dann noch aus? Wann kann ich die Neuerteilung der Fahrerlaubnis unter welchen Voraussetzungen …
|
10.08.2020
von Rechtsanwalt Steffen Dietrich
Die fahrlässige Tötung gemäß § 222 StGB Wer durch Fahrlässigkeit den Tod eines Menschen verursacht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft, § 222 StGB. Fahrlässigkeit ist dabei gegeben, wenn die im Verkehr …
|
10.07.2020
von Rechtsanwalt Ulrich Poppelbaum
Nach der Insolvenz der Wirecard AG stellt sich die Frage, wer für den Milliardenschaden haftet. Die Aktien sind nach Bekanntwerden des Bilanzskandals, der in dem Eingeständnis des Vorstands in der Nacht zum 22. Juni 2020 endete, dass …
|
15.06.2020
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Das Verwaltungsgericht München hat in einem Beschluss aus dem März 2019 festgestellt, dass bezüglich einer Fahrtenbuchauflage die Haltereigenschaft zum Zeitpunkt des Verkehrsverstoßes maßgeblich ist. Dem Fall liegt folgender Sachverhalt …
|
08.06.2020
von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
Die Corona-Pandemie betrifft Menschen immer noch – Tag für Tag, auch wenn sich die Situation deutlich bessert und es täglich zu Lockerungen der harten Beschränkungen im privaten und geschäftlichen Alltag kommt. Bestimmte Hygieneregeln und …
|
15.11.2020
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Eine kleine Unachtsamkeit und daraus können schwerwiegende Folgen für alle Beteiligte entstehen. Rechtsanwalt Andreas Junge erklärt in diesem Artikel die Folgen des Vorwurf der fahrlässigen Körperverletzung im Straßenverkehr und die …
|
15.05.2020
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Die Tragödie forderte 21 Tote und 650 Verletzte. Seit letzter Woche ist leider klar, dass es keine strafrechtliche Klärung der Geschehnisse geben wird. Das zuständige Landgericht in Duisburg hat dieses Verfahren nunmehr eingestellt. Bei den …
|
05.05.2020
von Rechtsanwalt Christian Luber ,LL.M., M.A.
Der ehemalige Vorsitzende Richter am Oberlandesgericht München Walter Seitz bestätigt in einem Rechtsgutachten die uneingeschränkte Eintrittspflicht der Betriebsschließungs-Versicherung bei coronabedingten Betriebsschließungen. Spiegel …
|
29.04.2020
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
Zur Vorgeschichte im Vorfeld der Zeichnung Ilex Rechtsanwälte vertritt einen geschädigten Anleger, welcher uns berichtet hat, dass er im Jahr 2010 einer Genotec Wohnbaugenossenschaft eG als Genosse beigetreten ist. Der Vermittler habe ihm …
Hauskauf in Florida für Nicht-US-Bürger Teil II – Purchasing property: buying a Home in Florida p. 2
|
12.04.2020
von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
Die erste Vermietung des Ferienhauses, Fortsetzung – Hauskauf in Florida Grundsätzlich ist es erlaubt, ohne besondere Einschränkungen sein Haus als Ferienhaus/Unterkunft zu vermieten. Ausnahmen sind unter Umständen sogenannte „Gated …
|
02.04.2020
von Rechtsanwalt Christian Luber ,LL.M., M.A.
Die Coronakrise hat dramatische Auswirkungen. Dies betrifft sowohl die Bevölkerung als auch die Privatwirtschaft hinsichtlich ihrer wirtschaftlichen Fortexistenz. Aufgrund der Schließungsverfügung der deutschen Behörden ist es zahlreichen …
|
26.03.2020
von Rechtsanwalt Daniel Lehnert
1.Vorgeschichte und Handlungsbedarf des Gesetzgebers Wegen des tödlichen Ausgangs eines am Berliner Kurfürstendamm 2016 abgehaltenen Straßenrennens und wegen vermehrten illegalen „Stechenfahrens“ im Kölner Raum hat der Gesetzgeber mit § 315 …
|
14.02.2020
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Im Zuge der vierten EU-Geldwäscherichtlinie können deutsche Banken seit Anfang 2020 ihren Kunden die Verwahrung von Kryptowährungen anbieten. Hierzu ist eine Zulassung der deutschen Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) …
|
15.01.2020
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Reichert-Hafemeister LL.M.
