489 Ergebnisse für Zuständigkeit
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![Diese Risiken hat ein Aufhebungsvertrag für Arbeitnehmer](https://www.anwalt.de/img_cache/99/995d939dc16ff2a653e82a0280e06f56.png)
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02.06.2021
von Rechtsanwalt Dr. Christian H. P. M. Drees
Häufig legen Arbeitgeber einen Aufhebungsvertrag vor und drohen mit einer Kündigung, sollten Sie als Arbeitnehmer nicht unterschreiben. Lassen Sie sich darauf ein, gibt es kein Zurück. Sie geben Ihre Stelle endgültig auf. Daher sollten Sie …
![Strafverfahren gegen Beamte - was ist wichtig?](https://www.anwalt.de/img_cache/96/9657ad04febceeac682a3480d571eed7.png)
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04.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Ein Strafverfahren ist für jeden Bürger eine unangenehme Angelegenheit. Beamte im Staatsdienst trifft es jedoch besonders hart, da diese, neben der für jeden Bürger geltenden Pflicht, sich an die geltenden Gesetze zu halten, ihrem …
![UDI Energie FESTZINS IV und VII – Insolvenzgericht jetzt aktiv geworden](https://www.anwalt.de/img_cache/b8/b848a2fdff735db8cd004ef2bf374d1e.png)
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27.05.2021
von Rechtsanwalt Hartmut Göddecke
Das weitere Schicksal von zwei weiteren UDI-Gesellschaften steht offensichtlich auf wackligen Beinen. Das Insolvenzgericht in Leipzig musste aktiv werden. Vielleicht geht jetzt alles ganz schnell – UDI Insolvenzen schon am Horizont? Jeweils …
![Antrag auf Anerkennung eines Pflegegrades](https://www.anwalt.de/img_cache/36/3620131951eb8e44c3727b5c14e20f7a.png)
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07.05.2021
von Rechtsanwalt Ilja Ruvinskij
Pflegegrad oder Höherstufung richtig beantragen Pflegebedürftigkeit resultiert aus unterschiedlichen Gründen. Meist sind es gesundheitliche Beeinträchtigungen durch chronische Erkrankungen, die natürlich mit höherem Alter häufiger werden. …
![Der Betriebsrat - Das Wichtigste zu seinen Aufgaben, Rechten und Verpflichtungen](https://www.anwalt.de/img_cache/2f/2faf77551b41fb103f843cfabec2b5c7.png)
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04.05.2021
von Rechtsanwältin Tülay Koçer
Die Hauptaufgabe eines Betriebsrates ist der Schutz von Interessen der Beschäftigten in einem Unternehmen. Der Betriebsrat wird von den Beschäftigten eines Unternehmens gewählt und repräsentiert die Belegschaft eines Unternehmens. Ein …
![Vorladung oder Hausdurchsuchung wegen Drogenbestellung bei Crimenetwork.co](https://www.anwalt.de/img_cache/30/302e6aa2ef9654941944a423f003f23a.png)
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07.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Im Sommer 2020 wurde das kriminelle Internetnetzwerk Crimenetwork.co (Nachfolger des bereits vor wenigen Jahren ausgehobenen Crimenetwork.biz ), das als größter deutschsprachiger digitaler Handelsplatz für Betäubungsmittel, Falschgeld, …
![Widerspruch gegen die Festlegung des Pflegegrades](https://www.anwalt.de/img_cache/36/3620131951eb8e44c3727b5c14e20f7a.png)
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03.05.2021
von Rechtsanwalt Ilja Ruvinskij
Pflegestufe zu niedrig oder ganz abgelehnt? - Was bei einem Widerspruch wichtig ist und worauf geachtet werden muss Die Betreuung eines pflegebedürftigen Menschen ist nicht nur zeitintensiv, sondern abhängig vom Umfang der erforderlichen …
![Pflegebegutachtung durch den MDK zur Festlegung des Pflegegrades](https://www.anwalt.de/img_cache/36/3620131951eb8e44c3727b5c14e20f7a.png)
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23.04.2021
von Rechtsanwalt Ilja Ruvinskij
Einstufung des Pflegegrades auf Grundlage eines Pflegegutachtens Ist ein Mensch pflegebedürftig und benötigt daher pflegerische Hilfe, hat er grundsätzlich Anspruch auf Pflegeleistungen, beispielsweise Pflegegeld. Die Höhe der gewährten …
