1.947 Ergebnisse für Lizenz
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25.01.2016
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
… der Hersteller an dem Verkauf von gebrauchten Volumen Lizenz-CD-Keys nichts verdient. Zum anderen weil ein Händler natürlich auch sein über Jahre aufgebautes Vertriebsnetz schützen möchte. Vielleicht schwingt auch die Sorge …
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25.11.2021
von BRÜLLMANN Rechtsanwälte
… Texte, Musik und andere kulturelle Werke sind urheberrechtlich geschützt und können nicht einfach für die eigenen Interessen genutzt werden. „Die missbräuchliche Nutzung solcher Werke ohne die erforderliche Lizenz oder Genehmigung kann fatale …
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24.12.2015
von Rechtsanwältin Nina Hiddemann
… mit einer erworbenen Lizenz nur ein einziger Shop betrieben werden dürfe. Im Anschluss daran macht SmartStore das Angebot eine oder mehrere Lizenzen nachträglich zu erwerben. Die Angebote sind mit kurzen Fristen verbunden, die in der Regel am 31. Dezember …
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21.12.2015
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Internetnutzer, im Besonderen Betreiber einer eigener Homepage erhalten immer wieder Abmahnungen, in denen Ihnen vorgeworfen wird, Bilder ohne Erlaubnis (bzw. Lizenz) des Berechtigten eingestellt und genutzt zu haben. Gerne hilft Ihnen …
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17.11.2015
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… die Nutzungsmöglichkeiten regeln. Bekannte Beispiele für Open-Source-Lizenzen sind bspw. die GPL und die Mozilla Public License. Auch hier wird das Recht zur Verbreitung an die Einhaltung bestimmter Bestimmungen und Bedingungen geknüpft …
03.11.2015
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
… mit dem Unternehmen verknüpft. Lizenzen an Auszeichnungen sind regelmäßig unzulässig (Köhler/Bornkamm, § 5 UWG Rn. 5.162). II. Urteil des LG Düsseldorf vom 28. Januar 2015, Az. 34 O 88/14 In einem aktuellen Verfahren haben wir eine international tätige …
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03.11.2015
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… des urheberrechtlichen Verbreitungsrechts ungeachtet einer inhaltlichen Beschränkung des eingeräumten Nutzungsrechts frei. Hat der Ersterwerber eine Lizenz erworben, die die Nutzung der auf einem Server installierten Kopie …
29.10.2015
von GKS Rechtsanwälte
Fotografen machen häufig die Erfahrung, dass Bilder, die sie einmal geschossen haben, auch Jahre später noch in Zeitungen auftauchen, ohne dass eine neue Lizenz beantragt wurde. Das AG Leipzig hat für diese Fällen entschieden …
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19.10.2015
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… einer inhaltlichen Beschränkung des eingeräumten Nutzungsrechts frei Hat der Ersterwerber eine Lizenz erworben, die die Nutzung der auf einem Server installierten Kopie des Computerprogramms durch mehrere Nutzer gestattet, kann sich der Nacherwerber …
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02.10.2015
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… dieser Produktfotos sei die Abmahnerin Petra Heide persönlich. Die Nutzung sei ohne Berechtigung, z. B. in Form einer Lizenz, erfolgt und daher rechtswidrig. Was wird gefordert? Wegen der Foto-Nutzung fordert Petra Heide von unserem …
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23.09.2015
von Rechtsanwältin Nina Hiddemann
… es in den Bedingungen: „Die SmartStore AG gewährt Ihnen das einfache, nicht ausschließliche, nicht befristete und persönliche Recht (im nachfolgenden auch als Lizenz bezeichnet), das beiliegende Computerprogramm gleichzeitig auf nur …
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08.09.2015
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
In Filesharing-Sachverhalten stehen neben Unterlassungsansprüchen praktisch immer auch Schadensersatzansprüche in Form fiktiver Lizenz sowie die Erstattung von Abmahnkosten im Raum. Nach der Abgabe modifizierter Unterlassungserklärungen …
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31.08.2015
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
… Wird das Patent gewährt, kann der Patentinhaber es exklusiv nutzen oder auch Lizenzen vergeben. In beiden Fällen wird die Stellung des Unternehmens gestärkt. Um eine effektive Verwertung der Patentrechte zu gewährleisten, müssen …
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16.08.2015
von Rechtsanwalt Christian Mauritz LL.M.
