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Widerruf eines Messekaufs
Widerruf eines Messekaufs
| 08.11.2016 von Rechtsanwalt Volker Blees
Gelegentlich reut einen der Kauf eines teuren Staubsaugers oder eines Möbelstückes während eines Messebesuches. Dann stellt sich die Frage, ob man sich von diesem Vertrag lösen kann. Grundsätzlich sind Verträge natürlich für alle …
Höhe der Vertragsstrafe bei Bilderklau im Internet
Höhe der Vertragsstrafe bei Bilderklau im Internet
| 22.09.2016 von Rechtsanwalt Volker Blees
Die unbefugte Nutzung einer Fotoaufnahme im Internet (z.B. im Rahmen einer Produktbewerbung bei eBay) stellt in der Regel eine Urheberrechtsverletzung dar. Folge davon kann ein Unterlassungsanspruch des Rechteinhabers an der Fotoaufnahme …
Bundesgerichtshof zur Fristsetzung zur Nacherfüllung bei Mängeln der Kaufsache
Bundesgerichtshof zur Fristsetzung zur Nacherfüllung bei Mängeln der Kaufsache
| 20.07.2016 von Rechtsanwalt Volker Blees
Ist eine gekaufte Sache bei der Übergabe mangelhaft, so stehen dem Käufer in der Regel die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu. Zuvorderst ist dabei der sogenannte Nacherfüllungsanspruch vom Käufer geltend zu machen. Danach kann er nach …
Filesharing: Erfolg gegen Sony Music Entertainment Germany GmbH
Filesharing: Erfolg gegen Sony Music Entertainment Germany GmbH
| 02.06.2016 von Rechtsanwalt Volker Blees
Erfolgreich verlief ein Gerichtsverfahren vor dem Amtsgericht Frankfurt am Main für eine von der Kanzlei Blees vertretene Beklagte. Die Klägerin, die Sony Music Entertainment Germany GmbH, vertreten durch die Rechtsanwälte Waldorf Frommer, …
Ergänzung zu dem Bericht über VAUG e.V.
Ergänzung zu dem Bericht über VAUG e.V.
| 24.05.2016 von Rechtsanwalt Thomas Traub
Vor kurzem habe ich unter https://www.anwalt.de/rechtstipps/vaug-ev-in-koeln-der-frisch-gebackene-abmahnverein_082262.html den Bericht „VAUG e.V. in Köln – der frisch gebackene Abmahnverein“ veröffentlicht. Es gibt erhellende Ergänzungen zu …
Filesharing: grds. keine Haftung des Anschlussinhabers für Filesharing seiner volljährigen Gäste
Filesharing: grds. keine Haftung des Anschlussinhabers für Filesharing seiner volljährigen Gäste
13.05.2016 von Rechtsanwalt Volker Blees
Am 12.05.2016 hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass ein Internetanschlussinhaber grundsätzlich nicht für Filesharing seiner volljährigen Gäste haftet (BGH, Urteil v. 12.05.2016, Az. I ZR 86/15) . In dem Fall wurde die …
Zu früh lacht, wer zu früh lacht – keine Störerhaftung mit offenem WLAN?
Zu früh lacht, wer zu früh lacht – keine Störerhaftung mit offenem WLAN?
| 12.05.2016 von Rechtsanwalt Thomas Traub
In manchen Branchen haben die Mauern kurz gewackelt, als kürzlich die Meldung durch alle Medien kursierte, die Störerhaftung solle demnächst mit Einführung des offenen WLAN entfallen. Aufgeschreckt sind sicherlich die Musik- und Filmbranche …
Vorschussbetrug – immer wieder neue Opfer
Vorschussbetrug – immer wieder neue Opfer
02.05.2016 von Rechtsanwalt Thomas Traub
Kaum zu glauben – aber es passiert immer wieder. Stellen Sie sich vor, Ihnen wird per Anruf oder Mail mitgeteilt, Sie hätten 40.000 EUR gewonnen. Da kann man sich freuen. Sie überlegen kurz, wo Sie eigentlich ein Los gezogen oder bei einer …
Filesharing: „Point Break“ – urheberrechtliche Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer
Filesharing: „Point Break“ – urheberrechtliche Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer
| 27.04.2016 von Rechtsanwalt Volker Blees
Derzeit häufen sich wieder Anfragen Betroffener von Filesharing-Abmahnungen. In einem Fall geht es um eine Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer für die Tele München Fernseh GmbH + Co Produktionsgesellschaft mit Sitz in München. Der Vorwurf …
Betrugsfälle bei der Stromversorgung in Spanien häufen sich! Stromanbieter in der Kritik
Betrugsfälle bei der Stromversorgung in Spanien häufen sich! Stromanbieter in der Kritik
| 21.03.2016 von Rechtsanwalt Dipl. Ing. Miguel Ribas , LL.M.
