169 Ergebnisse für Betreuung
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18.07.2019
von Rechtsanwalt Michael Scholz
Alleinerziehende haben mit das höchste Armutsrisiko im Land. Erhalten sie keinen oder nicht regelmäßig Unterhalt von dem anderen Elternteil, können sie Unterhaltsvorschuss beantragen. In diesem Fall springt der Staat ein und zahlt einen …
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24.06.2019
von Rechtsanwältin Jasmin Lisa Himmelsbach , geb. Cramer
Heute möchte ich das Thema Beschaffenheitsvereinbarung beim Pferde- und oder Ponykauf ansprechen, da sich diesem Bereich durchaus viele Rechtsstreitigkeiten entwickeln. Viele Eltern wollen für ihre Kinder ein „kindertaugliches“ Pony, …
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23.06.2019
von Rechtsanwalt Michael Scholz
Das OLG Frankfurt a. M. hat entschieden, dass eine nicht eheliche Mutter ihren Unterhaltsanspruch gegen den Vater des Kindes nicht verliert, wenn sie mit einem neuen Partner eine feste Beziehung eingeht und mit diesem einen gemeinsamen …
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18.06.2019
von Rechtsanwalt Michael Scholz
Der Kindesunterhalt, den der Partner, bei dem das Kind nach einer Trennung lebt, von dem anderen Elternteil fordern kann, wird zumeist nach der sogenannten „Düsseldorfer Tabelle“ berechnet. Manchmal kommt der betreuende Elternteil mit …
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29.05.2019
von Rechtsanwalt Dr. Andreas Lang
Anm. zu BGH, Urt. v. 24.01.2019 – IX ZR 121/16 – NZG 2019, 599 Sachverhalt Die Mutter verfügte mit einem Mehrparteienhaus (46 Wohneinheiten) und ihrer selbstbewohnten Eigentumswohnung über Immobilieneigentum. Die vermieteten Wohnungen …
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25.03.2019
von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Geht es um den Trennungsunterhalt, müssen die beiden Ex-Partner ihre Einkommensverhältnisse vollständig und korrekt darlegen. Verschweigt etwa der Unterhaltsberechtigte einen Teil seines Einkommens, kann er den Anspruch auf Unterhalt …
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05.10.2018
von Rechtsanwalt Dr. jur. Daniel A. Borst
Stuttgart – Bad Cannstatt, 05.10.2018 Mit Urteil vom 25.09.2018 (Az. 27 O 384/17) hat das Landgericht Stuttgart die ehemaligen Geschäftsführer der EN Storage GmbH, Edvin Novalic und Lutz Beier, auf Schadenersatz wegen vorsätzlicher …
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01.10.2018
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Motorradunfälle verursachen bei den Fahrern oder Beifahrern oft erhebliche Verletzungen. Daher ist es wichtiger, einen in Personenschadens recht erfahrenen Rechtsanwalt zu konsultieren. Idealerweise ist dieser selbst Motorradfahrer oder …
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05.08.2018
von Rechtsanwalt Michael Staudenmayer
Experten empfehlen, ab dem 60. Lebensjahr erbrechtliche Verfügungen zu treffen, bzw. bereits bestehende erbrechtliche Verfügungen auf ihre Aktualität zu überprüfen. Vor dem Hintergrund, dass für Immobilien und Betriebsvermögen immer noch …
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18.06.2018
von Rechtsanwalt Wolfgang Maurer
In der Rechtsprechung und Beratung wird – auch von Anwälten und Gerichten – oft der Anspruch der Kindsmutter gegen den Vater des unehelichen Kinds vergessen oder nicht geltend gemacht. Ob Vater oder Mutter, wer das nichteheliche Kind …
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26.04.2018
von Rechtsanwältin Anna O. Orlowa LL.M.