… auch noch das Pech hinzukommt, an einen Schlüsseldienst zu geraten, der sich selbst die Lizenz zum Gelddrucken ausgestellt hat, ist der Ärger und die Wut groß. Gerade heute erst erreichte mich die Anfrage eines Mandanten, dessen Mieter nachts …
14.08.2015
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
… des Vermittlers handelt es sich lediglich um subjektive Werturteile und unverbindliche Anpreisungen, nicht aber um eine Täuschung durch unrichtige Angaben zu dem Anlageobjekt. Damit erteilt der BGH dem Vertrieb die Lizenz zum Lügen, aus Banksicht …
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12.08.2015
von Rechtsanwalt Richard Hoffmann
… ist es WFOEs in der Shanghai Pilot-Freihandelszone bereits gestattet, eine Internet-Content-Provider (ICP)-Lizenz zu beantragen. Das experimentell zunächst in nur dieser Zone eingeführte Verfahren erwies sich als Erfolg und wird daher …
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10.08.2015
von Rechtsanwalt Richard Hoffmann
… Nach Erhalt der Lizenz ist es unerlässlich sich bei der staatlichen und lokalen Steuerbehörde zu registrieren. Dafür müssen mehrere Dokumente, unter anderem die Firmenlizenz, vorgelegt werden. Für diesen Schritt wird auch dringend das Firmensiegel …
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17.07.2015
von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
… Auf der Internetseite der Getty Images kann zunächst durch Eingabe von Suchbegriffen die Datenbank durchstöbert werden. Will man nun ein entsprechendes Bild verwenden, so soll eine Lizenz erworben und ein Honorar gezahlt werden. Zu beachten …
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10.07.2015
von Rechtsanwalt Markus Brehm
… Verfahren die widerrechtliche Nutzung einer aus dem Internet kopierten Fotografie Streitgegenstand. Die jeweiligen Inhaber der Verbreitungsrechte vergeben in aller Regel gerade keine Lizenzen für die Verbreitung ihrer Werke über sog …
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21.06.2015
von Rechtsanwalt Christian Weiner LL.M.
… verschickt wurden, gegen zahlreiche Betreiber von Internetseiten vor, auf denen aus Sicht von Getty Images eine unberechtigte Verwendung von Bildmaterial ohne gültige Lizenz stattgefunden hat. Getty Images repräsentiert nach eigenen Angaben …
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17.06.2015
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… enthalte. Es stünde damit fest, dass der Sprachhinweis „Language EAP” auf eine Lizenz hindeute, deren ausschließlich Nutzung im Ost-Asiatischen Markt erlaubt sei. Die Rechtsanwälte FPS behaupten im Rahmen des Antrages auf Erlass der einstweiligen …
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04.06.2015
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… von Franchisenehmern geführt. Der Kläger war Franchisenehmer der Beklagten und betrieb mit der von ihr gewährten Lizenz zwei Bäckereien auf eigenen Namen und eigene Rechnung. Der zwischen den Parteien geschlossene Franchisevertrag regelte …
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13.05.2015
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
… nicht mehr verkauft, sondern es werden Lizenzen vergeben. Dadurch lassen sich in der kurzen Zeit nicht die Gewinne erzielen. Sollten die Laufzeiten für die Alpha Patentfonds ursprünglich maximal fünf Jahre betragen, mussten sie inzwischen …
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29.04.2015
von Rechtsanwalt Dr. Ronny Jänig LL. M.
… www.rosepartner.de/rechtsberatung/finanzdienstleistungen-finanzierung.html sowie www.rosepartner.de/rechtsberatung/finanzdienstleistungen-finanzierung/bafin-lizenz-aufsichtsrecht.html zusammengefasst. Dr. Ronny Jänig, LL.M. Rechtsanwalt Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht ROSE & PARTNER LLP.