Betrugsfälle bei der Stromversorgung in Spanien häufen sich – Wichtigste Stromanbieter in der Kritik: Iberdrola, Endesa und Gas Natural Fenosa Die CNMC (Nationale Kommission für Märkte und Wettbewerb) stellt in einem Bericht zahlreiche …
BGH entscheidet über Widerruf - Vorentscheidung für die Verhandlung am 05.04.2016 gefallen?
BGH entscheidet über Widerruf - Vorentscheidung für die Verhandlung am 05.04.2016 gefallen?
| 17.03.2016 von Fachanwalt für Erbrecht Mathias Nittel
Neckargemünd/Berlin, den 16.03.2016 - Der insbesondere für Kauf- und Mietrecht VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) hat heute (siehe Pressemitteilung und unseren Bericht auf unserer Homepage) entschieden, dass es „grundsätzlich …
Widerruf eines Online-Kaufvertrages unabhängig von Beweggründen des Verbrauchers möglich
Widerruf eines Online-Kaufvertrages unabhängig von Beweggründen des Verbrauchers möglich
| 16.03.2016 von Rechtsanwalt Volker Blees
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich mit der Frage befasst, ob dem Verbraucher der Widerruf eines Online-Vertrages zu versagen ist, wenn dieser Widerruf (jedenfalls aus Sicht des Verkäufers) rechtsmissbräuchlich erfolgt. Dem Fall lag der …
Rendite-Fonds MPC Opportunity Amerika - Verjährung von Schadensersatzansprüchen
Rendite-Fonds MPC Opportunity Amerika - Verjährung von Schadensersatzansprüchen
| 13.10.2015 von Rechtsanwalt Björn Röhrenbeck
Die Kanzlei Röhrenbeck vertritt zahlreiche geschädigte Anleger des Sachwert Rendite-Fonds MPC Opportunity. In einer Vielzahl von außergerichtlichen und gerichtlichen Verfahren machen wir aktuell Schadensersatzansprüche gegen Banken und sog. …
Widerrufsjoker - ohne Vorfälligkeitsentschädigung raus aus dem teuren Immobilienkredit
Widerrufsjoker - ohne Vorfälligkeitsentschädigung raus aus dem teuren Immobilienkredit
| 11.10.2015 von Rechtsanwalt Björn Röhrenbeck
Wer als Verbraucher einen Kreditvertrag abschließt, hat ein 14-tägiges Widerrufsrecht. In diesem Zeitraum soll der Kreditnehmer die Möglichkeit erhalten, seine Entscheidung noch einmal in Ruhe zu überdenken. Wird über das Widerrufsrecht …
Kanzlei Röhrenbeck obsiegt erneut gegen Bank, weil diese nicht über Provisionen aufgeklärt hat
Kanzlei Röhrenbeck obsiegt erneut gegen Bank, weil diese nicht über Provisionen aufgeklärt hat
| 10.10.2015 von Rechtsanwalt Björn Röhrenbeck
Erneut haben die Rechtsanwälte und Fachanwälte der Kanzlei Röhrenbeck ein gerichtliches Verfahren gegen eine große deutsche Bank wegen fehlerhafter Kapitalanlageberatung bzgl. eines geschlossenen Schiffsfonds gewonnen. Das Landgericht …
Schiffsfonds: Kanzlei erstreitet Urteil gegen Bank wegen fehlerhafter Anlageberatung
Schiffsfonds: Kanzlei erstreitet Urteil gegen Bank wegen fehlerhafter Anlageberatung
| 09.10.2015 von Rechtsanwalt Björn Röhrenbeck
Das Landgericht Frankfurt am Main hat eine große deutsche Bank (Az.: 2-25 O 94/14) zum Schadensersatz verurteilt, da unser Mandant im Beratungsgespräch von seinem Bankberater nicht über die Risiken des streitgegenständlichen Schiffsfonds …
Urheberrechtlicher Schutz von Artikel-/Produktbeschreibungen
Urheberrechtlicher Schutz von Artikel-/Produktbeschreibungen
| 29.07.2015 von Rechtsanwalt Volker Blees
Das Beschreiben von Artikeln und Waren in Onlineshops ist ein wichtiger Bestandteil für den Verkaufserfolg. Deshalb machen sich viele Onlineshop-Betreiber die Mühe, ihre Waren ausführlich mittels eines eigens erstellten Textes näher zu …
Filesharing: Bundesgerichthof zur Haftung wegen Teilnahme an Internettauschbörse
Filesharing: Bundesgerichthof zur Haftung wegen Teilnahme an Internettauschbörse
23.06.2015 von Rechtsanwalt Volker Blees
In drei Entscheidungen vom 11.06.2015 hatte sich der Bundesgerichtshof (BGH) mit der Haftung von Anschlussinhabern in Filesharing-Fällen auseinandergesetzt. In allen Fällen klagten vier führende deutsche Tonträgerhersteller gegen …
Getty Images: Anfrage von Getty Images wegen unberechtigter Verwendung von lizenzpflichtigem Bildmaterial
Getty Images: Anfrage von Getty Images wegen unberechtigter Verwendung von lizenzpflichtigem Bildmaterial
| 21.06.2015 von Rechtsanwalt Christian Weiner LL.M.