![In der Corona-Krise Kündigung erhalten? Was können Sie tun? Gibt es trotz der Corona-Krise Möglichkeiten, gegen die Kündigung vorzugehen?](https://www.anwalt.de/img_cache/2f/2faf77551b41fb103f843cfabec2b5c7.png)
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21.04.2021
von Rechtsanwältin Tülay Koçer
Nach wie vor ist die Corona-Krise nicht durchgestanden. Die Dauer der Krise ist nicht absehbar und es stellen sich immer noch viele Fragen. Welche Auswirkungen hat die Krise auf das geltende Arbeitsrecht? Inwieweit kann die Corona-Krise bei …
![Rückruf des Blitzers "Leivtec XV3" nach zahlreichen Fehlmessungen! Neue Entscheidung des OLG Celle vom 18.06.2021!](https://www.anwalt.de/img_cache/b9/b97c02f6f656ff002b81d6e6bb862f70.png)
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28.07.2021
von Fachanwalt für Verkehrsrecht Oliver Daniel Özkara
Ein von mir vor dem Amtsgericht Mülheim an der Ruhr verhandeltes Verfahren zum Messgerät Leivtec XV3 wurde am 16.04.2021 in der Hauptverhandlung eingestellt (Aktenzeichen: 37 OWi-292 Js 573/20-88/20). Nun hat sich auch das OLG Celle mit …
![Versicherung verzögert Schadensregulierung – was tun?](https://www.anwalt.de/img_cache/42/42ee1f5fdc604159d37c004589a0e548.png)
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21.04.2021
von Rechtsanwalt Dipl.- Betriebswirt Michael P. Zemann
Wer einen Schaden erlitten und genau für diesen Fall eine Versicherung abgeschlossen hat, wird sich im ersten Moment freuen, nicht auf den Kosten sitzen zu bleiben. Doch häufig kommt es vor, dass der Versicherer den Schaden nicht begleicht …
![Coronamaßnahmen an Schulen - Kindeswohlgefährdung?](https://www.anwalt.de/img_cache/2f/2faf77551b41fb103f843cfabec2b5c7.png)
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16.04.2021
von Rechtsanwältin Tülay Koçer
Anordnung von Maskenpflicht - Anordnung von Schnelltests - Einhaltung von Sicherheitsabständen an Schulen - Können Kinder von diesen Maßnahmen gefährdet werden? Zu diesem Thema erhalten wir derzeit zahlreiche Anfragen von besorgten Eltern, …
![Fallstricke des Arbeitsrechts durch Corona für den Arbeitgeber: Rechtliche Besonderheiten der Kurzarbeit](https://www.anwalt.de/img_cache/ea/ea51a0aa7eb84de1ecef0dfa236681a6.png)
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15.04.2021
von Rechtsanwalt Patrick Baumfalk
Viele Unternehmen haben seit Beginn der Corona-Pandemie die Möglichkeit der Inanspruchnahme von Kurzarbeitergeld genutzt, um somit erheblichen Kosten sparen und zugleich auf Kündigungen verzichten zu können. Jedoch sollten Arbeitgeber sich …
![Maskenpflicht an Schule gekippt](https://www.anwalt.de/img_cache/60/606aaa513ab2f47bd5f35728d091e0c6.png)
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14.04.2021
von Rechtsanwältin & Fachanwältin Kathrin Bünger
Eine Mutter hat für ihre beiden 8 und 14-jährigen Kinder ein Verfahren vor dem Familiengericht in Weimar wegen Gefährdung des Kindeswohls angestrengt. Als Begründung hierfür führt sie an, dass die Kinder durch die Pflicht zum Tragen von …
![Der Ablauf eines Scheidungsverfahren](https://www.anwalt.de/img_cache/f9/f9accd333fd00ef9e6ad8e239af0e969.png)
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08.04.2021
von Rechtsanwältin Tülay Koçer
Sie haben sich entschieden, sich scheiden zu lassen und fragen sich, welche Schritte dazu erforderlich sind und wie ein Scheidungsverfahren abläuft. Gerne betreuen wir Sie umfassend mit unserem speziellen Fachwissen und mit unserer …
![Selbstanzeige wegen zu Unrecht bezogenem Kindergeld - so bleiben Sie straffrei!](https://www.anwalt.de/img_cache/96/9657ad04febceeac682a3480d571eed7.png)
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04.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Wenn Sie widerrechtlich Kindergeld in Anspruch genommen haben, sei es absichtlich oder unabsichtlich, haben Sie allen Grund zur Sorge: Unberechtigt Kindergeld zu beziehen, gilt als Steuerhinterziehung, und wird gemäß § 370 AO mit hohen …
