552 Ergebnisse für Vertragsstrafe
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25.06.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
In der Vergangenheit haben wir schon mehrfach über wettbewerbsrechtliche Abmahnungen von abmahnfähigen Vereinen berichtet. Zu bekannten abmahnenden Vereinen zählen u.a. folgende Vereine: IDO Interessenverband für das Rechts- und …
16.06.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Erneut liegt uns eine Abmahnung von der Kanzlei Sievers & Kollegen im Auftrag von Herrn Michael Geiss vor. In der Abmahnung heißt es, dass Herr Michael Geiss der Urheber einer Produktfotografie von einem technischen Gerät ist. Diese …
26.05.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Der Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e. V. (VGU) spricht wettbewerbsrechtliche Abmahnungen gegenüber Online-Verkäufern auf Plattformen wie z.B. eBay oder Amazon aus. Die Vorwürfe lauten u.a. Fehlen der Grundpreisangabe, …
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20.05.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Immer wieder kommt es aufgrund angeblicher Urheberrechtsverletzungen zu Abmahnungen. Die Anwaltskanzlei Meissner & Meissner hat in der Vergangenheit urheberrechtliche Abmahnungen ausgesprochen. Wir haben bereits über Abmahnungen der …
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18.05.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Kanzlei BluePort Legal spricht im Auftrag der HSV Fußball AG markenrechtliche Abmahnungen gegenüber Verkäufern auf der Verkaufsplattform „Etsy.com“ aus. In der Abmahnung heißt es: Die HSV Fußball AG ist Rechteinhaberin der Wortmarken …
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06.05.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Wir haben bereits vielfach über wettbewerbsrechtliche Abmahnungen durch abmahnfähige Vereine berichtet, wie z.B. VbKfW, IDO, Deutsche Umwelthilfe, VSW oder VGU. Dabei geben wir auch Tipps, wie man auf eine solche Abmahnung zu reagieren …
05.05.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Corona ist nun auch im Wettbewerbsrecht angekommen. Dabei kann der Grund für eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung unterschiedlich sein. Z.B. durch Ladenöffnung soll ein Verstoß gegen entsprechende Landesverordnungen zur Bekämpfung des …
04.05.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Über Abmahnungen des IDO Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. haben wir bereits berichtet. Die Abmahnungen des IDO e.V. sind wegen angeblicher wettbewerbsrechtlicher Verstöße an …
29.04.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Der Verein Deutsche Umwelthilfe e.V. mahnt aufgrund angeblicher Verstöße gegen das Gebäudeenergiegesetz (GEG) ab. Die Deutsche Umwelthilfe e.V. sei nach eigenen Angaben ein abmahnfähiger Verein und bezwecke die aufklärende …
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09.09.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
I. Waldorf Frommer Abmahnung im Urheberrecht, Image Professionals GmbH In letzter Zeit häufen sich die urheberrechtlichen Abmahnungen der Image Professionals GmbH, welche durch die Rechtsanwaltskanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte aus …
26.04.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Göhmann Rechtsanwälte mahnen z.B. im Auftrag der Puma SE ab. Dabei wird Abgemahnten eine Rechtsverletzung der Markenrechte an den Marken „PUMA“ und dem dazugehörigen Logo des Sportartikelhersteller vorgeworfen. Der Vorwurf soll in der …
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19.04.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Kanzlei Sievers und Kollegen, über die wir bereits mehrfach berichtet haben, spricht u.a. auch Abmahnungen für Herrn Michael Geiss. Was ist der Inhalt der Abmahnung? Dabei handelt es sich um eine urheberrechtliche Abmahnung, mit welche …
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14.04.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Immer wieder berichten wir über verschiedenste Abmahnungen und warnen ausdrücklich davor, von den Abmahnern geforderte strafbewehrte Unterlassungserklärungen einfach unbedacht und vorschnell zu unterschreiben. Was möglicherweise auf Sie …
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08.04.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Das Oberlandesgericht Köln hat die Berufung der Influencerin Diana zur Löwen abgewiesen und damit das vorangegangene Urteil des Landesgerichts Köln bestätigt: Diana zur Löwen muss eine Vertragsstrafe von ca. 10.000,00 € an die Kläger zahlen …
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07.04.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Das deutsche Wettbewerbsrecht soll für faire und ausgeglichene Bedingungen im wirtschaftlichen Wettbewerb sorgen. Wenn die Vermutung des Verstoßes eines Unternehmens oder einem anderen Wettbewerbsteilnehmer gegen wettbewerbsrechtliche …
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07.04.2021
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Mir wurde im April 2021 eine Abmahnung und eine Berechtigungsanfrage der Kanzlei FPS Rechtsanwälte, Rechtsanwälte aus Frankfurt a.M. vorgelegt, jeweils bezogen auf Software der Microsoft Corporation. Beanstandet wird die Verletzung von …
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01.04.2021
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Die Hiddemann & Weiss GbR lässt Abmahnungen durch die Rechtsanwälte Hämmerling von Leitner-Scharfenberg verschicken. Die Abmahnungen richten sich gegen angebliche Konkurrenten auf ebay. Das LG Bochum deckte das rechtsmissbräuchliche …
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24.03.2021
von Rechtsanwalt Lars Rieck
Uns liegen inzwischen mehrere Abmahnungen der Firma Vero Software GmbH durch die Rechtsanwaltskanzlei GKS vor. Beanstandet werden Urheberrechtsverletzungen durch die Verwendung einer rechtswidrig installierten Softwareversion des Programmes …
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18.03.2021
von Rechtsanwalt Björn Wrase
Die CBH Rechtsanwälte mahnen überwiegen private Verkäufer wegen Urheberrechtsverletzungen ab, wobei ihr Auftraggeber die Motion E-Services GmbH ist. Die Verkäufer bieten fast ausschließlich auf eBay Kleidungsstücke an. Grund für die …
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18.02.2021
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Auch in diesem Jahr 2021 versendet die Kanzlei Lubberger Lehment Rechtsanwälte, für die Volkswagen AG Abmahnungen wegen Verletzung von Markenrechten durch den Vertrieb von Merchandise-Artikeln (z.B. Bekleidungsstücken). In dem mir …
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17.02.2021
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Auch in diesem Jahr 2021 versendet die Rechtsanwaltskanzlei FPS Rechtsanwälte, Rechtsanwälte, für die Firma Microsoft Corporation Abmahnungen wegen Verletzung von Marken- und Urheberrechten durch den isolierten Vertrieb von sog. Product …
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09.09.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Abmahnung der F200 ASG Rechtsanwälte
im Auftrag des Fotografen Will Austin aus Texas Uns wurde eine Abmahnung der F200 ASG
Rechtsanwälte im Auftrag des Fotografen Will Austin aus Washington
vorgelegt. Wir haben in der Vergangenheit …
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09.02.2021
von Rechtsanwalt Tim Fink
Welche Kündigungsfristen gelten im Arbeitsrecht? Diese Frage beantwortet § 622 BGB ausführlich. Es sind folgende Konstellationen voneinander zu unterscheiden: A. Kündigung durch den Arbeitgeber Während Probezeit bis zu 6 Monaten: Zwei …
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09.01.2023
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Mehrfach bereits wurde unsere Kanzlei im Zusammenhang mit Abmahnungen durch die Kanzlei Sievers & Kollegen aus Berlin konsultiert und wir haben im Zuge dessen in unseren vorangegangenen Artikeln berichtet und aufgeklärt. …