234 Ergebnisse für Revision
Suche wird geladen …
|
12.06.2017
von Rechtsanwalt Stefan Morbach
Ein Arbeitnehmer surfte über Monate stundenlang privat auf seinem Dienstcomputer und öffnete dabei nicht nur seinen privaten E-Mail-Account und besuchte die üblichen sozialen Netzwerke, sondern trieb sich auch während der Arbeitszeit auf …
|
24.05.2017
von L&P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft
Für einen adäquaten Kausalzusammenhang zwischen Unfall und Gesundheitsbeeinträchtigung reicht bereits eine nicht gänzlich unwahrscheinliche Mitwirkung aus. Der Bundesgerichthof hat mit Datum vom 19. Oktober 2016, Az. IV ZR 521/14 , …
|
17.05.2017
von L&P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft
Ein höherer Freizeitanteil des Versicherten ist im Rahmen der Nachprüfung der Berufsunfähigkeit nicht zu berücksichtigen. Der Bundesgerichthof hat mit Datum vom 7. Dezember 2016 festgestellt, dass ein höherer Freizeitanteil und …
|
17.05.2017
von Rechtsanwältin Nina Hiddemann
Der Bundesgerichtshof hat am 15.05.2017, Az. VI ZR 135/13 , sein Urteil in Sachen „Breyer ./. Bundesrepublik Deutschland“ gesprochen, doch wer sich die Beantwortung der im Raum stehenden Frage erhoffte, wird enttäuscht. Ausgangsrechtsstreit …
|
24.04.2017
von L&P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft
Der Bundesgerichthof hat mit Hinweisbeschluss vom 15. Februar 2017, Az. IV ZR 280/15 , festgestellt, dass Berufsunfähigkeitsversicherungen eine geltend gemachte Berufsunfähigkeit unverzüglich prüfen müssen. Hierauf weist der Fachanwalt für …
|
15.04.2017
von L&P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft
Der Versicherungsnehmer muss nicht in Vorleistung treten, um Anspruch auf Ersatz von Leistungen der Feuerversicherung zu erhalten. Der Bundesgerichtshof hat mit Datum vom 19. Juni 2013, Az. IV ZR 228/12 , festgestellt, dass …
|
22.03.2019
von L&P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft
Ein leidensbedingter Berufswechsel des Versicherten ist im Rahmen der Nachprüfung der Berufsunfähigkeit nicht zu berücksichtigen. Der Bundesgerichthof hat mit Urteil vom 14. Dezember 2016, Az.: IV ZR 527/15, festgestellt, dass ein …
|
29.03.2017
von Rechtsanwalt Jens Schulte-Bromby LL.M.
Darf ein Medizinisches Versorgungszentrum (MVZ) ein weiteres MVZ gründen? Das Landessozialgericht Hessen sagt „ja“. Dieses noch nicht rechtskräftige Urteil vom 30.11.2016 (Az.: L 4 KA 20/14) kann von erheblicher Bedeutung für die Personen …
|
23.03.2017
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat eine weitreichende Entscheidung ( Urteil vom 22. März 2017, Az. 10 AZR 448/15) zur Frage eines nachvertraglichen Wettbewerbsverbots getroffen, welches keine Entschädigungszahlung für den belasteten …
|
06.03.2017
von Rechtsanwältin Nina Hiddemann
Wegen Filesharings abgemahnte Anschlussinhaber können aufatmen. Mit Urteil vom 06.10.2016 (Az. I ZR 154/15) hat der Bundesgerichtshof nun endlich die umstrittene Frage nach dem Umfang der sog. sekundären Darlegungslast entschieden. In der …
|
03.03.2017
von Rechtsanwalt Markus Jansen
Bankkunden nutzen vermehrt Online-Banking. Aus Sicherheitsgründen verwenden viele Verbraucher das TAN-Verfahren. Dabei schickt die Bank ihrem Kunden eine SMS mit der TAN-Nummer für die beabsichtigte Überweisung. Das geht schnell und …
01.03.2017
von Rechtsanwalt Markus Jansen
Kaum hat der Bundesgerichtshof zur umstrittenen Kündigung von Bausparverträgen durch die Bausparkassen entschieden, muss er sich erneut mit Bausparverträgen beschäftigen. Am 9. Mai 2017 geht es nicht um die Kündigung der Bausparverträge, …
21.02.2017
von Rechtsanwalt Markus Jansen
Wenn Bausparkassen Bausparverträge kündigen, die länger als zehn Jahre nach der erlangten Zuteilungsreife noch immer nicht in Anspruch genommen werden, dann können diese Altverträge auch gegen den Willen des Bausparers gekündigt werden – …
18.02.2017
von Rechtsanwalt Markus Jansen
Viele Bausparer, deren Verträge in den vergangenen Monaten durch die Bausparkassen gekündigt wurden, dürften gespannt nach Karlsruhe blicken. Dort entscheidet der Bundesgerichtshof am 21. Februar, ob diese Kündigungen rechtmäßig sind. …
|
27.01.2017
von Rechtsanwalt Jens Schulte-Bromby LL.M.