![Erstattung von Spieleinsätzen im Online-Casino](https://www.anwalt.de/img_cache/89/89d8e703e0fb589e64a36bfa2e0861e7.png)
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03.06.2022
von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
Ist eine Erstattung von Spieleinsätzen im Online-Casino möglich? Anfang des Jahres 2021 hatte ein Urteil des LG Gießen bekräftigt, dass eine Erstattung von Spieleinsätzen in einem Online-Casino möglich ist. Nun ist seitdem einige Zeit …
![DE oder EU Marke anmelden: Ablauf & Irrtümer](https://www.anwalt.de/img_cache/f4/f471cd8efae81cdf81b358893dd1a617.png)
17.09.2021
von Rechtsanwalt Andre Kraus
Ihre angemeldete DE oder EU Marke steht als Repräsentant für Ihr Unternehmen ein. Ein Markenname vertritt Ihr Unternehmen und sollte für Kunden und Geschäftspartner einen starken Wiedererkennungswert besitzen. Doch für die Markenanmeldung …
![Aufhebungsvertrag - Anfechtung bei Irrtum & Drohung](https://www.anwalt.de/img_cache/02/02a4a851336dbe99e1220e65175928fe.png)
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12.03.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Anfechtung wegen Irrtum Arbeitnehmer können teilweise einen Aufhebungsvertrag wegen Irrtums anfechten. Die Willenserklärung zum Abschluss des Aufhebungsvertrages kann auch nach §§ 119, 123 BGB angefochten werden. Wenn die Anfechtung des …
![Aufhebungsvertrag - Beseitigung bei Geistesstörung des Arbeitnehmers oder bei Verstoß gegen faires Verhalten durch den Arbeitgeber](https://www.anwalt.de/img_cache/0f/0f5fe593cb75e4c227be2f08f7a7b1e9.png)
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11.03.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Viele Arbeitnehmer unterzeichnen voreilig, in einer Drucksituation, auf Zwang des Arbeitgebers , überrumpelt oder unüberlegt einen Aufhebungsvertrag . Nicht selten fragen sich Arbeitnehmer dann, was sie unternehmen können, wenn sie den …
![Entgeltfortzahlung während der Corona-Pandemie](https://www.anwalt.de/img_cache/eb/ebaf615d939cef3c18388ad0499d8cbe.png)
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10.03.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Im Arbeitsrecht gilt der Grundsatz „ Ohne Arbeit kein Lohn “. Es gibt aber einige Ausnahmen, bei denen der Arbeitgeber Lohnfortzahlung zu leisten hat. Infiziert mit Symptomen Arbeitnehmer , die mit dem Coronavirus infiziert sind und …
![Drogengeschäfte in WhatsApp-Chats: Vorladung oder Anzeige wegen Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz?](https://www.anwalt.de/img_cache/3a/3a48719ab8eafdf19e7428401d0ff1a1.png)
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07.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Immer wieder melden sich Mandanten bei uns, weil gegen sie wegen des Verdachts auf Erwerb illegaler Drogen ermittelt wird, nachdem man ihre Kontaktdaten in den Chatverläufen einer des Drogenhandels verdächtigen Person gefunden hat. Im …
![Steuerhinterziehung bei der Schenkungssteuer – Wann muss ich Geschenke versteuern?](https://www.anwalt.de/img_cache/96/9657ad04febceeac682a3480d571eed7.png)
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04.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Viele Menschen sind überrascht, wenn Sie erfahren, dass Geschenke in Deutschland unter Umständen steuerpflichtig sind, da ihnen nicht klar ist, dass sie sich, wenn sie ihnen nahestehenden Personen umfangreiche Geld- oder Sachzuwendungen …
![Markenrechtsverletzung – Was tun](https://www.anwalt.de/img_cache/51/514d39142563810a132321aa9cb17938.png)
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07.02.2021
von Rechtsanwalt Marek van Hattem
Deutschen Unternehmen entstehen jedes Jahr hohe Schäden durch Markenrechtsverletzungen. Um die Schäden der Markenrechtsverletzungen möglichst gering zu halten hat der Gesetzgeber Mechanismen geschaffen, um den Missbrauch geschützter Marken …