Getty Images: Anfrage von Getty Images wegen unberechtigter Verwendung von lizenzpflichtigem Bildmaterial erhalten? Lizenzüberprüfung Aktuell erhalten verschiedene Betreiber von Websites Schreiben von Getty Images per E-Mail und per Post …
Sofortiger Rücktritt vom Pkw-Kaufvertrag ohne vorherige Fristsetzung zur Nacherfüllung?
Sofortiger Rücktritt vom Pkw-Kaufvertrag ohne vorherige Fristsetzung zur Nacherfüllung?
| 07.10.2017 von Rechtsanwalt Volker Blees
Der Bundesgerichtshof hat heute in einem Fall eines Gebrauchtwagenkaufs entschieden, dass ein sofortiger Rücktritt vom Kaufvertrag wirksam war, ohne den Verkäufer vorher unter Fristsetzung zur Nacherfüllung aufzufordern (BGH, Urteil v. …
Urheberrechtliche Abmahnung wegen Nutzung eines Videoportals
Urheberrechtliche Abmahnung wegen Nutzung eines Videoportals
| 22.01.2015 von Rechtsanwalt Volker Blees
Derzeit werden viele Nutzer der Plattform Popcorn Time wegen des Vorwurfes einer Urheberrechtsverletzung von der Rechtsanwaltskanzlei Waldorf Frommer abgemahnt, weil sie einen Film im Internet für andere Nutzer des Videoportals öffentlich …
Verlust der Ware auf dem Postweg nach Kaufvertrag - Der sogenannte „Versendungskauf“
Verlust der Ware auf dem Postweg nach Kaufvertrag - Der sogenannte „Versendungskauf“
| 09.01.2015 von Rechtsanwalt Volker Blees
Wer z.B. auf der Internetauktionsplattform eBay auf einen eingestellten Artikel ein Preisangebot abgibt und den „Zuschlag“ erhält oder z.B. die Sofort-Kaufen-Option wählt, schließt mit dem Anbieter des Artikels einen Kaufvertrag. Daraus …
Filesharing: Landgericht Bielefeld weist Berufung des Rechteinhabers in Filesharingverfahren zurück
Filesharing: Landgericht Bielefeld weist Berufung des Rechteinhabers in Filesharingverfahren zurück
| 07.01.2015 von Rechtsanwalt Volker Blees
In einer interessanten Entscheidung des Landgerichts Bielefeld vom 07.10.2014, Az. 20 S 76/14 , wurde die Berufung des Rechteinhabers in einem Filesharingverfahren zurückgewiesen, nachdem bereits das vorbefasste Amtsgericht die Klage …
Filesharing: Landgericht Hannover zur Nachforschungspflicht des Anschlussinhabers
Filesharing: Landgericht Hannover zur Nachforschungspflicht des Anschlussinhabers
| 18.11.2014 von Rechtsanwalt Volker Blees
Eine interessante Entscheidung traf das Landgericht Hannover zu der Frage der sekundären Darlegungslast des Anschlussinhabers und hierzu insbesondere zur Nachforschungspflicht des abgemahnten Anschlussinhabers in Filesharing-Fällen …