1.001 Ergebnisse für Zuständigkeit

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Telekom Deutschland GmbH widerruft Schufa-Eintrag
Telekom Deutschland GmbH widerruft Schufa-Eintrag
| 23.05.2023 von Rechtsanwältin Anasheh Losch LL.M.
Negativeintrag durch Telekom Deutschland GmbH kann in vielen Fällen aus dem Schufa-Datenbestand gelöscht werden. Viele Betroffene kommen auf unsere Rechtsanwaltskanzlei zu, weil sie von einem negativen Schufa-Eintrag (Abwicklungskonto – …
Nichteinstellung aufgrund Transidentität – was habe ich für Rechte?
Nichteinstellung aufgrund Transidentität – was habe ich für Rechte?
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Ansgar Dittmar
Eine Diskriminierung aufgrund des Geschlechtes oder der sexuellen Identität im Arbeitsleben ist verboten. Zum internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Inter-, und Transphobie und deswegen wollen wir hier mal über einen Fall berichten, den wir …
Immer wieder wichtig! Die 10 Schritte zur ordnungsgemäßen Mietminderung
Immer wieder wichtig! Die 10 Schritte zur ordnungsgemäßen Mietminderung
| 17.05.2023 von Rechtsanwalt Björn Kasper
Um zunächst zu verstehen, warum und wann eine Mietminderung möglich ist, muss man die Pflicht des Vermieters kennen. Denn die Hauptpflicht des Vermieters besteht darin, dem Mieter die Mietsache in einem mangelfreien Zustand zu überlassen …
Kündigungsschutzklage eingereicht? Was nun? Der Ablauf im Überblick!
Kündigungsschutzklage eingereicht? Was nun? Der Ablauf im Überblick!
| 16.05.2023 von Rechtsanwalt Björn Kasper
Wenn Sie aus der Sicht eines Arbeitnehmers eine Kündigung erhalten haben, müssen Sie zunächst einen klaren Kopf bewahren, denn die Zeit ist ein wichtiger Faktor. Wenn Sie eine Kündigungsschutzklage gegen die Kündigung Ihres Arbeitgebers …
Kündigungsschutz während der Elternzeit
Kündigungsschutz während der Elternzeit
15.05.2023 von Fachanwältin für Arbeitsrecht Regina Manz ,MM
Der besondere Kündigungsschutz während der Elternzeit Nach der Geburt eines Kindes steht den Eltern Elternzeit zu. Dies soll den Eltern ermöglichen, sich in den ersten Monaten nach der Geburt bis zu den ersten Jahren um ihr Kind kümmern zu …
Nachfolge durch Schenkung des Unternehmens (interne Nachfolge)
Nachfolge durch Schenkung des Unternehmens (interne Nachfolge)
| 12.06.2024 von Rechtsanwalt Dr. Rainer Freudenberg LL.M.
1. Nachfolge frühzeitig planen In tausenden Betrieben steht ein Generationswechsel an. Bei Familienunternehmen und inhabergeführten Firmen kommt vorrangig die Nachfolge durch ein Familienmitglied in Betracht, soweit ein geeigneter Kandidat …
Nachfolge im Handwerk - Verkauf, Verpachtung und Verschenkung des Betriebs
Nachfolge im Handwerk - Verkauf, Verpachtung und Verschenkung des Betriebs
| 12.06.2024 von Rechtsanwalt Dr. Rainer Freudenberg LL.M.
1. Nachfolge ist eine Herausforderung In vielen Tausend Handwerksbetrieben steht ein Generationswechsel an. Grund für die Nachfolge sind meistens das Alter des Inhabers (m/w/d), plötzliche Krankheit, aber auch die Verwirklichung neuer …
Schulbegleitung für Grundschüler
Schulbegleitung für Grundschüler
| 01.05.2023 von Rechtsanwältin Natascha Freund
1. Wozu eine Schulbegleiter*in? Die Schulbegleitung ist eine Unterstützung für Schülerinnen und Schüler, die aufgrund von körperlichen, geistigen oder seelischen Beeinträchtigungen besondere Hilfe benötigen. Eine Schulbegleiter*in wird auch …
Cannabis Social Clubs (Anbauvereinigung) – Gründung und Anerkennung (mit Updates)
Cannabis Social Clubs (Anbauvereinigung) – Gründung und Anerkennung (mit Updates)
| 25.06.2024 von Rechtsanwalt Bartosz Dzionsko
Am 12.04.2023 (Updates: Siehe unten) veröffentlichte die Bundesregierung ihr neues Eckpunktepapier zur Legalisierung des Cannabiskonsums. Aus europarechtlichen Gründen wurde vom Vorhaben Abstand genommen, den Verkauf über staatlich …
Recht auf Unerreichbarkeit in der Freizeit
Recht auf Unerreichbarkeit in der Freizeit
| 16.05.2023 von Rechtsanwalt Ansgar Dittmar
Schreibt Ihnen Ihr Arbeitgeber auch manchmal in Ihrer Freizeit SMS beispielsweise mit Dienstplanänderungen? Muss man darauf außerhalb der Arbeitszeit reagieren oder kann man die getrost bis Dienstbeginn ignorieren? Mit eben dieser Frage hat …
Nachfolge in Familienunternehmen
Nachfolge in Familienunternehmen
| 12.06.2024 von Rechtsanwalt Dr. Rainer Freudenberg LL.M.
