206 Ergebnisse für Internet

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FAQs Arbeitsrecht
FAQs Arbeitsrecht
| 15.02.2018 von SH Rechtsanwälte
Manche Fragen stellen sich einfach immer wieder, wenn es ums Arbeitsrecht geht. Bitte beachten Sie, dass es Abweichungen gibt in Einzelfällen: für leitende Angestellte beispielsweise gelten andere Regelungen, weil sie nicht unter das …
Zur Renovierungspflicht bei Auszug
Zur Renovierungspflicht bei Auszug
| 04.06.2014 von Rechtsanwalt Philipp Spoth
Durch Urteil vom 12.09.2007 (AZ: VIII ZR 316/06) hat der Bundesgerichtshof erneut zu der Frage der Wirksamkeit sog. isolierter Endrenovierungsklauseln Stellung genommen. Dem Rechtsstreit lag ein Formularvertrag des Haus & Grund …
Beziehungsende: Ex-Partner muss intime Fotos löschen!
Beziehungsende: Ex-Partner muss intime Fotos löschen!
| 27.05.2014 von GKS Rechtsanwälte
Während einer Beziehung entstehen naturgemäß eine Menge Bilder der Partner: Urlaubserinnerungen und andere schöne Momente werden häufig digital festgehalten und geteilt. Doch was passiert mit den Fotos, wenn die Beziehung endet? In der …
Zulässigkeit der Beschlagnahme des Handys durch Polizeibeamte
Zulässigkeit der Beschlagnahme des Handys durch Polizeibeamte
| 17.03.2014 von Rechtsanwalt Michael W. Nierfeld
Aufgrund der zunehmenden Häufigkeit an Verkehrsunfällen, die durch die leichtsinnige Nutzung eines Handys am Steuer verursacht werden, hat sich seit einiger Zeit die regelmäßige Sicherstellung des Handys des Unfallverursachers nach einem …
Bundesweite Strafverteidigung - Verbreitung, Erwerb und Besitz kinderpornographischer Schriften
Bundesweite Strafverteidigung - Verbreitung, Erwerb und Besitz kinderpornographischer Schriften
| 20.02.2014 von Rechtsanwalt Christian Isselhorst
Um Kinderpornographie handelt es sich, wenn pornographische Schriften (Tonträger, Bildträger, Abbildungen, Datenspeicher, Darstellungen etc.) sexuelle Handlungen von, an oder vor Kindern zum Gegenstand haben. Ein Kind im Sinne des § 184b …
Ermittlungsverfahren – Vorwurf der Verletzung des höchstpersönlichen Lebensbereichs durch Bildaufnahmen
Ermittlungsverfahren – Vorwurf der Verletzung des höchstpersönlichen Lebensbereichs durch Bildaufnahmen
| 19.02.2014 von Rechtsanwalt Christian Isselhorst
Inzwischen ist es unschwer möglich, Bildaufnahmen in jeder Lebenslage zu erstellen und diese mittels Internet und Smartphone zügig zu verbreiten. Dieser Entwicklung trägt der Straftatbestand der Verletzung des höchstpersönlichen …
Besitz und Verbreitung von Kinderpornographie - was passiert nach der Hausdurchsuchung?
Besitz und Verbreitung von Kinderpornographie - was passiert nach der Hausdurchsuchung?
