144 Ergebnisse für Amtsgericht

Suche wird geladen …

Abmahnkosten nach § 97a Absatz 2 UrhG 100 € - Wann?
Abmahnkosten nach § 97a Absatz 2 UrhG 100 € - Wann?
| 16.05.2012 von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Die Anwaltskosten können in Urheberrechtsangelegenheiten gemäß § 97 a Absatz 2 Urheberrechtsgesetz (UrhG) im Einzelfall auf 100 Euro beschränkt sein. § 97 a Abmahnung ... (2) Der Ersatz der erforderlichen Aufwendungen für die …
Abmahnung  RA Daniel Sebastian für DigiRights – German Top 100 Single Charts, Michel Telo u.a.
Abmahnung RA Daniel Sebastian für DigiRights – German Top 100 Single Charts, Michel Telo u.a.
| 11.05.2012 von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Im Rahmen einer Mandatierung wurde eine Abmahnung des Rechtsanwalts Daniel Sebastian aus Berlin für die DigiRights Administration GmbH vorgelegt. Die Abmahnung betrifft verschiedene Musikstücke (insgesamt 7) der „German TOP 100 Single …
Abmahnung  We Save Your Copyrights „Animal“ R.I.O. Feat. U-Jean – German Top 100 Single Charts
Abmahnung We Save Your Copyrights „Animal“ R.I.O. Feat. U-Jean – German Top 100 Single Charts
| 01.02.2012 von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Das neue Jahr hat gerade begonnen und auch 2012 werden Chartcontainer mit 100 Musiktiteln, hier der „German TOP 100 Single Charts vom 19.12.2011" abgemahnt. In einem Mandat wurde uns eine Abmahnung der We Save Your Copyrights …
Waldorf Frommer Filesharing Abmahnung „4 (Deluxe Edition) - Beyoncé"  für Sony Music
Waldorf Frommer Filesharing Abmahnung „4 (Deluxe Edition) - Beyoncé" für Sony Music
| 23.11.2011 von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Die Rechtsanwälte von Waldorf Frommer, mahnen im Auftrag Ihrer Mandantin der Sony Music Entertainment Germany GmbH aus München wegen Urheberrechtsverletzungen in Internettauschbörsen, z.B. bei BitTorrent ab. In einer unserer Kanzlei aktuell …
Abmahnung Bushido & Sido "23" Album für Anis Mohamed Ferchichi durch Bindhardt Fiedler Zerbe RAe
Abmahnung Bushido & Sido "23" Album für Anis Mohamed Ferchichi durch Bindhardt Fiedler Zerbe RAe
| 22.11.2011 von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Erneut wurde unserer Kanzlei im Rahmen eines Mandats bekannt, dass die Rechtsanwälte Bindhardt Fiedler Zerbe weiterhin im Namen des Herrn Anis Mohamed Ferchichi „Bushido" Rechtsverstöße in Internet-Tauschbörsen wegen unerlaubter Verwertung …
Universal Music: Abmahnung wegen unerlaubter Verwertung geschützter Tonaufnahmen  - TOP 100 Chartcontainer
Universal Music: Abmahnung wegen unerlaubter Verwertung geschützter Tonaufnahmen - TOP 100 Chartcontainer
| 15.09.2011 von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Unserer Kanzlei liegt eine aktuelle Abmahnung eines TOP 100 Chartcontainers durch die Rechtsanwälte Rasch aus Hamburg vor. Die Kanzlei Rasch mahnt im Auftrag Ihrer Mandantin, der Universal Music GmbH aus Berlin, aktuell …
Bundeskabinett sagt Abzocke im Internet den Kampf an
Bundeskabinett sagt Abzocke im Internet den Kampf an
| 26.08.2011 von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Ein entsprechender Gesetzesentwurf soll Verbraucher dabei insbesondere vor schwarzen Schafen im Internet schützen. Dabei geht es vorwiegend um Abofallen und vermeintliche Gratisangebote, auf die in der Vergangenheit sehr viele …
Waldorf Frommer Abmahnung „Arthur (Film)“ für Warner Bros. Entertainment GmbH
Waldorf Frommer Abmahnung „Arthur (Film)“ für Warner Bros. Entertainment GmbH
| 11.08.2011 von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Wiederum wurde uns eine zur weiteren Bearbeitung erhaltene Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer wegen unerlaubter Verwertung geschützter Werke (Film) in sogenannten Tauschbörsen im Internet vorgelegt. Betroffen ist der Kinofilm (deutscher …