1. Unternehmensnachfolge ist eine Herausforderung In Ihrem Unternehmen steht ein Generationswechsel an? Familienunternehmen und inhabergeführte Firmen sind etwas Besonderes. Neben viel Arbeit steckt noch mehr Herzblut in der eigenen Firma. …
Was ist zu tun, wenn ich einen Aufhebungsvertrag erhalten habe?
Was ist zu tun, wenn ich einen Aufhebungsvertrag erhalten habe?
| 16.04.2023 von Rechtsanwalt Ansgar Dittmar
Das Arbeitsverhältnis kann auf unterschiedlichem Weg enden: den Tod des Arbeitnehmers, durch den Renteneintritt, durch die den meisten bekannte Kündigung oder auch durch den Aufhebungsvertrag. Die aktuelle Rechtsprechung und die …
Kreuzfahrt - Absage MSC Seaview - Die Rechte der Reisenden
Kreuzfahrt - Absage MSC Seaview - Die Rechte der Reisenden
| 04.04.2023 von Rechtsanwalt Holger Hopperdietzel
Am 4. April 2023 veröffentlichte eine touristische Fachzeitschrift (fvw) eine Nachricht, die vielen Kunden der Reederei MSC nicht gefallen dürfte. Danach fallen alle Abfahrten des Schiffes Seaview bis zum 1. Mai 2023 aus. Als Grund wird …
Wie kann ich Namensänderung beantragen? BGH ändert Rechtsprechung zur Namensänderung von Kindern (Doppelnamen).
Wie kann ich Namensänderung beantragen? BGH ändert Rechtsprechung zur Namensänderung von Kindern (Doppelnamen).
| 25.03.2023 von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
Mit seiner aktuellen Entscheidung rückt der BGH von seiner bisherigen Rechtsprechung ab, wonach die Ersetzung der Einwilligung eines Elternteils durch das Familiengericht in eine Namensänderung eines Kindes voraussetzt, dass andernfalls …
Landgericht Augsburg: Nürnberger Betriebsschließungs-Versicherung zahlt 60.000,00 Euro an Restaurantinhaber
Landgericht Augsburg: Nürnberger Betriebsschließungs-Versicherung zahlt 60.000,00 Euro an Restaurantinhaber
| 16.03.2023 von Rechtsanwalt Christian Luber ,LL.M., M.A.
Die Nürnberger Versicherung hat in einem vor dem Landgericht Augsburg geschlossenen Vergleich einem Versicherungsnehmer einen Betrag i.H.v. 60.000 Euro für die coronabedingte Betriebsschließung dessen Restaurants bezahlt. Unsere …
Das Einheitspatent startet am 1. Juni 2023; Wie bekommt man es und bringt es Vorteile?
Das Einheitspatent startet am 1. Juni 2023; Wie bekommt man es und bringt es Vorteile?
| 15.03.2023 von Patentanwalt Dr. Johannes Gierlich
Das Einheitspatent (auch Europäisches Patent mit einheitlicher Wirkung, Unitary Patent, UP) tritt zum 1. Juni 2023 in Kraft. Zum gleichen Datum nimmt auch das Einheitliche Patentgericht (EPG, Unified Patent Court, UPC ) seine Arbeit auf. …
Das Einheitliche Patentgericht startet am 1. Juni 2023; Was müssen Patentinhaber beachten?