| 11.02.2014 von Rechtsanwalt Nikolai Odebralski
I. Wie ist der Tatvorwurf und was kann mir passieren? Der Vorwurf in derartigen Fällen lautet, entweder auf „reinen" Besitz oder Besitz und Verbreitung von Kinderpornographie. Die Unterscheidung wird - vereinfacht gesagt - danach getroffen, …
Fotografen: Lizenzansprüche einfordern, wenn der Urheber nicht richtig genannt wurde
Fotografen: Lizenzansprüche einfordern, wenn der Urheber nicht richtig genannt wurde
| 06.02.2014 von GKS Rechtsanwälte
Wer als (Hobby-)Fotograf seine Bilder auf Seiten wie pixelio.de hochlädt, wird sich mit den rechtlichen Rahmenbedingungen auskennen: Möchte ein Nutzer diese Bilder im Internet verwenden, so muss er dabei auf den Urheber aufmerksam machen, …
Verteidigung bei Verletzung des höchstpersönlichen Lebensbereichs durch Bildaufnahmen nach § 201 a StGB
Verteidigung bei Verletzung des höchstpersönlichen Lebensbereichs durch Bildaufnahmen nach § 201 a StGB
| 21.01.2014 von Rechtsanwalt Clemens Louis
Verteidigung bei dem Vorwurf: Verletzung des höchstpersönlichen Lebensbereichs durch Bildaufnahmen nach § 201 a StGB Worum geht es? Die Möglichkeiten sind vielfältig, insbesondere im Internet werden zahlreiche technische Gerätschaften …
Untervermietung an Touristen erfordert besondere Erlaubnis
Untervermietung an Touristen erfordert besondere Erlaubnis
| 20.01.2014 von GKS Rechtsanwälte
Eine Untervermietungserlaubnis berechtigt einen Mieter nicht automatisch zur Überlassung der Wohnung an Touristen. Dies geht aus einem Urteil des Bundesgerichtshofs ( BGH ) vom 08.01.2014 hervor ( Az.: VIII ZR 210/13 ). Im vorliegenden Fall …
Filesharing: Eltern haften nicht für Downloads volljähriger Kinder!
Filesharing: Eltern haften nicht für Downloads volljähriger Kinder!
| 10.01.2014 von GKS Rechtsanwälte
Tauschbörsen im Internet sind seit jeher urheberrechtlich problematisch. Verworren wird es besonders, wenn nicht der Besitzer des Internetanschlusses für den illegalen Datentausch verantwortlich ist, sondern ein Dritter das Filesharing …
Abmahnwelle der Kanzlei U+C illegal? Erfolgreich gegen Abmahnungen vorgehen!
Abmahnwelle der Kanzlei U+C illegal? Erfolgreich gegen Abmahnungen vorgehen!
| 09.01.2014 von GKS Rechtsanwälte
Die Regensburger Anwaltskanzlei Urmann & Collegen mahnte in den letzten Wochen Zehntausende User ab, die sich Pornofilme auf der Internetplattform Redtube angesehen haben. Die Abmahnwelle wurde offenbar erst dadurch ermöglicht, dass das …
Erste Abmahnungen wegen Streaming! U & C aus Regensburg mahnen ab
Erste Abmahnungen wegen Streaming! U & C aus Regensburg mahnen ab
| 09.12.2013 von Rechtsanwaltskanzlei Fuß & Jankord PartG
Aktuell ist eine neue Form von Abmahnungen wegen - angeblicher - Urheberrechtsverletzungen festzustellen. Während sich bisherige Abmahnungen nahezu ausnahmslos auf Filesharing-Fälle bezogen (in denen urheberrechtlich geschützte Werke, wie …
„Rachepornos“ – wie ist die Rechtslage in Deutschland?
„Rachepornos“ – wie ist die Rechtslage in Deutschland?
| 22.10.2013 von GKS Rechtsanwälte
Erst kürzlich erregte eine Nachricht aus Kalifornien die Aufmerksamkeit der Medien: Dort hat der Gesetzgeber die Verbreitung so genannter „Rachepornos" per Gesetz unter Strafe gestellt. Mit diesem Gesetz soll einer Entwicklung …
Schadensersatz wegen unerlaubter Nutzung der AGB
Schadensersatz wegen unerlaubter Nutzung der AGB
| 23.09.2013 von GKS Rechtsanwälte
In seinem jüngsten Urteil hat das Amtsgericht Köln (AG) entscheiden, wie der Schadensersatz bei unberechtigter Nutzung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) zu berechnen ist (Urteil vom 08.08.2013 - Az.: 137 C 568/12. Urheberrechtliche …
Detektive prüfen den Versicherungsfall
Detektive prüfen den Versicherungsfall
| 25.07.2013 von SH Rechtsanwälte
Versicherungsunternehmen beauftragen immer wieder Detektive mit der Observierung von Versicherungsnehmern. Hierbei geht es nicht mehr alleine um die konkrete Prüfung des Sachverhaltes, wie sie in jedem Versicherungsfall routinemäßig …
Private Nachrichten bei Facebook veröffentlicht – was nun?
