18.467 Ergebnisse für Abmahnung
Suche wird geladen …
07.11.2023
von Rechtsanwalt Pascal Croset
… sich von einem erfahrenen Anwalt für Arbeitsrecht beraten zu lassen, um die Situation zu klären. Fehlende Abmahnung vor der Kündigung Kündigungen ohne vorherige Abmahnung sind selten zulässig. Nach Fehlverhalten kann der Arbeitgeber …
26.07.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… für verschiedene Mandanten: Rechtsanwalt S. geht bereits seit geraumer Zeit für verschiedene Mandanten gegen unterschiedliche Wettbewerbsverstöße von Online-Händlern vor. Entsprechende Abmahnungen und Berechtigungsanfragen für unter anderem …
28.02.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde ein Schreiben mit einer Vertragsstrafenforderung vom Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V. zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie zu einer Abmahnung des Vereins eine Unterlassungserklärung abgegeben hatten …
24.02.2015
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
… eine Rechtsanwaltskanzlei damit, aufgrund einer begangenen Urheberrechtsverletzung tätig zu werden. Die Abmahnung ist dabei die Aufforderung, ein bestimmtes Verhalten zukünftig zu unterlassen. In dem Falle der Abmahnung der FAREDS …
19.04.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… die vom Kläger aufgeführten Gründe für die unterbliebene gerichtliche Weiterverfolgung der ausgesprochenen Abmahnungen, die gegen einen Rechtsmissbrauch sprechen können, rechtsfehlerhaft außer Betracht gelassen.“ Anschließend wird der BGH …
10.06.2024
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… der Arbeitsleistung beziehen. Dazu gehört auch die Kleiderordnung am Arbeitsplatz . Der Arbeitnehmer hat diese Weisungen zu beachten, solange sie angemessen sind und nicht gegen geltendes Recht verstoßen. Abmahnung wegen unangemessener Kleidung …
27.04.2016
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… zu einer verhaltensbedingten Kündigung greifen. In der Regel muss der Arbeitgeber den Arbeitnehmer aber vorher abgemahnt haben, ansonsten ist die Kündigung unwirksam. Eine Abmahnung kann jedoch entbehrlich sein, wenn es sich um eine besonders schwerwiegende …
15.09.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… eines Rechtsstreits“. Bei einem solchen Schreiben handelt es sich um eine Abmahnung. Thema der mir vorliegenden Abmahnschreiben des Vereins waren unter anderem: fehlende Angabe des Grundpreises, Werbung mit veralteten Testergebnissen, unzulässige …
12.04.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… 7 UWG spricht insofern von einer „unzumutbaren Belästigung“. Die Empfänger von E-Mailwerbung können den Absender auf Unterlassung in Anspruch nehmen. Auch eine Abmahnung von Wettbewerbern ist möglich. Es gibt durchaus Rechtsanwälte …
02.09.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… dass der Verein fortlaufend gegen verschiedene Wettbewerbsverstöße vorgeht. Üblicherweise spricht der Verein hierzu eine Abmahnung aus und fordert zur Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung auf. Informationen …
23.11.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Wer bei dem Angebot von grundpreispflichtiger Ware den Grundpreis gar nicht oder falsch angibt, der riskiert eine Abmahnung. Wer in der Vergangenheit wegen eines solchen Fehlers eine Unterlassungserklärung abgegeben hatte, der riskiert …
17.05.2021
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Schon oft haben wir über Abmahnungen und die Abgabe von Unterlassungserklärungen berichtet und darauf hingewiesen nicht vorschnell eine Unterlassungserklärung zu unterschreiben. Die Rechtsanwälte Kessler Kaiser haben im Auftrag der Audi AG …
02.09.2021
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… dem Adressaten die Möglichkeit, sich zur Sache zu äußern. Im Anschluss können dann ggf. weitere rechtliche Schritte eingeleitet werden. So kann möglicherweise im Anschluss eine kostenpflichtige Abmahnung folgen …
27.01.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… ein Verstoß gegen die Arzneimittelpreisbindung, jedoch kein Wettbewerbsverstoß vorliege. 3. Haben Sie eine Abmahnung erhalten? Haben Sie wegen Ihrer Werbung für Heilmittel eine rechtsanwaltliche Abmahnung oder eine einstweilige Verfügung …
24.02.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… sind. Bei fehlender oder nicht korrekter Kennzeichnung drohen Abmahnungen oder gerichtliche Verfahren. 2. Gerichtliche Entscheidungen Das OLG Hamm hat in einer Entscheidung (Urteil vom 26.07.2012, Az. I-4 U 16/12) klargestellt …
22.06.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Bei der Werbung für Arzneimittel gibt es häufige Fehler, die immer wieder auftreten und vermieden werden sollten, um kostspieligen Abmahnungen oder Gerichtsverfahren aus dem Weg zu gehen. 1. Unzulässig: Werbung mit ärztlichen Empfehlungen …
28.06.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… ähnlichen Marke zu unterbinden. Dies geschieht in der Regel zunächst durch eine Abmahnung. 2. Wann liegt eine Verwechslungsgefahr vor? Die Kriterien für die Beurteilung, ob tatsächlich die Gefahr der Verwechslung zweier Marken vorliegt …
19.02.2023
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
… der von mehreren Familienmitgliedern oder Mitgliedern einer Wohngemeinschaft genutzt wird, sind diese aber i.d.R. nicht für die Rechtsverletzung verantwortlich. Nach unserer langjährigen Erfahrung mit Abmahnungen von Rechtsanwälten …
21.03.2016
von GKS Rechtsanwälte
… 15) . Unternehmer müssen nun reagieren, wenn sie sich vor kostenintensiven Abmahnungen und Unterlassungserklärungen durch Wettbewerber schützen wollen. Verbraucherzentrale NRW gegen Fashion-ID Dem Düsseldorfer Urteil lag folgender Fall …
19.04.2010
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… d.h. der Mieter muss aus der Wohnung. Auch eine vorherige Abmahnung vor Ausspruch der Kündigung sah der Bundesgerichtshof nicht als zwingend erforderlich an. Das Urteil ist für Mieter sehr hart. Es entspricht zwar dem Wortlaut des Gesetzes …
25.01.2021
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… Anwalt Bredereck: Das Landesarbeitsgericht Düsseldorf urteilte dazu am 14.01.2021: Ja! Der Mitarbeiter habe zurecht die fristlose Kündigung ohne vorherige Abmahnung bekommen. Durch den Versuch, Desinfektionsmittel vom Werksgelände …
03.05.2021
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… dagegen, liegt darin eine arbeitsvertragliche Pflichtverletzung, die der Arbeitgeber je nach Schwere des Verstoßes mit einer Abmahnung, mit einer verhaltensbedingten fristgemäßen oder im Extremfall mit einer fristlosen Kündigung ahnden darf …
14.12.2020
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… ordnungsgemäß nach den Regelungen des ElektroG bei der Stiftung EAR registriert worden sind: https://www.anwalt.de/rechtstipps/auch-eine-abmahnung-der-juwelier-chronotage-gmbh-ueber-rechtsanwalt-S.-erhalten_181294.html …
26.10.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde ein Schreiben der Wetega UG zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch ein solches Schreiben erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zu der hier vorliegenden Abmahnung: In dem mir vorliegenden Schreiben wird zunächst …