Das Einheitliche Patentgericht startet am 1. Juni 2023; Was müssen Patentinhaber beachten?
| 14.03.2023 von Patentanwalt Dr. Johannes Gierlich
Das Einheitspatent (auch Europäisches Patent mit einheitlicher Wirkung, Unitary Patent, UP) tritt zum 1. Juni 2023 in Kraft. Zum gleichen Datum nimmt auch das Einheitliche Patentgericht (EPG, Unified Patent Court, UPC) seine Arbeit auf. Das …
Kreditwiderruf bei Finanzierungskauf: Ohne Rückgabe der Ware an die Bank keine Rückabwicklung des Kredits
Kreditwiderruf bei Finanzierungskauf: Ohne Rückgabe der Ware an die Bank keine Rückabwicklung des Kredits
| 13.03.2023 von Rechtsanwalt Philipp Neumann Maître en Droit
Nach einem aktuellen Urteil des BGH scheidet eine Rückabwicklung des Kredits aufgrund eines Kreditwiderrufs beim Finanzierungskauf aus, wenn der Kreditnehmer (Verbraucher) die finanzierte Ware nicht mehr an die Bank herausgeben kann. Der …
Korruptionsfall bei Europas größtem Immobilienkonzern - Vonovia wohl kein Einzelfall bei den Wohnungsunternehmen
Korruptionsfall bei Europas größtem Immobilienkonzern - Vonovia wohl kein Einzelfall bei den Wohnungsunternehmen
| 11.03.2023 von Rechtsanwalt u. Fachanwalt f. Bankrecht Benjamin Hasan LL.M.
„Vonovia-Mitarbeiter haben sich, so der Verdacht, von Handwerks- oder Baufirmen für die Vergabe von Aufträgen schmieren lassen. Nach den bisherigen Ermittlungen der Staatsanwaltschaft hatten Mitarbeiter bestimmte für das Wohnungsunternehmen …
Abrechnung Corona-Tests, Rückforderung Kassenärztliche Vereinigung: Plausibilitätsprüfung & vertieftes Prüfverfahren
Abrechnung Corona-Tests, Rückforderung Kassenärztliche Vereinigung: Plausibilitätsprüfung & vertieftes Prüfverfahren
| 09.03.2023 von Rechtsanwalt Dr. Frank Zander
Sie sind Betreiber einer Corona-Teststation und haben Post von der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) erhalten? Ihre Abrechnung wird auf Plausibilität geprüft oder es wurde ein vertieftes Prüfverfahren bei Ihnen wegen Corona-Schnelltests …
Keinen Kita oder Kindergartenplatz erhalten? Schadensersatz möglich!
Keinen Kita oder Kindergartenplatz erhalten? Schadensersatz möglich!
| 10.03.2023 von Rechtsanwalt Thomas Schmit
Ihr Kind hat keinen Kita/Kindergartenplatz bekommen, obwohl Sie den Betreuungsbedarf rechtzeitig beim zuständigen Träger angemeldet haben? Dann steht Ihnen ein Anspruch auf Zahlung von Schadensersatznach nach § 839 Abs. 1 BGB zu. Denn gemäß …
Immobilienfonds in Wohnimmobilien: sichere Geldanlage oder betrugsanfälliges Investment?
Immobilienfonds in Wohnimmobilien: sichere Geldanlage oder betrugsanfälliges Investment?
| 28.02.2023 von Rechtsanwalt u. Fachanwalt f. Bankrecht Benjamin Hasan LL.M.
Neben Eigentumswohnungen oder Eigenheimen bieten offene Immobilienfonds die Möglichkeit, Geld in das sogenannte Betongold anzulegen. Private Anleger kaufen Fondsanteile und sind damit an einem Immobilienportfolio beteiligt. Es gibt Fonds, …
Erhaltungssatzung - Milieuschutz und Ortsbild - Baugenehmigung, Vorkaufsrecht und Kündigung von Abwendungsvereinbarungen
Erhaltungssatzung - Milieuschutz und Ortsbild - Baugenehmigung, Vorkaufsrecht und Kündigung von Abwendungsvereinbarungen
| 24.02.2023 von Rechtsanwalt Dr. Cedric Vornholt
Erhaltungssatzungen nach dem Baugesetzbuch sind oft wenig bekannt. Dennoch sind sie nicht selten und gelten bundesweit in einer Vielzahl von Städten. Erhaltungssatzungen können sich sich auf Baugenehmigungen und auch auf …
Denkmalschutz - Denkmalschutzrecht, Solaranlagen und andere Rechtsfragen
Denkmalschutz - Denkmalschutzrecht, Solaranlagen und andere Rechtsfragen
| 25.02.2023 von Rechtsanwalt Dr. Cedric Vornholt
Steht ein Gebäude unter Denkmalschutz, sind viele Kaufinteressenten schnell abgeschreckt. Wird ein Gebäude unter Denkmalschutz gestellt, wollen sich Eigentümer oft dagegen wehren. Doch was hat es mit dem Denkmalschutz rechtlich auf sich und …