Private Nachrichten bei Facebook veröffentlicht – was nun?
| 24.07.2013 von GKS Rechtsanwälte
Wer private Nachrichten (Chat, E-Mail) etc. ohne Einwilligung des Absenders auf Facebook oder anderen sozialen Netzwerken veröffentlicht, kann vom Absender auf Unterlassung in Anspruch genommen werden. Vorsicht ist hier dringend geboten: …
Cyber-Grooming: Hausdurchsuchung / Ermittlungsverfahren / Strafverfahren - Bundesweite Strafverteidigung
Cyber-Grooming: Hausdurchsuchung / Ermittlungsverfahren / Strafverfahren - Bundesweite Strafverteidigung
| 02.04.2013 von Rechtsanwalt Clemens Louis
Ermittlungsverfahren oder Strafverfahren bei Cyber-Grooming? Oft werde ich zu Recht gefragt, wie man einen Menschen verteidigen kann, der Kinder missbraucht, zudem noch im Internet. Zunächst muss aber festgestellt werden, dass ich, wenn ein …
Bundesweite Strafverteidigung: Legal High / Verstoß gegen das BtMG - Kräutermischung, Lufterfrischer u.a.
Bundesweite Strafverteidigung: Legal High / Verstoß gegen das BtMG - Kräutermischung, Lufterfrischer u.a.
| 25.03.2013 von Rechtsanwalt Clemens Louis
Allgemeines über Legal High „Legal Highs", synthetische Drogen, die als angeblich legale Alternativen zu illegalen Drogen vermarktet werden. sind Drogen, die als Kräutermischungen, Lufterfrischer, Reiniger, oder Badesalze angeboten werden. …
Impressumspflicht auch bei Facebook  - sonst droht Unterlassungsklage:
Impressumspflicht auch bei Facebook - sonst droht Unterlassungsklage:
| 11.02.2013 von Benholz Mackner Faust
1. Gesetzliche Grundlage § 5 Allgemeine Informationspflichten (Telemediengesetz TMG) : „Diensteanbieter haben für geschäftsmäßige, in der Regel gegen Entgelt angebotene Telemedien folgende Informationen leicht erkennbar, unmittelbar …
Verstoß gegen das AMG - Ermittlungsverfahren & Strafverfahren - bundesweite Strafverteidigung
Verstoß gegen das AMG - Ermittlungsverfahren & Strafverfahren - bundesweite Strafverteidigung
| 06.02.2013 von Rechtsanwalt Clemens Louis
Das deutsche Arzneimittelgesetz Das deutsche Arzneimittelgesetz ist ein Gesetz des besonderen Verwaltungsrechts und regelt den Verkehr mit Arzneimitteln im Interesse einer ordnungsgemäßen und sicheren Arzneimittelversorgung von Mensch und …
Filesharing durch Kinder – Abmahn-Anwälte wehren sich gegen BGH-Rechtsprechung
Filesharing durch Kinder – Abmahn-Anwälte wehren sich gegen BGH-Rechtsprechung
| 22.01.2013 von GKS Rechtsanwälte
Ein Dauerbrenner beim Thema des illegalen Up- und Downloads von Filmen, Musik oder anderen Werken aus dem Internet war bislang die Frage, ob und in welchem Umfang Eltern für die Handlungen ihrer minderjährigen Kinder zahlen müssen. Der …
BGH: Grundsätzlich keine Haftung der Eltern für (Filesharing-)Downloads ihrer Kinder
BGH: Grundsätzlich keine Haftung der Eltern für (Filesharing-)Downloads ihrer Kinder
| 20.11.2012 von GKS Rechtsanwälte
Ein Dauerbrenner beim Thema des illegalen Up- und Downloads von Filmen, Musik oder anderen Werken aus dem Internet war bislang die Frage, ob und in welchem Umfang Eltern für die Handlungen ihrer minderjährigen Kinder zahlen müssen. Der …
Unzulässige Umgehung von Verbraucherschutzvorschriften im Onlinehandel
Unzulässige Umgehung von Verbraucherschutzvorschriften im Onlinehandel
| 18.10.2012 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Der Vertrieb von Waren über das Internet nimmt an Bedeutung jedes Jahr zu, weshalb die meisten Handelsunternehmen den Onlinevertrieb zwischenzeitlich in ihr Vertriebskonzept integriert haben. Insbesondere kleine und mittelständische …