115 Ergebnisse für Gehalt
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25.03.2014
von Rechtsanwältin und Scheidungsanwalt Dr. Alexandra Kasten
1 1 „Willst Du mich heiraten?“ Die unromantischen rechtlichen Konsequenzen einer Hochzeit: „Ja, ich will!“ ist einfach gesagt aber welche rechtlichen Folgen hat dieser einfache Satz auf mein Leben? Die Hochzeit hat zahlreiche rechtliche …
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20.12.2013
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Was ist, wenn jemand vermittelte, ohne gebundener Agent nach § 2 Abs. 10 KWG zu sein? Hier gibt es Lösungen. Als Erfüllungsgehilfe im Sinne des § 278 BGB dürften nicht nur Angestellte gelten, sondern die Gesamtheit der Personen, der sich …
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19.11.2013
von Rechtsanwalt Björn Steveker
Die Höchstarbeitszeit beträgt nach dem Arbeitszeitgesetz acht Stunden pro Werktag. Dennoch kommt es in nahezu allen Arbeitsverhältnissen vor, dass vom Arbeitnehmer Überstunden geleistet werden (müssen). Dieser Artikel erläutert die …
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15.11.2013
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Mit der Future Business KGaA (Fubus) und der Prosavus AG sollen zwei Unternehmen aus der Infinus-Gruppe Antrag auf Eigenverwaltung nach dem ESUG gestellt haben. Der wesentliche Teil dieses Gesetzes besteht aus den Elementen der …
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09.11.2012
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Das KAGB-E (Entwurf eines Kapitalanlagegesetzbuches) enthält 323 Paragraphen in sieben Kapiteln. Es soll die AIFM-Richtlinie und das Investmentgesetz zusammenführen. Am 22.07.2013 soll die AIFM-Richtlinie durch das KAGB in Kraft treten. Die …
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23.10.2012
von Rechtsanwältin Dr. Petra Brockmann
„Das Konzept des Lebensversicherungsfonds Prorendita Zwei GmbH & Co. KG ist gescheitert", so Rechtsanwalt Theo Wiewel von Hahn Rechtsanwälte Partnerschaft (hrp). Das ergebe sich aus dem Schreiben der Fondsgeschäftsführung vom 12. …
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15.06.2012
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Das BGH-Urteil vom 20.09.2011 - II 234/09 besagt in Bezug auf einen möglichen Rechtsirrtum bei einem Organ einer AG (Vorstand oder Aufsichtsrat) im Klartext, dass das Organ den Berater bei Berufung auf einen Rechtsirrtum selbst bezahlt …
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12.01.2012
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
1. Technische Nullnummer 2. Zweifel auch in den USA 3. Alter Wein in neuen Schläuchen 4. IFRS-Buchhaltung 5. Zur Frage des gemeinsamen Vertreters 6. Insolvenzverfahren 1. Technische Nullnummer Die von Solar Millennium AG betriebene Technik …
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21.11.2011
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Wie in ihrer Pressemitteilung 2011-205 dargelegt, hat die amerikanische Börsenaufsichtsbehörde SEC am 12. Oktober 2011 beschlossen, eine Richtlinie vorzulegen, die das Verfahren bestimmt, demgemäß Händler wertpapierbasierter Swaps sowie …
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31.10.2011
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Ist in Anlegerprozessen bei geschlossenen Fonds die Schadensersatzleistung ebenfalls zu versteuern, findet eine Anrechnung von Steuervorteilen nicht statt, BGH-Urteil vom 31.5.2010 - XI ZR 30/09 . Die Vereinfachung durch Nichtanrechnung …
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28.03.2011
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Nach dem BGH-Urteil vom 11.07.2006 (VI ZR 341/04) ist § 32 Abs. 1 Satz 1 KWG ein Schutzgesetz im Sinne des § 823 Abs. 2 BGB zugunsten des einzelnen Kapitalanlegers. Liegt eine Erlaubnis zur Führung von Bankgeschäften nach § 32 KWG nicht …
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25.03.2011
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Bei Insolvenzplänen, Umwandlungen von Fremdkapital in Eigenkapitalinstrumente, der Veränderung von Anleihebedingungen nach dem Schuldverschreibungsgesetz, Dept-to-Hybrid-Swaps und ähnlichen Vehikeln fallen Sanierungsgewinne an. Die …
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18.03.2011
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Die Dachgesellschaft Beluga Shipping hat ebenfalls Insolvenzantrag beim Amtsgericht Bremen gestellt. Damit sind auch die Beteiligungen an den Einschiffsgesellschaften direkt betroffen. Bei Beluga Shipping sind 228 der insgesamt 598 …
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29.06.2023
von Rechtsanwalt Christoph Birk
Verkehrsunfälle stellen nach wie vor ein Massenphänomen dar und sind etwas Alltägliches. Dies gilt jedoch nicht für die konkret Beteiligten. Diese ereilt der Unfall plötzlich und unvorhergesehen, der Einzelne befindet sich häufig zum ersten …
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02.03.2011
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Die Fonds Degi Europa, Morgan Stanley P2 Value, Kanam US-Grundinvest sind in der Abwicklung. Die Fonds SEB Immoinvest, CS Euroreal A, Kanam Grundinvest, Axa Immoselect, Degi International, TMW Immob. „Weltfonds", Axa Immosolutions und Degi …
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21.02.2011
von Rechtsanwältin Dr. Petra Brockmann
Bremen, den 18.02.2011. Noch am vergangenen Dienstag, dem 15.02.2011, hieß es seitens der BAC Berlin Atlantic Capital GmbH (BAC), dass Wells Fargo und BAC wieder direkte Verhandlungen über die Kreditlinie aufgenommen hätten. Gestern nun die …
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07.02.2011
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Die Contor Treuhandgesellschaft mbH war wegen Verletzung von Verkehrssicherungspflichten im Zusammenhang mit den Cinerentafilmfonds auf Schadensersatz an geschädigte Anleger verurteilt worden. Da die HDI allerdings die Zusage für die …
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03.01.2011
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Informationsblatt zwei Blätter Nach dem Entwurf von § 5 a der Wertpapierdienstleistungs- Verhaltens- und Organisationsverordnung (WpDVerOV) in dem Anlegerschutz - und Funktionsverbesserungsgesetz darf das zur Verfügung zu stellenden …
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11.08.2020
von Rechtsanwalt Tim Varlemann
Noch einmal: Freiwilligkeitsvorbehalt bei Sonderzahlung Erneut hatte das BAG, Urt. v. 21.01.2009, 10 AZR 219/08, darüber zu entscheiden, ob eine Sonderzahlung vom AG weiterhin zu erfolgen hat. In einem Formulararbeitsvertrag war geregelt, …