Der Zugang einer Kündigung ist entscheidend dafür, wann der Lauf der Frist für das Erheben der Kündigungsschutzklage beginnt. Eine Kündigungsschutzklage ist binnen drei Wochen ab Zugang der Kündigung beim örtlich zuständigen Arbeitsgericht …
|
07.01.2020
von Rechtsanwalt Martin Sommerfeld
Das Zweckentfremdungsverbots-Gesetz verbietet die Nutzung von Wohnraum als Gewerbe oder Ferienwohnung. Selbst das Leerstehenlassen von Wohnraum ist verboten. Eine Genehmigung erteilt die Behörde nur dann, wenn Ersatzwohnraum geschaffen …
|
07.07.2023
von Rechtsanwalt Albrecht Popken LL.M.
Das "Damoklesschwert der Hauptverhandlung" Die Rechtsmittelbelehrung, die jedem Strafbefehl beigefügt ist, schreibt ganz klar: „Falls Sie wirksam Einspruch einlegen, kommt es zu einer Hauptverhandlung und Sie erhalten eine Vorladung zum …
|
23.12.2019
von Rechtsanwalt Oguzhan Urgan
Dieser Rechtstipp ist der dritte und letzte Teil der kleinen Reihe zum Thema Untersuchungshaft. In meinem ersten Tipp habe ich die materiell-rechtlichen , im zweiten die prozessualen Voraussetzungen benannt. In diesem soll es nun um das …
|
29.11.2019
von Rechtsanwältin Christine Frey
Vor allem in den Städten nimmt die Zahl der Hundebesitzer immer weiter zu. Leider kommt es bei der Vielzahl der Hunde neben schönen Erfahrungen auch immer wieder zu Situationen, bei denen am Ende entweder ein Hund oder im schlimmsten Fall …
|
13.09.2020
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Rechtsanwalt Andreas Junge erklärt in diesem Artikel die Verteidigungsmöglichkeiten gegen einen bestehenden Haftbefehl im Rahmen einer Haftprüfung. Solange der Beschuldigte in Untersuchungshaft ist, kann er jederzeit die gerichtliche …
|
28.09.2021
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Die Beschuldigten erlangen in der Regel erst dann Kenntnis von einem gegen sie laufenden Ermittlungsverfahren, wenn sie eine polizeiliche Vorladung erhalten. Oft läuft dieses Verfahren jedoch schon seit einiger Zeit, weshalb es auch Fälle …
|
21.10.2019
von Rechtsanwältin Vanessa Gölzer
In den meisten Fällen verfolge ich als Strafverteidigerin das Ziel, eine Einstellung des Strafverfahrens für meine Mandanten zu erreichen. Die Einstellung des Verfahrens hat den Vorteil, dass eine Hauptverhandlung – und damit auch das …
|
15.10.2019
von Rechtsanwältin Galina Rolnik
Teil II Geldstrafe Die Geldstrafe wird in Tagessätzen verhängt (§ 40 StGB). Das Tagessatzsystem knüpft über den § 43 StGB an der Freiheitsstrafe an. Es trennt die Bewertung der Tat, die sich in der Anzahl der Tagessätze ausdrückt, von der …
|
14.10.2019
von Rechtsanwältin Galina Rolnik
Im Strafgesetzbuch (StGB) findet man in den §§ 38 bis 76 a die wesentlichen Regelungen über die aus Anlass einer rechtswidrigen Tat gegen einen Erwachsenen zu verhängenden Rechtsfolgen. Damit finden die Regelungen des StGB abschließende …