Wer Nebenkosten berechnen und kassieren möchte, muss auf jeden Fall selbst dafür sorgen, dass die dazu notwendigen Daten rechtzeitig vorliegen. Mieter müssen nach Überschreitung der Frist nicht mehr zahlen, auch dann nicht, wenn der …
|
19.01.2017
von Rechtsanwalt Markus Jansen
Im Gesellschaftervertrag sind die Gewinnausschüttungen klar geregelt: Jeder Gesellschafter einer Gemeinschaftspraxis hat den ihm zustehenden Teil des Gewinns zu versteuern, auch dann, wenn nach einer Betriebsprüfung herauskommt, dass der …
|
18.01.2017
von Rechtsanwältin Nina Hiddemann
Bereits im September 2016 ist uns ein Sieg im Berufungsverfahren vor dem Oberlandesgericht Köln (Urteil v. 22.09.2016, Az. 15 U 33/16) wegen der unerlaubten Videoüberwachung eines Nachbargrundstücks gelungen. Dem Mandat lag folgender …
|
17.01.2017
von Rechtsanwalt Guido Lenné
Der Bundesgerichtshof (BGH) befasste sich in seinem Urteil im Zusammenhang mit der Haftung für Urheberrechtsverletzungen mit den Anforderungen an die Sicherung eines Internetanschlusses mit WLAN-Funktion (Urteil vom 24.11.2016 – I ZR 220/15 …
|
11.01.2017
von Rechtsanwalt David Stader
Gebühren in Kreditverträgen sind nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs immer dann unzulässig, wenn der Kunde hierfür keine Gegenleistung erhält. Die Kosten der Bank für den Vertragsabschluss sind hierbei bereits in den …
|
29.12.2016
von Rechtsanwalt Markus Jansen
Der Bundesfinanzhof hat eine alle Unternehmer betreffende Entscheidung zur Rückwirkung bei Rechnungsberichtigungen gefällt. Dieses Grundsatzurteil vom 20. Oktober 2016 (V R 26/15) steht im Widerspruch zur bisherigen Verwaltungspraxis und …
|
27.12.2016
von Rechtsanwalt Markus Jansen
Schmerzensgeld und Schadensersatz in Höhe von 70.000 Euro fordert eine Patientin nicht vom zuletzt behandelnden Krankenhaus, sondern von der Einrichtung, die ursprünglich für die fehlerhafte Magen-OP verantwortlich gewesen war – dies sogar, …
|
21.12.2016
von Rechtsanwalt Markus Jansen
Die Kündigungen von Bausparverträgen landen endgültig vor dem BGH. Am 21. Februar 2017 muss der Bundesgerichtshof in zwei Fällen entscheiden, ob die Bausparkassen die Bauverträge wirksam gekündigt haben. „Es wird höchste Zeit, dass der BGH …
|
20.12.2016
von Rechtsanwalt Markus Jansen
„Egal, welchen Namen die Banken dem Kind auch geben – unzulässige Kreditbearbeitungsgebühren bleiben unzulässige Kreditbearbeitungsgebühren“, sagt Rechtsanwalt Markus Jansen , Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht bei der Kanzlei AJT …
|
18.12.2016
von Rechtsanwalt Markus Jansen
Der Bundesgerichtshof urteilte, dass sämtliche Kosten für bauliche Maßnahmen, die zusammen mit der Anschaffung des Gebäudes anfallen, zusammengerechnet werden müssen und eine Aufteilung der Gesamtkosten nicht zulässig ist. Übersteigt die …