Schulenberg & Schenk Abmahnung „Mama allein zu Haus“ für G&G Media GmbH
Schulenberg & Schenk Abmahnung „Mama allein zu Haus“ für G&G Media GmbH
| 26.05.2011 von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Die Rechtsanwälte Schulenberg & Schenk aus Hamburg mahnen wegen Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen ab. Betroffen ist dabei ein Pornofilm der G & G Media Foto-Film GmbH mit dem Titel „Mama allein zu Haus". Das Filmwerk soll …
Waldorf Frommer Abmahnung „Die Kinder von Paris“ für Constantin Film Verleih GmbH
Waldorf Frommer Abmahnung „Die Kinder von Paris“ für Constantin Film Verleih GmbH
| 04.05.2011 von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Erneut liegt unserer Kanzlei eine Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer wegen unerlaubter Verwertung geschützter Werke (Film) in Internettauschbörsen vor. Betroffen ist der Kinofilm der Constantin Film Verleih GmbH „Die Kinder von Paris” . …
Inkassoschreiben wegen Download-Service.de Jahresgebühr der Content4U GmbH
Inkassoschreiben wegen Download-Service.de Jahresgebühr der Content4U GmbH
| 03.05.2011 von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Die Deutsche Zentral Inkasso aus Berlin, macht im Namen Ihrer Mandantin der Content4U GmbH Forderungen wegen der Bereitstellung von Dienstleistungen auf download-service.de geltend. Es geht dabei um einen Jahresbetrag von 96,00 Euro, …
Abmahnung Culcha Candela „Move It“ German Top 100 Single Charts durch Bindhardt Fiedler Zerbe
Abmahnung Culcha Candela „Move It“ German Top 100 Single Charts durch Bindhardt Fiedler Zerbe
| 01.04.2011 von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Erneut liegt unserer Kanzlei eine Abmahnung eines Chartcontainers durch die Rechtsanwälte Bindhardt Fiedler Zerbe aus Linden vor. Die genannte Rechtsanwaltskanzlei mahnt im Auftrag Ihrer Mandantin Culcha Candela - Hanno Graf, Omar David, …
Rauchverbot in der eigenen Wohnung?
Rauchverbot in der eigenen Wohnung?
| 02.03.2011 von Rechtsanwalt Andreas Engler
Rauchen in der Wohnung: - Das Rauchen in der eigenen Wohnung als Lebensmittelpunkt ist aufgrund der freien Willensentscheidung jedes Einzelnen erlaubt, so die Landgerichte Köln (9 S 188/98) und Paderborn (1 S 2/00) . Rauchen auf dem …
Keine Störerhaftung des Anschlussinhabers wegen Filesharing bei Belehrung des Täters
Keine Störerhaftung des Anschlussinhabers wegen Filesharing bei Belehrung des Täters
| 15.11.2010 von Rechtsanwalt Alexander Grundmann
Das Amtsgericht Frankfurt am Main hatte über Schadensersatzansprüche wegen Verstoßes gegen das Urheberrechtsgesetz durch Einstellung von Musik in eine Internettauschbörse zu entscheiden. Das Amtsgericht hat entschieden, dass der Inhaber …
Informationen zum Erbrecht: Der Erbschein – Zweck, Kosten und Verfahren
Informationen zum Erbrecht: Der Erbschein – Zweck, Kosten und Verfahren
| 29.09.2010 von Rechtsanwalt Alexander Grundmann
Im Erbfall geht das Erbe kraft Gesetzes automatisch auf den Erben über, ohne dass der Erbe oder etwa das Nachlassgericht etwas veranlassen müssen. Da es aber für Außenstehende häufig nicht erkennbar ist, wer Erbe geworden ist, muss der Erbe …
Mietrecht aktuell – Juni 2010
Mietrecht aktuell – Juni 2010
| 26.07.2010 von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
Im Folgenden finden Sie einen Überblick über die neuere Rechtsprechung im Mietrecht. 1. Wie unlängst bekannt wurde, hat der BGH erneut zu den Schönheitsreparaturen entschieden. Dabei ging es darum, dass der Mietvertrag dem Mieter …
Schluss mit der Abzocke – stehen die Abofallen vor dem Aus?