Vor kurzem hat sich das Bayerische Landesamt für Datenschutzaufsicht (BayLDA) als erste Aufsichtsbehörde zu dem Thema „Datenschutzbeauftragter oder nicht“ positioniert. Zu der brisanten und umstrittenen Frage, ob vom Arzt bzw. Zahnarzt ein …
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11.01.2018
von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Im vorliegenden Fall hatte eine Mutter gegen den Landkreis auf Schadensersatz geklagt, weil ihr Kind erst zwei Monate nach dem ersten Geburtstag einen Kindergartenplatz bekommen hatte. Eine frühere Betreuung im Rahmen einer …
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03.11.2017
von Rechtsanwalt Dr. Bert Howald
1. Wie lange ist die Ruhezeit? Arbeitgeber müssen in Deutschland nach § 5 Absatz 1 des Arbeitszeitgesetzes eine ununterbrochene Ruhezeit von mindestens 11 Stunden gewähren. Die Ruhezeit kann in Krankenhäusern und anderen Einrichtungen zur …
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14.10.2017
von Rechtsanwalt Tobias Friedrich
Die Kanzlei mit Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht Tobias Friedrich aus Stuttgart informiert: Der Kläger ist Miteigentümer eines Grundstücks in Mannheim-Käfertal und nutzte es bis zu seiner Inhaftierung im März 2012 als …
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07.10.2017
von Rechtsanwalt Tobias Friedrich
Die Kanzlei mit Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht
Tobias Friedrich aus Stuttgart informiert: Mit Beschluss vom 24.07.2017 hat die 5. Kammer des Verwaltungsgerichts Wiesbaden (Az. 5 L 2852/17.WI) den Eilantrag einer …
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20.09.2017
von Rechtsanwalt Steffen Hammer
9 Tipps, um die Zahlung von Elternunterhalt zu vermeiden 1. Gemeinschaftliche Konten vermeiden Wenn Ehegatten ein gemeinschaftliches Konto führen, ist häufig nicht klar, dass bei einer Vermögensauskunft gegenüber dem Sozialamt jedem von …
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24.07.2017
von Rechtsanwalt Martin Javitz
Die Berücksichtigung von Kindergeld im Rahmen einer Elternunterhaltsprüfung war lange streitig. In einem Teilaspekt hat nun der Bundesgerichtshof für Klärung gesorgt. Kindergeld nur anteilig zu berücksichtigen? Im Fall wurde eine …
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22.03.2017
von Rechtsanwalt Martin Javitz
Eine seit Jahren offene und sehr praxisrelevante Rechtsfrage hat nunmehr der Bundesgerichtshof entschieden. Darf ein Familiengericht ein Wechselmodell anordnen, wenn einer der Elternteile das nicht will? Wechselmodell Bisher war es in …
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14.02.2017
von Rechtsanwalt Martin Javitz
Mit höherem Lebensalter nehmen nicht nur Elternunterhaltsfälle, sondern auch Fälle, bei denen Betreuungsrecht eine Rolle spielt, stetig zu. Einen interessanten Fall hatte das OLG Nürnberg nun in 2. Instanz zu klären. Hierbei ging es um die …
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01.02.2017
von Rechtsanwalt Dr. Bert Howald
Viele Beschäftigte wollen aufgrund besonderer Lebensumstände in Teilzeit arbeiten. Manche Beschäftigte haben sogar überhaupt keine andere Alternative: Sie wollen ihre Kinder betreuen, führen ganz nebenbei noch das Familienunternehmen etc. …
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23.01.2017
von Rechtsanwalt Martin Javitz
Das Ausländerrecht in Deutschland ist momentan in Bewegung und die Tendenzen der letzten Jahre/Monate zeigen, dass es Menschen grundsätzlich eher erschwert werden soll, hier ein Bleiberecht zu erhalten. Letztlich sind dies auch Folgen der …
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02.01.2017
von AKH-H Aslanidis, Kress & Häcker-Hollmann
In einem von der Kanzlei Aslanidis, Kress & Häcker-Hollmann erstrittenen Urteil vom 22. Dezember 2016 hat die 11. Zivilkammer des Landgerichts Magdeburg die wegen Beratungsfehlern beklagte Salzlandsparkasse zur Rückabwicklung der …
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14.12.2016
von Rechtsanwältin Dr. Petra Brockmann
Als im Geburtsschadensrecht spezialisierte Anwälte überprüfen wir mögliche Ansprüche gegenüber dem jeweiligen Krankenhaus bzw. Arzt wegen Behandlungsfehler bei nicht rechtzeitig erkanntem Sauerstoffmangel oder unzureichender Aufklärung über …
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09.12.2016
von Rechtsanwalt Martin Javitz
Der BGH stellt in einer relativ neuen Entscheidung wenig verwunderlich nochmals klar, dass der erhöhte Familienselbstbehalt (aktuell mindestens 3.240,00 €) nur dann gilt, wenn man verheiratet ist. Lebt man zusammen, ohne verheiratet zu …