790 Ergebnisse für Zuständigkeit
Suche wird geladen …
|
30.11.2022
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
In den letzten Wochen und Monaten sind zahlreiche Aktionen von Klimaaktivisten in den Fokus der medialen Berichterstattung gerückt. Kaum ein Tag verging ohne Berichte über blockierte Straßen oder beschädigte Kunstwerke durch sogenannte …
|
01.11.2023
von Rechtsanwältin Dr. Katharina Sponholz
Bildung ist von überragender Bedeutung. Die Weichen für die späteren Möglichkeiten, diese – zum Beispiel im Rahmen eines Studiums – zu vertiefen, werden dabei schon früh gestellt. In der Schule. Die schulische Laufbahn sollte daher nicht …
|
01.11.2023
von Rechtsanwalt Keno Leffmann
Die Entscheidung, wo ein Kind zur Schule geht, ist nicht immer einfach. Bereits die Schulwahl kann über die weitere berufliche Zukunft des Kindes bestimmen oder diese jedenfalls maßgeblich beeinflussen. Das insbesondere dann, wenn ein …
|
16.11.2022
von Rechtsanwalt Steffen Dietrich
Die Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus In der juristischen Ausbildung befasst man sich mit den Maßregeln der Besserung und Sicherung (§§ 61 ff. Strafgesetzbuch (StGB)) freilich kaum. Indessen handelt es sich hierbei um eine …
|
11.11.2022
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
Gegen mich läuft ein Strafverfahren wegen Fälschung von Impfausweisen – wirkt sich das Urteil darauf aus? Soweit die vorgeworfene Tat vor dem 24.11.2021 begangen wurde, das Verfahren aber noch nicht rechtskräftig abgeschlossen wurde, wird …
|
11.11.2022
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Das Fälschen von Impfausweisen ist strafbar. Und das ist nicht erst seit der Gesetzesänderung vom 24. November 2021 der Fall, sondern bereits nach der zuvor geltenden Rechtslage (BGH, Urteil v. 10.11.2022 - 5 StR 283/22). Was war die …
|
31.10.2023
von Rechtsanwältin Claudia Schindler
Eine Wirklichkeit erreicht nun auch die Medien. Die Corona-Teststellen in Berlin werden offenbar systematisch zugrunde gerichtet. Viele BetreiberInnen warten seit Monaten auf die Erstattung der Kosten durch die dafür zuständige …
|
07.11.2022
von Rechtsanwalt Tobias Blume
1. Das Recht zur Anordnung von Kurzarbeit Zunächst ist eine wirksame Vereinbarung zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer notwendig; ein einseitiges Recht des Arbeitgebers zur Herabsetzung der Arbeitszeit existiert nicht! --> Ein Recht zur …
|
07.11.2022
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Das Für und Wider einer Legalisierung von Cannabis prägt bereits seit vielen Jahren die öffentliche Debatte. Im kürzlich veröffentlichten „Eckpunktepapier der Bundesregierung zur Einführung einer kontrollierten Abgabe von Cannabis an …
|
19.10.2022
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin. Erkältung, Gelenkschmerzen, Sportunfall: Manchmal ist man zwar arbeitsunfähig, die Symptome sind aber nicht schwer. Und auch bei mild verlaufenden …
|
09.10.2022
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
TikTok verzeichnet mittlerweile 1 Milliarde User. Sound ist die universelle Sprache von TikTok. Die TikTok-App spielt nicht nur eine enorm wichtige Rolle für Musiklabels . Große Brands wie z.B. Levis haben das TikTok Potential vor Jahren …
|
05.10.2022
von Rechtsanwalt Steffen Dietrich
Notwehrüberschreitung Die Überschreitung der Notwehr wird überwiegend als Entschuldigungsgrund anerkannt und ist im § 33 Strafgesetzbuch (StGB) geregelt: „Überschreitet der Täter die Grenzen der Notwehr aus Verwirrung, Furcht oder …
|
02.01.2023
von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
++ Update Dezember 2022: Das endgültige Insolvenzverfahren ist eröffnet und die Gläubigerversammlung für den 10.01.2023 bestimmt ++ Über das Vermögen der WSW Wohnsachwerte eG wurde am 15.12.2022 das endgültige Insolvenzverfahren eröffnet . …
|
30.08.2022
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin und Essen. Unter welchen Voraussetzungen darf der Arbeitgeber einer Schwangeren kündigen? Wann muss diese mit einer Kündigung rechnen? Was gilt in …
|
26.08.2022
von Rechtsanwalt István Cocron B. A.
Aufbau neuer Bundesbehörde geplant – Auch Kryptowährungen im Fokus München, 26.08.2022. Bundesfinanzminister Lindner hat da in all dem umgebenden Getöse zwischen Energiekrise und Ukraine-Krieg eine echte Bombe platzen lassen: Er wird eine …
|
12.08.2022
von Rechtsanwältin Claudia Köhler
Der unter anderem für das Pauschalreiserecht zuständige X. Senat des Bundesgerichtshofs (BGH) legt eine Rechtsfrage im Zusammenhang mit der Stornierung einer Pauschalreise wegen Corona zur Auslegung der Pauschalreise-Richtlinie dem …
|
30.08.2022
von Rechtsanwalt Dr. Carsten Brückner
Politik und Medien diskutieren in Zeiten der steigenden Preise erneut die Erhöhung der Wohnraummiete. Für diejenigen Vermieter, die im Mietvertrag eine Indexmiete vereinbart haben, besteht jetzt aufgrund der starken Inflation der …
03.08.2022
von Advokat aus der Ukraine Dr. Valentyn Gvozdiy
Infolge der militärischen Aggression russlands sind viele ukrainische Unternehmen nicht mehr in der Lage, ihre Geschäftstätigkeit in vollem Umfang auszuüben und somit Arbeitsplätze für ihre Mitarbeiter zu schaffen. Gleichzeitig wollen die …
|
28.07.2022
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin und Essen. Ist man verpflichtet, seinen Arbeitgeber über die Schwangerschaft zu informieren? Wann darf man eine Schwangerschaft für sich behalten, …
|
26.07.2022
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin und Essen. Zum 1. August 2022 wird das Nachweisgesetz erheblich verschärft: Viele Arbeitsverträge müssen erneuert werden, untätigen Arbeitgebern …
|
18.07.2022
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin und Essen. In manchen Branchen ist es nicht unüblich, dass dort ohne schriftlichen Arbeitsvertrag gearbeitet wird. Bloß: Kann eine mündliche …
|
18.07.2022
von Rechtsanwalt István Cocron B. A.
Casinobetreiber leistet trotz rechtskräftiger Verurteilung von mehr als € 9.000,00 keine Zahlung CLLB Rechtsanwälte leiten weitere Maßnahmen auf Malta und den zuständigen deutschen Behörden ein München, den 18.07.2022 – Mit Urteil vom …
|
19.07.2022
von Rechtsanwalt Steffen Bußler
Sie haben als Verbraucher ein Wohnmobil gekauft und es treten an diesem Mängel auf, so hängt die Frage, welche Rechte ihnen gegen den Verkäufer auf Gewährleistung (Sachmängelhaftung) zustehen insbesondere davon ab, ob Sie das Fahrzeug von …
12.07.2022
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin und Essen. Manche Arbeitnehmer haben einen besonderen Kündigungsschutz, der unter Umständen auch im Kleinbetrieb oder von Beginn des …