Schluss mit der Abzocke – stehen die Abofallen vor dem Aus?
| 14.05.2010 von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
Die Welle der Abzocke mit den Abofallen im Internet will nicht abflauen. Dennoch ist Hoffnung in Sicht. So hat jüngst das Amtsgericht Marburg einem abgezockten Verbraucher, der mit Hilfe seines Anwalts gegen die Abzocker vorgegangen ist, …
Verbraucherschutz - Abofalle und Abzocke im Internet
Verbraucherschutz - Abofalle und Abzocke im Internet
| 29.03.2010 von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
Mehr und mehr Gerichte entscheiden zu Gunsten der Verbraucher im Rahmen der bekannten Internetabofallen. Betroffen sind hier unter anderem outlets.de und opendownload.de. Nicht nur, dass die Gerichte vermehrt entscheiden, dass die Angebote …
Unterlassungsansprüche bei Zuparken der Grundstückseinfahrt durch Nachbarn
Unterlassungsansprüche bei Zuparken der Grundstückseinfahrt durch Nachbarn
| 22.02.2010 von Rechtsanwalt Christoph Häntzschel
1. Zusammenfassung Nach einer Entscheidung des Amtsgerichts Borna (Aktenzeichen 9 C 0151/09), hat der Eigentümer eines Grundstücks gegenüber seinen Nachbarn umfassende Unterlassungsansprüche. Diese stehen dem Grundstückseigentümer auch dann …
Begrenzte Erstattung von Anwaltskosten bei Filesharing
Begrenzte Erstattung von Anwaltskosten bei Filesharing
| 11.02.2010 von Rechtsanwalt Alexander Grundmann
Mit Urteil vom 29. Januar 2010 (Aktenzeichen 31 C 1078/09) lehnte das Amtsgericht Frankfurt am Main die Erstattung von fiktiven Rechtsanwaltsgebühren, die für die Abmahnung wegen der Nutzung einer Tauschbörse entstanden sein sollen, ab. Was …
Internetabzocke 2010
Internetabzocke 2010
| 27.01.2010 von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
Man surft ahnungslos im Internet, um sich zu informieren, vielleicht nach Spielen für den Geburtstag der Kinder zu suchen, nach Rezepten oder Gratissoftware etc. Oft wird man auf solchen Seiten aufgefordert, seine personenbezogenen Daten …
Noch mehr Abzocke im Internet
Noch mehr Abzocke im Internet
| 17.12.2009 von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
Ein Dauerbrenner seit Jahren ist die Problematik der versteckten Kosten bei der Nutzung von vermeintlich kostenlosen Onlineportalen. Derzeit ist eine neue Abmahnwelle im Anflug. Ein Rechtsanwalt aus Potsdam fordert von Internetnutzern hohe …
Abzocke im Internet – Abofalle
Abzocke im Internet – Abofalle
| 10.11.2009 von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
Ein Dauerbrenner seit Jahren ist die Problematik der versteckten Abofallen im Internet. Gerade hat Günther Jauch bei Stern TV exklusiv darüber berichtet. Ahnungslos surft man im Internet, um sich zu informieren, vielleicht nach Spielen für …
Beratungshilfe – Zugang zum Anwalt auch für bedürftige Rechtssuchende
Beratungshilfe – Zugang zum Anwalt auch für bedürftige Rechtssuchende
| 29.09.2009 von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
Wer rechtliche Unterstützung, Rechtsrat oder Rechtshilfe von einem Rechtsanwalt benötigt, aber nur ein geringes Einkommen oder Leistungen nach dem SGB III (ALG), SGB II (ALG 2, Hartz 4) oder sonstiges bezieht, kann bei dem für den Wohnsitz …