185 Ergebnisse für Internet
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31.01.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Möchten Sie eine Heilmethode im Internet oder anderenorts bewerben? In der Heilmittelwerbung – sowohl für Produkte als auch für Verfahren – sind strenge Kriterien zu beachten, damit die Werbung nicht als irreführend und damit …
27.01.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Wollen Sie ein Heilmittel mit einer Zugabe bewerben und so Ihr Angebot attraktiver machen? Bei solchen Angeboten ist es angeraten, Vorsicht walten zu lassen, da Zuwendungen und sonstige Werbegaben gemäß dem Heilmittelwerbegesetz (HWG) …
26.01.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Wollen Sie ein Heilmittel bewerben? In der Heilmittelwerbung sind einige strenge Kriterien zu beachten, damit die Werbung nicht als irreführend und damit wettbewerbswidrig erachtet wird. Hinsichtlich der Wirkung eines Mittels dürfen …
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25.01.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Wollen Sie ein neuartiges Lebensmittel vertreiben? Unter einem neuartigen Lebensmittel („Novel Food“) versteht man Lebensmittel oder neuartige Lebensmittelzutaten, die vor dem Inkrafttreten der Novel-Food-Verordnung (15.05.1997) …
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23.01.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Wie darf ein Nahrungsergänzungsmittel beworben werden? Hinsichtlich der Werbung für Nahrungsergänzungsmittel – insbesondere, wenn es um gesundheitsbezogene Angaben oder Aussagen zu einer bestimmten Wirkung des Mittels geht – gelten …
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19.01.2017
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Die für Massenabmahnungen wegen Filesharing z. B. vom Musik im Internet bekannte Kanzlei FAREDS aus Hamburg sattelt offenbar um. Neuerdings versendet FAREDS Abmahnungen im Auftrag der Fidentus GmbH. Die Fidentus GmbH sei als Unternehmen im …
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24.11.2016
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Immer wieder vertreten wir Mandanten, welche über die Handelsplattform eBay Artikel verkauft oder selbst gekauft haben. Das Problem: Das eBay-Angebot wurde vorzeitig abgebrochen. So vertraten wir diverse Anbieter, die in Ihrem Angebot …
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22.11.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Uns liegt eine Abmahnung der Super Union Holdings Ltd. aus dem Oktober 2016 vor. Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, u.a. bei Facebook die Marke "Black Friday" rechtswidrig benutzt zu haben. Hierin wird eine Rechtsverletzung gemäß § 14 Abs. 2 …
Achtung Makler: Thoralf Klabunde lässt durch Roger Näbig fehlenden Hinweis auf OS-Plattform abmahnen
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12.01.2021
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Diplom-Ingenieur Thoralf Klabunde aus Berlin sorgt sich um den lauteren Wettbewerb unter Immobilienmaklern. Er ist nach Angaben von Rechtsanwalt Roger Näbig als Immobilienmakler tätig und daher Mitbewerber aller anderen Immobilienmakler in …
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20.09.2016
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Das Posten von Fotos auf Social-Media-Plattformen birgt rechtliche Risiken. Dies ist mittlerweile recht bekannt. Durch unbefugte Verwendung fremder Fotos begeht man unter Umständen eine Urheberrechtsverletzung gegen den Fotografen. Auch …
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03.09.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Uns liegt eine weitere markenrechtliche Abmahnung der Rechtsanwaltskanzlei Jan B. Heidicker aus Kamen für die MDMA – MerchanDise Market Association UG (haftungsbechränkt) vor, unterschrieben von Rechtsanwalt Dirk Dreger. 1. Was ist …
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02.09.2016
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Sind Sie schon richtig aufgestellt für die gesetzliche Rücknahmepflicht? Neue elektronische Geräte bieten eine immer größer werdende Vielfalt an Funktionen. Allerdings stellt sich beim Neuerwerb häufig die Frage, was mit dem alten Gerät …
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08.07.2016
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Uns liegt eine Abmahnung der pixel.law Rechtsanwälte aus Berlin im Namen des Fotografen Uwe Steinbrich vor. Es geht um die Fotografie eines Hauses mit Solaranlagen auf dem Dach. Dieses Foto bezeichnet Uwe Steinbrich mit der Nummer „513303“. …
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20.06.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Erneut berichten wir über eine Abmahnung bzw. nunmehr auch Vertragsstrafenforderung der Blom Deutschland GmbH durch die Anwaltskanzlei Meissner & Meissner. Gegenstand eines aktuellen Mandats ist eine Verletzung der Urheber- bzw. …
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13.06.2016
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Entgegen anderslautender Gerüchte u. a. in sozialen Netzwerken um die Abschaffung der Störerhaftung wird kräftig weiter abgemahnt. Uns liegt eine Abmahnung der Rechtsanwaltssozietät Waldorf Frommer vor, die im Namen der Warner Bros. …
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08.06.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Zur Werbung mit gesundheitsbezogenen Angaben für Nahrungsergänzungsmittel Unter einer gesundheitsbezogenen Angabe versteht man gemäß der Health-Claims-Verordnung (HCVO) jede Angabe, „mit der erklärt, suggeriert oder auch nur mittelbar …
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19.05.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Das US-amerikanische Unternehmen Application Automation LLC lässt über Rechtsanwalt Reininghaus aus Köln Verstöße gegen Urheberrechte an Software abmahnen. Die uns vorliegende Abmahnung betrifft den „Crack“ mehrerer Programme, die in vollem …
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12.05.2016
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Das OLG Frankfurt hatte in einem Berufungsverfahren darüber zu entscheiden, ob die Herstellerin von Depotkosmetik, bei der es sich nach eigenen Angaben um die Marktführerin im Bereich Duftwässer handelt, ihren Händlern im Rahmen eines …
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05.05.2016
von Rechtsanwalt Stefan Musiol
Ein vorausgehender Artikel hatte bereits das eigentümliche Vorgehen der RankNet GmbH und Co KG und der kooperierenden MMV Leasing zum Thema. Obwohl die Besteller der Firmen-Homepages mit eingeschlossenen Hostingleistungen bereits die für …
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02.05.2016
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Petra Heide mahnt jetzt auch Urheberrechtsverstöße bei eBay Kleinanzeigen ab Wie wir bereits häufiger berichteten, mahnt Petra Heide Urheberrechtsverstöße durch die Benutzung von Produktfotos auf der Internet-Plattform eBay ab. Es handelt …
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14.04.2016
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Kann ein Unternehmer seinen Abnehmern verbieten, seine Waren auf Amazon oder Ebay zu vertreiben? Diese Frage stellen uns unsere Mandanten immer wieder. Die Antwort: Es kommt darauf an! Worauf kommt es an? Vertreibt der Unternehmer seine …
04.04.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Es gibt im Wettbewerbsrecht und seinen Nebengebieten wie z.B. dem Heilmittelwerbegesetz, der Preisangabenverordnung oder dem Telemediengesetz eine Reihe von Vorschriften, die bei einem Warenvertrieb über einen Onlineshop oder eine …
14.03.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Derzeit spricht der IDO - Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. zahlreiche Abmahnungen an Onlinehändler aus, z. B. wegen einer fehlenden Information zur Online-Streitbeilegungsplattform der …
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22.12.2015
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Die Nebulus GmbH mit Geschäftsführer Alexander Scharnböck aus Deggendorf versendet urheberrechtliche Abmahnungen. Die Abgemahnten sollen für Angebote auf der Internet-Plattform eBay Produktfotos von Nebulus-Artikeln benutzt haben. Daran …